Samstag, 21. Juli 2018

Volksabstimmung zu Stuttgart 21: Wenn Ja Nein und Nein Ja bedeutet – der Abstimmungszettel im Detail

Print Friendly, PDF & Email


Guten Tag!

Heddesheim, 08. November 2011. (red) Am 27. November k├Ânnen alle Wahlberechtigten B├╝rger Baden-W├╝rttembergs ├╝ber das „Gesetz ├╝ber die Aus├╝bung von K├╝ndigungsrechten bei den vertraglichen Vereinbarungen f├╝r das Bahnprojekt Stuttgart 21“ abstimmen. Es gibt nur zwei Antwortm├Âglichkeiten. F├╝r oder gegen das Gesetz. Im nachfolgenden m├Âchten wir den Stimmzettel kurz anhand einer Animation erl├Ąutern.

Von Christian M├╝hlbauer

„Stimmen Sie der Gesetzesvorlage ‚Gesetz ├╝ber die Aus├╝bung von K├╝ndigungsrechten bei den vertraglichen Vereinbarungen f├╝r das Bahnprojekt Stuttgart 21 (S21-K├╝ndigungsgesetz)‘ zu?

Wer am 27. November im Zuge der Volksabstimmung zur Wahl geht, wird sich dieser Frage gegen├╝bersehen. Die Antwortm├Âglichkeiten sind dabei klar gefasst: Ja oder Nein.

Klingt einfach – ist es aber nicht, denn Ja bedeutet Nein zu Stuttgart 21 und Nein bedeutet Ja zu Stuttgart 21.

Abstimmung – Ja? Nein?

Wer sein Kreuz bei Ja macht, stimmt daf├╝r, dass das „S21-K├╝ndigungsgesetz“ auf den Weg gebracht wird. Ein Ja-Votum ist also eine Stimme gegen Stuttgart 21.

Wer sein Kreuz bei Nein macht, stimmt gegen das „S21-K├╝ndigungsgesetz“. Ein Nein-Votum ist also eine Stimme f├╝r Stuttgart 21.

Ungeachtet des Votums ist es notwendig, dass im Rahmen der Volksabstimmung ein Quorum erreicht wird. Das bedeutet, dass mindestens ein Drittel der wahlberechtigten Bev├Âlkerung mit Ja abstimmen m├╝ssen. Das sind laut Angaben des Landeszentrale f├╝r politische Bildung Baden-W├╝rttemberg etwa 2,5 Millionen Menschen. Ist dies nicht der Fall, kommt es zum „unechten Scheitern“, weil das „Quorum“ nicht erf├╝llt worden ist.

Ob dies erreicht werden kann, ist indes offen. Zum Vergleich: Bei der Landtagswahl 2011 erhielten die Gr├╝nen „nur“ 1,2 Millionen Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag insgesamt bei knapp ├╝ber 5 Millionen W├Ąhlern.

Unser animierter Stimmzettel zeigt, wie es geht:

Der Stimmzettel zur Volksabstimmung ├╝ber Stuttgart 21

Der Stimmzettel zur Volksabstimmung ├╝ber Stuttgart 21