Donnerstag, 23. November 2017

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Definitive Zahlen noch offen

Die 200 Asylbewerber kommen – auf zwei Standorte verteilt

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K√ľchen-Container in Schwetzingen.

 

Weinheim, 13. Februar 2014. (red) 200 Asylbewerber sollten in die Heppenheimer Stra√üe kommen – jetzt sollen es nur noch bis zu 100 sein. M√∂glicherweise auch rund 100. Ein zweiter Standort wird noch gesucht. Landrat Dallinger wird die 2-Standorte-L√∂sung mittragen, Oberb√ľrgermeister Heiner Bernhard ist ver√§rgert. Das h√∂ren wir von unseren Quellen. Doch was wie letztlich beschlossen wird und ob das dem OB gef√§llt oder nicht, l√∂st nicht weitere offene Fragen. Gestern hat der Ausschuss f√ľr Technik und Umwelt (ATU) beraten – wieder mal nicht-√∂ffentlich.

Von Hardy Prothmann

Oberb√ľrgermeister Heiner Bernhard (SPD) und Landrat Stefan Dallinger (CDU) haben es versemmelt. Oder doch nicht? Fest steht nur eins: Die 200 Fl√ľchtlinge, die auf einem st√§dtischen Gel√§nde an der Heppenheimer Stra√üe in noch zu bauenden Unterk√ľnften Ende 2015 untergebracht werden sollen, werden deutlich reduziert. Bis 100, rund 100, h√∂chstens 100 – irgendwie so wird der Antrag lauten.¬†Unklar ist, wo der zweite Standort sein soll – hier h√∂rt man was von „Naturin“.

Vielleicht wollte man aber von Anfang an 200 in der Stadt, aber nicht an einem Standort und hat einen ausgew√§hlt, um Druck zu erzeugen und zwei zu erreichen? Man kann in die K√∂pfe nicht hineinschauen. Sollte das der Plan gewesen sein, hat er funktioniert. Denn √ľber eine dezentrale Unterbringung redet nun keiner mehr, schon gar nicht die Gr√ľnen, die sich mit der 2-Standorte-L√∂sung zufrieden geben. Die CDU wollte m√∂glicherweise auch drei oder vier, aber daf√ľr wird sich im Gemeinderat keine Mehrheit finden. Und Weinheim folgt dem Landkreis, statt einen eigenen (vorbildlichen) Weg zu gehen.

Ist der Kompromiss ein Erfolg?

F√ľr den OB bedeutet das: Er hat nun mit zwei Anwohnergruppen zu tun. Das macht die Sache stressiger. Und insgesamt wird es aufw√§ndiger, was die Planungen angeht. Und f√ľr den Kreis k√∂nnte es bedeuten, dass es etwas teuer wird. Wie man h√∂rt, soll der OB sauer sein. Aber das ist er immer, wenn es nicht nach seinen Vorstellungen l√§uft.

Nat√ľrlich sind bis zu 100 Menschen an einem Standort ein kleiner Erfolg – aber eine Massenunterkunft bleibt es doch. Die BI kann zufrieden sein, dass die „Massierung“ nicht so heftig ausf√§llt. Doch kann sich die BI √ľber diesen Kompromiss wirklich freuen?

Wer genau √ľberlegt, erkennt, dass die Nutzung des Gel√§ndes an der Heppenheimer Stra√üe halbiert worden ist. Wer garantiert eigentlich, dass nicht „nachgebaut“ wird, falls man nochmals Platz braucht? Der Bebauungsplan ist dann ge√§ndert, die H√§lfte ist gebaut worden und wenn man bereit ist, sich so schnell einem Druck von au√üen zu beugen, wie das aktuell sich abzeichnet, wird der Weinheimer Gemeinderat niemals gegen eine Erweiterung stimmen.

Druck wird bleiben und wachsen

„Diese Menschen brauchen Hilfe, wir haben den Standort, jeder der dagegen stimmt, muss das mit seinem Gewissen vereinbahren!“ Ein solcher Satz k√∂nnte schon 2016 fallen oder 2017. Denn wie es ausschaut, rei√üt die Zahl der Fl√ľchtlinge nicht ab, sondern wird eher gr√∂√üer. Und da der Kreis kein dezentrales Konzept hat, wird er weiter auf Massenunterk√ľnfte setzen.

Und wenn der Weg in Weinheim so angelegt worden ist, wird er auch weiter so verfolgt.

Glauben Sie nicht? Wir reden 2016/2017 nochmal.

Oder in zwei Wochen. Dann kommt der Aufstellungsbeschluss und je offener der gefasst wird, umso „flexibler“ kann man damit in der Zukunft umgehen.

√úber Hardy Prothmann

Hardy Prothmann (50) ist seit 1991 freier Journalist und Chefredakteur von Rheinneckarblog.de. Er ist Gr√ľndungsmitglied von Netzwerk Recherche. Er schreibt am liebsten Portr√§ts und Reportagen oder macht investigative St√ľcke.