Donnerstag, 16. August 2018

Ergebnisse und Beratungen der Haushaltsstrukturkommission zur Kentniss genommen und best├Ątigt

Einsparungen nach arf-Gutachten

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Weinheim, 15. Mai 2013. (red) Die Ergebnisse des arf-Gutachtens sind bereits seit Sommer letzten Jahres bekannt: 1,4 Millionen Euro Einsparungspotenzial innerhalb der Stadtverwaltung zeigten die Experten damals auf. Nachdem der Gemeinderat das Gutachten der arf-Gesellschaft f├╝r Organisationsentwicklung zur Beratung an die Haushaltsstrukturkommission verwies, hat diese nun das Gutachten sowie Stellungnahmen dazu im einzelnen diskutiert.

Den Ausf├╝hrungen der Haushaltsstrukturkommission stimmte der Gemeinderat in seiner heutigen Sitzung gem├Ą├č Verwaltungsvorlage bei einer Gegenstimme von Stadtrat Carsten Labudda (Die Linke) Zu. Folgende Beschl├╝sse und Festlegungen wurden best├Ątigt:

Optimierung der Aufgabenwahrnehmung

Wie von der arf empfohlen, regt auch die Haushaltsstrukturkommission an, in Bezug auf das Standesamt zu pr├╝fen, ob es auf der Einnahmeseite – trotz der vorgegeben Geb├╝hrenstruktur – durch die Einf├╝hrung von verschiedenen Hochzeitsangeboten noch Steigerungsm├Âglichkeiten gibt. Au├čerdem solle in Zukunft eine genaue Aufgabenstellung f├╝r die Stelle des Wirtschaftsf├Ârderers erfolgen. Die Verwaltung stimmt beiden Anliegen zu und wird entsprechende Ma├čnahmen durchf├╝hren.

Einsparungen frewilliger Leistungen

Die vorgeschlagegen Einsparungen durch eine Schlie├čung des Strandbads Waidsees wird nicht zugestimmt. Vielmehr folgt man dem Vorschlag der Stadtverwaltung, das Strandbad unter Abschluss eines Personalgestellungsvertrages mit einem externen Unternehmen weiterzuf├╝hren. Einen empfohlenen Handlungsbedarf f├╝r das Kulturb├╝ro, werde man im Juni mit dem Kulturausschuss kl├Ąren, da der Kulturbetrieb sich ohnehin bereits in einem Wandel befindet. Im Ausschuss soll dann ein zuk├╝nftiges Kulturkonzept f├╝r die Stadt Weinheim erstellt werden.

Auch der Aspekt des Sponsorings sowie einer st├Ąrkeren F├Ârderung des Museums durch den F├Ârderkreis soll im Rahmen dieses k├╝nftigen Kulturkonzepts besondere Ber├╝cksichtigung finden. Die Anregungen der arf zu den Personalbesetzungen werden zu gegebener Zeit bei den Grun├╝berlegungen einbezogen. Der Empfehlung der arf die Stelle auf Chancengleichheit zu streichen, wird nicht nachgekommen. Die Stelle bleibt zun├Ąchst im Stellenplan der Stadt ausgewiesen, wird jedoch zun├Ąchst nicht besetzt.

Anpassung von Standarts

Vorgeschlagene Ver├Ąnderungen im Amt f├╝r Vermessung, Bodenordnung und Geoinformationen sowie die empfohlene Personalreduzierung im der Hochbauabteilung hat die Haushaltsstrukturkommission abgelehnt. Der Hinweis der arf hier jedoch eine Zentralisierung der Rechnungsbearbeitung durchzuf├╝hren wird zur Kenntnis genommen. Auch die Zusammenlegung der Verwaltungsstellen von Rippenweier mit Oberflockenbach, sowie Ritschweier und Hohensachsen lehnte die Kommission ab. Allerdings soll die Verwaltung nun pr├╝fen, ob die ├ľffnungszeiten in der jetzigen Form notwendig sind. Au├čerdem sollen die Nutzerzahlen f├╝r diese B├╝rgerb├╝ros ermittelt werden.

Stelleneinsparungen konnten bei der ├ľPNV erreicht werden, indem die Bearbeitung vom Personal- und Organisationsamt in das Stadtentwicklungsamt verlagert wurde. Eine Reduzierung des Hausmeisterdienstes nach der Verlagerung der Karrillonschule zur Bonhoefferschule wird zur Kentniss genommen, bleibt dar├╝ber hinaus allerdings bei der derzeitigen Besetzung und Organisationsform.

Outsourcing/Aufgabenverlagerung

Die Psychologische Beratungsstelle ist nach entsprechender Empfehlung bereits an einen privaten Tr├Ąger ├╝bergeben worden. Des Weiteren stimmte die Kommission der Empfehlung, das Personal am Friedhof zu reduzieren, nicht zu. Man gehe davon aus, dass aufgrund der ├Ârtlichen Gegebenheiten die Personalkapazit├Ąt den Anforderungen entspricht.