Donnerstag, 17. Oktober 2019

Gro├čbauma├čnahmen in Weinheim

Das Tiefbauamt kennt kein Sommerloch

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Auf dem Bahnhofsvorplatz entsteht ein Zentraler Omnibusbahnhof. Foto: Stadt Weinheim

 

Weinheim, 20. August 2013. (red/pm) In Weinheim sind einige Gro├čbauma├čnahmen im Gang oder stehen kurz bevor. Das Tiefbauamt kennt kein Sommerloch, denn es gibt immer etwas zu erledigen – auch wenn die Ergebnisse oft im Verborgenen bleiben. [Weiterlesen…]

Unterschriftenlisten f├╝r europaweite B├╝rgeinitiative Right2Water im Rathaus und auf Homepage

Gemeinderat stellt sich gegen Wasserliberalisierung

Weinheim, 23. April 2013. (red/ld) Der Gemeinderat hat sich geschlossen gegen die Liberalisierung der kommunalen Trinkwasserversorgung ausgesprochen. Wie auch in den umliegenden Gemeinden, bef├╝rchten die Stadtr├Ąte, dass sich die Trinkwasserqualit├Ąt verschlechtert, wenn die Versorgung an private Unternehmen ausgeschrieben werden m├╝sse. Seit Monaten wird auf Internetseiten um Unterschriften geworben, um die Entscheidung der EU zu kippen. Zwar seien die n├Âtigen Unterschriften in Deutschland bereits zu Stande gekommen, sagte Uli Sckerl, jedoch fehlen noch Unterschriften in zwei weiteren EU-L├Ąndern und in Br├╝ssel warte man auf eine Stellungnahme aus Berlin. Doch die Bundesregierung schweige sich aus. [Weiterlesen…]

Kalkulationen f├╝r Ab- und Niederschlagswasser sowie Wirtschaftsplan der Stadtentw├Ąsserung beschlossen

Ausschuss f├╝r Technik und Umwelt erh├Ąlt Zustimmung vom Gemeinderat

Weinheim, 21. Dezember 2012. (red/aw) Nach ausf├╝hrlicher Vorberatung im Ausschuss f├╝r Technik und Umwelt, konnten zwei Wirtschafts-Themen vom Gemeinderat beschlossen werden. Die Kosten f├╝r Ab- und Niederschlagswasser bleiben stabil bzw. sinken und der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtentw├Ąsserung f├╝r 2013 steht.

Der Geb├╝hrensatz f├╝r Schmutzwasser bleibt unver├Ąndert. Wie 2011 und 2012 m├╝ssen die Weinheimer B├╝rgerinnen und B├╝rger auch 2013 f├╝r den Kubikmeter Schmutzwasser 1,47 Euro Geb├╝hr zahlen. Die Kosten f├╝r Niederschlagswasser sinken im n├Ąchsten Jahr sogar um vier Cent auf 0,72 Euro pro Kubikmeter versiegelter Fl├Ąche. Dies beschloss der Gemeinderat am vergangen Mittwochabend einstimmig. Der kalkulatorische Zinsatz wird f├╝r 2013 auf 4,49 Prozent festgesetzt. Eventuelle ├ťber- oder Unterdeckungen bei der Geb├╝hrenabrechnung gehen in die Kalkulation der Folgejahre ein.

Ebenfalls einstimmig beschlossen wurde der vorgelegte Wirtschaftsplan f├╝r das Gesch├Ąftsjahr 2013 des Eigenbetriebs Stadtentw├Ąsserung Weinheim. Da der Bereich Stadtentw├Ąsserung als Sonderverm├Âgen mit Sonderrechnung gef├╝hrt wird, ist f├╝r jedes Wirtschaftsjahr ein Wirtschaftsplan aufzustellen. Dieser beinhaltet einen Erfolgsplan, mit allen Ertr├Ąge und Aufwendungen und einen Verm├Âgensplan, der den Finanzierungsbedarf, die vorhandenen Finanzierungsmittel und die notwendigen Verpflichtungserm├Ąchtigungen enth├Ąlt.

F├╝r das Jahr 2013 wurde ein ├ťberschuss von 262.610 Euro kalkuliert. Das sind 268.200 Euro mehr als im Vorjahr. F├╝r 2013 sieht der Verm├Âgensplan Einnahmen und Ausgaben in H├Âhe von 6.025.720 Euro vor. Auf Investitionsma├čnahmen entfallen etwa 4.261.000 Euro. Nicht gedeckte Ausgaben m├╝ssten ├╝ber Kredite finanziert werden. Dabei handelt es sich laut Wirtschaftsplan um ca. 3.921.640 Euro.

 

Abwassergeb├╝hren sollen „gerechter“ berechnet werden

Weinheim, 13. April 2011. (red/pm) Die Berechnung der Abwassergeb├╝hr in den Kommunen Baden-W├╝rttembergs ├Ąndert sich. Die Stadt Weinheim bereitet zur Zeit die Erhebung der „gesplitteten Abwassergeb├╝hr“ vor, die mehr Kostengerechtigkeit erm├Âglichen sol. Der Verwaltungsgerichtshofs hatte im M├Ąrz 2010 entschieden, dass die fr├╝here Berechnungsmethode unzul├Ąssig ist..

Information der Stadt Weinheim:

„Die k├╝nftige Geb├╝hr ber├╝cksichtigt neben dem zu entsorgenden Schmutzwasser aus Haushalten und Betrieben auch das Niederschlagswasser, das von D├Ąchern und befestigten (versiegelten) Fl├Ąchen eines Grundst├╝cks in den Kanal eingeleitet wird. Das entspricht k├╝nftig mehr dem Verursacherprinzip, wie es der VGH angemahnt hat.

Wer Wasser versickern l├Ąsst, spart Geld

Grundregel: Je mehr ein Grundst├╝ck versiegelt ist, desto h├Âher f├Ąllt die Geb├╝hr aus. Umgekehrt: Wer m├Âglichst viel Regenwasser auf seinem Areal in den Boden und damit ins Grundwasser versickern lassen kann, spart k├╝nftig Geld. Der Eigenbetrieb Stadtentw├Ąsserung der Weinheimer Stadtverwaltung verschickt in den
n├Ąchsten Tagen an rund 16 000 Grundst├╝ckseigent├╝merin der Stadt Info-Briefe und Erhebungb├Âgen, um das Ma├č der Bodenversiegelung m├Âglichst exakt zu erheben.

K├╝nftig wird es eine Abwassergeb├╝hr geben, die sich aus zwei Berechnungen zusammensetzt:

  • Das ist zum einen die ÔÇ×Schmutzwassergeb├╝hrÔÇť, die wie bislang nach dem jeweiligen Frischwasserverbrauch berechnet wird. Diese f├Ąllt pro Kubikmeter Abwasser allerdings niedriger aus als bisher.
  • Zum anderen eine ÔÇ×Niederschlagswassergeb├╝hrÔÇť, die sich aus den Gr├Â├čen aller bebauten und befestigten Fl├Ąchen eines Grundst├╝cks ergibt. Die neuen Geb├╝hren gelten landesweit nicht nur als ├Âkologisch sinnvoll sondern auch als verursachergerechter.

Die genaue Erhebung der versiegelten Fl├Ąchen ist freilich aufw├Ąndig, deshalb bittet die Stadt ihre B├╝rger jetzt um Unterst├╝tzung – durchaus in deren eigenem Interesse. Zwar wurden die versiegelten Fl├Ąchen bereits mit Hilfe vorhandener Katasterdaten und Luftbildaufnahmen soweit wie m├Âglich erfasst und in das beigef├╝gte Erfassungsblatt eingetragen, die verwendeten Luftbilder sind aber nicht aktuell. Dar├╝ber hinaus waren nicht alle Fl├Ąchen zweifelsfrei erkennbar

Die neue Abwassergeb├╝hr unterscheidet zwischen Schmutzwasser und Niederschlagswasser. Quelle: Stadt Weinheim

Deshalb kann es vorkommen, dass die Angaben im Erfassungsblatt von den tats├Ąchlichen Verh├Ąltnissen auf dem Grundst├╝ck abweichen. Die sollen die Grundst├╝cksbesitzer selbst kontrollieren und gegebenenfalls erg├Ąnzen oder korrigieren.

Kontrolle wichtig

Auch gibt es graduelle Unterschiede bei der Geb├╝hrenerhebung, die davon abh├Ąngen, welcher Bodenbelag wie stark Wasser durchl├Ąsst. Die Stadt hat Beispiele m├Âglicher Befestigungsarten und deren Auswirkungen auf die Niederschlagswassergeb├╝hr sind in einem Informationsblatt benannt, das den Haushalten ebenso zugeht.

Die Stadt hat ein Unternehmen, die WTE Betriebsgesellschaft mbH, mit dem Auskunftsverfahren beauftragt. Dorthin soll das korrigierte und unterschriebene Erfassungsblatt innerhalb von vier Wochen mit Hilfe des beigef├╝gten Antwortumschlags zur├╝ckgeschickt werden. W├Ąhrend dieser Zeit ist eine kostenfreie Servicenummer f├╝r Fragen geschaltet.

Weitere Informationen stellt die Stadt im Internet unter www.weinheim.de zur Verf├╝gung. Dar├╝ber hinaus bietet die Stadtverwaltung auch eine pers├Ânliche Beratung im Rathaus an.

Durch die getrennte Berechnung erhalte die Stadt im ├ťbrigen keine zus├Ątzlichen Einnahmen. Es finde lediglich eine Umverteilung des Geb├╝hrenaufkommens entsprechend der tats├Ąchlichen Inanspruchnahme der Abwasseranlagen statt.