Donnerstag, 22. Februar 2018

Wie geht es weiter mit dem Hammelsbrunnen?

Drei Fragezeichen begleiten die Schockstarre des OB

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Am 23. September haben wir gefragt: „Wie wird sich OB Bernhard nach der Niederlage pr├Ąsentieren?“ Die Antwort: Bis heute gar nicht. Archivbild. OB Bernhard w├Ąhrend der Podiumsdiskussion im Stadthaus

 

Weinheim, 16. Oktober 2013. (red) Die Tagesordnung der heutigen Gemeinderatssitzung ist d├╝nn. Weil es keine Themen gibt? Oder weil der Saft gerade raus ist? Der Kampf um Breitwiesen hat viel Kraft gekostet. Dabei gibt es genug Themen, die teils liegengeblieben sind. Und nat├╝rlich ist das Thema Hammelsbrunnen noch lange nicht vom Tisch.

Von Hardy Prothmann

Was man so h├Ârt, betrachtet Oberb├╝rgermeister Heiner Bernhard das Ergebnis des B├╝rgerentscheids als pers├Ânliche Niederlage. Und eigentlich gibt es niemandem, der dieser Sichtweise widersprechen m├Âchte. Heiner Bernhard hat die Breitwiesen zu seinem Thema gemacht und er hat sein Hauptziel nicht erreicht – vulgo hat er verloren.

Doch was ist mit dem Plan B? Die Aussage war eindeutig: Wenn die Breitwiesen nicht bebaut werden, dann eben der Hammelsbrunnen, den, so der Erste B├╝rgermeister Dr. Torsten Fetzner, man mit der Breitwiesen-Bebauung eigentlich sch├╝tzen wollte.

Und hier macht sich f├╝r den OB und seine Hilfstruppen gleich das n├Ąchste Problem auf: Nach au├čen wurde gleichzeitig immer dargestellt, dass man den Hammelsbrunnen sch├╝tzen wolle. Darf man den dann jetzt einfach zubauen? Ist das nicht unglaubw├╝rdig? W├Ąre das nicht eine weitere Glaubw├╝rdigkeitsniederlage?

Drei Fragezeichen – drei M├Âglichkeiten

Im Prinzip gibt es drei M├Âglichkeiten, die alle mit einem Fragezeichen versehen sind.

  • Im Dezember kommt der Aufstellungsbeschluss f├╝r den Hammelsbrunnen. Wie man h├Ârt, fordern das vor allem SPD-Stadtr├Ąte und vereinzelt auch Stadtr├Ąte der CDU.
  • Der zweite Weg k├Ânnte der des Aussitzens sein: Man wartet einfach drei Jahre, bis der B├╝rgerentscheid seine G├╝ltigkeit verliert und ja was? Die Breitwiesen sind eigentlich raus – aber man muss immer mit ├ťberraschungen rechnen, ob es nicht doch noch einen „Weg“ gibt, es nochmals mit den Breitwiesen zu probieren.
  • Der K├Ânigsweg ist: Man macht eine ordentliche B├╝rgerbeteiligung und l├Ąsst den im Mai 2014 neu gew├Ąhlten Gemeinderat die Entscheidungen treffen.

Klar ist, dass ein Aufstellungsbeschluss vor der Kommunalwahl ein erneuter Affront gegen den B├╝rgerwillen w├Ąre. Denn man kann mit Sicherheit davon ausgehen, dass die B├╝rger/innen sich nicht gegen Breitwiesen entschieden haben, weil sie eine Bebauung des Hammelsbrunnen unbedingt wollen. Man hat darauf vertraut, dass der Hammelsbrunnen sich selbst sch├╝tzt, wie die B├╝rgerinitiative argumentiert.

Geht Bernhard als Landvogt oder Meister aller B├╝rger in die Stadtgeschichte ein?

Sollten der OB und gewisse Stadtr├Ąte sich dar├╝ber hinwegsetzen wollen, dann wird es Krieg gegen den Landvogt und seine Vasallen geben – das ist so sicher wie das Amen in der Kirche. Immerhin: Dann w├Ąre das Ergebnis der Kommunalwahl superspannend. Ich prognostiziere SPD und CDU enorme Verluste. Profitieren werden die GAL, Weinheim Plus und vielleicht sogar Die Linke und eventuell eine weitere Liste.

Die Frage f├╝r Heiner Bernhard ist auch, in welchem historischen Kontext er in die Stadtgeschichte eingehen m├Âchte – ob er in f├╝nf Jahren nochmals antritt, ist eher nicht wahrscheinlich. Er hat jetzt nach elf Jahren noch ein wenig Zeit, sich positiv im politischen Ged├Ąchtnis der Stadtgesellschaft einzubringen oder als 60-er-Jahre-Fossil, als ein Politiker der Brechstange und Haudrauf. Will er das? Soll das sein Image sein?

Er k├Ąmpft eventuell mit sich, denn eins kann er nicht – das wissen alle, die ihn kennen: Gut verlieren. Das zeigt sich auch in seiner Schockstarre. Statt souver├Ąn mit dem Ergebnis des B├╝rgerentscheids umzugehen und den „Gewinnern“ zu gratulieren und als guter Demokrat die Entscheidung als Auftrag wert zu sch├Ątzen, hat er sich in die Schmollecke zur├╝ckgezogen und leckt seine Wunden. De Hoiner als Woiner.

Kann der OB sein Schweigen brechen und sich aufmachen?

Er h├Ątte auch stolz auf seine B├╝rgerschaft sein k├Ânnen. Doch das f├Ąllt ihm noch sehr schwer. Er ist ein gestandener Mann mit einem gro├čen Willen zur Durchsetzung, aber einem kleinen zur Weiterentwicklung seiner Pers├Ânlichkeit.

Es w├Ąre ihm und der Stadt zu w├╝nschen, wenn er sich ├╝berwinden k├Ânnte, sein Schweigen zu brechen und die Hand zu reichen. F├╝r einen Neuanfang. Mit echter, wertgesch├Ątzter B├╝rgerbeteiligung und einem Neuanfang mit dem neu gew├Ąhlten Gemeinderat, dem vermutlich einige j├╝ngere Stadtr├Ąte nicht mehr angeh├Âren werden, weil sie durch ihre Erfahrungen in den Fraktionen und mit der Verwaltung extrem entt├Ąuscht worden sind.

Unterm Strich hat Breitwiesen alle Beteiligten zu viel Kraft gekostet. Es ist aber gut, den Strich zu ziehen, statt Rechnungen vorzutragen. Klar ist: Die BI hat zum Schluss auch aus dem letzten Loch gepfiffen, aber das ist oft so bei einem Kampf ├╝ber die volle Distanz. Und sie hat nach Punkten gesiegt, was gro├čes Selbstvertrauen f├╝r „Revanche-K├Ąmpfe“ gibt. Und die Psychologie sollte man nie ├╝bersch├Ątzen – wer nur mit den Muskeln spielt, hat politisch wie im Sport eigentlich keine Chancen, auf’s Treppchen zu kommen.

Niederlage vs. Zukunft

Es gibt noch viele gro├če Projekte, ob Schulentwicklung, Hallen, Geothermie, Windkraft – sie alle fordern eine ausgeglichene, verantwortliche Arbeit und nat├╝rlich eine gute Kommunikation. Einen schlechten Berater ist Herr Bernhard los: Manfred M├╝ller-Jehle hat ihm nur geschadet. Und statt eines umsichtigen Kommunikationsexperten hat er mit Roland Kern nur einen willf├Ąhrigen Handlanger.

Einer, auf den Bernhard mehr h├Âren sollte, ist gerade im Amt best├Ątigt worden – Dr. Torsten Fetzner. Der hat enormen Einsatz gebracht, manchmal emotional-nerv├Âs reagiert, wie alle Beteiligten, aber insgesamt fair und vor allem offen. Man kann davon ausgehen, dass Dr. Fetzner sehr viel gelernt hat und das in seiner neuen Amtszeit einbringen wird – wenn man ihn l├Ąsst. Zu einer modernen F├╝hrung geh├Ârt nicht, den Leuten zu sagen, was sie machen sollen, sondern die F├Ąhigkeiten der Mitarbeiter bestm├Âglich zu nutzen. Und auch die B├╝rger/innen mit ihrem Verstand mit ins Boot zu nehmen.

Heiner Bernhard hat jetzt eine gute Chance, sich Respekt zur├╝ckzuerobern, wenn er aufmacht und sich neu aufstellt. Bleibt er st├Ârrisch, wird man froh sein m├╝ssen, wenn 2018 ein neuer Oberb├╝rgermeister die Geschicke der Stadt in Zusammenarbeit mit dem Gemeinderat und den B├╝rgern bestimmt.

Klar ist: Der OB und die Gemeinderatsmehrheit haben keinen Zweifel daran gelassen, dass Weinheim ein neues Gewerbegebiet braucht, um sich zukunftssicher aufzustellen. Und deshalb ist es vollkommen unverst├Ąndlich, dass daran offensichtlich gerade nicht gearbeitet wird. Nimmt man die Leute ernst, muss man ihnen Fahrl├Ąssigkeit vorwerfen, wenn sie nicht bald wieder in die Hufe kommen. Und das meint nicht die Wiederaufnahme der Brechstange.

Schaun mer mal, wie’s kommt.

P.S. Und vielleicht sollte der Oberb├╝rgermeister doch ├Âfter mal in diesem Internetdingens lesen – das k├Ânnte helfen. Die Fehler haben wir bereits vor dem Aufstellungsbeschluss 2011 beschrieben.

├ťber Hardy Prothmann

Hardy Prothmann (50) ist seit 1991 freier Journalist und Chefredakteur von Rheinneckarblog.de. Er ist Gr├╝ndungsmitglied von Netzwerk Recherche. Er schreibt am liebsten Portr├Ąts und Reportagen oder macht investigative St├╝cke.