Donnerstag, 22. Juni 2017

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Kommende Haushaltsjahre bleiben angespannt – Haushalt 2011 wird im Januar vorgelegt

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Weinheim, 14. Dezember 2010. (pm) Die Stadtverwaltung kann dem Gemeinderat im Januar einen gesetzmäßigen Haushalt 2011 vorlegen. Das hat Weinheims Stadtkämmerer Jörg Soballa den Mitgliedern der Haushaltsstrukturkommission mitgeteilt. Der Sparkurs wird beibehalten.

Information der Stadt Weinheim:

„Dies sei durch Sparma√ünahmen, sowie die positiven Auswirkungen durch die Belebung der Konjunktur trotz steigender Ausgaben im Bereich der Kinderbetreuung m√∂glich. Zwar seien die kommenden Haushaltsjahre weiter sehr angespannt, auch sei weiterhin mit erheblichen negativen Zuf√ľhrungsraten zu rechnen, aber die Gesetzm√§√üigkeit sei trotzdem noch gegeben. Soballa begr√ľndete auch nochmals den relativ sp√§ten Termin der Haushaltseinbringung im Januar.

‚ÄěDies erm√∂glicht uns, bereits im Haushaltsplanentwurf die positiven Ergebnisse aus der Steuersch√§tzung einzuarbeiten und somit die Gesetzm√§√üigkeit zu erreichen.‚Äú

Die Haushaltsstrukturkommission, bestehend aus Gemeinderats-Mitgliedern und Vertretern der-¬†Verwaltung,-¬†bleibt indessen auf dem eingeschlagenen Konsolidierungskurs. Unter anderem wurde die Verwaltung damit beauftragt, in Gespr√§che mit Interessenten einzutreten, die f√ľr eine privatwirtschaftliche-¬†Betreibung des Strandbades Waidsee in Frage kommen.

Oberb√ľrgermeister Heiner Bernhard hat in der Kommission ebenso Unterst√ľtzung erhalten, die Gespr√§che mit dem Rhein-Neckar-Kreis um eine √úbergabe der Verwaltung der Jugendhilfe zu intensivieren. Er betonte, dass die Stadt davon ausgeht, dass im Falle der √úbernahme der Pflichtaufgaben durch den Landkreis die zust√§ndigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im neuen Verwaltungsgeb√§ude am Weinheimer Kreiskrankenhaus ihren Arbeitsplatz haben und dass die Personen auch weiterhin in Weinheim eingesetzt werden. Dazu habe der Kreis auch schon seine Bereitschaft erkl√§rt.

Nicht betroffen von der Abgabe an den Kreis wären die Einrichtungen der offenen Jugendarbeit (zum Beispiel die Jugendsozialarbeit).

Weitere Einsparungen bei der derzeit in Regie der Stadt gef√ľhrten Jugendhilfe, die ebenfalls angesprochen wurden, h√§lt der OB hingegen – auch angesichts der zu wahrenden Belange (Stichwort ‚ÄěKindeswohlgef√§hrdung‚Äú) – f√ľr nicht verantwortbar. Er will den Gremien m√∂glichst im Januar die weiteren Gespr√§chsergebnisse vorlegen. Zu beiden Theman soll vor einer Entscheidung im Gemeinderat gen√ľgend Raum f√ľr √∂ffentliche Diskussionen sein.

Die Kommission habe von der Verwaltung weiterhin gefordert, mit der TSG Weinheim intensive Gespr√§che um weitere Einsparm√∂glichkeiten beim Betrieb des Waldschwimmbades zu f√ľhren.“

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