Freitag, 28. Juli 2017

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Haushaltsrede der SPD-Fraktion zur Verabschiedung des Haushalts 2014

„Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser“

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Weinheim, 12. März 2014. (red/pm) In der Debatte um den Stadthaushalt 2014 gab die SPD-Fraktion ihre Zustimmung. Stadtrat Wolfgang Metzeltin lobte die Umstellung der Kämmerei auf die doppische Haushaltsführung, die in Zukunft eine bessere Kontrolle ermögliche. In seiner Rede sprach er außerdem die anstehenden Großprojekte in der Stadt sowie die Herausforderung der Asylbewerberunterbringung an. Wir dokumentieren die Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Metzeltin.

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Information der SPD-Gemeinderatsfraktion Weinheim:

Sehr geehrter Herr OberbĂĽrgermeister Bernhard,
sehr geehrter Herr Erster BĂĽrgermeister Dr. Fetzner,
sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

„Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser“, diese Redewendung, die dem russischen Politiker Lenin zugeschrieben wird, schlägt vor, dass man sich nur darauf verlassen soll, was man zuvor auch nachgeprüft hat. Dieses Sprichwort fiel mir beim Bearbeiten des vorliegenden Haushaltsentwurfs auf der Suche nach einer Überschrift zum weiteren Verfahren ein.

Wenn bei der diesjährigen Verabschiedung des Weinheimer Haushaltsplan dabei aktuell die Betonung auf dem Begriff Vertrauen liegt, ist das vor allem auf die neue Darstellung in Form der doppelten Haushaltsführung zurückzuführen, wodurch nun ein ressourcenorientiertes Rechnungswesen die Grundlage der Planung und des Vollzugs bildet.

Trotz eines sehr informativen Pfälzer Einführungsseminars sowie einem Wochenendcrashkurs mit zwei Eisleber Genossen, die die Doppik bereits seit mehreren Jahren anwenden, fordert die heute zu beschließende Vorlage in vielen Bereichen deshalb immer noch vor allem unser Vertrauen ein. Die Kontrollmöglichkeiten werden sich dann wohl im Laufe der kommenden Monate, spätestens aber bei Vorlage der Eröffnungsbilanz zum Jahresende ergeben. Gleichwohl vermittelt das Zitat jedoch, dass Vertrauen per se eine „gute“ Grundlage bietet, auf der wir die einzelnen Produkte der Vorlage bewerten können.

Deshalb dürfen wir uns auch nicht entmutigen lassen, wenn der vorliegende Ergebnishaushalt bereits in der ersten Runde einen negativen Saldo in Höhe von -10,262 Mio. € aufweist, was der Abschreibung unserer gesamten Infrastruktur geschuldet ist. Gleichzeitig können wir uns nämlich über eine Rücklagenzuführung aus 2013 in Höhe von 25,8 Mio. € freuen, weshalb wir dank guter Konjunktur im Land und dem restriktiven Sparverhalten von Verwaltung und Gemeinderat im Rahmen der doppischen Haushaltsführung die Möglichkeit haben, unsere liquiden Mittel auf die kommenden drei Jahre verteilt einzusetzen. Damit werden wir in diesem Zeitraum die ursprünglich geplanten Kreditaufnahmen in Höhe von 20 Mio. € voraussichtlich auf 650.000 € im Jahr 2017 reduzieren können. Darüber hinaus wird sich unser Schuldenstand in diesem Zeitraum von 41,1 Mio. € auf 38,4 Mio. € reduzieren.

Mehrere GroĂźprojekte gleichzeitig

Inhaltlich ist der vorliegende Entwurf – und damit verlasse ich die abstrakte Ebene – ebenfalls ungewöhnlich, werden darin doch mehrere GroĂźprojekte gleichzeitig in Angriff genommen, was uns alle, Verwaltung, Gemeinderat und damit auch die BĂĽrgerinnen und BĂĽrger vor groĂźe finanzielle Herausforderungen stellt.

Neben der geplanten Maßnahme Neubau Schul-und Kulturzentrum Weststadt sind gleichzeitig und nach Ansicht der SPD-Fraktion auch gleichwertig die weiteren Großprojekte Umbau Karrillon-Schule, Neubau der Sporthallen Lützelsachsen und Oberflockenbach sowie die sukzessive Sanierung der Mehrzweckhalle in Hohensachsen zu nennen, die 2014 nun – und ich füge ausdrücklich hinzu „endlich“ -in Angriff genommen werden müssen. Dass diese Projekte als Ergebnis der Hauptausschussberatungen vom 29.01. nun zeitlich neu terminiert wurden, stellt nach Ansicht der SPD-Fraktion nicht den Versuch einer weiteren Hinausschiebung dar, sondern beruht vielmehr genau auf jener Balance zwischen zeitlichen, finanziellen und personellen Rahmenbedingungen als Voraussetzungen einer realistischen Umsetzung. In diesem Zusammenhang ist auch die Schaffung von zwei zusätzlichen Stellen in der Hochbauabteilung für die kommenden 5 bis 6 Jahre nachvollziehbar, um einerseits die zügige Fertigstellung der jetzt beschlossenen Großprojekte nicht aus Kapazitätsgründen zu verzögern, gleichzeitig aber auch dem demografischen Wandel in der Verwaltung Rechnung zu tragen.

An dieser Stelle möchten wir an unseren Antrag aus dem vergangenen Jahr zur Wiederbesetzung der Stelle einer Frauenbeauftragten erinnern. In der Rückschau müssen wir feststellen, dass zahlreiche Aktivitäten, die seinerzeit initiiert worden waren heute leider nicht mehr durchgeführt werden können. Wir fordern deshalb die Verwaltung auf, diese Position, die seither vakant ist, nicht aus dem Auge zu verlieren.

Lange keine Einigung bei Hallenbau in Sicht

Zurück zu den Hallenprojekten. Natürlich stand die Durchführung jeder Einzelmaßnahme bereits seit Jahren, manchmal sogar, wie sich am Beispiel Oberflockenbach leicht darstellen lässt, seit Jahrzehnten wiederholt auf der Agenda des Gemeinderats. Vor allem die SPD-Fraktion hatte sich immer wieder für einen Hallenbau im einzigen Ortsteil ohne Sporthalle eingesetzt und zuletzt im Rahmen der Haushaltsberatungen 2013 nochmals mit einem Initiativantrag eine Planungsrate in Höhe von 150.000 € gefordert, verbunden mit dem Auftrag, die dann ermittelten Baukosten zu gleichen Teilen für 2014 und 2015 einzusetzen. Am Ende fehlten uns jedoch die notwendigen Mehrheiten, als es um die konkrete Umsetzung ging. Selbst der bereits 2002 erfolgte Ankauf des Grundstücks Am Hainbusch, das nach Ansicht der SPD-Fraktion immer noch das geeignetere Gelände darstellt, konnte die Blockade nicht durchbrechen.

Da es heute nicht mehr allein um Oberflockenbach geht, können nun alle drei Beteiligten sozusagen auf Augenhöhe endlich Licht am Ende des Tunnels sehen. Das ist das sicher vor allem den konzertierten Aktionen innerhalb der drei Ortsteile zu verdanken, die ihre Forderungen in konstruktiver und sachbezogener Diskussion an den zeitlichen und finanziellen Rahmenbedingungen orientieren konnten. So werden für Oberflockenbach 200.000 € plus einer Verpflichtungsermächtigung von 662.000 € eingestellt, für Lützelsachsen sind 420.000 € und 462.000 € als Verpflichtungsermächtigung vorgesehen und in Hohensachsen wird nach Bedarf saniert.

In der Grundstruktur soll die Karillonschule erhalten bleiben. Im Hof entsteht ein Neubau fĂĽr das Magazin des Stadtarchivs.

In der Grundstruktur soll die Karillonschule erhalten bleiben. Im Hof entsteht ein Neubau fĂĽr das Magazin des Stadtarchivs.

Die Staffelung der Beträge trägt dabei nicht nur den Vorgaben des Regierungspräsidiums Rechnung, wonach die Investitionen im Rahmen der Genehmigungsfähigkeit zu halten sind, sondern berücksichtigt gleichermaßen die tatsächlich anfallenden Kosten im vorgegebenen zeitlichen Ablauf. Entsprechendes gilt für den Umbau der Karrillonschule als neuer Standort für Volkshochschule und Musikschule. Hier sind für das laufende Jahr 1.8 Mio. € vorgesehen, um einen möglichst zeitnahen Umzug der Einrichtungen zu gewährleisten. Mit einer Verpflichtungsermächtigung von 4 Mio. € sind gleichzeitig die Weichen für den notwendig gewordenen Neubau des Stadtarchivs in diesem bzw. im kommenden Jahr gestellt. Nach dem gleichen Muster wurde der ursprüngliche Ansatz von 3.8 Mio. € für den Neubau des Schul- und Kulturzentrums in der Weststadt im laufenden Haushaltsjahr um 3.4 Mio. € auf 400.000 € reduziert, womit die für diesen Zeitraum tatsächlich anfallenden Kosten eines Architektenwettbewerbs gesichert sind.

In diesem Zusammenhang möchte die SPD-Fraktion nochmals ausdrücklich feststellen, dass wir auch heute, im Gegensatz zu den vorliegenden Anträgen, an den Ergebnissen des Moderationsprozesses zur Integration der Johann-Sebastian-Bach-Schule in den Neubau des Schul-und Kulturzentrums Weststadt aus sowohl organisatorischen, finanziellen als auch pädagogischen Gründen festhalten. Für möglicherweise bereits 2014 anfallende Abrisskosten ist eine Verpflichtungsermächtigung von 1 Mio. € eingeplant. Wie sich der weitere Verlauf und damit auch die Finanzierung dieser Maßnahme, die hinsichtlich des Neubaus der Albert Schweitzer-Schule auch als Pflichtaufgabe des Schulträgers verstanden werden muss, entwickelt, wird von der SPD-Fraktion mit großer Aufmerksamkeit begleitet werden.

Da es dabei vor allem um die finanzielle Darstellung dieser Maßnahme in den kommenden Jahren gehen wird, begrüßt die SPD-Fraktion den Beschluss im Hauptausschuss zur Anhebung der Grundsteuer B von 400 auf 430 Punkte und den damit verbundenen Mehreinnahmen in Höhe von 500.000 €. Gleichzeitig bitten wir um Unterstützung unseres Antrags zur Erhöhung der Gewerbesteuer von 350 auf 370 Punkte, wodurch sich Mehreinnahmen in Höhe von 1,5 Mio. € erzielen lassen.

Wie im Antrag formuliert, hatten wir diesen Schritt bereits bei den letztjährigen Haushaltsberatungen angekündigt und sehen diese Anhebung auch in Verantwortung vor den heute zu beschließenden Pflichtaufgaben im Bereich Schulen und Archiv.

Sanierung und Erhalt städtischer Gebäude

Eine weitere Pflichtaufgabe sehen wir in der Notwendigkeit, den bereits 2013 auf 3,7 Mio. € angehobenen Ansatz zu Sanierung und Erhalt unserer städtischen Gebäude und der gesamten Infrastruktur auf heute 5,9 Mio. € anzuheben. Vor allem im Hinblick auf das neue kommunale Haushalts- und Rechnungswesen wird sich die Bedeutung dieser Ausgaben in den kommenden Jahren deutlich erhöhen.

FĂĽr die MaĂźnahme Baulandumlegung BergstraĂźe/Langmaasweg schlagen wir analog zum erfolgreichen Verfahren im Bereich LĂĽtzelsachsen Ebene einen privaten ErschlieĂźungsinvestor vor.

Asylbewerberunterkunft – Herausforderung war absehbar

Ein Thema, das auf den ersten Blick keinen Bezug zur Haushaltsplanung der Stadt Weinheim hat – trägt doch der Rhein-Neckar-Kreis die anfallenden Kosten fĂĽr Errichtung, Unterhalt und Betreuung der Einrichtung -, ist die weitere Entwicklung zum Thema Asylbewerberunterkunft. Vor dem Hintergrund der weltpolitischen Lage in zahlreichen Kriegs-und Konfliktregionen unserer Welt wie beispielsweise die Situation der BĂĽrgerkriegsflĂĽchtlinge aus Syrien, war es absehbar, dass auch wir uns der Herausforderung stellen mĂĽssen, unseren Anteil zur Linderung der Notlage dieser Menschen zu leisten.

Ich denke, wir sind alle sehr dankbar, dass sich die öffentliche Diskussion zu diesem Thema relativ schnell in einer konstruktiven, sachlichen und der Thematik angemessenen, kurz mitmenschlichen Weise entwickelt hat. Besonderer Dank und Anerkennung gilt in diesem Zusammenhang dem Engagement der Anwohner der Kolpingstraße, die sich als unmittelbar Betroffene in der Bürgerinitiative „Fremde als Gäste willkommen heißen“ in beispielhafter Weise des Themas angenommen haben. Mit der von uns allen unterstützten Aufteilung der Flüchtlinge auf mindestens zwei bis drei Standorte anstelle einer gemeinsamen Unterkunft für alle 200 Personen konnte die Initiative eine erste wichtige Verbesserung nicht nur für die Anwohner, sondern auch für die Flüchtlinge selbst verbuchen.

Wie eine Unterbringung in Weinheim nicht aussehen soll, konnten wir beim Besuch der sogenannten „GUK“ sprich Gemeinschaftsunterkunft des Kreises in Sinsheim erleben, wo aktuell 424 Personen untergebracht sind.

Bei der anschließenden Pressekonferenz machte Landrat Dallinger allerdings deutlich, dass die für Weinheim vorgesehene Zahl von 200 Personen möglicherweise nicht ausreichen wird. Da es sich dabei häufig um Familien mit mehreren Kindern handelt, ist die Stadt als Schulträger – und an dieser Stelle ergibt sich der unmittelbare Bezug zum städtischen Haushalt – gefordert, den benötigten Schulraum zur Verfügung zu stellen. Da nach Aussage unseres Ersten Bürgermeisters bereits der aktuell vorhandene Schulraum nicht ausreichen wird, um den Bedarf für 200 Flüchtlinge zu decken, müssen wir uns rechtzeitig Gedanken machen, wie die zu erwartenden Schülerzahlen nicht nur räumlich, sondern auch pädagogisch angemessen aufgefangen werden können. Sicher ein weiteres Argument für dezentrale Unterkünfte, da damit auch eine Verteilung auf mehrere Schulen möglich wird.

„Vertraue, aber prüfe nach!“

So schließt sich der Kreis, wenn ich am Ende unserer Stellungnahme in Anlehnung an das eingangs erwähnte Vertrauen-Kontrolle-Zitat die Position der SPD-Fraktion in der Formulierung zusammen fassen möchte: „Vertraue, aber prüfe nach!“ Apropos „Nachprüfen“: So sehr wir es begrüßen, dass uns seitens der Verwaltung die Anträge der anderen Fraktionen und Kollegen des Gemeinderats auf elektronischem Weg zugesandt werden, möchten wir doch an dieser Stelle darum bitten, zukünftig beim Versand der Dokumente den zeitlichen Abstand zum Beginn der Fraktionssitzungen etwas großzügiger zu gestalten. Nicht allen Kolleginnen und Kollegen ist es immer möglich, die Informationen lediglich zwei Stunden vor den Beratungen wahrzunehmen, geschweige denn inhaltlich zu bearbeiten.

So wurde die Antwort auf unseren Vorschlag aus den Vorberatungen des Haushalts 2014 vom 29.01., den Neubau der Musikschule und des Archivs aus Kostengründen in das zu errichtende Schul- und Kulturzentrum Weststadt zu integrieren, zwar vom Fachamt bereits am 11.02. schriftlich beantwortet, den Mitgliedern des Gemeinderats aber erst 13 Tage später, 2 Stunden vor Beginn der Fraktionssitzungen, auf elektronischem Weg zugeleitet. Eine sachgerechte Vorbereitung und Beratung war damit kaum möglich.

Zum Schluss – wie in jedem Jahr – ein Wort des Dankes. Zuerst möchten wir uns bei Ihnen, Herr OberbĂĽrgermeister Bernhard, fĂĽr die Vorlage dieses Haushaltsplans bedanken. GleichermaĂźen auch bei unserem Kämmerer, Herrn Soballa und seinem Team, fĂĽr die sicher nicht leichte Entscheidung, den aktuellen Haushalt zum ersten Mal in der doppischen Form darzustellen. Wir gehen davon aus, dass nach erfolgreicher Bewältigung dieser Umstellung die kommenden Haushaltspläne fĂĽr die Kämmerei und hoffentlich auch fĂĽr den Gemeinderat leichter zu verarbeiten sein werden. Unser Dank gilt ebenso Ihnen, Herr Erster BĂĽrgermeister Dr. Fetzner, sowie den Amtsleiterinnen und Amtsleitern fĂĽr die kollegiale und konstruktive Zusammenarbeit im vergangenen Jahr. Wir danken den städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, vertreten durch Herrn Schweinsberg-Kellermann, und dem gesamten Personalrat fĂĽr ihr Engagement. Ebenso geht der Dank meiner Fraktion an alle Kolleginnen und Kollegen des Gemeinderats fĂĽr das bei zuweilen doch recht unterschiedlichen Einschätzungen in Sachfragen grundsätzlich spĂĽrbare BemĂĽhen um kollegiale Zusammenarbeit. NatĂĽrlich danken wir auch heute wieder den Steuer- und GebĂĽhrenzahlern, die uns die finanzielle Basis fĂĽr diesen Haushalt erbringen. Vergessen wollen wir nicht die vielen BĂĽrgerinnen und BĂĽrger, die in Organisationen, Vereinen und kulturell oder gesellschaftspolitisch aktiven Gremien zum harmonischen Miteinander in unserem gemeindlichen Zusammenleben beitragen. Dank auch an die Presse fĂĽr die Berichterstattung des vergangenen Jahres.

Die SPD-Fraktion stimmt dem Stellenplan sowie dem Ergebnishaushalt in Höhe von -10.262.159 € zu.

Ich bedanke mich fĂĽr Ihre Aufmerksamkeit. (Es gilt das gesprochene Wort.)
Wolfgang Metzeltin
26. 02. 2014″

Ăśber Lydia Dartsch

Lydia Dartsch (31) hat erfolgreich ihr Volontariat beim Rheinneckarblog.de absolviert und arbeitet nun als Redakteurin. Die studierte Politikwissenschaftlerin und Anglistin liebt Kino, spielt Gitarre und sportelt gerne.