Montag, 25. September 2017

Einstimmiger Beschluss im Gemeinderat - 150.000 Euro Kosten

Landesturnfest 2018 findet in Weinheim statt

Weinheim, 16. Januar 2015. (red/ld/ek) Vom 30. Mai bis zum 03. Juni 2018 wird das Landesturnfest in Weinheim stattfinden. Das beschloss der Gemeinderat am Mittwoch einstimmig. Rund 12.000 Teilnehmer/innen werden zu der Veranstaltung erwartet. F├╝r die daf├╝r n├Âtigen Infrastrukturma├čnahmen bewilligte der Gemeinderat 150.000 Euro. [Weiterlesen…]

Zentrale Gedenkveranstaltung zum 9. November im Schatten einer L├╝ge?

NPD-Anwalt wirft OB „versuchten Prozessbetrug“ vor

Weinheim/Rhein-Neckar, 12. November 2014. (red/pro) Wird┬áder Rechtsstreit um den NPD-Bundesparteitag in der Weinheimer Stadthalle nicht nur ein juristisches, sondern auch ein politisches Nachspiel haben? Haben sich Stadt und Kirchen mit unredlichen Mitteln zusammengetan, um diese Hauptversammlung zu verhindern? Nach unseren Informationen deutet sich an, dass Stadt und Kirchen gemeinschaftlich den Bundesparteitag zu verhindern gesucht haben, indem man sich m├Âglicherweise zu einer L├╝ge verabredet hat. Die NPD verlangt von Oberb├╝rgermeister Heiner Bernhard (SPD) eine eidesstattliche Versicherung und wirft ihm „versuchten┬áProzessbetrug“ vor. Der Staatsgerichtshof jedenfalls folgte bei der Eilentscheidung der Verfassungsbeschwerde des Anwalts – ein Urteil steht aber noch aus. [Weiterlesen…]

Position der GAL zur Schulpolitik

Inklusion zum Erfolg f├╝hren

Weinheim, 04. September 2014. (red/pm) In der Sommerpause besch├Ąftigt sich die GAL- Fraktion mit dem Thema Bildung. ├ťber die aktuelle Situation zum Thema Inklusion in Weinheimer Schulen berichtete Cornelia M├╝nch- Schr├Âder. Im n├Ąchsten Schuljahr werden ├╝ber 100 Sch├╝ler/innen mit sonderp├Ądagogischem F├Ârderbedarf die verschiedenen Inklusionsklassen besuchen. [Weiterlesen…]

Freitag, 5.9.2014, 18 Uhr an der Reiterin

Mahnwache f├╝r Menschenrechte und f├╝r den Schutz von Christen und Yeziden im Irak und Syrien

Weinheim, 04. September 2014. (red/pm) Die GAL in Weinheim ruft am kommenden Freitag, 5. September 2014, zu einer Mahnwache f├╝r die Menschenrechte und gegen den Terror der Milizen der Organisation ÔÇ×Islamischer StaatÔÇť auf. Diese findet um 18 Uhr an der ÔÇ×ReiterinÔÇť in der Weinheimer Fu├čg├Ąngerzone statt. [Weiterlesen…]

Gr├╝ne laden B├╝rger zum Gespr├Ąch in Sachen Asylbewerber ein

Ortstermin der GAL am Sandloch

Weinheim, 04. September 2014. (red/pm) Die Gr├╝nen wollen den Dialog mit den B├╝rgern f├╝hren, in deren Umgebung m├Âglicherweise ein Fl├╝chtlingsheim entstehen soll. [Weiterlesen…]

B├╝rgerversammlung zu den Fl├╝chtlingswohnheimen

Fl├╝chtlingsunterkunft: GAL fordert drei Standorte

Weinheim, 09. Juli 2014. (red/pm) Unmittelbar vor der B├╝rgerversammlung heute abend gibt es in Weinheim eine intensive Diskussion ├╝ber die Unterbringung von Fl├╝chtlingen. Immer mehr in den Blick ger├Ąt dabei auch die Anzahl der Standorte f├╝r Fl├╝chtlingswohnheime. Dazu meldet sich nun auch die GAL-Fraktion zu Wort: [Weiterlesen…]

Ausschuss f├╝r Technik und Umwelt beschlie├čt Wettbewerbsverfahren

Sporthallen am liebsten vom regionalen Architekten

Weinheim, 10. Juni 2014. (red/ld) Das Architektenb├╝ro f├╝r die Sporthallen in L├╝tzelsachsen und Oberflockenbach sollte aus der Region kommen – zumindest, wenn es nach den W├╝nschen der Ausschussmitglieder geht. Geht es aber nicht. Der Architektenwettbewerb muss EU-weit ausgeschrieben werden. Beauftragt wurde damit das B├╝ro B├Ąumle Architekten/Stadtplaner aus Darmstadt. In der Ausgestaltung k├Ânnte der Wettbewerb aber regionale Firmen bevorzugen. [Weiterlesen…]

ATU beschlie├čt Offenlage des Bebauungsplans

Bestandsorientierte Bebauung am Karlsberg

Weinheim, 05. Juni 2014. (red/ld) Der Bebauungsplan f├╝r das Gebiet „Karlsberg“ hat eine erste H├╝rde genommen. Der Ausschuss f├╝r Technik und Umwelt (ATU) beschloss in seiner j├╝ngsten Sitzung die Offenlage. Der Bebauungsplan soll zum einen die bestehenden Strukturen sch├╝tzen, zum anderen die Ansiedlung von Vergn├╝gungsst├Ątten vermeiden. [Weiterlesen…]

ATU stimmt der Einrichtung eines ILEK-Regionalmanagements zu

Badische Bergstra├če soll endlich bl├╝hen

Weinheim, 05. Juni 2014. (red/ld) Das „Integrierte L├Ąndliche Entwicklungskonzept“ – kurz ILEK – h├Ârt sich recht gestelzt an. Und nach Meinung vieler Mitglieder des Ausschuss f├╝r Umwelt und Technik (ATU) l├Ąuft es auch so. Das Projekt „Bl├╝hende Badische Bergstra├če“ kommt nicht wirklich zum Bl├╝hen. Ein Regionalmanagement soll das jetzt ├Ąndern. Und das Projekt mit konkreten Umsetzungsma├čnahmen vorantreiben. [Weiterlesen…]

Vorwahlumfrage vom Runden Tisch Energie

Alle Parteien halten lokale Energiewende f├╝r wichtig

Weinheim, 21. Mai 2014. (red/pm) Nicht hundertprozentig zufrieden war der Runde Tisch Energie (RTE) mit der Beteiligung an seiner Umfrage bei den Parteien und Listen, die sich 25. Mai zur Wahl des neuen Gemeinderats stellen. SPD, CDU, GAL, Freie W├Ąhler und Linke haben ausf├╝hrlich Stellung genommen, die FDP antwortete nur pauschal mit einem Hinweis auf das Wahlprogramm, die Weinheimer Liste beteiligte sich gar nicht. [Weiterlesen…]

Stadt revidiert K├╝ndigung des Saals im Rolf-Engelbrecht-Haus - wir legen die Hintergr├╝nde dar

Veranstaltung mit Dr. Bartsch (Die Linke) findet doch statt

Weinheim, 28. April 2014. (red) Die Stadt Weinheim vermietet Mitte M├Ąrz einen Raum an Die Linke f├╝r eine politische Veranstaltung heute Abend. Vor f├╝nf Tagen k├╝ndigt die Stadt mit der Begr├╝ndung, wegen der Neutralit├Ątspflicht sei eine solche Veranstaltung vier Wochen vor der Wahl unzul├Ąssig. Heute erkl├Ąrt der Erste B├╝rgermeister Dr. Torsten Fetzner, dass die Veranstaltung doch stattfinden kann. Was wie ein versp├Ąteter Aprilscherz daherkommt, kann einfach nur ein Schildb├╝rgerstreich sein – peinlich ist der Vorgang allemal. F├╝r die Stadtverwaltung. [Weiterlesen…]

Harder droht mit Klage gegen Bebauungsplan "L├╝tzelsachsener Stra├če-S├╝d"

„Ich w├╝rde Harder und van Almsick begr├╝├čen“

Weinheim, 21. M├Ąrz 2014. (red/ld) Der Bebauungsplan L├╝tzelsachsener Stra├če-S├╝d ist beschlossen – nach einem Jahr Hin-und-Her. Gr├Â├čter Streitpunkt waren bisher die Ma├če eines in Hausnummer 38 geplanten Neubaus von J├╝rgen B. Harder. Dieser hatte vor der Sitzung per anwaltlichem Schreiben mit einem juristischen Verfahren gedroht. [Weiterlesen…]

Mehr Geld soll rege Teilnahme entlohnen

Entsch├Ądigungen f├╝r Stadtr├Ąte steigen um ├╝ber 30 Prozent

Weinheim, 20. M├Ąrz 2014. (red/ld) Zum ersten Mal seit 23 Jahren erh├Âhte der Gemeinderat gestern die Entsch├Ądigungen f├╝r Stadtr├Ąte. Zugleich wird das System umgestellt auf Sitzungsgelder. [Weiterlesen…]

Elisabeth Kramer ist Spitzenkandidatin

GAL stellt Liste f├╝r die Kommunalwahl auf

Weinheim, 07. M├Ąrz 2014. (red/pm) Die Gr├╝n-alternative Liste Weinheim hat ihre Kandidaten f├╝r die Kommunalwahl am 25. Mai 2014 aufgestellt. [Weiterlesen…]

Hauptausschuss ber├Ąt ├╝ber Haushalt 2014

„Dieser Haushalt ist genehmigungsf├Ąhig“

Weinheim, 30. Januar 2014. (red/ld) Die Stadt Weinheim hat Gro├čes vor, aber nur eine kleine Stadtkasse. Der Umbau der Karillonschule, das Schul- und Kulturzentrum Weststadt und der Bau der Sporthallen bringt den Haushalt in Gefahr, vom Regierungspr├Ąsidium genehmigt zu werden. Diese Gefahr bestehe f├╝r 2014 nicht, allerdings f├╝r die kommenden Jahre, sagte Oberb├╝rgermeister Heiner Bernhard. Um dies zu vermeiden, schlug er vor, die zeitliche Planung der Projekte zu strecken und die Grundsteuer B anzuheben. [Weiterlesen…]

Gemeinderat beschlie├čt, Planung Nordanbindung Freudenberg fortzusetzen

OB Bernhard: „H├Ąnde hoch!“

Wenn es nach der Stadtverwaltung geht gelangen Traktoren und Erntemaschinen k├╝nftig entweder ├╝ber Sulzbach oder die B38 auf die Felder n├Ârdlich der Freudenberg.

Wie kommen Traktoren und Erntemaschinen k├╝nftig auf die Felder n├Ârdlich der Freudenberg? Die Langmaasbr├╝cke soll durch eine Geh- und Radwegbr├╝cke ersetzt werden.

 

Weinheim, 16. Januar 2013. (red/ld) Die Nordanbindung an das Freudenberg-Werksgel├Ąnde wird f├╝r die Stadt mit 778.000 Euro mehr als doppelt so teuer wie bisher angenommen. Trotzdem soll die Verwaltung das Planungsvorhaben weiter vorantreiben, beschloss gestern der Gemeinderat nach langer Debatte mehrheitlich. Hauptkritikpunkte sind die Kostenbeteiligung der Stadt und der Ersatz f├╝r die Langmaasbr├╝cke. [Weiterlesen…]

Gemeinderat verdreifacht Investition in Stra├čenbeleuchtung

Debatte erhellt kaum – Beschluss umso mehr

Damit den Weinheimern das Licht nicht ausgeht, beschloss der Gemeinderat gestern eine Verdreifachung der Mittel f├╝r Stra├čenlaternen.

Damit den Weinheimern das Licht nicht ausgeht, beschloss der Gemeinderat gestern eine Verdreifachung der Mittel f├╝r Stra├čenlaternen.

 

Weinheim, 21. November 2013. (red/ld) In Weinheim soll es heller werden – finden Verwaltung und Gemeinderat und beschlossen einstimmig dreimal so viel Geld f├╝r die Umr├╝stung der Stra├čenbeleuchtung auszugeben. Dadurch wird es dann halt d├╝sterer im Geldbeutel.┬á Die Debatte ├╝ber Licht und Schatten hingegen war nicht erhellend, am├╝sierte aber durch Wortspiele. [Weiterlesen…]

Aufwertung des Amtshausplatzes beschlossen

„St├Ądtebauliches Juwel“ soll sch├Âner werden

Weinheim, 21. November 2013. (red/ld) Der Amtshausplatz ein H├Âhepunkt des St├Ądtebaus? Ein klares Nein war gestern dazu aus dem Gemeinderat von allen Fraktionen zu h├Âren. Eine Aufwertung des Platzes, der Auf- und Abfahrten sowie der s├╝dlichen Institutsstra├če und der Grabengasse beschlossen die Mitglieder mit acht Gegenstimmen und einer Enthaltung. Eine Mehrheit f├╝r eine L├Âsung mit Neubau auf dem Platz kam nicht zu Stande. [Weiterlesen…]

Energiewende und Gewerbeentwicklung sind zwei hei├če Themen

GAL bereitet sich f├╝r Kommunalwahl vor

Weinheim, 24. Oktober 2013. (red/pm) Die GAL bereitet sich f├╝r die nahende Kommunalwahl vor. Wichtige und hei├če Themen sind dabei die Energiewende und die Gewerbeentwicklung. [Weiterlesen…]

Anfragen zu den NPD-Demonstrationen

Wenige Fraktionen nehmen Stellung

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Rhein-Neckar/Hemsbach/Ladenburg/Weinheim, 24. September 2013. (red) Vor einigen Wochen haben wir an die Gemeinderatsfraktionen Hemsbach, Ladenburg und Weinheim eine Anfrage gestellt, um zu erfahren, wie die Fraktionen mit den Wahlkundgebungen der NPD umgehen. Wir haben ├╝ber die Kundgebungen ausf├╝hrlich berichtet. Antworten gibt es bis heute leider nur wenige. [Weiterlesen…]