Mittwoch, 20. September 2017

Anfragen zu den NPD-Demonstrationen

Wenige Fraktionen nehmen Stellung

Ladenburg-NPD Demo-20130831-008_610-9325

 

Rhein-Neckar/Hemsbach/Ladenburg/Weinheim, 24. September 2013. (red) Vor einigen Wochen haben wir an die Gemeinderatsfraktionen Hemsbach, Ladenburg und Weinheim eine Anfrage gestellt, um zu erfahren, wie die Fraktionen mit den Wahlkundgebungen der NPD umgehen. Wir haben ├╝ber die Kundgebungen ausf├╝hrlich berichtet. Antworten gibt es bis heute leider nur wenige. [Weiterlesen…]

Sechs NPD-Kundgebungen- vier Gegendemos - keine Zwischenf├Ąlle

Engagement gegen Nazis – aber auch Ignoranz und Lethargie

Laut und friedlich demonstrierten die Menschen heute auf der NPD-Wahlkampftour. In Weinheim mussten sie von ihrem angemeldeten Platz weichen.

Laut, aber friedlich demonstrierten die Menschen gegen die NPD auf Wahlkampftour – bis auf Angelbachtal und Rauenberg, wo die Rechtsextremen auf keinen Widerstand durch Gegendemonstranten gesto├čen sind. In Weinheim hingegen sogar erreichten sie noch nicht mal den angemeldeten Platz bei der „Reiterin“.

 

Ladenburg/Weinheim/Hemsbach/Rhein-Neckar, 01. September 2013. (red/ld/zef/pro/local4u) Es herrscht Wahlkampf in Deutschland – auch f├╝r die rechtsextreme NPD. In sechs Gemeinden des Rhein-Neckar-Kreises hielt die verfassungsfeindliche Partei am Samstag Kundgebungen ab: In Rauenberg, Angelbachtal, Schwetzingen, Ladenburg, Weinheim und Hemsbach. Zwischen 100 und 150 Menschen stellten sich jeweils in Schwetzingen, Ladenburg und Weinheim mit Demonstrationen gegen die rechtsextreme Partei. In Rauenberg, Angelbachtal und Hemsbach waren keine Gegendemonstrationen angemeldet. In Hemsbach kamen trotz „Lethargie“ wenigstens knapp 60 Anwohner und Passanten zu einer spontanen Gegenkundgebung zusammen. [Weiterlesen…]

DGB k├╝ndigt Demo gegen NPD-Kundgebung in Ladenburg an

Wehrhafte Demokratie vs. Ignoranz

gegendemo nazis raus-130817- IMG_8844

Ladenburg, 30. August 2013. (red/ld) Aktualisiert: Als „Unsolidarisch und problematisch“ bezeichnet Bernd Schuhmacher, Vorsitzender des Deutschen Gerwerkschaftsbund-Ortsverbands Ladenburg, die Entscheidung der Stadtverwaltung, eine Demonstration gegen die NPD-Kundgebung in Ladenburg morgen zu verzichten. Er hat eine Gegendemonstration für 14:00 Uhr angekündigt. Treffpunkt ist der Wasserturm in Ladenburg. [Weiterlesen…]

Am kommenden Samstag Protestaktion in Weinheim und Hemsbach

Demokratischer Protest gegen NPD-Kundgabe

npd bundesparteitag 2013 -20. April 2013 -0037

Bereits im April hatten sich Weinheimer, inklusive Oberb├╝rgermeister Heiner Bernhard, in Sulzbach zum Protest gegen die NPD versammelt. (Archivbild)

 

Weinheim, 29. August 2013. (red/pm) Die rechtsextremistische NPD will am kommenden Samstag, den 31. August, an der Bergstra├če Station machen. Angemeldet hat sie Kundgebungen um 14:30 Uhr in Ladenburg auf dem Carl Benz Platz, um 16:30 Uhr in Weinheim in der Fu├čg├Ąngerzone und um 18:00 Uhr in Hemsbach an der Ecke Tilsiter Stra├če/Thoma Stra├če. [Weiterlesen…]

Wehrhafte Demokratie vs. Ignoranz

gegendemo nazis raus-130817- IMG_8844

Ladenburg, 30. August 2013. (red/ld) Aktualisiert: Als „Unsolidarisch und problematisch“ bezeichnet Bernd Schuhmacher, Vorsitzender des Deutschen Gerwerkschaftsbund-Ortsverbands Ladenburg, die Entscheidung der Stadtverwaltung, eine Demonstration gegen die NPD-Kundgebung in Ladenburg morgen zu verzichten. Er hat eine Gegendemonstration für 14:00 Uhr angekündigt. Treffpunkt ist der Wasserturm in Ladenburg. [Weiterlesen…]

Gut 600 Weinheimer demonstrieren gegen die Pl├Ąne der Stadtverwaltung f├╝r die Mehrzweckhalle Hohensachsen

„Wir brauchen nur ein neues Dach“

├ťber 600 Menschen aus Hohen- und L├╝tzelsachsen hatten sich gestern nachmittag am Marktplatz versammelt und hatten gegen die Pl├Ąne der Stadt demonstriert, die Mehrzweckhalle in Hohensachsen abzurei├čen und das Viktor-Dulger-Hallenbad zu schlie├čen. Sie warfen der Verwaltung Intransparenz vor.

├ťber 600 Menschen aus Hohen- und L├╝tzelsachsen hatten sich gestern nachmittag am Marktplatz versammelt und hatten gegen die Pl├Ąne der Stadt demonstriert, die Mehrzweckhalle in Hohensachsen abzurei├čen und das Viktor-Dulger-Hallenbad zu schlie├čen. Sie warfen der Verwaltung Intransparenz vor.

 

Weinheim, 18. Juni 2013. (red/ld) Die Hohensachsener sind sauer. Die Stadtverwaltung will ihre Mehrzweckhalle mit Schwimmbad platt machen und als Fl├Ąche f├╝r Wohnbebauung verkaufen. Als Ersatz daf├╝r sollen sich Hohensachsen und L├╝tzelsachsen eine neue Halle teilen, die zwischen den beiden Ortsteilen entstehen soll. Ein neues Viktor-Dulger-Hallenbad wird es nicht geben. Eigentlich sollte das morgen in der Gemeinderatsitzung beschlossen werden. Nach ersten Protesten ist dieser Punkt erstmal von der Tagesordnung. Ein kleiner Erfolg f├╝r die Hohensachsener, aber noch nicht das gew├╝nschte Ergebnis. Was sie von der Stadtverwaltung wollen, taten gestern weit mehr als 600 Menschen – von jungen Familien bis zu Senioren – lautstark kund. [Weiterlesen…]

Geprothmannt

Darf man Rechte mit Eiern bewerfen?

Rhein-Neckar, 18. Februar 2013. (red) In Mannheim haben B├╝rger/innen, Politik-Vertreter und Mitglieder der linken Szene der NPD wieder einmal gezeigt, dass sie Widerstand gegen Rechtsradikale leisten. Das ist gut so. Nicht gut sind die Begleitumst├Ąnde.

Von Hardy Prothmann

Es gibt Kommentare, die schreibt man nicht gerne. Aber sie m├╝ssen trotzdem geschrieben werden. Am Samstag hat die rechtsradikale NPD eine Kundgebung in Mannheim angemeldet. Die Partei nimmt damit ein Grundrecht unserer Verfassung wahr – ob das den Gegnern der Partei passt oder nicht. Artikel 8 Grundgesetz legt fest:

(1) Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.
(2) F├╝r Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschr├Ąnkt werden.

„Darf man „Rechte“ mit zweierlei Ma├č messen?“ „Nein!“ findet Chefredakteur Hardy Prothmann

Grundrechte gelten grunds├Ątzlich f├╝r alle. Wer f├╝r sich diese Rechte in Anspruch nimmt, muss sie auch anderen zugestehen, ansonsten w├Ąre die Verfassung nichts wert. Die Polizei hat die Aufgabe, das Recht auf Versammlungsfreiheit abzusichern, wenn ohne diese Sicherungsma├čnahme die Versammlungsfreiheit nicht m├Âglich w├Ąre.

Selbstverst├Ąndlich hat man auch das Recht eine Gegendemonstration durchzuf├╝hren. Von diesem Recht haben die Gegner der Rechtsradikalen Gebrauch gemacht. Die Frage ist aber, wie sie das gemacht haben und ob alle Teilnehmer tats├Ąchlich Demokraten sind. Und hier fangen die Fragw├╝rdigkeiten an.

Wer Polizisten, die sich ├Ąu├čerst defensiv und deeskalierend verhalten, anp├Âbelt und provoziert, ist ein St├Ârer der ├Âffentlichen Ordnung. Wer sich vermummt und damit eine Identifizierung verhindert, begeht eine Straftat, wer geeignete Dinge mit sich f├╝hrt, um sich vermummen, begeht eine Ordnungswidrigkeit.

Und wer mit Eiern wirft, nimmt potenziell eine Verletzung von Personen in Kauf, mindestens eine Sachbesch├Ądigung, eventuell liegt eine Beleidigung vor. Das entscheiden bei einer Anzeige Gerichte nach der jeweiligen Situation. Und eigentlich h├Ątte die Polizei eingreifen m├╝ssen – da die Veranstaltung aber als beendet erkl├Ąrt worden war, hat sich die Polizei auch hier „ma├čvoll“ entschieden und f├╝r einen reibungslosen Abzug der Rechten gesorgt. Was, wenn die Polizei Vermummte und Eierwerfer festgesetzt h├Ątte? Dann w├Ąre ordentlich was los gewesen. Der Katalog der Vorw├╝rfe und Beschuldigungen und Beleidigungen w├Ąre immens. Und ein Wort w├╝rde sicher die Runde machen: unverh├Ąltnism├Ą├čig.

Was, wenn man sich die Situation umgekehrt vorstellt?

Jetzt stellen wir uns die umgekehrte Situation vor. Sagen wir mal, ein „B├╝ndnis f├╝r Demokratie“ meldet eine Veranstaltung an. Auf den Plan treten vermummte Rechte, die die Versammelten anp├Âbeln und mit Eiern bewerfen. Was w├╝rden die Versammelten fordern? Selbstverst├Ąndlich ein Einschreiten der Polizei und eine strafrechtliche Verfolgung.

Wer mit zweierlei Ma├č misst, f├╝r sich Verfassungsrechte in Anspruch nimmt, die er anderen nicht zugesteht, zeigt, dass er sich eigentlich nicht an das halten m├Âchte, was er vorgibt zu verteidigen und zu besch├╝tzen – die Demokratie.

Eine Zivilgesellschaft hat zivile Mittel, um sich zu positionieren. Sie kann auf einen Rechtsstaat z├Ąhlen, der f├╝r die ├Âffentliche Ordnung sorgt. Wer die ├Âffentliche Ordnung einerseits fordert und andererseits st├Ârt und verh├Âhnt, zeigt sich undemokratisch.

Der ├╝berwiegende Teil der Gegendemonstranten hat sich korrekt verhalten. Sie haben Pr├Ąsenz gezeigt und L├Ąrm gemacht. Das ist ein guter, vorbildlicher ziviler Protest.

Wie kleingeistig sich teils die Antifa-Leute zeigen, erkennt man an der Anzeige gegen den Halter des NPD-Busses, weil dieser mit einer roten Plakete in die Umweltzone der Stadt eingefahren ist. Auf Twitter und bei Facebook sowie bei der Pressemeldung des B├╝ndnisses gegen Rechts fand diese Plakete und die Anzeige dagegen reichlich Beachtung. Mal ehrlich? Wie peinlich ist das denn?

Es geht um mehr. Am liebsten um einen klaren und eindeutigen Widerstand gegen Rechtsradikale. Aber bitte vorbildhaft und respektvoll – nicht gegen├╝ber den Rechten, sondern gegen├╝ber sich selbst, der Polizei. Es geht darum, sich so zu verhalten, wie man auch von anderen erwartet, dass diese sich einem selbst gegen├╝ber verhalten.

Berufskorrespondent Schroeder

Tag der Deutschen Reinheit

Rhein-Neckar, 03. Oktober 2012. (red/BkS) Zum 22. Mal j├Ąhrt sich der Tag der Deutschen Einheit. Wir wissen nicht, ob unser Reporter f├╝r besondere Aufgaben die Schnapszahl w├Ârtlich genommen hat, auf jeden Fall ist er wieder investigativ unterwegs gewesen und hat schmutzige W├Ąsche durchw├╝hlt und hat auch eklige braune Flecken zum deutschen Nationalfeiertag entdeckt. Hier sein Bericht.

(Anm. d. Red.: Wer Bk Schroeder ist und was er f├╝r uns macht, lesen Sie hier.)