Samstag, 25. November 2017

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Haushaltsrede zur Verabschiedung des Haushaltsplanes 2014

„Politik beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit“

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Weinheim, 12. März 2014. (red/pm) Die Großprojekte der Stadt sind auch in der Haushaltsrede der Freien Wähler wichtiger Bestandpunkt. Der Bau des Stadtarchivs sei Pflichtaufgabe der Stadt, forderte Fraktionsvorsitzender Gerhard Mackert. Zudem sprach er sich für eine Sanierung des Rolf-Engelbrecht-Hauses aus. Das sei sinnvoller und preiswerter. Wir dokumentieren die Haushaltsrede:

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Information der Freien Wähler Weinheim:

„Sehr geehrter Herr OberbĂĽrgermeister,
sehr geehrter Herr Erster BĂĽrgermeister,
sehr geehrter Herr Kämmerer Soballa,
sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen,

‚Uns geht es aktuell gut, unsere Konten sind gut gefĂĽllt. Die November-Steuerschätzung bremst uns auch nicht aus. Die Wunschzettel werden länger und länger.‘ Das waren die Worte unseres OberbĂĽrgermeisters bei der Haushaltseinbringung am 18.12.2013. Politik beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit. Wirklichkeit ist eine gute finanzielle Lage, aber auch ein jetzt doppischer Haushalt, d.h. Ein ressourcenorientiertes Rechnungswesen wird die Grundlage bilden.

Das ist so: Ich kaufe mir jetzt einen Mantel für 300.-€ und muss gleichzeitig Geld auf die Seite legen für Reinigung des Mantels und
drei neue Knöpfe für die nächsten drei Jahre. So ist vielleicht zu verstehen, dass unser erster doppischer Haushalt gleich einen negativen Saldo aufweist.

Also, auf zu neuen Ufern. Fakt ist, dass sich die finanzielle Situation der Stadt Weinheim im Jahre 2013 im Vergleich zu der Planung erheblich verbessert hat. In Zahlen ausgedrückt: Die Verbesserung im Verwaltungshaushalt beträgt 11.16 Mio. € Die Verbesserung im Vermögenshaushalt beträgt 12.20 Mio. € Finanzielle Verbesserung für das Jahr 2013 = 23.36 Mio.€ Das heißt, statt geplanten 2.4 Mio.€ Rücklagen können wir 23.36 Mio. € mehr Rücklagen bilden. Damit ergibt sich eine Verschuldung am 31.12.2013 von 41.06 Mio.€, d.h. 942 €/Kopf. Der Stand der Rücklagen beträgt am Jahresende = 44.873 Mio.€.

Es werden im Jahr 2014 + 2015 keine Darlehen aufgenommen. Am Jahresende 2014 soll die Pro-Kopf- Verschuldung durch Tilgung weit unter 900.-€/Kopf liegen. (ohne die kreditähnlichen Rechtsgeschäfte – diese werden auch beim Vergleich mit anderen Städten nach IHK-Analyse nicht eingerechnet) Wir sind damit im Rhein-Neckar-Kreis in guter Gesellschaft.

Der Rücklagenstand beträgt ca. 45 Mio.€. Davon kann man auch bei erhöhten Ausgaben für Kreisumlage, Personal, Unterhaltung von Gebäuden und Infrastruktur (hier allein 5.9 Mio.€) einiges entnehmen. Die Ausgaben für Personalaufwendungen steigen um 931 000.-€.
Das hängt vor allem mit den Mehrkosten für Kinderbetreuung zusammen. Jedoch macht uns der große Rückgang der Gewinnausschüttung der
Stadtwerke groĂźe Sorgen.

Stadt 2013 gut vorangekommen

Das Jahr 2013 war unter dem Strich ein Jahr, in dem die Stadt gut vorangekommen ist und Gemeinderat und Verwaltung besser arbeiten
konnten als erwartet. Es fielen auch gute Entscheidungen für die Zukunft, die uns alle in den Jahren 2014 – 2018 beschäftigen und in Atem halten werden. 2013 war ein erfolgreicher Zeitabschnitt, Verwaltung und Gemeinderat waren über die Maßen ausgelastet und belastet.

Dazu einige Beispiele: In Lützelsachsen-Ebene wird kräftig gebaut. Das Baugebiet wird vor allem von jungen Familien angenommen. Die vorgesehene Kindertagesstätte muss mit 6 Gruppen geplant werden. Der Baubeginn erfolgte im Dezember 2013. Die nördliche Unterführung der Deutschen Bundesbahn wurde mit unseren Stimmen und der Mehrheit des Gemeinderates abgelehnt, somit wurden hier 4 Mio.€ eingespart.
Die untere Hauptstraße erfährt eine städtebauliche Aufwertung, das Apollo-Kino wurde abgebrochen und durch einen Neubau mit Wohnungen ersetzt.

Die Fußgängerzone wurde fertiggestellt. Die Geschäfte in der Hauptstraße bestätigen dem OB eine Umsatzsteigerung, wie ich seiner Weihnachtsansprache entnehmen konnte. Den angedachten Flächentausch Hammelsbrunnen nach Breitwiesen haben wir als Freie Wähler gewollt. Der Bürgerentscheid hat das
abgelehnt – leider. Wir akzeptieren dies und sollen damit das Gebiet Hammelsbrunnen – so sehen wir das – als Gewerbegebiet entwickeln.

Hier ist ein sinnvoller Bebauungsplan zu erarbeiten , der auch die GRN-Klinik schĂĽtzt. Gleichzeitig werden wir fragen und planen, wie
wir sonst die gewerbliche Ansiedlung und damit neue Arbeitsplätze in Weinheim aufbauen können.

Die BĂĽrgerinitiative, die in Personalunion ein Gewerbegebiet an der Autobahn ablehnt und Hallen-SĂĽd fordert – sogar eine Mehrzweckhalle fĂĽr LĂĽtzelsachsen – mĂĽssen wir fragen, wie das gehen soll. Strukturell sind wir, trotz aktuell höheren Gewerbesteuereinnahmen, noch immer unterfinanziert. Die bereits angekĂĽndigte Erhöhung der Grundsteuer B (B steht fĂĽr Bauland) von 400.-€ auf 430.-€ ist ganz sicher das Ergebnis des BĂĽrgerentscheides. Dem mĂĽssen wir zustimmen. Weitergehende Steuererhöhungs-Anträge der ‚GrĂĽnen‘ und der SPD lehnen wir ab.

Wohl nur eine Fläche für Windkraftanlagen

Die Entscheidung für das Aufzeigen von Flächen für Windräder ist 2014 vom Gemeinderat zu fällen, wenn die Gutachten für Naturschutz vorliegen. Es wird maximal ein Gebiet ausweisbar sein, ob aber dort nach dem neuen wirtschaftlichen Richtlinien ein Windrad möglich ist, ist eher unwahrscheinlich.

Mit unserem Vorschlag vom 18. Juni 2013 sollen nun 2 Sporthallen mit Mehrfachnutzung gebaut werden. In Lützelsachsen auf dem Gelände der bestehenden Gemeindehalle, in Oberflockenbach auf dem TVO-Sportplatz. Die MZH in Hohensachsen wird saniert. Diese Entscheidungen sind am 11. Dezember 2013 im Gemeinderat gefallen und wir haben sie unterstützt. Als erste Maßnahme in diesem Bereich ist die Dachsanierung in Hohensachsen für 2014 geplant, die im Ergebnishaushalt abgebildet werden. Die MZH in Rippenweier bleibt erhalten, hier wurde auch eine Fernwärmestation über Holzhackschnitzel-Heizungsanlage installiert.

Dass bei den Hallen der Vorsteuerabzug möglich ist, verbessert die finanzielle Situation um 19%. Bei den drei Hallen sind das knapp 2.0 Mio.€ – das tut gut. Dem Finanzhaushalt-Projektfahrplan fĂĽr die Hallen stimmen wir zu.

Der personellen Aufstockung um zwei Architekten/Ingenieure der Hochbauabteilung haben wir auch zugestimmt. Wir erwarten aber deshalb, Herr OberbĂĽrgermeister, dass die Halle in Oberflockenbach bereits bis Ende 2017 fertiggestellt wird. (bis 2018 das sind ja 5 Jahre)
Die Halle wird dort dringend gebraucht.

Das Schul- und Kulturzentrum Weststadt wird nach dem Gemeinderatsbeschluss, ebenfalls vom 11. Dezember 2012, am Rolf-Engelbrecht-Haus gebaut. Die Verwaltung schreibt einen Architektenwettbewerb aus, in dem die Grundschule und die Joh.-Seb.-Bach-Schule zusammengeführt werden können. Diese Entscheidung haben wir mitgetragen. Die Entscheidung, ob das REH abgerissen und neu gebaut oder saniert wird, soll nach dem Architektenwettbewerb gefällt werden. Im Moment halten wir eine Sanierung für preiswerter und sinnvoller. Beim Schul- und Kulturzentrum Weststadt ist die Pflichtaufgabe der Stadt zunächst nur der Neubau der Albert-Schweitzer-Schule. Diese Schule ist in einem sehr schlechten Zustand, (siehe Schreiben der Schulengemeinschaft Vom 14.02.14) hat große bauliche Mängel. Aus diesem Grund sind wir hier für eine modulare Bauweise, die im Architektenwettbewerb schon Berücksichtigung finden müsste. Wir wollen hier die Albert-Schweitzer-Schule als 1. Bauabschnitt, die Bachschule hat keinen Zeitdruck, wäre der zweite BA.

Sinkende Schülerzahlen und mehr Bahnlärm

Infolge der Inklusion werden die Schülerzahlen der Förderschule zurückgehen. Wie das in 2- 3 Jahren aussieht, weiß keiner genau. Daher sollte man bei dem Projekt Bachschule die Entwicklung abwarten. Der 3. BA wäre für uns das REH. Für die Energieversorgung sollte für alle drei Projekte ein Blockheizkraftwerk errichtet werden.

Die Märkte am Güterbahnhof haben den Bahnlärm im Prankelgebiet stark vermindert. Trotzdem ist Weinheim vom Bahnlärm, besonders bei Nacht durch Güterzüge, stark belastet. 2014 wird der neue Gotthard-Basistunnel eröffnet. Der Verkehr wird auf der Route Rotterdam – Genua, die durch Weinheim führt, erheblich zunehmen. Dank gilt an dieser Stelle der BI Bahnlärm, dass sie zusammen mit der Stadt an diesem Problem dranbleibt.

Größere Projekte stehen noch an: Das Bahnhofsvorfeld mit dem neuen Busbahnhof steht vor der
Fertigstellung. Auch das wird die Stadt für Besucher, die mit der Bahn kommen, attraktiver machen. Damit wird der Dürreplatz von Gebäuden frei. Die Gestaltung des neuen Dürreplatzes ist für die Innenstadt eine weitere erfreuliche Entwicklung hinsichtlich der Platzsituation. Die Planung ist vom Gemeinderat abgesegnet. Dieser Platz könnte dann den Namen „Zwei Burgen-Platz“ bekommen, wegen der Nähe zu den Burgen.

Auch auswärtige Besucher bestätigen, dass sich Weinheim in den letzten Jahren toll entwickelt hat. Das sagen mir Gäste aus Österreich
und Eisleben. Dafür gilt Ihnen, Herr OB Bernhard und Herrn 1. BM Dr. Fetzner sowie der Stadtverwaltung unser Dank. In Baumaßnahmen fließen 2014 allein 20.6 Mio.€, welches auch dem heimischen Handwerk gut tut.

„Das Archiv ist Pflichtaufgabe“

Zum Projekt Adam-Karrillon-Schule: Hier soll das Archiv angebaut werden, die Musikschule, VHS und der Stadtjugendring sollen einziehen. Eine finanzielle Verbesserung um ca. 200 000.-€ wird erreicht durch Abbruch des nord- östlichen Traktes mit dem offenen Pausenhof. Hier kann noch durch GrundstĂĽcksverkauf ein Erlös von etwa 300 000.-€ erzielt werden. Wir können der MaĂźnahme zustimmen, wenn die ZuschĂĽsse generiert werden können können in Anteilen zu 60% fĂĽr die Schule und 30% fĂĽr das Archiv. Ansonsten ist das ‚Paket 5.7 Mio.€‘ zu ĂĽberdenken, ggf. durch den Archivneubau getrennt von der Schule auch an einem anderen Ort – z.B. Bauhof. DafĂĽr bekamen wir in der Sitzung des HA keine Mehrheit. Das Archiv ist eine Pflichtaufgabe der Stadt und muss bald gebaut werden.

Zur Baulandumlegung Bergstraße/Langmaasweg: Hier ist unsere Meinung: Die Umlegung nach Möglichkeit bald realisieren. 1. Es werden Gewerbegrundstücke in Weinheim gebraucht – wir haben so gut wie keine mehr. 2. Die Umlegung schließt mit einem positivem Saldo von
rund 3.1 Mio.€, diese Geld wird gebraucht. Dies bei einem ausgedachten Verkaufspreis von 155.-€/m². Bei der Langmaßbrücke favorisieren wir die Rad- und Fußgängerlösung, die Landwirte sollen dabei über 100 – 200m die B38 befahren dürfen.

In der Heppenheimer StraĂźe wird eine Sammelunterkunft fĂĽr etwa 100 FlĂĽchtlinge entstehen. UrsprĂĽnglich wollte der Landkreis bis zu 200 Personen hier unterbringen.

In der Heppenheimer StraĂźe wird eine Sammelunterkunft fĂĽr etwa 100 FlĂĽchtlinge entstehen. UrsprĂĽnglich wollte der Landkreis bis zu 200 Personen hier unterbringen.

Zu der Problematik von Asylbewerbern in Weinheim: In Anbetracht von zur Zeit mehr als 30 Mio. Flüchtlingen weltweit, die in Notsituationen aus ihrer Heimat flüchten müssen, kann auch Weinheim davor nicht die Augen schließen. Wir sollten diesen Menschen und ihrer Kultur mit Achtung, Respekt und Nächstenliebe begegnen, sowie Asyl, Unterkunft und Heimat in Weinheim ermöglichen.

In Artikel 16 GG heiĂźt es: ‚Politisch Verfolgte genieĂźen Asylrecht.‘ Das Asylrecht soll allen Menschen, die mit guten GrĂĽnden Anspruch darauf anmelden, bis zur Entscheidung ĂĽber ihren Antrag einen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland sichern. Genau das mĂĽssen wir jetzt in Weinheim tun. Wie bei dem Besuch in Sinsheim deutlich wurde, dauert diese Ăśbergangszeit 1 Jahr. Eine Integration kann erst nach der Entscheidung erfolgen. Die Asylsuchenden mĂĽssen in der Anfangszeit intensiv betreut werden.

Der RNK leistet diese Arbeit mit großem Personalaufwand und aus meiner Sicht mit viel Erfahrung. Daher werden mehr als 2 – 3 Standorte in Weinheim nicht betreubar sein. Wir stehen hinter dem ATU-Beschluss vom 12. Februar, 70 bis maximal 100 Personen je Standort unterzubringen. Am Standort Heppenheimer-Straße also 70 bis maximal 100 Personen. Der bestehende Bebauungsplan 112A wird dahin geändert, aber nicht außer Kraft gesetzt. Einen weiteren Standort schlagen wir an der Röntgenstraße vor.

Jahr der Trauer für Freie Wähler

Das Jahr 2013 war für die Freien Wähler aber auch ein Jahr der Trauer. Unser Hans Hohmann ist verstorben. Er war bis zuletzt eine
Institution, er war unser Vorbild und wird es bleiben. Wir trauern auch um den Ortsvorsteher von Oberflockenbach, Hans Salbinger, der sehr tragisch durch einen Unfall ums Leben kam und auch um Weinheims EhrenbĂĽrger Wolfgang Daffinger sowie Altstadtrat Jakob Hohenadel.

Schließen möchte ich mit einem Zitat des amerikanischen Pastors Joel Ostreen: „Am Ende ist alles gut, und ist es nicht gut, so ist es noch nicht das Ende.“ Das macht mich auch optimistisch für unseren mittelfristigen Haushalt bis 2019. Wir haben ja hier noch keine Grundstückserlöse, z. B. für das Gelände A.- Schweitzer – Schule und Bachschule erwähnt. Das Thema Bildung hat für die Freien Wähler einen großen Stellenwert, wir denken – zu Recht. Wie in der Vergangenheit setzen wir uns dafür ein, dass die Schulen mit ausreichenden Mitteln versorgt werden um ihrem Bildungsauftrag nachzukommen. „Bildung ist Zukunft“, das heißt auch: „Ohne Bildung keine Zukunft“.

Die Kinderbetreuung ermöglicht die Umsetzung von Familie und Beruf und ist ein weicher Standortfaktor unserer Stadt. Und gerade weil wir an der Gestaltung unserer Heimat mitwirken, werden sich die Freien Wähler wie in den vergangenen Jahrzehnten sachlich und bürgernah einbringen, um eine attraktive und lebensbejahende Stadt Weinheim zu erhalten und auszubauen.

Zum Abschluss danken wir Ihnen, Herr Oberbürgermeister Heiner Bernhard und Ihnen, Herr Erster Bürgermeister Torsten Fetzner für die geleistete Arbeit und Ihr Engagement um unsere Stadt. Unser Dank gilt ebenso allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und dem Personalrat. Ein besonderer Dank gilt Ihnen, Herr Soballa. Unser Dank gilt auch den vielen ehrenamtlichen Tätigen in unserer Stadt.Ihr persönlicher Einsatz im sozialen, kirchlichen, kulturellen und sportlichem Bereich sichert die Lebensqualität in unserer Stadt. Dieses ehrenamtliche und bürgerschaftliche Engagement wollen wir weiter unterstützen und fördern. Ich bedanke mich im Namen meiner Fraktion bei den Kolleginnen und Kollegen der anderen Fraktionen und auch den Einzelstadträten für die kollegiale Zusammenarbeit.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, meine Damen und Herren, die Fraktion der Freien Wähler stimmt dem Stellenplan und der Haushaltssatzung 2014 zu. Danke fürs Zuhören.

Gerhard Mackert Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler
(es gilt das gesprochene Wort)
Weinheim, den 26.02.2014″

Ăśber Lydia Dartsch

Lydia Dartsch (31) hat erfolgreich ihr Volontariat beim Rheinneckarblog.de absolviert und arbeitet nun als Redakteurin. Die studierte Politikwissenschaftlerin und Anglistin liebt Kino, spielt Gitarre und sportelt gerne.