Freitag, 14. Dezember 2018

Sckerl und Kleinböck im Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern

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Gerhard Kleinböck (SPD) und Uli Sckerl (Grüne) beim "Dialogabend" im alten Rathaus.

Weinheim, 07. Oktober 2011. (red) Hans-Ulrich Sckerl und Gerhard Kleinböck haben zum Grün-Roten Dialogabend geladen – ins alte Rathaus am Marktplatz. Rund dreißig Personen sind gekommen – für mindestens doppelt so viele war bestuhlt. Ziel ist der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern. Ein Experiment, dessen Erfolg vor allem von den Bürgern abhängt.

Von Hardy Prothmann

Stuttgart 21 ist weit weg, doch als Thema auch am Donnerstagabend präsent: Was macht die SPD? Hält sie sich an den Ausstieg, wenn die Kostengrenze überschritten wird, von der alle sagen, dass das längst der Fall ist?

Kein einfacher Stand für Gerhard Kleinböck, der nicht für Stuttgart 21 ist, aber als alter SPDler natürlich das Wort „linientreu“ kennt. Er ist nicht dafür, redet aber auch nicht dagegen.

Ganz anders Hans-Ulrich Sckerl. Der sagt: „Der Konflikt zwischen den Koalitionsparteien ist bekannt, da muss man nix anderes reden. Aber: Es ist auch weltweit eine Neuigkeit, dass zwei Parteien, die bei einer so zentralen Fragen ganz klar gegenteilige Positionen haben, trotzdem koalieren. Ich gehe davon aus, dass diese Koalition die ganze Legislaturperiode dran bleibt.“

Hier Bürgerdialog – dort heftiges Knirschen

Sckerl und Kleinböck, die sich duzen, scheinen jedenfalls gerne daran arbeiten zu wollen. Auch wenn es teils heftig knirscht in Stuttgart, vor allem wegen Nils Schmid, der sich mit der CDU in Hinterzimmern trifft. Damit beschädigt sich die SPD mehr und mehr – doch ihr Schaden ist auch der von Grün-Rot. Ohne SPD können die Grünen nicht regieren. Das weiß die SPD und nutzt das aus, um das beleidigte Drittpartei-Mütchen zu kühlen.

Wer den Ton angibt, wird hier im alten Rathaus klar. Sckerl ist deutlich aktiver und wirkt deutlich informierter. Zahlen und Zusammenhänge hat er zu allen Themen sofort parat. Und manchmal sind die Botschaften gut, manchmal nicht.

Botschaften

„Beamte müssen sich darauf einstellen, dass es in den kommenden Jahren vermutlich keine Erhöhungen gibt“, ist so ein Satz, der vielen weh tun wird. Andererseits: „Wir haben statt 800 nun 1.200 Polizeianwärter eingestellt. Im Schnitt sollen es 1.000 im Jahr sein. Wir brauchen sie dringend, denn bis 2018 gehen 50 Prozent unserer Polizisten in Rente. Wir müssen aber eine funktionstüchtige Polizei haben, die auch präsent ist“, so Sckerl, der immer seine Nähe zur Polizei betont.

Das Angebot der beiden Landtagsabgeordneten des Wahlkreises Weinheim nehmen nur knapp 30 Bürgerinnen und Bürger an – wie schade. Die Politik stellt sich hier, das sollte man nutzen.

Andererseits sollten die beiden ihr Konzept überdenken. Wünschenswert wäre ein Moderator. Wünschenswert eventuell auch ein Gast, ob Bürger oder Experte, der mit vorne sitzt. Und sehr wünschenswert wäre eine Fokussierung: Nicht alle Themen ein bisschen, sondern lieber weniger Themen und die intensiv.