Freitag, 20. Juli 2018

3:0 fĂŒr AC Weinheim

Lokalderby geht an Weinheim!

Maleike StelzenmĂŒller

Maleike StelzenmĂŒller mit 63 kg im Reißen. Sie war mit 86 Relativpunkten beste Ladenburgerin. Foto: ASV Ladenburg

 

Weinheim/Ladenburg, 21. November 2013. (red/pm) Vergangenen Samstag fand in Weinheim das Duell der 2. Bundesliga West der Gewichtheber zwischen dem ASV Ladenburg und dem AC Weinheim statt. Der AC Weinheim siegte mit 3:0. [Weiterlesen…]

Gewichtheben in der 2. Bundesliga West

Lokalderby in Weinheim

Weinheim/Ladenburg, 14. November 2013. (red/pm) Am kommenden Samstag, den 16. November, kommt es in Weinheim beim Gewichtheben in der 2. Bundesliga West zum Lokalderby zwischen dem gastgebenden AC Weinheim und dem ASV Ladenburg. [Weiterlesen…]

Rund 250 Gegendemonstranten - starke PolizeikrÀfte im Einsatz

NPD fĂŒhrt Bundesparteitag in Weinheim durch

Weinheim/Rhein-Neckar, 20. April 2013. (red/pro) Rund 170 von 230 geladenen Delegierten sind zum Bundesparteitag der NPD in Weinheim-Sulzbach eingetroffen. Gegen Mittag begann die Veranstaltung in der GaststĂ€tte „Zum schwarzen Ochsen“. Die Polizei hat den Veranstaltungsort weitrĂ€umig abgeschirmt. Rund 250 Gegendemonstranten brachten ihren Unmut zum Ausdruck. [Weiterlesen…]

Breitwiesen: Gemeinderatsmehrheit lehnt BĂŒrgerentscheid als unzulĂ€ssig ab

BĂŒrgerbeteiligung verliert, Bernhard gewinnt

Großes Theater oder Trauerfeier? Am Mittwoch, den 26. September 2012, wurde das Kapitel „BĂŒrgerbeteiligung“ in Weinheim vorerst von einer Mehrheit des Gemeinderats zu Grabe getragen.

 

Weinheim, 26. September 2012. (red) Dass es so ausgehen wĂŒrde, wie der Stand vor fast einem Jahr war, damit hatten wohl die wenigsten gerechnet. Die Mehrheit des Gemeinderats hat drei mögliche BĂŒrgerentscheid-Fragestellung abgelehnt und dann inklusive OberbĂŒrgermeister das BĂŒrgerbegehren fĂŒr unzulĂ€ssig erklĂ€rt. Damit wird es zunĂ€chst keinen BĂŒrgerentscheid geben und die FlĂ€che Hammelsbrunnen wird gegen die FlĂ€che Breitwiesen im Regionalplan getauscht. Das letzte Wort dĂŒrfte das noch nicht sein – das wird vor Gericht gesprochen. Die UntĂ€tigkeitsklage lĂ€uft weiter.

Von Hardy Prothmann

Die Gemeinderatsmehrheit aus CDU, Freien WĂ€hler, SPD und FDP hat heute eine politische Lektion erteilt bekommen. Vom OberbĂŒrgermeister Heiner Bernhard höchst persönlich. Chapeau.

Zweieinhalb Stunden dauerten Beratung und Diskussion, die weder beratend war noch dem Austausch von Argumenten diente. Alle Fraktionen unterstrichen ihre bekannten Positionen. Hier und da wurden die BĂŒrgergutachten ein wenig eingeflochten, aber im Kern ging es um: „Hammelsbrunnen ist schlecht zu entwickeln und am Krankenhaus und Breitwiesen ist einfach zu entwickeln und an der Autobahn“ gegen das Argument „Breitwiesen ist ein wichtiges landwirtschaftliches Versorgungsgebiet und Hammelsbrunnen muss man auch nicht bebauen“.

Die scheinbare Metarmophose des Herrn B.

Den Chapeau erhĂ€lt Herr Bernhard fĂŒr seine Vorstellung und seine scheinbare Metamorphose. Hatte er vor knapp einem Jahr den Gemeinderat noch heftig mit einer „Jetzt-oder-Nie“-Darstellung zur Entscheidung genötigt, stellte sich aktuell raus, dass das nur Blabla war. Denn der Regionalverband Rhein-Neckar wĂ€re jetzt wegen eines BĂŒrgerentscheids bereit gewesen die Entscheidung abzuwarten. Vor einem Jahr war das vollstĂ€ndig unvorstellbar. Wir erinnern uns:

Jetzt oder nie. Wir mĂŒssen das entscheiden, sonst steht Hammelsbrunnen im einheitlichen Regionalplan und das wars.

Die Mehrheit fĂŒr den Aufstellungsbeschluss zum FlĂ€chentausch fand sich. Danach hatte der OB eine klar ablehnende Haltung gegen die BĂŒrgerinitiative und eine ebensoklare Überzeugung:

Das BĂŒrgerbegehren ist unzulĂ€ssig. Wenn der Gemeinderat einen BĂŒrgerentscheid zulĂ€sst, muss ich meinen Einspruch einlegen.

Sozusagen aus GewissensgrĂŒnden als verantwortliches Stadtoberhaupt und in der Verneigung vor dem Recht. Gutachten wurden eingeholt  – klar waren sie unterschiedlich. Bernhard ist nicht umsonst OberbĂŒrgermeister – er hat politisches GespĂŒr und merkte, dass es nicht gut lĂ€uft. Vielleicht war auch Unsicherheit dabei, ob die Rechtslage doch nicht so eindeutig ist. Deswegen wurde eine Entscheidung ĂŒber ein BĂŒrgerbegehren vertagt.

Verbeugen, um sich zur vollen GrĂ¶ĂŸe aufzurichten

Dann kam das BĂŒrgerbeteiligungsverfahren. Herr des Verfahrens war zu jederzeit der OberbĂŒrgermeister, der sich nun aber artig zurĂŒckhielt. Sich auf die Schulbank setzte und lobte, lobte, lobte. Sich zweifelnd und einsichtig zeigte, bis er dann bei uns im Interview exklusiv verkĂŒndete: Es wird einen BĂŒrgerentscheid am Ende des BĂŒrgerdialogverfahrens geben. Wo waren die rechtlichen EinwĂ€nde? „Man muss sich der Situation beugen“, war die bescheidende Antwort.

Zwischenzeitlich hatten Unterzeichner des BĂŒrgerentscheids UntĂ€tigkeitsklage vor dem Verwaltungsgericht in Karlsruhe erhoben. Am 05. Juli 2012. Als wir vor zwei Tagen bei der Behörde nachfragten, lag zweieinhalb Monate nach Klageerhebung noch keine Stellungnahme der Stadt vor. Aussage des Richters: „Wir fordern das jetzt an.“

Dann wurden, ganz im Sinne des BĂŒrgerbeteiligungmissverstehens dieses Gemeinderats, in der vergangenen Woche in nicht-öffentlicher Sitzung ĂŒber drei Varianten von Fragen abgestimmt. Die ursprĂŒngliche Frage der BĂŒrgerinitiative als Variante C2, ob man fĂŒr oder gegen die Bebauung von Breiwiesen sei. Und vor allem die Variante C3, ob man dafĂŒr sei, dass die Ausweisung von GewerbeflĂ€chen im Bereich Breitwiesen unterbleibt und Hammelsbrunnen als Gewerbegebiet bleibt. Variante C1 spielte nicht wirklich eine Rolle. Es folgten ErklĂ€rungen und Positionen und ein wenig Diskussion.

Der Konsensuale

Und dann noch eine Überraschung: Hektische Sitzung am Montag, Pressemitteilung, man hĂ€tte ein „konsensuale Frage“ abgestimmt. Und in der Sitzung ein OberbĂŒrgermeister, der mit ernster Miene und eindringlicher Stimme anmahnte, dass man doch Befindlichkeit Befindlichkeit sein lassen sollte und nun endlich zu einer Entscheidung kommt, um die Stadt zu befrieden. Immer und immer wieder. Mit einer erstaunlichen Geduld:

Lasst uns doch diesen Weg gehen.

Wenn einer in der Öffentlichkeit sich fĂŒr einen BĂŒrgerentscheid eingesetzt hat, dann der OberbĂŒrgermeister Bernhard. 50 Zuschauer waren Zeugen, ebenso wie die Presse. Volksnah, bĂŒrgernah, gelĂ€utert.

Ganz anders eine Frau Dr. König (CDU), die grĂ¶ĂŸte Zweifel hatte, ob der BĂŒrger die komplexen ZusammenhĂ€nge verstehen könne. In den Reihen wurde geraunt: „Die hĂ€lt sich wohl fĂŒr schlauer als wir und uns fĂŒr doof.“ Oder ein SPD-Chef Metzeltin, der ellenlange SĂ€tze schwadronierte um dann BĂŒrgerbeteiligung als „positiv“ zu werten, aber zu sagen:

Schließlich war es der BĂŒrgerwille, dass wir als verantwortliche Vertreter gewĂ€hlt worden sind.

GrĂŒnen-Stadtrat Uli Sckerl warb in nicht gerade hĂ€ufiger Allianz mit dem OB fĂŒr den BĂŒrgerentscheid und falls kein Konsens gefunden werden könne, um eine Vertagung. Als klar war, dass das alles nichts werden wĂŒrde, warf sich Bernhard erneut fĂŒrs Volk ins Zeug und warb, wenigstens die Variante C3 anzunehmen. Man könne dann immerhin die BĂŒrgerinitiative doch nochmals fragen, ob sie das BĂŒrgerbegehren fĂŒr erledigt erklĂ€rt, die Klage zurĂŒckzieht und die Stadt, in Gottes Namen, die 2.500 Euro Kosten ĂŒbernimmt.

Mehrheitliche Angst vor dem Urteilsvermögen der BĂŒrger

Dann wurde die Sitzung unterbrochen, die Fraktionen berieten sich. Dann kam es zur Abstimmung. Erster Antrag, weil am weitesten von einem Konsens entfernt, der von der BI. Abgelehnt. Dann C3. Abgelehnt – auch gegen den OB. Dann der „konsensuale Vorschlag“. Abgelehnt – auch gegen den OB.

Und dann die Frage, ob das BĂŒrgerbegehren fĂŒr unzulĂ€ssig erklĂ€rt werden soll? Angenommen, ebenfalls vom OberbĂŒrgermeister, der die Hand in den Himmel streckte, als sei er drauf aus, sich die Schulter ausrenken zu wollen.

Die GemeinderĂ€te waren danach sichtlich angestrengt, der OB wirkte erschöpft, aber zufrieden. Hat er sich nicht gegen seinen ursprĂŒnglichen Willen auf die BĂŒrgerbeteiligung eingelassen? Hat er nicht mit allen Mitteln und allem Einsatz bis zum Schluss geradezu fĂŒr den BĂŒrgerentscheid gekĂ€mpft? Er beugt sich dem SouverĂ€n, dem Gemeinderat. Der hat nun sowohl den Aufstellungsbeschluss gefasst, als auch die UnzulĂ€ssigkeit des BĂŒrgerbegehrens entschieden und damit die Ablehnung eines BĂŒrgerentscheids bestĂ€tigt. Ganz nebenbei hat man auch noch 46.000 Euro Steuergelder verschwendet, die Antwaltskosten fĂŒr Gutachten noch nicht gerechnet. Die verschwendete Zeit der BĂŒrgerrĂ€te auch nicht.

Weinheim Plus kommentierte unser Facebook-Protokol (wir dokumentieren die Sitzungen live auf Facbook):

Eine Ohrfeige fĂŒr die BĂŒrgerrĂ€te!

Nach der Abstimmung massierte sich Herr Bernhard ein wenig die Schulter. Und wer ihn kennt, wunderte sich, dass kein Wort der Empörung von ihm geĂ€ußert wurde, obwohl er doch Befriedung und einen BĂŒrgerentscheid wollte und all die Arbeit, die Aufregung und das Geld, das man noch nicht mal fĂŒr Sporthallen hat „perdu“ war.

Politisches Stretching

Vielleicht war er aber einfach zu erschöpft. Denn so ein Stretching kann schon anstrengend sein und ein gewisses Ziehen mit sich bringen. Und wer nur oberflĂ€chlich hinschaut, wird anerkennen, dass er der bĂŒrgernahe Bernhard ist, obwohl seine Partei, die SPD, im Begriff ist, die FDP in Sachen BĂŒrgernĂ€he auf einer Umgehungsstraße zu umfahren. DafĂŒr gibt es den Chapeau.

Respekt gibt es keinen, weil Herr Bernhard zusammen mit der Mehrheit des Gemeinderats verantwortlich ist, dass sich die Unterzeichner des BĂŒrgerbegehrens, die BĂŒrgerrĂ€te, die Zuschauer und die BĂŒrger, die sich das Thema interessieren, sich zu recht als verschaukelt vorkommen dĂŒrfen.

Ob sich neben all der Politikverdrossenheit tatsĂ€chlich in naher Zukunft nochmal jemand fĂŒr so ein Theater gewinnen lassen wird, im Wissen, nur Statist zu sein und keine Rolle zu spielen, ist mehr als fraglich.

Ebenfalls fraglich ist der Ausgang der Klage. Das Ergebnis ist offen und wird das Thema weiter am Laufen halten. Die Chancen fĂŒr die BI zu gewinnen stehen nicht gut. Die Chancen fĂŒr die BI „SchĂŒtzt die Weinheimer Breitwiesen“ hingegen sind glĂ€nzend – beispielsweise fĂŒr neue BĂŒrgerbegehren, bei denen man sicher keine „Frist“ mehr verpasst. Außer, man wird nochmal reingelegt.

Ob die Mehrheit des Gemeinderats die Kompetenz hat die Lektion gelernt, geschweige denn verstanden zu haben, darf ebenfalls als fraglich gelten.

 

Kubanische KlÀnge als Finale


Weinheim, 29. Juni 2011. (red/pm) Am kommenden Sonntag, 3. Juli 2011, finder im Weinheimer Schlosshof das 20. Internationale Kulturfest statt. Das Finale gestaltet die kubanische Gruppe „Sonoc de Las Tunas“.

Pressemitteilung der Stadt Weinheim

„In Weinheim vergessen sogar die Griechen ihre aktuellen Sorgen, wenn die multikulturelle Veranstaltergruppe wie in jedem Jahr zum Internationalen Kulturfest einlĂ€dt. Am Sonntag, 3. Juli, ab 14 Uhr, treten wieder mehr als ein Dutzend SĂ€nger, TĂ€nzer und andere KĂŒnster aus fast allen Kulturkreisen dieser Welt auf der Kultursommer-BĂŒhne im Schlosspark auf – es ist ein buntes kulturelles Kaleidoskop mit Weinheim als gemeinsamen Nenner.

Folkloristische Tanzdarbietungen.

Übrigens ist es bereits das 20. Kulturfest, also eine feste SĂ€ule des Kultursommer-Programms. Das Kulturfest hat zwei Bestandtteile: Erstens ist es ein Kinder- und Familienfest im Schlosspark mit Unterhaltung, folkloristischen Darbietungen und Mitmachaktionen von 14 Uhr bis 18 Uhr. Zweitens besteht das Kulturfest aus einem weltbunten Kulturprogramm auf der BĂŒhne im Schlosshof.

Teilnehmer und Programmgestalter sind der AC Weinheim, Alegría Flamenca, der Arbeitskreis Asyl, die Bauchtanzgruppe Assada & Banat al Farah, erstmals die wiedergegrĂŒndeten Weinheimer „Bach-Lerchen“, Cinta Nada, Partice Percussion, Getar Katulistiwa, die Flamenco-Gruppe Los Gitanillas, das Kurdische Volkshaus, Naschat, der Italo-SchlagersĂ€nger Marco Serra, die deutsch-griechische Tanzgruppe der Philia, dann First Fret, das Trio Perfect und der Werner Pöhlert Music Club.

"Sonoc de las tunas" - kubanische Musik im Schlosshof.

Das Programm geht bis abends, um 15.30 Uhr wird OberbĂŒrgermeister Heiner Bernhard in einem Grußwort die Teilnehmer und Besucher begrĂŒĂŸen.
Abends um 20 Uhr bestreiten dann die Kuba-Musiker von „Sonoc de las Tunas“ das BĂŒhnenfinale mit einem rund zweistĂŒndigen Auftritt und gechillter Sommerabendmusik aus der Karibik.

Die teilnehmenden Gruppen sorgen selbst fĂŒr die passenden Leckereien fĂŒr ein internationales BĂŒffet. Es heißt: „Kulinarische SpezialitĂ€ten aus allen Himmelsrichtungen, von Marmorkuchen bis Moussaka.“ Der Eintritt fĂŒr die komplette Veranstaltung ist kostenlos.

Einen schönen Tag wĂŒnscht

Das weinheimblog