Mittwoch, 20. September 2017

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Wie geht es weiter mit dem Hammelsbrunnen?

Drei Fragezeichen begleiten die Schockstarre des OB

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Am 23. September haben wir gefragt: „Wie wird sich OB Bernhard nach der Niederlage pr√§sentieren?“ Die Antwort: Bis heute gar nicht. Archivbild. OB Bernhard w√§hrend der Podiumsdiskussion im Stadthaus

 

Weinheim, 16. Oktober 2013. (red) Die Tagesordnung der heutigen Gemeinderatssitzung ist d√ľnn. Weil es keine Themen gibt? Oder weil der Saft gerade raus ist? Der Kampf um Breitwiesen hat viel Kraft gekostet. Dabei gibt es genug Themen, die teils liegengeblieben sind. Und nat√ľrlich ist das Thema Hammelsbrunnen noch lange nicht vom Tisch.

Von Hardy Prothmann

Was man so h√∂rt, betrachtet Oberb√ľrgermeister Heiner Bernhard das Ergebnis des B√ľrgerentscheids als pers√∂nliche Niederlage. Und eigentlich gibt es niemandem, der dieser Sichtweise widersprechen m√∂chte. Heiner Bernhard hat die Breitwiesen zu seinem Thema gemacht und er hat sein Hauptziel nicht erreicht – vulgo hat er verloren.

Doch was ist mit dem Plan B? Die Aussage war eindeutig: Wenn die Breitwiesen nicht bebaut werden, dann eben der Hammelsbrunnen, den, so der Erste B√ľrgermeister Dr. Torsten Fetzner, man mit der Breitwiesen-Bebauung eigentlich sch√ľtzen wollte.

Und hier macht sich f√ľr den OB und seine Hilfstruppen gleich das n√§chste Problem auf: Nach au√üen wurde gleichzeitig immer dargestellt, dass man den Hammelsbrunnen sch√ľtzen wolle. Darf man den dann jetzt einfach zubauen? Ist das nicht unglaubw√ľrdig? W√§re das nicht eine weitere Glaubw√ľrdigkeitsniederlage?

Drei Fragezeichen Рdrei Möglichkeiten

Im Prinzip gibt es drei Möglichkeiten, die alle mit einem Fragezeichen versehen sind.

  • Im Dezember kommt der Aufstellungsbeschluss f√ľr den Hammelsbrunnen. Wie man h√∂rt, fordern das vor allem SPD-Stadtr√§te und vereinzelt auch Stadtr√§te der CDU.
  • Der zweite Weg k√∂nnte der des Aussitzens sein: Man wartet einfach drei Jahre, bis der B√ľrgerentscheid seine G√ľltigkeit verliert und ja was? Die Breitwiesen sind eigentlich raus – aber man muss immer mit √úberraschungen rechnen, ob es nicht doch noch einen „Weg“ gibt, es nochmals mit den Breitwiesen zu probieren.
  • Der K√∂nigsweg ist: Man macht eine ordentliche B√ľrgerbeteiligung und l√§sst den im Mai 2014 neu gew√§hlten Gemeinderat die Entscheidungen treffen.

Klar ist, dass ein Aufstellungsbeschluss vor der Kommunalwahl ein erneuter Affront gegen den B√ľrgerwillen w√§re. Denn man kann mit Sicherheit davon ausgehen, dass die B√ľrger/innen sich nicht gegen Breitwiesen entschieden haben, weil sie eine Bebauung des Hammelsbrunnen unbedingt wollen. Man hat darauf vertraut, dass der Hammelsbrunnen sich selbst sch√ľtzt, wie die B√ľrgerinitiative argumentiert.

Geht Bernhard als Landvogt oder Meister aller B√ľrger in die Stadtgeschichte ein?

Sollten der OB und gewisse Stadtr√§te sich dar√ľber hinwegsetzen wollen, dann wird es Krieg gegen den Landvogt und seine Vasallen geben – das ist so sicher wie das Amen in der Kirche. Immerhin: Dann w√§re das Ergebnis der Kommunalwahl superspannend. Ich prognostiziere SPD und CDU enorme Verluste. Profitieren werden die GAL, Weinheim Plus und vielleicht sogar Die Linke und eventuell eine weitere Liste.

Die Frage f√ľr Heiner Bernhard ist auch, in welchem historischen Kontext er in die Stadtgeschichte eingehen m√∂chte – ob er in f√ľnf Jahren nochmals antritt, ist eher nicht wahrscheinlich. Er hat jetzt nach elf Jahren noch ein wenig Zeit, sich positiv im politischen Ged√§chtnis der Stadtgesellschaft einzubringen oder als 60-er-Jahre-Fossil, als ein Politiker der Brechstange und Haudrauf. Will er das? Soll das sein Image sein?

Er k√§mpft eventuell mit sich, denn eins kann er nicht – das wissen alle, die ihn kennen: Gut verlieren. Das zeigt sich auch in seiner Schockstarre. Statt souver√§n mit dem Ergebnis des B√ľrgerentscheids umzugehen und den „Gewinnern“ zu gratulieren und als guter Demokrat die Entscheidung als Auftrag wert zu sch√§tzen, hat er sich in die Schmollecke zur√ľckgezogen und leckt seine Wunden. De Hoiner als Woiner.

Kann der OB sein Schweigen brechen und sich aufmachen?

Er h√§tte auch stolz auf seine B√ľrgerschaft sein k√∂nnen. Doch das f√§llt ihm noch sehr schwer. Er ist ein gestandener Mann mit einem gro√üen Willen zur Durchsetzung, aber einem kleinen zur Weiterentwicklung seiner Pers√∂nlichkeit.

Es w√§re ihm und der Stadt zu w√ľnschen, wenn er sich √ľberwinden k√∂nnte, sein Schweigen zu brechen und die Hand zu reichen. F√ľr einen Neuanfang. Mit echter, wertgesch√§tzter B√ľrgerbeteiligung und einem Neuanfang mit dem neu gew√§hlten Gemeinderat, dem vermutlich einige j√ľngere Stadtr√§te nicht mehr angeh√∂ren werden, weil sie durch ihre Erfahrungen in den Fraktionen und mit der Verwaltung extrem entt√§uscht worden sind.

Unterm Strich hat Breitwiesen alle Beteiligten zu viel Kraft gekostet. Es ist aber gut, den Strich zu ziehen, statt Rechnungen vorzutragen. Klar ist: Die BI hat zum Schluss auch aus dem letzten Loch gepfiffen, aber das ist oft so bei einem Kampf √ľber die volle Distanz. Und sie hat nach Punkten gesiegt, was gro√ües Selbstvertrauen f√ľr „Revanche-K√§mpfe“ gibt. Und die Psychologie sollte man nie √ľbersch√§tzen – wer nur mit den Muskeln spielt, hat politisch wie im Sport eigentlich keine Chancen, auf’s Treppchen zu kommen.

Niederlage vs. Zukunft

Es gibt noch viele gro√üe Projekte, ob Schulentwicklung, Hallen, Geothermie, Windkraft – sie alle fordern eine ausgeglichene, verantwortliche Arbeit und nat√ľrlich eine gute Kommunikation. Einen schlechten Berater ist Herr Bernhard los: Manfred M√ľller-Jehle hat ihm nur geschadet. Und statt eines umsichtigen Kommunikationsexperten hat er mit Roland Kern nur einen willf√§hrigen Handlanger.

Einer, auf den Bernhard mehr h√∂ren sollte, ist gerade im Amt best√§tigt worden – Dr. Torsten Fetzner. Der hat enormen Einsatz gebracht, manchmal emotional-nerv√∂s reagiert, wie alle Beteiligten, aber insgesamt fair und vor allem offen. Man kann davon ausgehen, dass Dr. Fetzner sehr viel gelernt hat und das in seiner neuen Amtszeit einbringen wird – wenn man ihn l√§sst. Zu einer modernen F√ľhrung geh√∂rt nicht, den Leuten zu sagen, was sie machen sollen, sondern die F√§higkeiten der Mitarbeiter bestm√∂glich zu nutzen. Und auch die B√ľrger/innen mit ihrem Verstand mit ins Boot zu nehmen.

Heiner Bernhard hat jetzt eine gute Chance, sich Respekt zur√ľckzuerobern, wenn er aufmacht und sich neu aufstellt. Bleibt er st√∂rrisch, wird man froh sein m√ľssen, wenn 2018 ein neuer Oberb√ľrgermeister die Geschicke der Stadt in Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat und den B√ľrgern bestimmt.

Klar ist: Der OB und die Gemeinderatsmehrheit haben keinen Zweifel daran gelassen, dass Weinheim ein neues Gewerbegebiet braucht, um sich zukunftssicher aufzustellen. Und deshalb ist es vollkommen unverständlich, dass daran offensichtlich gerade nicht gearbeitet wird. Nimmt man die Leute ernst, muss man ihnen Fahrlässigkeit vorwerfen, wenn sie nicht bald wieder in die Hufe kommen. Und das meint nicht die Wiederaufnahme der Brechstange.

Schaun mer mal, wie’s kommt.

P.S. Und vielleicht sollte der Oberb√ľrgermeister doch √∂fter mal in diesem Internetdingens lesen – das k√∂nnte helfen. Die Fehler haben wir bereits vor dem Aufstellungsbeschluss 2011 beschrieben.

√úber Hardy Prothmann

Hardy Prothmann (50) ist seit 1991 freier Journalist und Chefredakteur von Rheinneckarblog.de. Er ist Gr√ľndungsmitglied von Netzwerk Recherche. Er schreibt am liebsten Portr√§ts und Reportagen oder macht investigative St√ľcke.

  • weinheimerin

    BITTE Herr OB: Trennen Sie sich von Herrn Kern. Er hat Ihnen und Weinheim in den Auseinandersetzungen mehr geschadet als genutzt.

    • AntjeS

      Diese Bitte m√∂chte ich uneingeschr√§nkt unterst√ľtzen!!!