Sonntag, 22. April 2018

Kommende Haushaltsjahre bleiben angespannt – Haushalt 2011 wird im Januar vorgelegt

Print Friendly, PDF & Email

Guten Tag!

Weinheim, 14. Dezember 2010. (pm) Die Stadtverwaltung kann dem Gemeinderat im Januar einen gesetzm├Ą├čigen Haushalt 2011 vorlegen. Das hat Weinheims Stadtk├Ąmmerer J├Ârg Soballa den Mitgliedern der Haushaltsstrukturkommission mitgeteilt. Der Sparkurs wird beibehalten.

Information der Stadt Weinheim:

„Dies sei durch Sparma├čnahmen, sowie die positiven Auswirkungen durch die Belebung der Konjunktur trotz steigender Ausgaben im Bereich der Kinderbetreuung m├Âglich. Zwar seien die kommenden Haushaltsjahre weiter sehr angespannt, auch sei weiterhin mit erheblichen negativen Zuf├╝hrungsraten zu rechnen, aber die Gesetzm├Ą├čigkeit sei trotzdem noch gegeben. Soballa begr├╝ndete auch nochmals den relativ sp├Ąten Termin der Haushaltseinbringung im Januar.

ÔÇ×Dies erm├Âglicht uns, bereits im Haushaltsplanentwurf die positiven Ergebnisse aus der Steuersch├Ątzung einzuarbeiten und somit die Gesetzm├Ą├čigkeit zu erreichen.ÔÇť

Die Haushaltsstrukturkommission, bestehend aus Gemeinderats-Mitgliedern und Vertretern der-┬áVerwaltung,-┬ábleibt indessen auf dem eingeschlagenen Konsolidierungskurs. Unter anderem wurde die Verwaltung damit beauftragt, in Gespr├Ąche mit Interessenten einzutreten, die f├╝r eine privatwirtschaftliche-┬áBetreibung des Strandbades Waidsee in Frage kommen.

Oberb├╝rgermeister Heiner Bernhard hat in der Kommission ebenso Unterst├╝tzung erhalten, die Gespr├Ąche mit dem Rhein-Neckar-Kreis um eine ├ťbergabe der Verwaltung der Jugendhilfe zu intensivieren. Er betonte, dass die Stadt davon ausgeht, dass im Falle der ├ťbernahme der Pflichtaufgaben durch den Landkreis die zust├Ąndigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im neuen Verwaltungsgeb├Ąude am Weinheimer Kreiskrankenhaus ihren Arbeitsplatz haben und dass die Personen auch weiterhin in Weinheim eingesetzt werden. Dazu habe der Kreis auch schon seine Bereitschaft erkl├Ąrt.

Nicht betroffen von der Abgabe an den Kreis w├Ąren die Einrichtungen der offenen Jugendarbeit (zum Beispiel die Jugendsozialarbeit).

Weitere Einsparungen bei der derzeit in Regie der Stadt gef├╝hrten Jugendhilfe, die ebenfalls angesprochen wurden, h├Ąlt der OB hingegen – auch angesichts der zu wahrenden Belange (Stichwort ÔÇ×Kindeswohlgef├ĄhrdungÔÇť) – f├╝r nicht verantwortbar. Er will den Gremien m├Âglichst im Januar die weiteren Gespr├Ąchsergebnisse vorlegen. Zu beiden Theman soll vor einer Entscheidung im Gemeinderat gen├╝gend Raum f├╝r ├Âffentliche Diskussionen sein.

Die Kommission habe von der Verwaltung weiterhin gefordert, mit der TSG Weinheim intensive Gespr├Ąche um weitere Einsparm├Âglichkeiten beim Betrieb des Waldschwimmbades zu f├╝hren.“

Einen sch├Ânen Tag w├╝nscht
Das weinheimblog