Donnerstag, 29. Juni 2017

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Gemeinderat beschließt Zuschuss und Defizitausgleich

Musikschule soll fortbestehen

Weinheim, 20. November 2014. (red) Die Musikhochschule soll weiter bestehen – zumindest sieht das der Gemeinderat so und beschloss die Zusch√ľsse zu erh√∂hen, so wie einen Teil des Defizits auszugleichen.¬†

Seit dem Jahr 1977 wird die Musikschule Badische Bergstraße e.V. von den Mitgliedsgemeinden Weinheim, Hemsbach, Hirschberg und Laudenbach bezuschusst.

Die noch g√ľltige Vereinbarung, √ľber die der Gemeinderat am 11. Juli 2012 beschlossen hat, regelt die Bezuschussung f√ľr die Jahre 2013 bis 2015. Gem√§√ü dieser Vereinbarung ist der Zuschuss ab 2016 bis 30. Juni 2015 durch den Gemeinderat festzulegen.

Rahmen eingehalten

Der letzte Beschluss ber√ľcksichtigte die Haushaltskonsolidierung der Stadt Weinheim ab 2012, die eine j√§hrliche Zuschussk√ľrzung an die Musikschule¬†von 5 Prozent j√§hrlich vorsah.

Diesem wurde mit einer Abweichung von 10.074 Euro entsprochen. Im Vertrag von 2012 ist vorgesehen, dass „im Einvernehmen aller Gemeinden von dem Gesamtzuschuss abgewichen werden kann“.

„Trotz Einsparungen zu wenig“

Die Leitung der Musikschule¬†trat nun an die Mitgliedsgemeinden heran: Trotz sparsamen Wirtschaftens w√ľrden die Zusch√ľsse nicht mehr ausreichen. Man¬†habe alle beeinflussbaren Sachkosten auf den Mindestbedarf gesenkt.

Eine Weiterf√ľhrung des Betriebs w√§re bei weiteren Einsparungen nicht mehr m√∂glich. Zur Aufrechterhaltung des Betriebes ben√∂tigt die Musikschule ab 2015 einen j√§hrlichen Gesamtzuschuss von rund 430.000 Euro.

216.000 Euro Defizit

Außerdem sei bis Ende 2014 ein auflaufendes Defizit von rund 216.000 Euro abzudecken. Damit dieses Defizit nicht weiter steigt, wäre eine jährliche Steigerung des Zuschusses nötig.

Der Gemeinderat beschloss einstimmig, die Musikschule im Jahr 2015 mit einem¬†Zuschuss von 289.433 Euro und¬†143.095 f√ľr den¬†Defizitausgleich zu f√∂rdern.¬†F√ľr das Jahr 2016 ist ein Zuschuss von 301.010 Euro und 2017 von 313.051 Euro vorgesehen.

Die notwendigen Haushaltsmittel werden in den Haushaltsjahren 2015 bis 2017 zur Verf√ľgung gestellt. F√ľr 2015 wird dies durch eine √Ąnderungsvereinbarung geregelt. Die Gemeinder√§te in Hemsbach, Hirschberg und Laudenbach werden diesbez√ľglich ebenfalls zeitnah beschlie√üen.