Freitag, 17. November 2017

Anfragen zu den NPD-Demonstrationen

Wenige Fraktionen nehmen Stellung

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Rhein-Neckar/Hemsbach/Ladenburg/Weinheim, 24. September 2013. (red) Vor einigen Wochen haben wir an die Gemeinderatsfraktionen Hemsbach, Ladenburg und Weinheim eine Anfrage gestellt, um zu erfahren, wie die Fraktionen mit den Wahlkundgebungen der NPD umgehen. Wir haben ├╝ber die Kundgebungen ausf├╝hrlich berichtet. Antworten gibt es bis heute leider nur wenige. [Weiterlesen…]

Uli Sckerl lud nach Stuttgart ein

Besuch des Landtags Baden-W├╝rttemberg

40 Besucher aus dem Weinheimer Wahlkreis schauten sich das Geschehen im Landtag mal etwas genauer an.

 

Rhein-Neckar, 13. Febraur 2012. (red/jt) Am 08. Februar lud der Landtagsabgeordnete Hans-Ulrich (Uli) Sckerl die B├╝rgerinnen und B├╝rger des Wahlkreis 39 Weinheim zum Besuch des baden-w├╝rttembergischen Landtags ein. Das Programm bestand aus einer generellen Einf├╝hrung, dem Besuch des Landtagsplenums und einem Abgeordnetengespr├Ąch. Die Kosten f├╝r die Fahrt trug der Landtag.

Von J├Ârg Theobald

Eine breite Mischung aus Jugendgemeinder├Ąten, interessierten B├╝rgerinnen und B├╝rgern, Mitgliedern von B├╝ndnis 90/Die Gr├╝nen, Gr├╝ner Jugend und Gemeinder├Ąten aus der Region nahm am 08. Februar an der Fahrt nach Stuttgart teil.

Die 40 Personen waren der Einladung von Landtagsabgeordnetem Uli Sckerl gefolgt und besuchten den baden-w├╝rttembergischen Landtag. Mit einer zweist├╝ndigen Versp├Ątung durch eine Buspanne traf die Gruppe gegen 16:00 Uhr in Stuttgart ein.

Im Lina-H├Ąhnle-Saal (Sitzungssaal der Gr├╝nen Fraktion) gab es eine generelle Einf├╝hrung in die Abl├Ąufe und die Funktionsweise des Landtags. Im Anschluss wurde die Gruppe durch den Fl├╝gel der Gr├╝nen Fraktion im Abgeordnetenhaus gef├╝hrt.

Die B├╝ros im Abgeordnetenhaus sind allesamt sehr klein, nach Aussage von Uli Sckerl ist es „keine Seltenheit“, dass teilweise zu viert in den kleinen R├Ąumen gearbeitet wird. Der Landtag von Baden-W├╝rttemberg sei, was die Versorgung und die R├Ąumlichkeiten angeht, das „Schlusslicht“ aller Landtagsgeb├Ąude in Deutschland.

Ein feiner Zwirn macht noch keine guten Manieren.

Nach der F├╝hrung durch das Abgeordnetenhaus musste Uli Sckerl (siehe auch Portr├Ąt Sckerl auf dem Hirschbergblog.de)zur├╝ck in den Plenarsaal. Wichtige Abstimmungen standen an. Uli Sckerl sagte:

Wir als Regierungskoalition haben gerade mal vier Stimmen mehr als die Opposition. Also gerade mal vier Stimmen ├╝ber den Durst.

Der Landtag von Baden-W├╝rttemberg - wilde Diskussionen sind hier keine Seltenheit.

Die Besuchergruppe konnte sich im Anschluss selbst von der Wichtigkeit dieser vier Stimmen ├╝berzeugen. Im Plenarsaal wurde ├╝ber den Haushaltsplan 2012 diskutiert.

Dabei kam es immer wieder zu heftigen Diskussionen zwischen den Abgeordneten, bei der man s├Ąmtliche Regeln von Anstand und Gespr├Ąchskultur vergeblich suchte. Mit Absicht lautstark durch den gesamten Saal gef├╝hrte „Gespr├Ąche“ und jede Menge Zwischenrufe sorgten daf├╝r, dass der jeweils aktuelle Redner h├Ąufig kaum zu verstehen war. (Siehe auch diese Reportage auf dem Hirschbergblog.de: „Im Landtag nichts Neues“)

Viele Besucher, darunter auch sehr viele Schulklassen, schauten dem Treiben von den Besucherr├Ąngen zu. Unverst├Ąndnis und Kopfsch├╝tteln herrschte unter den Besuchern vor. Eine ├Ąltere Dame ereiferte sich:

Das ist ja wie im Kindergarten hier. Wo bleibt denn da die Vorbildfunktion?

Das Bild setzte dann bei den Abstimmungen fort. War die Opposition daf├╝r, war die Regierungskoalition geschlossen dagegen und umgekehrt. Gemeinsame Entscheidungen? Fehlanzeige.

Auch die Besuchergruppe war von dem Verhalten der Abgeordneten irritiert.

„Mehr Indianer, weniger H├Ąuptlinge“

Nach einer guten Stunde im Plenarsaal kehrte die Gruppe zur├╝ck in den Lina-H├Ąhnle-Saal. Dort stellte sich der Landtagsabgeordnete Sckerl den Fragen der Besucher.

Neben der Kandidatur des Heidelberger Fritz Kuhn (Mitglied des Bundestages und dort stellvertretender Fraktionsf├╝hrer von B├╝ndnis 90/Die Gr├╝nen) f├╝r das Amt des neuen Oberb├╝rgermeisters von Stuttgart, wurde auch die Gentechnik sowie die Polizeireform thematisiert.

Uli Sckerl stellte sich im Lina-H├Ąhnle-Saal (Sitzungssaal der Gr├╝nen Lantagsfraktion) den Fragen der Besucher.

Alexander Spangenberg, Stadtrat in Ladenburg, wollte wissen, ob es innerhalb der gr├╝nen Fraktion bereits Gesetzesentw├╝rfe zum Thema Gentechnik gibt und ob Baden-W├╝rttemberg alleine ├╝berhaupt dazu in der Lage ist, die Entwicklung der Gentechnik in die richtigen Bahnen zu lenken.

Laut Uli Sckerl w├╝rden die rechtlichen M├Âglichkeiten des Landes bereits gepr├╝ft, grunds├Ątzlich w├╝rde aber auf Bundes- und Europaebene an diesem Thema gearbeitet. Besonders auch im Hinblick auf die Problematik, das europ├Ąische Gesetze alle Mitgliedsstaaten betreffen, sei es wichtig, auf EU-Ebene etwas zu bewegen. Das Ergebnis sei dort jedoch noch „v├Âllig offen“.

Auf die anstehende Polizeireform ging Uli Sckerl auf Nachfrage ebenso ein, wie auf die drohende Schlie├čung der Diensstelle der Kriminalpolizei in Weinheim.

Es muss wieder mehr Indianer und weniger H├Ąuptlinge geben.

Sckerl weiter:

Zu viele Polizeibeamte sind mit Verwaltungsaufgaben gebunden. Gut 50 Prozent der Beamten haben nicht direkt mit den B├╝rgern zu tun – sie sind weder im Vollzugsdienst, noch regeln sie den Verkehr.

B├╝rgern├Ąhe sehe anders aus, so Sckerl. Die Schlie├čung der Polizeidienststelle in Weinheim sei zudem noch nicht sicher. Bei der neuen Aufstellung der Standorte sei noch nichts entschieden.

Kurt Klemm, Gemeinderat in Heddesheim, sprach den Abgeordneten auf die neuesten "Landschaftspflegema├čnahmen" in Heddesheim an und fordert die Absetzung von B├╝rgermeister Kessler.

Es mache allerdings keinen Sinn, in jeder Dienststelle die selben Spezialisten anzutreffen. Eine zentrale Organisation der Kriminalpolizei in Heidelberg sei da schon sinnhafter, so Sckerl. Schlie├člich sei es bereits jetzt so, dass die Erstbestandsaufnahme zun├Ąchst durch die Bereitschaftspolizei erfolge und Kriminalpolizisten erst auf Anforderung anr├╝cken. Auch den angespannten Landeshaushalt k├Ânne man so entlasten.

Nach dem Abgeordnetengespr├Ąch lud Uli Sckerl die Gruppe ins Restaurant „tempus“. Der geplante Besuch des Stuttgarter „Haus der Geschichte“ fiel auf Grund der Versp├Ątung durch die Buspanne jedoch aus. Nach Rigatoni in Gem├╝se-Sahne-Sauce und Salat oder Alternativ Truthahngeschnetzeltem in Curryrahm mit Siam-Duftreis machte sich die Gruppe auf den Weg zur├╝ck nach Hause.

Den meisten Besuchern bleibt vor allem der mangelhafte Umgang der Landtagsabgeordneten untereinander im Ged├Ąchtnis – das hatte viele negativ beeindruckt.

 

Anmerkung der Redaktion: Aus Transparenzgr├╝nden wird darauf hingewiesen, dass der Autor Mitglied bei B├╝ndnis 90/Die Gr├╝nen Ortsverband Edingen-Neckarhausen ist.

„Vor wem soll man sich f├╝rchten? Vor den Umweltheinis oder Monsanto & Co?“ Alexander Spangenberg im Interview ├╝ber leckere Produkte und notwendige Handlungen


6. B├╝rgenland Regionalmarkt - sehr gut besucht dank sch├Ânem Wetter, aber auch gro├čem Interesse der Besucher.

Ladenburg/Rhein-Neckar, 26. September 2011. (red) Alexander Spangenberg ist eine Art Aktivist. Er k├Ąmpft mit anderen zusammen f├╝r eine gentechnikfreie Region. Er ist Vorsitzender des BUND Ladenburg und einer der Mitbegr├╝nder von „B├╝rger f├╝r eine gentechnikfreie Landwirtschaft in der Kurpfalz“, kurz „B├╝rGenLand“.

Er ist aber auch Unternehmensberater und Stadtrat in Ladenburg. Aktuell haben wieder rund 20 Aussteller beim 6. Regionalmarkt „B├╝rgenland“ Produkte aus der Region angeboten – nicht alles ist „Bio“, aber vielleicht auf dem Weg dahin. W├Ąhrenddessen arbeiten finanzkr├Ąftige Industrien mit weitreichendem Einfluss am Gegenteil davon, wie ein ARTE-Dokumentationsfilm zeigt.

Interview: Hardy Prothmann

Der 6. B├╝rgenland Regionalmarkt hatte im Vergleich zum vergangenen Jahr Gl├╝ck mit dem Wetter. Wie lief es sonst aus Ihrer Sicht, Herr Spangenberg?

Alexander Spangenberg: Wir haben viel Zuspruch bei der Bev├Âlkerung und viel Lob erhalten. Vor allem haben wir die Kosten reinholen k├Ânnen, was auch sehr positiv ist.

Die Aussteller kommen aus der Region – ist die Nachfrage gro├č?

Spangenberg: Anfangs war es sehr m├╝hsam, vor allem hier vor Ort bei den landwirtschaftlichen Betrieben aus Ladenburg. Das sind konventionell wirtschaftende Betriebe, die wohl Sorge hatten, dass die „Umweltheinis“ wieder ├ärger machen. Mittlerweile hat sich diese Skepsis in eine gute Kooperation verwandelt. Aktuell haben wir 20 Aussteller und weiten gerne aus, sofern qualit├Ątsvolle Produkte angeboten werden. B├╝rgenland ist nicht einfach nur lecker – sondern notwendig.

Der Landtagsabgeordnete Hans-Ulrich Sckerl (B├╝ndnis90/Die Gr├╝nen) wurde von Ihnen zur Landwirtschaftspolitik der neuen Regierung befragt. Sie fragten zur gentechnikfreien Zone, zur Landschaftspflege und zur F├Ârderung von neuen Biobetrieben sowie zu Biogasanlagen. Was denken Sie ├╝ber die Antworten?

Alexander Spangenberg am Mikro: Informieren ist alles.

Spangenberg: Herr Sckerl versicherte, dass die Regierung alles tun wird, um gentechnikfreie Zonen zu realisieren, was uns nat├╝rlich zusagt. Was fehlt, sind verbindliche Kreistagsbeschl├╝sse und konkrete F├Ârderungen. Wir werden sehen, was daraus wird.

Was die Landschaftspflege angeht, hat Uli Sckerl eine Umschichtung der entsprechenden Budgets zugesichert – im Rahmen der M├Âglichkeiten.

Die Entwicklung bei „Biogas“ gef├Ąllt uns ├╝berhaupt nicht.

Das Thema Biogas treibt uns sehr um. Einerseits ist Biogas eine nachhaltige Form der Energieerzeugung, andererseits gef├Ąllt uns die Entwicklung ├╝berhaupt nicht. Es kann nicht sein, dass Felder nur noch f├╝r den Maisanbau genutzt werden, der dann in die Anlagen geht. Diese „Vermaisung“ der Landschaft f├╝hrt zu einer Bedrohung der Artenvielfalt und zu Monokulturen, was wir definitiv ablehnen. Auch hier will Sckerl gegensteuern: Da bin ich aber sehr skeptisch. Hier ist Aufkl├Ąrung ├Ąu├čert wichtig und auf Bundesebene eine Ver├Ąnderung der „Einspeiseverg├╝tung“ f├╝r den erzeugten Strom.

Sie sind in engem Kontakt mit den Besuchern, die man durchaus als sehr interessiertes Publikum bezeichnen kann. Was h├Ârt man denn von denen?

Spangenberg: Vor allem sehr viele Gl├╝ckw├╝nsche zu den von uns bis hier erreichten Ergebnissen, wie dem Anbaustopp von MON810, dem genver├Ąnderten Mais des Monopolisten Monsanto vor unserer Haust├╝r. Die haben wir aus der Region vertreiben k├Ânnen.

Das bedeutet aber nicht, dass wir uns in Ruhe zur├╝cklehnen k├Ânnen. Allein bei der europ├Ąischen Kommission in Br├╝ssel sind ├╝ber zwanzig GVO-Konstrukte (Gentechnisch ver├Ąnderter Organismus) in der Zulassung. Darunter wiederum MON810.

Was k├Ânnen BUND und B├╝rgenland dagegen tun?

B├╝rgenland wird von Umweltaktivisten getragen: Hier im Bild Alexander Spangenberg und Anke Antary, Mitglied der Gr├╝nen in Heddesheim.

Spangenberg: Informationen sammeln und weitergeben. Druck auf Abgeordente aus├╝ben und nicht locker lassen. Das sind bescheidene Mittel, die aber enorme Auswirkungen haben k├Ânnen. In Bayern musste beispielsweise ein Imker seine komplette Honig-Ernte vernichten, weil sie mit Pollen von MON810-Mais verunreinigt waren.

Der Imker hat sich erfolglos durch alle Instanzen in Deutschland geklagt, erst vor dem Europ├Ąischen Gerichtshof hat er Recht und damit Anspruch auf Schadensersatz f├╝r die verseuchte und dann vernichtete Ernte bekommen . Es braucht leider viele von diesen tapferen Vork├Ąmpfern, um gegen die Gentechnik-Lobby aus Landwirtschaft und Politik etwas ausrichten zu k├Ânnen.

├ťber 80 Prozent der europ├Ąische Bev├Âlkerung lehnen Gentechnik in der Landwirtschaft ab. Das ist eine starke Basis – leider steht dagegen der weltweit vernetzte Lobbyismus.

Nach dem Regionalmarkt ist vor dem Regionalmarkt. Was macht B├╝rgenland sonst?

Spangenberg: Wir informieren kontinuierlich die Kommunen und werben f├╝r unsere Ideen. Um die Jugend zu erreichen gehen wir zu den Oberstufensch├╝lern der Gymnasien der Region. Denn der Lobbyismus der gro├čen Konzerne dringt bereits bis in die Schulen vor.

So schickt die BASF zum Beispiel einen Bus in die Schulen, genannt Gen-Lab, hier wird f├╝r Gen-Technik geworben und die Gefahren werden selbstverst├Ąndlich klein geredet. Am Beispiel des Amflora-Skandals wird das deutlich. Die als Industriekartoffeln ver├Ąnderte Pflanze wurde zun├Ąchst nur als St├Ąrke-Pflanze zugelassen. Eine Verunreinigung l├Ąsst sich aber nicht verhindern.

Die genver├Ąnderte Kartoffel „Amflora“ w├Ąchst auch da, wo sie nicht hingeh├Ârt.

So w├Ąchst die Amflora-Kartoffel auch da, wo sie nicht hingeh├Ârt. Aus diesen Gr├╝nden hatte die BASF eine zweite Zulassung als Nahrungsmittel nachgeschoben. Geradezu mantraartig wird der Begriff der „Koexistenz“ dahergebetet, also die Behauptung, gentechnisch ver├Ąnderte und konventionelle Pflanzen k├Ânnten problemlos bei ausreichendem Abstand angebaut werden.

Tats├Ąchlich ist die BASF noch nicht mal in der Lage, in ihrem Kartoffelkeller Ordnung zu halten – dort wurden zwei GVO-Kartoffeln einfach mal verwechselt. Die Gefahr des Dilletantismus kommt zu den unabw├Ągbaren Risiken hinzu.

Gem├╝se aus der Region: Gem├╝sebauerin Christiane Ernst bedient Kunden.

Was hat B├╝rgenland in Zukunft vor?

Spangenberg: Ein hei├čes Thema ist das ebenfalls von Monsanto entwickelte Unkrautvertilgungsmittel Glyphosat. Das ist das derzeit weltweit meist verkaufte Herbizid – viele von Monsanto entwickelte Genpflanzen sind resistent gegen dieses Gift. So schlie├čt sich f├╝r Monsanto die Verwertungskette – man verkauft eine GVO-Pflanze plus das passende Herbizid.

Inzwischen h├Ąufen sich aber alarmiernde Meldungen, dass das Gift in Tieren und Menschen nachgewiesen werden kann und schwere Gesundheitssch├Ąden sind nicht ausgeschlossen. Dar├╝ber wollen wir verst├Ąrkt aufkl├Ąren.

B├╝rgenland dient allen.

Wer kann Mitglied bei B├╝rgenland werden?

Spangenberg: Alle B├╝rgerinnen und B├╝rger, alle Kommunen, alle Organisationen – unser Anliegen dient schlie├člich allen. Wir sind als Verein in der Gr├╝ndung – bislang reicht eine formlose Erkl├Ąrung zur Teilnahme und Unterst├╝tzung. Mitgliedsbeitr├Ąge gibt es noch nicht. Wir freuen uns also ├╝ber Zuschriften.

Dokumentation:
„B├╝rGenLand“ ist bislang eine Arbeitsgemeinschaft, die sich f├╝r eine gentechnikfreie Landwirtschaft einsetzt. Informationen finden Sie hier: B├╝rgenland. Mitglieder kommen aus der gesamten Region.

Information von Greenpeace ├╝ber Monsanto und Gentechnik.

Arte-Film ├╝ber Monsanto: Mit Gift und Genen