Montag, 11. Dezember 2017

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In Schriesheim und Weinheim werden Ende des Jahres B├╝rgermeister gew├Ąhlt

Zwei Wahlen, zwei Fristen, eine Gemeindeordnung

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Landtagsabgeordneter Uli Sckerl im Gespr├Ąch mit B├╝rgermeister H├Âfer. Archivbild

Schriesheim/Weinheim, 05. Juli 2013. (red/ld) Die Schriesheimer B├╝rger w├Ąhlen im Herbst den B├╝rgermeister. Der Weinheimer Gemeinderat einen Beigeordneten als Ersten B├╝rgermeister. F├╝r beide gilt die Gemeindeordnung und doch sind die Bewerbungsfristen unterschiedlich lang. Einen Monat lang hatte Weinheim die Stelle ausgeschrieben. In Schriesheim sind es sechs Monate; drei Monate weniger als vor der Wahl Ende 2005. Wie kommt das?

Von Lydia Dartsch

Eine einmonatige Frist reicht eigentlich aus, f├╝r die Bewerbung eines Kandidaten f├╝r das Erste B├╝rgermeisteramt, befindet die Stadt Weinheim. Der Gemeinderat hat dem am 15. Mai zugestimmt: Am 25. Mai war sie ├Âffentlich ausgeschrieben worden. Am 26. Juni endete die Bewerbungsfrist. Dr. Torsten Fetzner tritt ohne Gegenkandidaten zur Wiederwahl an.

Sechs Monate gibt man den B├╝rgermeisterbewerbern in Schriesheim. Gem├Ą├č dem Gemeinderatsbeschluss vom 20. Februar wurde die Stelle am 28. Juni ausgeschrieben. Die Frist endet erst am 07. November. Auch Hansj├Ârg H├Âfer tritt erneut an.

In beiden F├Ąllen werden B├╝rgermeister gew├Ąhlt. Die Gemeindeordnung gilt f├╝r Gemeinden wie Schriesheim ebenso wie f├╝r gro├če Kreisst├Ądte wie Weinheim.

Hierbei ist zun├Ąchst die unterschiedliche Konstellation mit B├╝rgermeisterwahl durch die Gemeindeb├╝rger und -b├╝rgerinnen, wie bei Schriesheim und Beigeordnetenwahl durch den Gemeinderat – wie beim Ersten B├╝rgermeister in Weinheim – mit den jeweils ma├čgeblichen gesetzlichen Bestimmungen zu beachten,

sagt Uwe Herzel vom Regierungspr├Ąsidium in Karlsruhe.

Dauer der Frist nicht geregelt

Die Gemeindeordnung regelt den Zeitpunkt der Wahl, den sp├Ątesten Zeitpunkt der ├Âffentlichen Stellenausschreibung und deren sp├Ątestes Ende: Fr├╝hestens drei Monate und sp├Ątestens einen Monat vor dem Ablauf der Amtszeit muss gew├Ąhlt werden. Sp├Ątestens zwei Monate vor der Wahl muss sie ├Âffentlich ausgeschrieben werden, hei├čt es in ┬ž47 GemO. ┬ž10, Absatz 1 des Kommunalwahlgesetzes regelt au├čerdem, dass die Frist sp├Ątestens am 27. Tag vor der Wahl enden muss.

Die Wahl des Beigeordneten ist in ┬ž 50 der Gemeindeordnung geregelt. Ein Zeitraum f├╝r die Bewerbungsfrist wird darin aber nicht festgesetzt.

Da wird den Gemeinden ein Spielraum zugestanden,

sagt Herr Herzel. Die Bewerbungsfrist hat sp├Ątestens am 27. Tag vor dem Wahltag zu enden.

Das Hauptkriterium, welches bei der ├Âffentlichen Ausschreibung zu beachten ist, lautet, dass ein gr├Â├čerer Kreis interessierter Personen von der Ver├Âffentlichung Kenntnis nehmen kann. Dies ist bei einer vierw├Âchigen Ausschreibung u.a. im Staatsanzeiger f├╝r Baden-W├╝rttemberg gegeben,

sagt Johannes Wolf vom Personal- und Organisationsamt der Stadt Weinheim. W├╝rden sich mehrere Interessenten bewerben, ben├Âtige der Gemeinderat au├čerdem einen Vorlauf f├╝r eine Bewerberauswahl im Personal- und Hauptausschuss.

„Amtsinhaber als einziger Bewerber ist nicht un├╝blich“

Das wird in diesem Jahr nicht n├Âtig sein. Gegenkandidaten zu Dr. Torsten Fetzner haben sich nicht beworben. Ganz anders vor acht Jahren: Damals hatten sich vier Bewerber gemeldet. Das sei nicht un├╝blich sagt Roland Kern, Pressesprecher der Stadt Weinheim:

Vor acht Jahren musste die Stelle neu besetzt werden. In diesem Jahr gibt es einen Amtsinhaber, der erneut antritt. Wenn man bedenkt, dass die Bewerber f├╝r einen solchen Posten in der Regel bereits ein ├Âffentliches Amt inne haben und der Bewerbungsprozess ├Âffentlich stattfindet, werden es sich die Bewerber gut ├╝berlegen, ob sie gegen einen Amtsinhaber antreten wollen und damit m├Âglicherweise ihre eigene Rolle gef├Ąhrden,

Das seien Erfahrungswerte. Dr. Torsten Fetzner (vor seiner Wahl langj├Ąhriger Stadtrat in der GAL) sei im Gemeinderat bei allen Fraktionen angesehen. Daher sei nicht zu erwarten, dass ein Mitbewerber die Wahl im Gemeinderat gewinnen werde. Die Wiederwahl des amtierenden Ersten B├╝rgermeisters ist also sicher. Die Amtszeit des Ersten B├╝rgermeisters Dr. Torsten Fetzner in Weinheim endet am 30. November. Der Gemeinderat muss also zwischen dem 01. September und dem 31. Oktober w├Ąhlen.

Lange Bewerbungsfrist in Schriesheim

Bei der Wahl eines B├╝rgermeisters, wie in Schriesheim, steht die Lage anders. Dort wird der B├╝rgermeister traditionell am ersten Advent gew├Ąhlt – dieses Jahr am 01. Dezember. Am 28. Juni wurde die Stelle des B├╝rgermeisters ├Âffentlich ausgeschrieben. Die Bewerbungsfrist endet am 07. November. Das sind knapp sechs Monate – k├╝rzer als bei der letzten Wahl. Vor acht Jahren dauerte die Frist neun Monate lang. In Vergleich zu anderen Gemeinden sei das lang, sagt Edwin Schmitt, Hauptamtsleiter in Schriesheim:

Wir wollen den Bewerberinnen und Bewerbern die M├Âglichkeit geben, sich noch vor den Sommerferien bei den B├╝rgerinnen und B├╝rgern zu positionieren und Wahlkampf zu machen.

Die Frist sei k├╝rzer, weil sich die damaligen Bewerber beschwert hatten, dass sie zu einem sehr langen Wahlkampf gezwungen gewesen seien.

Au├čerdem sei eine l├Ąngere Frist mit einem h├Âheren Verwaltungsaufwand verbunden, als bei einer k├╝rzeren: Da die Bewerber in der zeitlichen Reihenfolge ihrer Bewerbung auf dem Wahlzettel stehen, m├╝sse beispielsweise der Hausbriefkasten alle zwei Stunden geleert werden, um nachvollziehen zu k├Ânnen, wer sich wann beworben hat, Herr Schmitt. Auf erster Stelle wird der amtierende B├╝rgermeister Hansj├Ârg H├Âfer stehen. Bisher hat nur er sich beworben.

├ťber Hardy Prothmann

Hardy Prothmann (50) ist seit 1991 freier Journalist und Chefredakteur von Rheinneckarblog.de. Er ist Gr├╝ndungsmitglied von Netzwerk Recherche. Er schreibt am liebsten Portr├Ąts und Reportagen oder macht investigative St├╝cke.