Montag, 25. September 2017

Aktion startet am 5. Januar und soll Bekenntnis f√ľr eine "offene Stadtgesellschaft" sein

„Weinheim bleibt bunt“ l√§dt zum Spazieren ein

Weinheim, 30. Dezember 2014. (red). Nachdem die NPD bereits zwei Mal hintereinander ihren Bundesparteitag in Weinheim abgehalten hat und auch 2015 die Stadthalle im November wieder belegen will, haben sich verschiedene B√ľndnisse gebildet, um sich rechtsradikalen Strukturen entgegenzustellen. „Weinheim bleibt bunt“ will im kommenden Jahr am jeweils 1. Montag eines Monats einen „Bekenntnis-Spaziergang“ anbieten, der f√ľr ein offene, „bunte“ Stadtgesellschaft eintreten soll. [Weiterlesen…]

Massive Betrugsvorw√ľrfe - Verfassungsbeschwerde wir aufrecht erhalten - Rechtsaufsichtsbeschwerde beim Regierungspr√§sidium

NPD geht gegen OB Bernhard in Stellung

Weinheim/Rhein-Neckar, 17. Dezember 2014. (red/pro) Der Saarbr√ľcker NPD-Anwalt Peter Richter hat gegen Oberb√ľrgermeister Heiner Bernhard (SPD) eine Rechtsaufsichtsbeschwerde beim Regierungspr√§sidium Karlsruhe eingereicht. Der Vorwurf: „Rechtswidriges und an Prozessbetrug grenzendes Verhalten.“ Zudem wird die Verfassungsbeschwerde aufrecht erhalten. Der Vorgang ist √§u√üerst brisant. [Weiterlesen…]

Gemeinderat lehnt Verbot parteipolitischer Veranstaltungen in der Stadthalle und dem Rolf-Engelbrecht-Haus entschieden ab

„Keine Einschr√§nkung der eigenen Politik durch eine unbedeutende Partei“

Weinheim, 20. November 2014. (red/ms) In der gestrigen Gemeinderatsitzung wurde √ľber ein m√∂gliches Verbot parteipolitischer Veranstaltungen in der Stadthalle Weinheims abgestimmt. Hintergrund war der Bundesparteitag der NPD, welcher dort am 01. und 02. November abgehalten wurde. Das Ergebnis war eindeutig: Lediglich¬†Oberb√ľrgermeister Heiner Bernhard (SPD) stimmte f√ľr den Antrag,¬†alle Stadtr√§te lehnten ihn¬†entschieden ab. Der Konsens: Man wolle sich nicht durch eine so kleine und unbedeutende Partei einschr√§nken lassen.¬† [Weiterlesen…]

Weiterer NPD-Parteitag in städtischen Hallen von Weinheim soll verhindert werden

Keine Parteipolitik mehr in der Stadthalle?

Weinheim, 17. November 2014. (red/ms) Laut einem Eilbeschluss¬†des Staatsgerichtshofs¬†Baden-W√ľrttemberg war der Bundesparteitag der NPD in der Stadthalle Weinheims rechtlich zul√§ssig. Um zu verhindern, dass es noch einmal dazu kommt, planen Oberb√ľrgermeister Heiner Bernhard (SPD) und die Stadtverwaltung, die Nutzungsbestimmungen der Stadthalle so zu ver√§ndern, dass dort fortan keine parteipolitischen Veranstaltungen mehr m√∂glich sein werden – zu einem Beschluss dar√ľber wird es in der voraussichtlich in der Gemeinderatsitzung an diesem Mittwoch kommen. [Weiterlesen…]

Körperverletzungen durch Gegendemonstranten

Die „Guten“ haben keine anderen Rechte als Rechte

Weinheim/Rhein-Neckar, 06. November 2014. (red) Beim Bundesparteitag der NPD in Weinheim hat es eine K√∂rperverletzung und eine versuchte K√∂rperverletzung von Gegendemonstranten gegen NPD-Mitglieder gegeben. Sicherlich wird sich jeder Demokrat gegen ein solches Verhalten aussprechen – aber wird das auch so gedacht? [Weiterlesen…]

Initiativen gegen Rechts muss ein regionales B√ľndnis werden

NPD-Bundesparteitag – die Weinheimer Niederlage muss Folgen haben

bundesparteitag npd weinheim 2014-20141101 -IMG_7890

Am Samstag und Sonntag demonstrierten jeweils h√∂chstens 400 Demonstranten gegen den Parteitag der NPD in der Weinheimer Stadthalle – von einem breiten B√ľndnis f√ľr ein buntes Weinheim war nichts zu sehen.

 

Weinheim/Rhein-Neckar, 03. November 2014. (red/pro) Aktualisiert. Der zivile Widerstand gegen den Bundesparteitag der rechtsextremen NPD in Weinheim war eine Katastrophe. Wer was anderes behauptet, l√ľgt sich und anderen in die Tasche. Das Problem liegt in der Struktur – denn die gibt es nicht. W√§hrend eine Partei mit gerade mal etwas √ľber 5.000 Mitgliedern bundesweit wieder einmal lokal f√ľr¬†Aufregung sorgt, schafft es eine Stadt mit 44.000 Einwohnern und eine Region mit einer Million Einwohnern nicht, sich entschieden und eindeutig gegen den brauen Mob zu stellen. Das ist eine politische Bankrotterkl√§rung. [Weiterlesen…]

Generationswechsel rechts? Die NPD will sich verj√ľngen

In Weinheim wird Frank Franz als neuer NPD-Chef gewählt

bundesparteitag npd weinheim 2014-20141101 -IMG_7933

Der neue NPD-Chef Frank Franz. Kontrolliert. Vertreter der „seri√∂sen Radikalit√§t“ im Interview mit dem SWR.

 

Weinheim/Rhein-Neckar, 02. November 2014. (red/pro) Die rechtsradikale NPD h√§lt an diesem Wochenende in Weinheim ihren Bundesparteitag ab. Am Samstag wurde ein neuer Vorsitzender gew√§hlt: Frank Franz. Der 35-j√§hrige ehemalige Soldat war bislang Pressesprecher und soll einen „Generationenwechsel“ einleiten. 137 von geladenen 221 Delegierten waren gekommen, trotz widriger Umst√§nde. Erst Freitagmorgen war klar, dass die Neonazi-Partei in Weinheim tagen darf. [Weiterlesen…]

Debattenbeitrag: Statt Lippenbekenntnissen braucht es tatsächlich engagierte Arbeit - auch zwischen Bundesparteitagen der NPD in Weinheim

Wer ist das B√ľndnis f√ľr ein buntes Weinheim?

npd_demo-1865-120501

Jan Jaeschke ist Weinheimer. Und ein Nazi. Ein sehr aktiver. Er hat zum zweiten Mal hintereinander den NPD-Bundesparteitag nach Weinheim geholt. Jetzt sogar in die Stadthalle. Der 24-j√§hrige Rechtsextreme treibt die Stadtgesellschaft vor sich her. Die will „bunt und nicht braun“ sein. Doch mehr als Reaktion statt Aktion ist bislang nicht erkennbar.

 

Weinheim/Rhein-Neckar, 31. Oktober 2014. (red/pro) Vergangenes Jahr sa√ü der Schreck tief – Bundesparteitag der NPD im beschaulichen Sulzbach. Mit einem Mal war Weinheim bundesweit in den Medien – als Veranstaltungsort der rechtsextremen Partei. Weinheim war schon fr√ľher bundesweit in den Medien – wegen dem Altnazi G√ľnter Deckert. Ehemaliger Lehrer und bis heute aktiver Volksverhetzer. In Weinheim lebt der Kreisvorsitzende Rhein-Neckar, Jan Jaeschke, ebenfalls Mitglied des Landesvorstands. Nach dem Parteitag gr√ľndete sich ein „B√ľndnis f√ľr ein buntes Weinheim“ – doch au√üer Lippenbekenntnissen scheint man nichts „geschafft“ zu haben. [Weiterlesen…]

Staatsgerichtshof hebt Entscheidung des VGH Mannheim auf - Rechtsradikale d√ľrfen am Wochenende in die Stadthalle

NPD-Bundesparteitag findet in Weinheim statt

Weinheim/Rhein-Neckar, 31. Oktober 2014. Der Staatsgerichtshof Stuttgart hat in einer Eilentscheidung die Stadtverwaltung Weinheim gestern verpflichtet, der NPD die Stadthalle f√ľr eine zweit√§tige Veranstaltung zu √ľberlassen. Die Stadt hat der NPD als Termin den 1. und 2. November genannt. Die Veranstaltung beginnt morgen voraussichtlich um 10 Uhr – ob es eine Gegendemonstration gibt und wie gro√ü diese sein wird, ist noch offen. √úber’s Internet organisieren Mitglieder vom „B√ľndnis f√ľr ein buntes Weinheim“ und der Jugendgemeinderat eine Kundgebung. [Weiterlesen…]

Eilantrag beim VGH Mannheim auch in zweiter Instanz erfolglos

Kein Bundesparteitag der NPD in der Stadthalle Weinheim

Rhein-Neckar/Mannheim/Weinheim, 17. Oktober 2014. (red/pm) Die NPD wollte ihren Bundesparteitag Anfang November in der Weinheimer Stadthalle abhalten – das hat der Verwaltungsgerichtshof (VGH) nun in zweiter Instanz zur√ľckgewiesen. Unklar ist, ob die NPD im November ihren Bundesparteitag an anderer Stelle in Weinheim oder der Region abh√§lt. [Weiterlesen…]

Tag der offenen T√ľr der Feuerwehr Sulzbach verschoben

Ausfall wegen Nazi-Tagung

Weinheim, 20. April 2√ü13. (red) Der Tag der offenen T√ľr bei der Freiwilligen Feuerwehr Sulzbach f√§llt wegen des Bundesparteitag der NPD in Sulzbach und der damit verbundenen Sicherheitsma√ünahmen aus, teilte die Stadt mit. [Weiterlesen…]

Rund 250 Gegendemonstranten - starke Polizeikräfte im Einsatz

NPD f√ľhrt Bundesparteitag in Weinheim durch

Weinheim/Rhein-Neckar, 20. April 2013. (red/pro) Rund 170 von 230 geladenen Delegierten sind zum Bundesparteitag der NPD in Weinheim-Sulzbach eingetroffen. Gegen Mittag begann die Veranstaltung in der Gastst√§tte „Zum schwarzen Ochsen“. Die Polizei hat den Veranstaltungsort weitr√§umig abgeschirmt. Rund 250 Gegendemonstranten brachten ihren Unmut zum Ausdruck. [Weiterlesen…]

Gegendemos geplant - Polizei bereitet Großaufgebot vor

Plant NPD Parteitag in Weinheim-Sulzbach?

Weinheim/Rhein-Neckar, 19. April 2013. (red) Nach Informationen der Polizei plant die NPD ihren Bundesparteitag möglicherweise in Weinheim-Sulzbach abzuhalten. Antifa-Gruppen sowie Politiker von Grünen, SPD und Die Linke rufen zu einer Gegendemo auf. [Weiterlesen…]