Samstag, 22. September 2018

Antworten auf häufig gestellte Fragen

Anleitung für eine erfolgreiche Wahl

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Weinheim, 20. Mai 2014. (red/pm) Damit bei der Kommunalwahl am 25. Mai nichts schief läuft, informiert das Weinheimer Wahlamt über den Ablauf und gibt hilfreiche Tipps.

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Information der Stadt Weinheim:

„Eine Kommunalwahl ist für eine Stadtverwaltung, egal in welchem Bundesland, eine große Herausforderung. Durch das personalisierte Verhältniswahlsystem wird den Wählern ein großer Spielraum eingeräumt, ihre Stimmen zu vergeben. Die Kommunalwahl setzt sich zusammen aus der Gemeinderats-, Kreistags- und Ortschaftsratswahl. Allein die Gemeinderatswahl beinhaltet acht Wahlvorschläge mit insgesamt 228 aufgestellten Kandidaten.

Seit Wochen laufen die Vorbereitungen im Wahlbüro unter der Leitung von Markus Böhm auf Hochtouren. Am 25. Mai um Punkt 8 Uhr werden alle 50 Wahllokale geöffnet, wofür rund 460 geschulte Wahlhelferinnen und Wahlhelfer eingeteilt sind. Es stehen 130 Urnen bereit.

Neben Böhm, dem Amtsleiter des Bürger- und Ordnungsamtes, haben vor allem seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter darauf geachtet, dass alles am Wahlsonntag reibungslos verläuft. Die Stadtverwaltung Weinheim gibt noch einige Tipps und Hinweise, um am Wahlsonntag Missverständnisse oder gar ungültige Stimmabgaben zu vermeiden. Erstmals haben bei der Kommunalwahl auch 16- und 17-jährige die Möglichkeit zu wählen, was eine weitere Herausforderung für das Wahlteam bedeutet.

Einige Antworten auf häufig gestellte Fragen

Wer und was wird gewählt?

Bei der Europawahl wird das Europaparlament, bei der Kommunalwahl der Gemeinderat der Stadt Weinheim, die Ortschaftsräte in den Ortsteilen sowie der Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises. Für jedes zu wählende Gremium gibt es einen eigenen Stimmzettel.

Wo und wann kann ich wählen?

In Weinheim und allen Ortsteilen sind Wahllokale eingerichtet, die am 25. Mai von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr geöffnet sind. Jeder Wähler/jede Wählerin hat schon vor einiger Zeit eine Wahlbenachrichtigung zugeschickt bekommen. Darauf ist vermerkt, welches Wahllokal jeweils vorgesehen ist. Zur Stimmabgabe im Wahllokal muss entweder die Wahlbenachrichtigung oder der Personalausweis bzw. Reisepass mitgebracht werden. Wer einen Wahlschein erhalten hat, welchen der Wähler bzw. die Wählerin durch Beantragung der Briefwahlunterlagen bekommen hat, muss diesen ins Wahllokal mitbringen.

Wie und wann kann ich wählen, wenn ich am Wahltag nicht in Weinheim bin?

Dies kann mit Briefwahl erfolgen. Die Unterlagen für die Briefwahl kann sich jeder Wähler und jede Wählerin mit Hilfe der Wahlbenachrichtigung anfordern oder im Wahlbüro (Bürger- und Ordnungsamt im 3. OG der Weinheim Galerie, Zimmer 306, Dürrestraße. 2) selbst abholen oder auch gleich vor Ort wählen. Zu den Stimmzetteln gehören ein Wahlschein für die Europawahl und ein Wahlschein für die Kommunalwahl.

Die Wahlscheine müssen unterschrieben in den jeweiligen Umschlag gelegt werden. Ein Stimmzettel ohne korrekt ausgefüllten und unterschriebenen Wahlschein wird nicht gezählt. Letzter Termin für den Antrag auf Briefwahl ist Freitag, 23. Mai, 18:00 Uhr. Die Wahlbriefe mit den Stimmzetteln müssen bis spätestens Sonntag, 25. Mai, 18:00 Uhr bei der Stadt Weinheim, Obertorstraße 9, 69469 Weinheim, eingegangen sein.

Kann ich den Stimmzettel auch vorher ausfüllen, in Ruhe zu Hause? Auch wenn ich keine Briefwahl nutze?

Für die Kommunalwahl ist dies möglich. In den Tagen vor der Wahl verschickt die Stadtverwaltung Weinheim die Stimmzettel mit den dazugehörigen Merkblättern für die Gemeinderats-, Kreistags- und Ortschaftsratswahl an die Wählerinnen und Wähler. So können sich die Wähler in Ruhe mit den Stimmzetteln auseinandersetzen. Wird ein Stimmzettel aus Versehen beschädigt oder unleserlich, kann im Wahllokal immer noch ein neuer verlangt werden.

Darf ich den großen Stimmzettel der Gemeinderatswahl auch in Teilen abgeben?

Ja, der Stimmzettel ist zwischen den „Fahnen“ perforiert, sodass der Wähler eine „Fahne“ abgeben kann. Legt er mehrere abgetrennte „Fahnen“ in den Stimmzettelumschlag muss er eine Kennzeichnung einzelner Bewerber vornehmen. Aber Vorsicht: Ein quer durchgerissener Stimmzettel verliert seine Gültigkeit.

In den Gemeinderat sollen auch BürgerInnen aus den Ortsteilen; wie ist das garantiert?

In Weinheim besteht die so genannte Unechte Teilortswahl. Sie garantiert der Kernstadt und den Ortsteilen (Wohnbezirken) Hohensachsen, Ritschweier, Lützelsachsen, Oberflockenbach, Rippenweier und Sulzbach eine feste Zahl an Mandaten im Gemeinderat.

Wie kann ich das auf meinem Stimmzettel nachvollziehen?

Für die Kernstadt und die Wohnbezirke gibt es jeweils eine maximale Zahl von wählbaren Kandidaten. Die jeweilige Zahl ist auf dem Stimmzettel angegeben. Dabei kann nicht nur für den eigenen, sondern für alle Wohnbezirke abgestimmt werden. Allerdings darf die maximale Zahl der Bewerber pro Wohnbezirk nicht überschritten sein, sonst werden die Stimmen für diesen Wohnbezirk ungültig. Es ist jedoch auch nicht vorgeschrieben jeden Wohnbezirk abzudecken. Es ist sogar möglich, nur Bewerber aus einem Ortsteil zu wählen, auch wenn dabei Stimmen verschenkt werden.

Kann ich bestimmten Kandidaten mehr Stimmen geben als anderen?

Bei der Europawahl ist dies nicht möglich, da nur eine Partei gewählt werden kann. Bei der Kommunalwahl kann der Wähler einem Kandidaten bis zu drei Stimmen geben. Das wird mit der Zahl „3“ im Kästchen hinter dem Namen gekennzeichnet. Bei der personalisierten Verhältniswahl ist dies sogar erwünscht. Natürlich geht das auch mit einer „2“ (für zwei Stimmen) und einer „1“ (für eine Stimme). Eine Stimme für einen Kandidaten kann der Wähler auch mit einem Kreuz kennzeichnen.

Wie viele Stimmen kann ich vergeben?

Bei der Gemeinderatswahl können höchstens 32 Stimmen vergeben werden. Des Weiteren kann die folgende Anzahl an Stimmen vergeben werden: Kreistagswahl 7 Stimmen, Ortschaftsratswahl Rippenweier und Ritschweier jeweils 5 Stimmen, Ortschaftsratswahl Sulzbach, Oberflockenbach und Hohensachsen jeweils 7 Stimmen und Ortschaftsratswahl Lützelsachsen 9 Stimmen. Bei der Europawahl kann nur eine Stimme vergeben werden. Ein Stimmzettel mit mehr als den angegebenen Stimmen ist ungültig.

Muss ich alle Stimmen abgeben?

Nein, wie viele Stimmen der Wähler vergibt, bleibt ihm überlassen, nur nicht mehr als die oben angegebenen. Weniger Stimmen machen den Stimmzettel nicht ungültig, sie gelten dann als „Fehlstimmen“.

Was passiert, wenn ich meinen Stimmzettel unverändert abgebe?

Wenn der komplette große Stimmzettel unverändert abgegeben wird, ist er ungültig. Es muss zumindest eine Partei oder Liste positiv gekennzeichnet sein. Es ist aber möglich, eine „Fahne“ unverändert abzugeben. In diesem Fall werden die 32 Stimmen auf diese Liste oder Partei gleichmäßig verteilt. Wenn der Stimmzettel bei einem Kandidaten mit einem Kreuz oder einer Ziffer gekennzeichnet wird, gilt er nicht mehr als unverändert. Alle 32 Stimmen müssen dann durch eine positive Kennzeichnung vergeben werden, sonst entstehen Fehlstimmen.

Wann werden Ergebnisse feststehen?

Die Ergebnisse der Europawahl werden noch am Wahlsonntagabend bekannt gegeben. Für die Kommunalwahlen werden am Wahlsonntag nur die unveränderten Stimmzettel der Gemeinderatswahl ausgezählt. Dieses Ergebnis ist jedoch noch nicht sehr aussagekräftig. Am Montag und Dienstag werden dann im Rathaus die Stimmen der Gemeinderats-, Kreistags- und Ortschaftsratswahl ausgezählt.

Im Vorraum zum Großen Sitzungssaal werden ab Montagmittag Zwischenergebnisse und Hochrechnungen für die Öffentlichkeit zu sehen sein, ebenso im Internet auf www.weinheim.de, allerdings nur nach Listen und Parteien, noch nicht nach gewählten Bewerbern. Das amtliche Endergebnis wird am Mittwochnachmittag vom Gemeinderatswahlausschuss festgestellt.

Weitere und noch genauere Infos zu den Wahlen am 25. Mai 2014 unter www.weinheim.de. Spezielle Fragen per E-Mail an m.boehm@weinheim.de oder a.koeller@weinheim.de.“

Über Alina Eisenhardt

Alina Eisenhardt (23) ist seit 2012 freie Mitarbeiterin bei uns, macht Redaktion, schreibt Texte und ist für "Unsere Metropolregion - Newsletter" verantwortlich. Sie studiert Psychologie.