Freitag, 17. August 2018

Definitive Zahlen noch offen

Die 200 Asylbewerber kommen – auf zwei Standorte verteilt

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KĂŒchen-Container in Schwetzingen.

 

Weinheim, 13. Februar 2014. (red) 200 Asylbewerber sollten in die Heppenheimer Straße kommen – jetzt sollen es nur noch bis zu 100 sein. Möglicherweise auch rund 100. Ein zweiter Standort wird noch gesucht. Landrat Dallinger wird die 2-Standorte-Lösung mittragen, OberbĂŒrgermeister Heiner Bernhard ist verĂ€rgert. Das hören wir von unseren Quellen. Doch was wie letztlich beschlossen wird und ob das dem OB gefĂ€llt oder nicht, löst nicht weitere offene Fragen. Gestern hat der Ausschuss fĂŒr Technik und Umwelt (ATU) beraten – wieder mal nicht-öffentlich.

Von Hardy Prothmann

OberbĂŒrgermeister Heiner Bernhard (SPD) und Landrat Stefan Dallinger (CDU) haben es versemmelt. Oder doch nicht? Fest steht nur eins: Die 200 FlĂŒchtlinge, die auf einem stĂ€dtischen GelĂ€nde an der Heppenheimer Straße in noch zu bauenden UnterkĂŒnften Ende 2015 untergebracht werden sollen, werden deutlich reduziert. Bis 100, rund 100, höchstens 100 – irgendwie so wird der Antrag lauten. Unklar ist, wo der zweite Standort sein soll – hier hört man was von „Naturin“.

Vielleicht wollte man aber von Anfang an 200 in der Stadt, aber nicht an einem Standort und hat einen ausgewĂ€hlt, um Druck zu erzeugen und zwei zu erreichen? Man kann in die Köpfe nicht hineinschauen. Sollte das der Plan gewesen sein, hat er funktioniert. Denn ĂŒber eine dezentrale Unterbringung redet nun keiner mehr, schon gar nicht die GrĂŒnen, die sich mit der 2-Standorte-Lösung zufrieden geben. Die CDU wollte möglicherweise auch drei oder vier, aber dafĂŒr wird sich im Gemeinderat keine Mehrheit finden. Und Weinheim folgt dem Landkreis, statt einen eigenen (vorbildlichen) Weg zu gehen.

Ist der Kompromiss ein Erfolg?

FĂŒr den OB bedeutet das: Er hat nun mit zwei Anwohnergruppen zu tun. Das macht die Sache stressiger. Und insgesamt wird es aufwĂ€ndiger, was die Planungen angeht. Und fĂŒr den Kreis könnte es bedeuten, dass es etwas teuer wird. Wie man hört, soll der OB sauer sein. Aber das ist er immer, wenn es nicht nach seinen Vorstellungen lĂ€uft.

NatĂŒrlich sind bis zu 100 Menschen an einem Standort ein kleiner Erfolg – aber eine Massenunterkunft bleibt es doch. Die BI kann zufrieden sein, dass die „Massierung“ nicht so heftig ausfĂ€llt. Doch kann sich die BI ĂŒber diesen Kompromiss wirklich freuen?

Wer genau ĂŒberlegt, erkennt, dass die Nutzung des GelĂ€ndes an der Heppenheimer Straße halbiert worden ist. Wer garantiert eigentlich, dass nicht „nachgebaut“ wird, falls man nochmals Platz braucht? Der Bebauungsplan ist dann geĂ€ndert, die HĂ€lfte ist gebaut worden und wenn man bereit ist, sich so schnell einem Druck von außen zu beugen, wie das aktuell sich abzeichnet, wird der Weinheimer Gemeinderat niemals gegen eine Erweiterung stimmen.

Druck wird bleiben und wachsen

„Diese Menschen brauchen Hilfe, wir haben den Standort, jeder der dagegen stimmt, muss das mit seinem Gewissen vereinbahren!“ Ein solcher Satz könnte schon 2016 fallen oder 2017. Denn wie es ausschaut, reißt die Zahl der FlĂŒchtlinge nicht ab, sondern wird eher grĂ¶ĂŸer. Und da der Kreis kein dezentrales Konzept hat, wird er weiter auf MassenunterkĂŒnfte setzen.

Und wenn der Weg in Weinheim so angelegt worden ist, wird er auch weiter so verfolgt.

Glauben Sie nicht? Wir reden 2016/2017 nochmal.

Oder in zwei Wochen. Dann kommt der Aufstellungsbeschluss und je offener der gefasst wird, umso „flexibler“ kann man damit in der Zukunft umgehen.

Über Hardy Prothmann

Hardy Prothmann (50) ist seit 1991 freier Journalist und Chefredakteur von Rheinneckarblog.de. Er ist GrĂŒndungsmitglied von Netzwerk Recherche. Er schreibt am liebsten PortrĂ€ts und Reportagen oder macht investigative StĂŒcke.