Donnerstag, 16. August 2018

Oberbürgermeister reagiert auf Druck der Bürger/innen

Bürgerbeteiligung soll in der Juli-Sitzung beschlossen werden

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Am Montag hatten über 600 Weinheimer Bürger gegen die Hallenlösung der Stadtverwaltung demonstriert und Unterschriftenlisten gegen die Schließung des Hallenbads an den Ersten Bürgermeister Dr. Torsten Fetzner übergeben. Bis zur Juli-Sitzung will der Gemeinderat einen Weg finden, mehr Bürgerbeteiligung in dieser Frage zu erreichen.

Am Montag hatten über 600 Weinheimer Bürger gegen die Hallenlösung der Stadtverwaltung demonstriert und Unterschriftenlisten an den Ersten Bürgermeister Dr. Torsten Fetzner übergeben. Bis zur Juli-Sitzung will der Gemeinderat einen Weg finden, mehr Bürgerbeteiligung zu erreichen.

 

Weinheim, 20. Juni 2013. (red/ld) In der Juli-Sitzung soll es weiter gehen in der Hallenfrage für Hohensachsen, Lützelsachsen und Oberflockenbach. Dann will der Gemeinderat beschließen, wie man unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, weiter vorgehen wird. „Im Juli wird nicht entschieden, welche Variante umgesetzt wird, sondern, wie man in einem weiteren Schritt die Betroffenen zu Beteiligten machen kann“, sagte Oberbürgermeister Heiner Bernhard.

Von Lydia Dartsch

Die Entscheidung über die Hallen für die Stadtteile Hohensachsen, Lützelsachsen und Oberflockenbach war zwar schon lange vor der gestrigen Sitzung von der Tagesordnung genommen worden. Das Thema kam bei der Bürgerfragestunde trotzdem auf den Tisch. Auf Nachfrage von Martin Meister sagte Oberbürgermeister Heiner Bernhard:

Wir haben uns darauf verständigt, in der Juli-Sitzung das weitere Verfahren zu beraten. Dabei wird Bürgerbeteiligung im Mittelpunkt stehen.

Gerhard Himmel, Vorsitzender des TC Aqua, spielte auf die Tilgung der Hallenfrage bei der vorangegangenen Ortschaftsratsitzung an und fragte:

Ist es möglich, dass ein städtischer Angestellter den gewählten Vertretern der Bürgerinnen und Bürger einen Maulkorb erteilt?

Oberbürgermeister Bernhard wies die in dieser Frage enthaltene Anschuldigung von sich. Er habe den Ortschaftsräten geraten, diesen Punkt nicht zu behandeln, da er in der gestrigen Sitzung des Gemeinderats nicht behandelt wurde. Die Verwaltung wolle eine Denkpause in dieser Frage ermöglichen, um einen Weg zu finden, die betroffenen Bürgerinnen und Bürger an der Entscheidung über die Hallenfrage und die Zukunft der Mehrzweckhalle und des Viktor-Dulger-Bads in Hohensachsen zu beteiligen.

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Massiver Protest aus der Bevölkerung

Am Montag hatten über 650 Weinheimer Bürgerinnen und Bürger vor dem Rathaus gegen den Abriss der Mehrzweckhalle und die damit verbundene Schließung des Viktor-Dulger-Bades in Hohensachsen demonstriert (Wir berichteten …). Einen Tag zuvor hatten rund 60 Bürgerinnen und Bürger bei einem Info-Gespräch mit Grünen Alternativen Liste (GAL) gegen die Schließung protestiert und mehr Transparenz gefordert.

Die Verwaltung hatte gestern ursprünglich eine Lösung beschließen lassen wollen, die vorsah den Baugrund unter den Gebäuden als Wohngrundstücke zu verkaufen und damit den Bau einer gemeinsamen Halle für Hohen- und Lützelsachsen sowie einer neuen Halle in Oberflockenbach zu finanzieren. Ein neues Hallenbad hatte diese Lösung nicht vorgesehen.

Über Lydia Dartsch

Lydia Dartsch (31) hat erfolgreich ihr Volontariat beim Rheinneckarblog.de absolviert und arbeitet nun als Redakteurin. Die studierte Politikwissenschaftlerin und Anglistin liebt Kino, spielt Gitarre und sportelt gerne.