Donnerstag, 14. Dezember 2017

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Gemeinderat beschließt zwei Neubauten und eine Sanierung - ohne den Haushaltsplan zu kennen. Und dann ist da noch...

Wetteraussicht für die südlichen Hallen: Wolkig mit Tendenz zur Sonne

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Plötzlich tauchte ein Mann mit Fernglas auf. Eine gute Idee, weil gerade Präsentationen kaum lesbar sind. Oder suchte er die fehlenden Millionen?

 

Weinheim, 11. Dezember 2013. (red/pro) Der Gemeinderat hat heute mit jeweils überwiegender Mehrheit den Neubau von Sporthallen in Lützelsachsen und Oberflockenbach sowie der Sanierung der Mehrzweckhalle in Hohensachen zugestimmt. Das Gesamtvolumen der Investition beläuft sich auf 10,7-11,3 Millionen Euro nach vorläufiger Kostenschätzung. Ob der Beschluss auch bezahlbar ist, steht noch nicht fest.

Von Hardy Prothmann

Ob in den Ortsteilen heute die Sektkorken knallten? Eher nicht. Den eigentlich wissen alle, dass ein Schluck zuviel sauer aufstoßen kann. Denn der Gemeinderat hat nicht nur den Hallen zugestimmt, sondern zuvor dem Schul- und Kulturzentrum in der Weststadt. Kostenpunkt: 27 Millionen Euro. Und es ist nicht auszuschließen, dass diese zusätzlich geplanten Investitionen von bis zu 38 Millionen Euro überhaupt nicht finanzierbar sind und das Regierungspräsidium entsprechende Pläne und damit den Haushalt zurückweist. Dann heißt es streichen.

Die Hallendebatte könnte also noch nicht beendet sein. FDP-Stadtrat Günter Breiling rechnete darüberhinaus dem Oberbürgermeister Heiner Bernhard vor, dass er eher mit 29 Millionen für das West-Projekt rechne (durch Teuerungsraten in fünf Jahren von bis zu 8 Prozent) und dann warf er noch ein paar andere Kosten wie den Planungsaufwand der Verwaltung mit rein und war schnell sogar bei 32 Millionen Euro, also nochmals fünf Millionen mehr.

Es wird gestrichen werden müssen – die Frage ist wo?

Der Gemeinderat stimmte nach teils intensiver Debatte und kleinen Sticheleien zwischen den Fraktionen zu, bis auf eine Ausnahme. Linke-Stadtrat Carsten Labudda lehnte ab. Er war zuvor mit seinem Antrag gescheitert, auf den Neubeu in der Weststadt zu verzichten und die Kinder auf andere Schulen zu verteilen: „Das kostet nichts.“

Behält er am Ende recht? Muss das Schul- und Kulturzentrum weggestrichen werden, weil in Summe nicht finanzierbar? Oder werden 10 Millionen Euro ausreichen müssen, wie die CDU teils ins Spiel gebracht hat.

Süden kann vermutlich entspannt sein

Vermutlich müssen die südlichen Ortsteile nichts fürchten. Man kann nicht ein bisschen oder die Hälfte wegnehmen. Die Hallen sind knapp kalkuliert und vier Ortsteile sind betroffen und die örtlichen Hausmächte, die Vereine. Die Sanierung in Hohensachsen muss gemacht werden, Rippenweier erzeugt keine Kosten, blieben also Lützelsachsen und Oberflockenbach. Davon eine Halle streichen? Im Vorwahlkampf? Wer politisches Harakiri begehen will, soll das versuchen.

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Oberbürgermeister Heiner Bernhard (Mitte) in einer neuen Rolle: er nahm sich zurück und glänzte.

 

Hochensachsen wird also saniert, Oberflockenbach ist der heimliche Gewinner, hier wird sogar noch Geld für ein Grundstückgeschäft rausgeschlagen und die teuerste Variante gewählt – bis auf den Clubraum, den finanziert der Gemeinderat nicht. Das kann der Verein verschmerzen.

Der Druck aus Lützelsachsen insbesondere von Pro Lü hingegen hat zu einer Meinungsänderung geführt. Die FDP wollte zu viel: „Mehrzwecknutzung mit für maximal 1.000 Besucher.“ Die CDU hingegen wollte eine „planerische Variante zur modularen Nutzung“ – vorgetragen von CDU-Sprecher Holger Haring. Also Bau wie gehabt, aber so geplant, dass man vergrößern kann, wenn dies nötig werden sollte. Das bedeutet eine Sporthalle, die zur Mehrzweckhalle werden kann. Irgendwann. Die Mehrheit der Stimmen kamen von der CDU, den Grünen und der FDP.

OB Bernhard glänzt

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Erstmals tagte der Gemeinderat im Stadthaus – leider waren nur 90 Bürger/innen gekommen.

 

Oberbürgermeister Heiner Bernhard machte heute eine glänzende Figur. Fast durchgehend souverän leitete er die Sitzung, nahm eine Unterbrechung vor der Hallenentscheidung freundlich an, empfahl den Räten sich ordentlich zu beraten und lehnte sich zurück.

Hat man heute einen anderen OB erlebt? Immerhin: Er hat beteiligt, sich auf Dialog eingelassen, moderiert und damit einen sehr gewandelten Heiner Bernhard gezeigt. Weniger schroff, dafür noch mehr zugewandt. Auch das macht ihn ja aus.

Ob es tatsächlich eine Wandlung gegeben hat, sollte man abwarten und nicht gleich nach ein paar Monaten guter Laune als gegeben annehmen. Wünschenswert wäre es. Auch, dass Beteiligung tiefer geht und das Gerüchlein von Gerüchten, hier würde gemauschelt werden, auch noch verschwindet.

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Sitzungsunterbrechung. Vor allem CDU, Grüne und FDP sprechen sich für eine „Variante C midi“ für Oberflockenbach ab.

 

Er ist nicht der Hauptgewinner, der bekommen hat, was er wollte. Da sind ihm die Hallen dazwischen gekommen. Aber er hat schnell begriffen, dass er nicht nein sagen konnte. Die Zeit für die Hallen ist einfach reif.

Aber wie auch immer das Regierungspräsidium entscheidet, der OB gewinnt immer. Er hat sich für alles eingesetzt und er hat den Gemeinderat das entscheiden lassen. Darf man alles, wäre super. Darf man weniger, ist das halt so. Der OB wollte ja, aber der Gemeinderat hat unfinanzbare Beschlüsse gefasst.

So gesehen, knallt doch eine einsame Sektflasche. Und die hat Herr Bernhard in der Hand. Er kann heute Abend das Gläschen zufrieden genießen. Im Herbst hat ihm Breitwiesen arg zu schaffen gemacht. Aus dem Jahr geht er aber als Gewinner raus.

Anm. d. Red.: Unsere Live-Kommentare finden Sie hier.

Über Hardy Prothmann

Hardy Prothmann (50) ist seit 1991 freier Journalist und Chefredakteur von Rheinneckarblog.de. Er ist Gründungsmitglied von Netzwerk Recherche. Er schreibt am liebsten Porträts und Reportagen oder macht investigative Stücke.