Montag, 23. Juli 2018

Internationaler Ausschuss mit knapper Mehrheit beschlossen

AuslÀndern mehr Gehör schenken

Weinheim, 12. Oktober 2014. (red/ms) Um den knapp 6.000 AuslĂ€ndern in der Stadt in Zukunft besser gerecht zu werden, beschloss der Gemeinderat mehrheitlich, einen Internationalen Ausschuss zu grĂŒnden – dieser hat allerdings nur eine beratende und keine beschließende Funktion. Das heißt: Er kann zwar Empfehlungen und Anregungen einbringen. Aber niemand muss sich daran halten. [Weiterlesen…]

Umzug kostet etwas mehr als eine halbe Millionen Euro

STM in den RĂ€umen der Gewerkschaft

Weinheim, 26. November 2014. (red/ms) Das Stadt- und Tourismusmarketing (STM) wird ins Alte Rathaus am Marktplatz umziehen. Das bedeutet Kosten in Höhe von etwa 515.000 Euro in den nĂ€chsten zwei Jahren und dass die Gewerkschaft IG BCE dort ausziehen muss. Lohnt sich das?  [Weiterlesen…]

Gemeinderat beschließt Steuerungsmöglichkeiten bei Windkraftanlagen

Viel Wind um laues LĂŒftchen?

Weinheim, 18. Oktober 2014. (red/ld) Das laue LĂŒftchen auf dem Goldkopf reiche nicht aus, um dort Windkraftanlagen wirtschaftlich zu betreiben, sind sich viele StadtrĂ€te sicher. Wozu also die Angst davor eine Konzentrationszone auszuweisen? Schließlich sichert sich der Gemeinderat dadurch seinen Einfluss. Also am Ende doch viel Wind um nichts? [Weiterlesen…]

Gemeinderat beschließt drei Standorte fĂŒr FlĂŒchtlingsheime

Keine Zusage, nur Familien unterzubringen

Weinheim/Rhein-Neckar, 26. September 2014. (red/pro) In Weinheim werden ab 2015 insgesamt bis zu 240 FlĂŒchtlinge untergebracht. DafĂŒr wird es drei Standorte geben – Heppenheimer Straße, im Gewann AllmendĂ€cker und Sulzbach. Der Gemeinderat sprach sich fĂŒr die 3×80-Verteilung fast einstimmig aus – 5 CDU-StadtrĂ€te und einer von der SPD enthielten sich. Die Bedingung sei, dass dort nur Familien untergebracht werden – doch dafĂŒr gibt es keine Zusage vom Landratsamt. [Weiterlesen…]

Linke will langfristige WeiterfĂŒhrung der Altstadtgalerie am Marktplatz

„Die Institution des Kunsthandwerks erhalten“

Weinheim, 15. September 2014. (red/pm) „GĂ€be es die Altstadtstadtgalerie am Marktplatz nicht, wĂŒrde sich die Stadt wahrscheinlich sehr bemĂŒhen, etwas vergleichbares in ihr Zentrum zu bekommen“, sagt Matthias Hördt, Stadtrat der Weinheimer Linken. Am vergangenen Mittwochen besuchten Herr Hörft und Stadtrat Carsten Labudda (Linke) Helga Tritschler und ihre potentielle Nachfolgerin Helena Berghoff in der Altstadtgalerie. [Weiterlesen…]

Weinheim Plus ist Geschichte - Weinheimer Liste neue Fraktion im Gemeinderat - Linke nun zwei Mandate

Die Abrechnung: CDU, SPD, Freie WĂ€hler und FDP verlieren

Weinheim, 27. Mai 2014. (red) Diese Gemeinderatswahl wird den „etablierten“ Parteien im GedĂ€chtnis bleiben: CDU (-3), SPD (-1), Freie WĂ€hler (-2) und FDP (-2) verlieren, die GAL (6) hĂ€lt sich, Die Linke (2) gewinnt ein Mandat dazu und die Weinheimer Liste (4) zieht als neue Fraktion in den Gemeinderat ein. Die Zahl der GemeinderĂ€te reduziert sich von 43 auf 38. [Weiterlesen…]

Der "Reformer" Dietmar Bartsch erklÀrt im Interview sein VerstÀndnis eines demokratischen Sozialismus

„Ich muss nicht alles teilen, was Gysi und Lafontaine sagen“

Weinheim/Mannheim/Rhein-Neckar, 19. Mai 2014. (red) Zum Kommunalwahlkampf haben die Parteien Spitzenvertreter eingeladen – natĂŒrlich hatte das nie etwas mit Wahlkampf zu tun. Deswegen haben wir diese Termine nicht besetzt. Die Linke hat uns ein GesprĂ€ch mit dem stellvertretenden Parteivorsitzenden Dr. Dietmar Bartsch vorgeschlagen – ausdrĂŒcklich aus WahlkampfgrĂŒnden, das hat uns dann interessiert. Wer schon immer mal wissen wollte, was denn der Marx heute noch fĂŒr einen Linken bedeutet, was der Unterschied zwischen Kommunismus und Sozialismus ist und wie ein Bundeslinker sich die Zusammenarbeit mit anderen Parteien – auch der CDU- vorstellt, bekommt die Antworten in unserem Interview. [Weiterlesen…]

Stadt revidiert KĂŒndigung des Saals im Rolf-Engelbrecht-Haus - wir legen die HintergrĂŒnde dar

Veranstaltung mit Dr. Bartsch (Die Linke) findet doch statt

Weinheim, 28. April 2014. (red) Die Stadt Weinheim vermietet Mitte MĂ€rz einen Raum an Die Linke fĂŒr eine politische Veranstaltung heute Abend. Vor fĂŒnf Tagen kĂŒndigt die Stadt mit der BegrĂŒndung, wegen der NeutralitĂ€tspflicht sei eine solche Veranstaltung vier Wochen vor der Wahl unzulĂ€ssig. Heute erklĂ€rt der Erste BĂŒrgermeister Dr. Torsten Fetzner, dass die Veranstaltung doch stattfinden kann. Was wie ein verspĂ€teter Aprilscherz daherkommt, kann einfach nur ein SchildbĂŒrgerstreich sein – peinlich ist der Vorgang allemal. FĂŒr die Stadtverwaltung. [Weiterlesen…]

Stadt kĂŒndigt ĂŒberraschend Mietvertrag fĂŒr Linke-Veranstaltung

Linke-Kandidat Labudda stinkesauer

Weinheim, 27. April 2014. (red) Am Montagabend kommt der Bundestagsabgeordnete Dr. Dietmar Bartsch nach Weinheim – nur wo er reden wird, ist aktuell völlig unklar. Eigentlich hat Die Linke-Stadtrat Carsten Labudda fĂŒr den Genossen im Rolf-Engelbrecht-Haus (REH) Mitte MĂ€rz einen Saal von der Stadt angemietet – am vergangenen Mittwoch kĂŒndigte die Stadt, zunĂ€chst telefonisch. Dann wollte man schnell in den Tennisclub ausweichen – jetzt will man doch ins REH. [Weiterlesen…]

Weststadtverein bestÀtigt Vorstand im Amt

FĂŒr das Weststadtfest in den Startlöchern

Weinheim, 10. April 2014. (red/pm) Das Weststadtfest ist in den Startlöchern. DafĂŒr sorgt der Weststadtverein. DarĂŒber hinaus wurde nun der komplette Vereinsvorstand im Amt bestĂ€tigt. [Weiterlesen…]

Harder droht mit Klage gegen Bebauungsplan "LĂŒtzelsachsener Straße-SĂŒd"

„Ich wĂŒrde Harder und van Almsick begrĂŒĂŸen“

Weinheim, 21. MĂ€rz 2014. (red/ld) Der Bebauungsplan LĂŒtzelsachsener Straße-SĂŒd ist beschlossen – nach einem Jahr Hin-und-Her. GrĂ¶ĂŸter Streitpunkt waren bisher die Maße eines in Hausnummer 38 geplanten Neubaus von JĂŒrgen B. Harder. Dieser hatte vor der Sitzung per anwaltlichem Schreiben mit einem juristischen Verfahren gedroht. [Weiterlesen…]

Mehr Geld soll rege Teilnahme entlohnen

EntschĂ€digungen fĂŒr StadtrĂ€te steigen um ĂŒber 30 Prozent

Weinheim, 20. MĂ€rz 2014. (red/ld) Zum ersten Mal seit 23 Jahren erhöhte der Gemeinderat gestern die EntschĂ€digungen fĂŒr StadtrĂ€te. Zugleich wird das System umgestellt auf Sitzungsgelder. [Weiterlesen…]

Liste zur Kommunalwahl und zur Kreistagswahl

Carsten Labudda ist Spitzenkandidat

Weinheim, 13. MĂ€rz 2014. (red/pm) Die Weinheimer Linken haben ihre Kandidaten fĂŒr die Kommunalwahl am 25. Mai 2014 aufgestellt. [Weiterlesen…]

Interview mit Stadtrat Carsten Labudda (Die Linke) zur Kommunalwahl

„Stadtrat sein ist geil“

Weinheim, 11. Februar 2014. (red/ld) Im Weinheimer Stadtrat sitzt ein Linker. Carsten Labudda. Man könnte jetzt meinen, als Linker habe er es schwer. Stimmt. Oft spĂŒrt er den Widerstand gegen seine Reden. Aber noch viel öfter erhĂ€lt er breite Zustimmungen – sogar von der CDU, die respektvoll mit auf den Tisch klopft. Immer dann, wenn es um „Anstandsthemen“ geht. Carsten Labudda ist ein herausragender Redner im Vergleich zu vielen anderen in der Kommunalpolitik. Und er kann Erfolge vorweisen. Hart erarbeitet.  [Weiterlesen…]

Gemeinderat beschließt, Planung Nordanbindung Freudenberg fortzusetzen

OB Bernhard: „HĂ€nde hoch!“

Wenn es nach der Stadtverwaltung geht gelangen Traktoren und Erntemaschinen kĂŒnftig entweder ĂŒber Sulzbach oder die B38 auf die Felder nördlich der Freudenberg.

Wie kommen Traktoren und Erntemaschinen kĂŒnftig auf die Felder nördlich der Freudenberg? Die LangmaasbrĂŒcke soll durch eine Geh- und RadwegbrĂŒcke ersetzt werden.

 

Weinheim, 16. Januar 2013. (red/ld) Die Nordanbindung an das Freudenberg-WerksgelĂ€nde wird fĂŒr die Stadt mit 778.000 Euro mehr als doppelt so teuer wie bisher angenommen. Trotzdem soll die Verwaltung das Planungsvorhaben weiter vorantreiben, beschloss gestern der Gemeinderat nach langer Debatte mehrheitlich. Hauptkritikpunkte sind die Kostenbeteiligung der Stadt und der Ersatz fĂŒr die LangmaasbrĂŒcke. [Weiterlesen…]

Gemeinderat beschließt LinienfĂŒhrung ĂŒber die Waid

Schöner Schulweg fĂŒr DBS-SchĂŒler

Weinheim, 16. Januar 2014. (red/ld) Mit der neuen LinienfĂŒhrung des Bus 682 fahren SchĂŒler/innen ab Herbst komfortabler zur Dietrich-Bonhoeffer-Schule. Dann wird der Bus endlich ĂŒber die Waid fahren. Eltern hatten bei der Stadt angeregt, den Busfahrplan stĂ€rker an den Unterrichtszeiten zu orientieren. Bislang mussten ihre Kinder vor allem nachmittags lange Warte- und Schulwegzeiten in Kauf nehmen. Mit dem gestrigen Gemeinderatsbeschluss wird die Zusammenarbeit mit der Verkehrsgemeinschaft Gersprenztal (VGG) fortgefĂŒhrt. Deren Konzession wĂ€re am 31. Mai ausgelaufen. [Weiterlesen…]

Gemeinderat beschließt zwei Neubauten und eine Sanierung - ohne den Haushaltsplan zu kennen. Und dann ist da noch...

Wetteraussicht fĂŒr die sĂŒdlichen Hallen: Wolkig mit Tendenz zur Sonne

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Plötzlich tauchte ein Mann mit Fernglas auf. Eine gute Idee, weil gerade PrÀsentationen kaum lesbar sind. Oder suchte er die fehlenden Millionen?

 

Weinheim, 11. Dezember 2013. (red/pro) Der Gemeinderat hat heute mit jeweils ĂŒberwiegender Mehrheit den Neubau von Sporthallen in LĂŒtzelsachsen und Oberflockenbach sowie der Sanierung der Mehrzweckhalle in Hohensachen zugestimmt. Das Gesamtvolumen der Investition belĂ€uft sich auf 10,7-11,3 Millionen Euro nach vorlĂ€ufiger KostenschĂ€tzung. Ob der Beschluss auch bezahlbar ist, steht noch nicht fest. [Weiterlesen…]

Gemeinderat verdreifacht Investition in Straßenbeleuchtung

Debatte erhellt kaum – Beschluss umso mehr

Damit den Weinheimern das Licht nicht ausgeht, beschloss der Gemeinderat gestern eine Verdreifachung der Mittel fĂŒr Straßenlaternen.

Damit den Weinheimern das Licht nicht ausgeht, beschloss der Gemeinderat gestern eine Verdreifachung der Mittel fĂŒr Straßenlaternen.

 

Weinheim, 21. November 2013. (red/ld) In Weinheim soll es heller werden – finden Verwaltung und Gemeinderat und beschlossen einstimmig dreimal so viel Geld fĂŒr die UmrĂŒstung der Straßenbeleuchtung auszugeben. Dadurch wird es dann halt dĂŒsterer im Geldbeutel.  Die Debatte ĂŒber Licht und Schatten hingegen war nicht erhellend, amĂŒsierte aber durch Wortspiele. [Weiterlesen…]

Aufwertung des Amtshausplatzes beschlossen

„StĂ€dtebauliches Juwel“ soll schöner werden

Weinheim, 21. November 2013. (red/ld) Der Amtshausplatz ein Höhepunkt des StĂ€dtebaus? Ein klares Nein war gestern dazu aus dem Gemeinderat von allen Fraktionen zu hören. Eine Aufwertung des Platzes, der Auf- und Abfahrten sowie der sĂŒdlichen Institutsstraße und der Grabengasse beschlossen die Mitglieder mit acht Gegenstimmen und einer Enthaltung. Eine Mehrheit fĂŒr eine Lösung mit Neubau auf dem Platz kam nicht zu Stande. [Weiterlesen…]

Anfragen zu den NPD-Demonstrationen

Wenige Fraktionen nehmen Stellung

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Rhein-Neckar/Hemsbach/Ladenburg/Weinheim, 24. September 2013. (red) Vor einigen Wochen haben wir an die Gemeinderatsfraktionen Hemsbach, Ladenburg und Weinheim eine Anfrage gestellt, um zu erfahren, wie die Fraktionen mit den Wahlkundgebungen der NPD umgehen. Wir haben ĂŒber die Kundgebungen ausfĂŒhrlich berichtet. Antworten gibt es bis heute leider nur wenige. [Weiterlesen…]