Dienstag, 21. November 2017

3:0 f├╝r AC Weinheim

Lokalderby geht an Weinheim!

Maleike Stelzenm├╝ller

Maleike Stelzenm├╝ller mit 63 kg im Rei├čen. Sie war mit 86 Relativpunkten beste Ladenburgerin. Foto: ASV Ladenburg

 

Weinheim/Ladenburg, 21. November 2013. (red/pm) Vergangenen Samstag fand in Weinheim das Duell der 2. Bundesliga West der Gewichtheber zwischen dem ASV Ladenburg und dem AC Weinheim statt. Der AC Weinheim siegte mit 3:0. [Weiterlesen…]

Gewichtheben in der 2. Bundesliga West

Lokalderby in Weinheim

Weinheim/Ladenburg, 14. November 2013. (red/pm) Am kommenden Samstag, den 16. November, kommt es in Weinheim beim Gewichtheben in der 2. Bundesliga West zum Lokalderby zwischen dem gastgebenden AC Weinheim und dem ASV Ladenburg. [Weiterlesen…]

Rund 250 Gegendemonstranten - starke Polizeikr├Ąfte im Einsatz

NPD f├╝hrt Bundesparteitag in Weinheim durch

Weinheim/Rhein-Neckar, 20. April 2013. (red/pro) Rund 170 von 230 geladenen Delegierten sind zum Bundesparteitag der NPD in Weinheim-Sulzbach eingetroffen. Gegen Mittag begann die Veranstaltung in der Gastst├Ątte „Zum schwarzen Ochsen“. Die Polizei hat den Veranstaltungsort weitr├Ąumig abgeschirmt. Rund 250 Gegendemonstranten brachten ihren Unmut zum Ausdruck. [Weiterlesen…]

Breitwiesen: Gemeinderatsmehrheit lehnt B├╝rgerentscheid als unzul├Ąssig ab

B├╝rgerbeteiligung verliert, Bernhard gewinnt

Gro├čes Theater oder Trauerfeier? Am Mittwoch, den 26. September 2012, wurde das Kapitel „B├╝rgerbeteiligung“ in Weinheim vorerst von einer Mehrheit des Gemeinderats zu Grabe getragen.

 

Weinheim, 26. September 2012. (red) Dass es so ausgehen w├╝rde, wie der Stand vor fast einem Jahr war, damit hatten wohl die wenigsten gerechnet. Die Mehrheit des Gemeinderats hat drei m├Âgliche B├╝rgerentscheid-Fragestellung abgelehnt und dann inklusive Oberb├╝rgermeister das B├╝rgerbegehren f├╝r unzul├Ąssig erkl├Ąrt. Damit wird es zun├Ąchst keinen B├╝rgerentscheid geben und die Fl├Ąche Hammelsbrunnen wird gegen die Fl├Ąche Breitwiesen im Regionalplan getauscht. Das letzte Wort d├╝rfte das noch nicht sein – das wird vor Gericht gesprochen. Die Unt├Ątigkeitsklage l├Ąuft weiter.

Von Hardy Prothmann

Die Gemeinderatsmehrheit aus CDU, Freien W├Ąhler, SPD und FDP hat heute eine politische Lektion erteilt bekommen. Vom Oberb├╝rgermeister Heiner Bernhard h├Âchst pers├Ânlich. Chapeau.

Zweieinhalb Stunden dauerten Beratung und Diskussion, die weder beratend war noch dem Austausch von Argumenten diente. Alle Fraktionen unterstrichen ihre bekannten Positionen. Hier und da wurden die B├╝rgergutachten ein wenig eingeflochten, aber im Kern ging es um: „Hammelsbrunnen ist schlecht zu entwickeln und am Krankenhaus und Breitwiesen ist einfach zu entwickeln und an der Autobahn“ gegen das Argument „Breitwiesen ist ein wichtiges landwirtschaftliches Versorgungsgebiet und Hammelsbrunnen muss man auch nicht bebauen“.

Die scheinbare Metarmophose des Herrn B.

Den Chapeau erh├Ąlt Herr Bernhard f├╝r seine Vorstellung und seine scheinbare Metamorphose. Hatte er vor knapp einem Jahr den Gemeinderat noch heftig mit einer „Jetzt-oder-Nie“-Darstellung zur Entscheidung gen├Âtigt, stellte sich aktuell raus, dass das nur Blabla war. Denn der Regionalverband Rhein-Neckar w├Ąre jetzt wegen eines B├╝rgerentscheids bereit gewesen die Entscheidung abzuwarten. Vor einem Jahr war das vollst├Ąndig unvorstellbar. Wir erinnern uns:

Jetzt oder nie. Wir m├╝ssen das entscheiden, sonst steht Hammelsbrunnen im einheitlichen Regionalplan und das wars.

Die Mehrheit f├╝r den Aufstellungsbeschluss zum Fl├Ąchentausch fand sich. Danach hatte der OB eine klar ablehnende Haltung gegen die B├╝rgerinitiative und eine ebensoklare ├ťberzeugung:

Das B├╝rgerbegehren ist unzul├Ąssig. Wenn der Gemeinderat einen B├╝rgerentscheid zul├Ąsst, muss ich meinen Einspruch einlegen.

Sozusagen aus Gewissensgr├╝nden als verantwortliches Stadtoberhaupt und in der Verneigung vor dem Recht. Gutachten wurden eingeholt┬á – klar waren sie unterschiedlich. Bernhard ist nicht umsonst Oberb├╝rgermeister – er hat politisches Gesp├╝r und merkte, dass es nicht gut l├Ąuft. Vielleicht war auch Unsicherheit dabei, ob die Rechtslage doch nicht so eindeutig ist. Deswegen wurde eine Entscheidung ├╝ber ein B├╝rgerbegehren vertagt.

Verbeugen, um sich zur vollen Gr├Â├če aufzurichten

Dann kam das B├╝rgerbeteiligungsverfahren. Herr des Verfahrens war zu jederzeit der Oberb├╝rgermeister, der sich nun aber artig zur├╝ckhielt. Sich auf die Schulbank setzte und lobte, lobte, lobte. Sich zweifelnd und einsichtig zeigte, bis er dann bei uns im Interview exklusiv verk├╝ndete: Es wird einen B├╝rgerentscheid am Ende des B├╝rgerdialogverfahrens geben. Wo waren die rechtlichen Einw├Ąnde? „Man muss sich der Situation beugen“, war die bescheidende Antwort.

Zwischenzeitlich hatten Unterzeichner des B├╝rgerentscheids Unt├Ątigkeitsklage vor dem Verwaltungsgericht in Karlsruhe erhoben. Am 05. Juli 2012. Als wir vor zwei Tagen bei der Beh├Ârde nachfragten, lag zweieinhalb Monate nach Klageerhebung noch keine Stellungnahme der Stadt vor. Aussage des Richters: „Wir fordern das jetzt an.“

Dann wurden, ganz im Sinne des B├╝rgerbeteiligungmissverstehens dieses Gemeinderats, in der vergangenen Woche in nicht-├Âffentlicher Sitzung ├╝ber drei Varianten von Fragen abgestimmt. Die urspr├╝ngliche Frage der B├╝rgerinitiative als Variante C2, ob man f├╝r oder gegen die Bebauung von Breiwiesen sei. Und vor allem die Variante C3, ob man daf├╝r sei, dass die Ausweisung von Gewerbefl├Ąchen im Bereich Breitwiesen unterbleibt und Hammelsbrunnen als Gewerbegebiet bleibt. Variante C1 spielte nicht wirklich eine Rolle. Es folgten Erkl├Ąrungen und Positionen und ein wenig Diskussion.

Der Konsensuale

Und dann noch eine ├ťberraschung: Hektische Sitzung am Montag, Pressemitteilung, man h├Ątte ein „konsensuale Frage“ abgestimmt. Und in der Sitzung ein Oberb├╝rgermeister, der mit ernster Miene und eindringlicher Stimme anmahnte, dass man doch Befindlichkeit Befindlichkeit sein lassen sollte und nun endlich zu einer Entscheidung kommt, um die Stadt zu befrieden. Immer und immer wieder. Mit einer erstaunlichen Geduld:

Lasst uns doch diesen Weg gehen.

Wenn einer in der ├ľffentlichkeit sich f├╝r einen B├╝rgerentscheid eingesetzt hat, dann der Oberb├╝rgermeister Bernhard. 50 Zuschauer waren Zeugen, ebenso wie die Presse. Volksnah, b├╝rgernah, gel├Ąutert.

Ganz anders eine Frau Dr. K├Ânig (CDU), die gr├Â├čte Zweifel hatte, ob der B├╝rger die komplexen Zusammenh├Ąnge verstehen k├Ânne. In den Reihen wurde geraunt: „Die h├Ąlt sich wohl f├╝r schlauer als wir und uns f├╝r doof.“ Oder ein SPD-Chef Metzeltin, der ellenlange S├Ątze schwadronierte um dann B├╝rgerbeteiligung als „positiv“ zu werten, aber zu sagen:

Schlie├člich war es der B├╝rgerwille, dass wir als verantwortliche Vertreter gew├Ąhlt worden sind.

Gr├╝nen-Stadtrat Uli Sckerl warb in nicht gerade h├Ąufiger Allianz mit dem OB f├╝r den B├╝rgerentscheid und falls kein Konsens gefunden werden k├Ânne, um eine Vertagung. Als klar war, dass das alles nichts werden w├╝rde, warf sich Bernhard erneut f├╝rs Volk ins Zeug und warb, wenigstens die Variante C3 anzunehmen. Man k├Ânne dann immerhin die B├╝rgerinitiative doch nochmals fragen, ob sie das B├╝rgerbegehren f├╝r erledigt erkl├Ąrt, die Klage zur├╝ckzieht und die Stadt, in Gottes Namen, die 2.500 Euro Kosten ├╝bernimmt.

Mehrheitliche Angst vor dem Urteilsverm├Âgen der B├╝rger

Dann wurde die Sitzung unterbrochen, die Fraktionen berieten sich. Dann kam es zur Abstimmung. Erster Antrag, weil am weitesten von einem Konsens entfernt, der von der BI. Abgelehnt. Dann C3. Abgelehnt – auch gegen den OB. Dann der „konsensuale Vorschlag“. Abgelehnt – auch gegen den OB.

Und dann die Frage, ob das B├╝rgerbegehren f├╝r unzul├Ąssig erkl├Ąrt werden soll? Angenommen, ebenfalls vom Oberb├╝rgermeister, der die Hand in den Himmel streckte, als sei er drauf aus, sich die Schulter ausrenken zu wollen.

Die Gemeinder├Ąte waren danach sichtlich angestrengt, der OB wirkte ersch├Âpft, aber zufrieden. Hat er sich nicht gegen seinen urspr├╝nglichen Willen auf die B├╝rgerbeteiligung eingelassen? Hat er nicht mit allen Mitteln und allem Einsatz bis zum Schluss geradezu f├╝r den B├╝rgerentscheid gek├Ąmpft? Er beugt sich dem Souver├Ąn, dem Gemeinderat. Der hat nun sowohl den Aufstellungsbeschluss gefasst, als auch die Unzul├Ąssigkeit des B├╝rgerbegehrens entschieden und damit die Ablehnung eines B├╝rgerentscheids best├Ątigt. Ganz nebenbei hat man auch noch 46.000 Euro Steuergelder verschwendet, die Antwaltskosten f├╝r Gutachten noch nicht gerechnet. Die verschwendete Zeit der B├╝rgerr├Ąte auch nicht.

Weinheim Plus kommentierte unser Facebook-Protokol (wir dokumentieren die Sitzungen live auf Facbook):

Eine Ohrfeige f├╝r die B├╝rgerr├Ąte!

Nach der Abstimmung massierte sich Herr Bernhard ein wenig die Schulter. Und wer ihn kennt, wunderte sich, dass kein Wort der Emp├Ârung von ihm ge├Ąu├čert wurde, obwohl er doch Befriedung und einen B├╝rgerentscheid wollte und all die Arbeit, die Aufregung und das Geld, das man noch nicht mal f├╝r Sporthallen hat „perdu“ war.

Politisches Stretching

Vielleicht war er aber einfach zu ersch├Âpft. Denn so ein Stretching kann schon anstrengend sein und ein gewisses Ziehen mit sich bringen. Und wer nur oberfl├Ąchlich hinschaut, wird anerkennen, dass er der b├╝rgernahe Bernhard ist, obwohl seine Partei, die SPD, im Begriff ist, die FDP in Sachen B├╝rgern├Ąhe auf einer Umgehungsstra├če zu umfahren. Daf├╝r gibt es den Chapeau.

Respekt gibt es keinen, weil Herr Bernhard zusammen mit der Mehrheit des Gemeinderats verantwortlich ist, dass sich die Unterzeichner des B├╝rgerbegehrens, die B├╝rgerr├Ąte, die Zuschauer und die B├╝rger, die sich das Thema interessieren, sich zu recht als verschaukelt vorkommen d├╝rfen.

Ob sich neben all der Politikverdrossenheit tats├Ąchlich in naher Zukunft nochmal jemand f├╝r so ein Theater gewinnen lassen wird, im Wissen, nur Statist zu sein und keine Rolle zu spielen, ist mehr als fraglich.

Ebenfalls fraglich ist der Ausgang der Klage. Das Ergebnis ist offen und wird das Thema weiter am Laufen halten. Die Chancen f├╝r die BI zu gewinnen stehen nicht gut. Die Chancen f├╝r die BI „Sch├╝tzt die Weinheimer Breitwiesen“ hingegen sind gl├Ąnzend – beispielsweise f├╝r neue B├╝rgerbegehren, bei denen man sicher keine „Frist“ mehr verpasst. Au├čer, man wird nochmal reingelegt.

Ob die Mehrheit des Gemeinderats die Kompetenz hat die Lektion gelernt, geschweige denn verstanden zu haben, darf ebenfalls als fraglich gelten.

 

Kubanische Kl├Ąnge als Finale


Weinheim, 29. Juni 2011. (red/pm) Am kommenden Sonntag, 3. Juli 2011, finder im Weinheimer Schlosshof das 20. Internationale Kulturfest statt. Das Finale gestaltet die kubanische Gruppe „Sonoc de Las Tunas“.

Pressemitteilung der Stadt Weinheim

„In Weinheim vergessen sogar die Griechen ihre aktuellen Sorgen, wenn die multikulturelle Veranstaltergruppe wie in jedem Jahr zum Internationalen Kulturfest einl├Ądt. Am Sonntag, 3. Juli, ab 14 Uhr, treten wieder mehr als ein Dutzend S├Ąnger, T├Ąnzer und andere K├╝nster aus fast allen Kulturkreisen dieser Welt auf der Kultursommer-B├╝hne im Schlosspark auf – es ist ein buntes kulturelles Kaleidoskop mit Weinheim als gemeinsamen Nenner.

Folkloristische Tanzdarbietungen.

├ťbrigens ist es bereits das 20. Kulturfest, also eine feste S├Ąule des Kultursommer-Programms. Das Kulturfest hat zwei Bestandtteile: Erstens ist es ein Kinder- und Familienfest im Schlosspark mit Unterhaltung, folkloristischen Darbietungen und Mitmachaktionen von 14 Uhr bis 18 Uhr. Zweitens besteht das Kulturfest aus einem weltbunten Kulturprogramm auf der B├╝hne im Schlosshof.

Teilnehmer und Programmgestalter sind der AC Weinheim, Alegr├â┬şa Flamenca, der Arbeitskreis Asyl, die Bauchtanzgruppe Assada & Banat al Farah, erstmals die wiedergegr├╝ndeten Weinheimer ÔÇ×Bach-LerchenÔÇť, Cinta Nada, Partice Percussion, Getar Katulistiwa, die Flamenco-Gruppe Los Gitanillas, das Kurdische Volkshaus, Naschat, der Italo-Schlagers├Ąnger Marco Serra, die deutsch-griechische Tanzgruppe der Philia, dann First Fret, das Trio Perfect und der Werner P├Âhlert Music Club.

"Sonoc de las tunas" - kubanische Musik im Schlosshof.

Das Programm geht bis abends, um 15.30 Uhr wird Oberb├╝rgermeister Heiner Bernhard in einem Gru├čwort die Teilnehmer und Besucher begr├╝├čen.
Abends um 20 Uhr bestreiten dann die Kuba-Musiker von ÔÇ×Sonoc de las TunasÔÇť das B├╝hnenfinale mit einem rund zweist├╝ndigen Auftritt und gechillter Sommerabendmusik aus der Karibik.

Die teilnehmenden Gruppen sorgen selbst f├╝r die passenden Leckereien f├╝r ein internationales B├╝ffet. Es hei├čt: ÔÇ×Kulinarische Spezialit├Ąten aus allen Himmelsrichtungen, von Marmorkuchen bis Moussaka.ÔÇť Der Eintritt f├╝r die komplette Veranstaltung ist kostenlos.

Einen sch├Ânen Tag w├╝nscht

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