Freitag, 21. September 2018

Kommende Haushaltsjahre bleiben angespannt – Haushalt 2011 wird im Januar vorgelegt

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Weinheim, 14. Dezember 2010. (pm) Die Stadtverwaltung kann dem Gemeinderat im Januar einen gesetzmĂ€ĂŸigen Haushalt 2011 vorlegen. Das hat Weinheims StadtkĂ€mmerer Jörg Soballa den Mitgliedern der Haushaltsstrukturkommission mitgeteilt. Der Sparkurs wird beibehalten.

Information der Stadt Weinheim:

„Dies sei durch Sparmaßnahmen, sowie die positiven Auswirkungen durch die Belebung der Konjunktur trotz steigender Ausgaben im Bereich der Kinderbetreuung möglich. Zwar seien die kommenden Haushaltsjahre weiter sehr angespannt, auch sei weiterhin mit erheblichen negativen ZufĂŒhrungsraten zu rechnen, aber die GesetzmĂ€ĂŸigkeit sei trotzdem noch gegeben. Soballa begrĂŒndete auch nochmals den relativ spĂ€ten Termin der Haushaltseinbringung im Januar.

„Dies ermöglicht uns, bereits im Haushaltsplanentwurf die positiven Ergebnisse aus der SteuerschĂ€tzung einzuarbeiten und somit die GesetzmĂ€ĂŸigkeit zu erreichen.“

Die Haushaltsstrukturkommission, bestehend aus Gemeinderats-Mitgliedern und Vertretern der- Verwaltung,- bleibt indessen auf dem eingeschlagenen Konsolidierungskurs. Unter anderem wurde die Verwaltung damit beauftragt, in GesprĂ€che mit Interessenten einzutreten, die fĂŒr eine privatwirtschaftliche- Betreibung des Strandbades Waidsee in Frage kommen.

OberbĂŒrgermeister Heiner Bernhard hat in der Kommission ebenso UnterstĂŒtzung erhalten, die GesprĂ€che mit dem Rhein-Neckar-Kreis um eine Übergabe der Verwaltung der Jugendhilfe zu intensivieren. Er betonte, dass die Stadt davon ausgeht, dass im Falle der Übernahme der Pflichtaufgaben durch den Landkreis die zustĂ€ndigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im neuen VerwaltungsgebĂ€ude am Weinheimer Kreiskrankenhaus ihren Arbeitsplatz haben und dass die Personen auch weiterhin in Weinheim eingesetzt werden. Dazu habe der Kreis auch schon seine Bereitschaft erklĂ€rt.

Nicht betroffen von der Abgabe an den Kreis wÀren die Einrichtungen der offenen Jugendarbeit (zum Beispiel die Jugendsozialarbeit).

Weitere Einsparungen bei der derzeit in Regie der Stadt gefĂŒhrten Jugendhilfe, die ebenfalls angesprochen wurden, hĂ€lt der OB hingegen – auch angesichts der zu wahrenden Belange (Stichwort „KindeswohlgefĂ€hrdung“) – fĂŒr nicht verantwortbar. Er will den Gremien möglichst im Januar die weiteren GesprĂ€chsergebnisse vorlegen. Zu beiden Theman soll vor einer Entscheidung im Gemeinderat genĂŒgend Raum fĂŒr öffentliche Diskussionen sein.

Die Kommission habe von der Verwaltung weiterhin gefordert, mit der TSG Weinheim intensive GesprĂ€che um weitere Einsparmöglichkeiten beim Betrieb des Waldschwimmbades zu fĂŒhren.“

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Das weinheimblog