Mittwoch, 20. September 2017

GrĂŒne kritisieren

Kompromissfindung zum BahnlĂ€rm hat keine Auswirkung fĂŒr Weinheim

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2016 sollte der sogenannte „Schienenbonus“ wegfallen, hatte der Bundestag beschlossen. Der Bundesrat war dagegen. Nach dem Vermittlungsverfahren fĂ€llt er schon 2015. FĂŒr die Weinheimer Ă€ndert das aber nichts an der LĂ€rmsituation.

 

Weinheim, 07. Mai 2013. (red/pm) Die Belastung durch BahnlĂ€rm wird so schnell nicht weniger. Am vergangenen Freitag, 03. Mai, hatten sich Bundestag und Bundesrat darauf geeinigt, den sogenannten „Schienenbonus“ bereits 2015 wegfallen zu lassen, statt wie vom Bundestag beschlossen 2016.
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Geprothmannt: Vom Lobbyismus zum Leistungsschutzrecht

„Die Mehrheit im Bundestag sind Internet-Doof-Finder“

 

Rhein-Neckar/Berlin, 04. MĂ€rz 2013. (red/pro) Am Freitag hat eine Mehrheit im Bundestag dem „Leistungschutzrecht fĂŒr Presseverlage“ zugestimmt. Das Gesetz soll angeblich die „Leistungen“ von Verlagen schĂŒtzen – so dĂŒrfen nur noch „einzelne Worte“ oder „kleinste TextauszĂŒge“ von Verlagsinhalten kostenfrei angezeigt werden – alles andere muss bezahlt werden. Was „kleinste TextauszĂŒge“ genau heißt, ist offen und muss im Zweifel vor Gericht geklĂ€rt werden. Droht eine neue Abmahnwelle – provoziert durch die Verlegerlobby? FĂŒr die grĂŒne Medienexpertin Tabea RĂ¶ĂŸner steht jetzt schon fest: „Dieses Gesetz ist der grĂ¶ĂŸte Schwachsinn aller Zeiten.“ [Weiterlesen…]