Montag, 24. Juli 2017

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Landrat Dallinger kündigt weiteren "Bedarf" an

Weinheim bekommt wahrscheinlich mehr als 200 Flüchtlinge

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Die Verwaltungen und die Bürgerinitiative zum ersten Mal gemeinsam an einem Tisch – aber nach wie vor mit unterschiedlichen Vorstellungen.

 

Sinsheim/Rhein-Neckar, 21. Februar 2014. (red) Auf Einladung des Landrats Stefan Dallinger (CDU) besuchten heute Vertreter der „Bürgerinitiative für eine dezentrale Unterbringung“ (BfedU) in Begleitung von Weinheimer Stadträten die Sinsheimer Massenunterkunft im Fohlenweidenweg. In geführten Gruppen begingen sie die heruntergekommenen Gebäude – zuvor fand ein Gespräch mit dem Landrat, Landratsamtmitarbeiter und Erstem Bürgermeister Dr. Torsten Fetzner statt. Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird an der Heppenheimer Straße in Weinheim eine Unterkunft für rund 100 Flüchtlinge gebaut.

Von Hardy Prothmann

Im Anschluss an die Führung fand eine Pressekonferenz statt, bei der sich Landrat Dallinger, Ordnungsamtsleiter Stefan Becker, Erster Bürgermeister Dr. Torsten Fetzner und die BI-Vertreter Ingo Schönberg sowie Helmut Raichle zur Sache äußerten.

Es bestand Einigkeit darüber, dass die Hilfe notwendig ist und Weinheim den Kreis bei der Aufnahme von Flüchtlingen unterstützt. Außerdem wurde betont, dass man nun miteinander im Gespräch sei, was im Sinne aller sei.

In den Details bestehen aber nach wie vor sehr unterschiedliche Vorstellungen. Die BI-Vertreter würden gerne eine Unterkunft mit 50 Personen akzeptieren, der Landrat möchte möglichst große Einheiten haben – wegen der „Sozialbetreuung“. Die Stadt prüfe zur Zeit sieben weitere Standorte, sagte Dr. Torsten Fetzner. Darunter auch private Grundstücke – wie viele privat und wie viele in kommunaler Hand sind, konnte er nicht sagen. Klar sei, dass nicht alle Standorte kommen würden.

Tatsächlich entsprechen aber bis zu acht Standorte einem Vorschlag der Weinheimer CDU – dem erteilte Landrat Dallinger (CDU) eine klare Absage. Dies sei nicht praktikabel.

Ursprünglich kündigten Kreis und Stadt Anfang Dezember 2013 an, rund 200 Flüchtlinge an der Heppenheimer Straße unterzubringen – was zu großer Aufregung und Gründung der BI BfedU führte. Für diese Massierung zeichnete sich im Weinheimer Gemeinderat, der von den Plänen über Medien erfuhr, keine Mehrheit ab. Bei einer nicht-öffentlichen Sitzung des Ausschuss für Technik und Umwelt in Weinheimer Mittwoch vergangener Woche sprach man sich für eine 2×100-Lösung oder eventuell sogar drei Standorte aus. Kommenden Mittwoch soll der Gemeinderat den Aufstellungsbeschluss für die Heppenheimer Straße fassen. Noch immer ist unklar, ob für 70 oder bis zu 100 Personen.

Ebenfalls unklar ist, ob dies nicht nur ein erster Schritt ist und ab 2016 doch mehr Flüchtlinge dort untergebracht werden, wenn es erneut Unterbringungsprobleme geben sollte. Landrat Dallinger kündigte an, dass es auch 300 Flüchtlinge in Weinheim werden können. Nach den bisherigen Plänen soll die Unterbringung bis Herbst 2015 stehen – ob in gemauerter Bauweise oder als Container-Lösung ließt der Landrat ebenfalls offen. Das hänge von der Ausschreibung und den Angeboten ab.

Völlig unklar ist die Unterbringung der schulpflichtigen Kinder. Dr. Torsten Fetzner geht davon aus, dass die Schulkapazitäten in Weinheim nicht reichen und weiterer Raum geschaffen werden muss – was aus städtischen Mitteln finanziert werden muss. Damit ist eine erste Aussage des Oberbürgermeisters Heiner Bernhard hinfällig, der im Dezember noch meinte, der Stadt entständen keine Kosten. Umgekehrt erhält die Stadt aber auch Steuermittel aus Umlagen, da die Flüchtlinge wie Bürger bemessen werden. Kosten für medizinische Behandlungen trägt der Kreis auf Basis der AOK-Sätze. Ebenso die Kosten für den Bau oder die Anmietung von Unterkünften und die Geldzahlungen an die Flüchtlinge. Der Kreis wiederum erhält eine Kopfpauschale vom Land.

In Weinheim könnte sich durch den ersten Widerstand gegen eine „2oo“-Lösung nun eine neue Lage ergeben. Zunächst würden also in der Heppenheimer und ein bis zwei weiteren Standorten die 200 Personen untergebtracht – in einem nächsten Schritt könnten dann mindestens weitere 100 Personen dazukommen. Eventuell an den zwei bis drei Standorten – eventuell aber auch an weiteren.

Das Thema wird die Stadtpolitik noch in Atem halten.

 

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Über Hardy Prothmann

Hardy Prothmann (50) ist seit 1991 freier Journalist und Chefredakteur von Rheinneckarblog.de. Er ist Gründungsmitglied von Netzwerk Recherche. Er schreibt am liebsten Porträts und Reportagen oder macht investigative Stücke.

  • Gonzo

    Sieht nicht wirklich sehr einladend aus , diese Art der “ Unterbringung „. Eine Frage beschäftigt mich beim Anblick dieser Bilder dann doch … Sind den an einem Gebäude mehr als 13 ( soviele konnte ich erkennen ) SAT Schüsseln notwenig ?? Ist schon irgendwie seltsam, da dürfen oder werden an einem Objekt besagte Anzahl Schüsseln angebracht und anderorts darf nicht eine auf das Haus weil es das Gesamtbild stört….

    • hardyprothmann

      Guten Tag!

      Die Sat-Schüsseln sind nicht wirklich das Problem am „Gesamtbild“.