Sonntag, 08. Dezember 2019

Einstimmiger Beschluss im Gemeinderat - 150.000 Euro Kosten

Landesturnfest 2018 findet in Weinheim statt

Weinheim, 16. Januar 2015. (red/ld/ek) Vom 30. Mai bis zum 03. Juni 2018 wird das Landesturnfest in Weinheim stattfinden. Das beschloss der Gemeinderat am Mittwoch einstimmig. Rund 12.000 Teilnehmer/innen werden zu der Veranstaltung erwartet. FĂŒr die dafĂŒr nötigen Infrastrukturmaßnahmen bewilligte der Gemeinderat 150.000 Euro. [Weiterlesen…]

Letzte Arbeiten vergeben - Peter Gross GmbH ĂŒbernimmt Platzgestaltung

DĂŒrreplatz kann fertig werden

Weinheim, 13. Dezember 2014. (red/ms) Mit Gesamtkosten in Höhe von etwa 1.365.000 Euro wird die Umgestaltung des DĂŒrreplatzes etwa 175.000 Euro teurer als im Haushalt eingeplant war. Dennoch kommt man damit noch gĂŒnstiger davon, als im FrĂŒhjahr befĂŒrchtet wurde. Dr. Andreas Marg (GAL) sagte, man sei froh, dass die Kosten nun zumindest einigermaßen im Rahmen gehalten werden konnten. [Weiterlesen…]

Gemeinderat beschließt mehrheitlich Änderung der Hauptsatzung

OB bekommt mehr Freiheiten

Weinheim, 12. Dezember 2014. (red/ld) Der Gemeinderat hat am Mittwoch Änderungen an der Hauptsatzung beschlossen. Die finanziellen ZustĂ€ndigkeiten des OberbĂŒrgermeisters verdoppeln sich: Statt wie bisher ab 50.000 Euro kann OberbĂŒrgermeister Heiner Bernhard Vergaben bis 100.000 Euro genehmigen, ohne den Gemeinderat oder den Hauptausschuss in die Entscheidung einzubeziehen. 

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Voraussichtlicher Beschluss am 25. Februar 2015

Haushaltsberatungen beginnen

Wappen weinheimWeinheim, 12. Dezember 2014. (red/ms) Dem Gemeinderat wurde in seiner Sitzung vergangenen Mittwoch der Entwurf fĂŒr den Haushaltsplan 2015 vorgelegt – dieser umfasst exakt 500 Seiten. OberbĂŒrgermeister Heiner Bernhard und der StadtkĂ€mmerer Jörg Sobala nahmen dazu in der Gemeinderatsitzung Stellung, die StadtrĂ€te diskutierten den Entwurf noch nicht. Die ersten Vorberatungen werden voraussichtlich in einer öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses am 21. Januar stattfinden. Die Beschlussfassung ist fĂŒr den 25. Februar angesetzt. 

Umzug kostet etwas mehr als eine halbe Millionen Euro

STM in den RĂ€umen der Gewerkschaft

Weinheim, 26. November 2014. (red/ms) Das Stadt- und Tourismusmarketing (STM) wird ins Alte Rathaus am Marktplatz umziehen. Das bedeutet Kosten in Höhe von etwa 515.000 Euro in den nĂ€chsten zwei Jahren und dass die Gewerkschaft IG BCE dort ausziehen muss. Lohnt sich das?  [Weiterlesen…]

Stadt stellt 110.000 Euro fĂŒr TSG LĂŒtzelsachsen bereit

Kunstrasenplatz bezuschusst

Weinheim, 21. November 2014. (red/ms) Bereits 2005 hat die TSG LĂŒtzelsachsen einen sanierungsbedĂŒftigen Tennenplatz in einen Kunstrasenplatz umgewandelt. Die Stadtverwaltung beurteilte das als eine richtige Entscheidung. Nun soll auch der zweite, beinahe 40 Jahre alte Tennenplatz zu einem Kunstrasenplatz werden. [Weiterlesen…]

Gemeinderat beschließt Änderung der Satzung

Streupflicht Àndert sich

Weinheim, 20. November 2014. (red/ms/ek) In seiner gestrigen Sitzung beschloss der Gemeinderat die Änderung der RĂ€um- und Streupflichtsatzung mehrheitlich bei zwei Gegenstimmen der FDP.  [Weiterlesen…]

Höhere ZuschĂŒsse fĂŒr Kulturgemeinde

Mehr Geld fĂŒr’s Theater

Weinheim, 20. November 2014. (red/ms) Die Theatergruppe Kulturgemeinde wird jĂ€rhlich von der Stadt bezuschusst – in diesem mit 85.000 Euro. Doch das scheint nicht zu reichen, um den Fortbestand zu sichern: Der Gemeinderat beschloss bei zwei Gegenstimmen der Linken den Zuschuss auf 110.000 Euro zu erhöhen, um so die LiquiditĂ€t der Kulturgemeinde zu gewĂ€hrleisten.  [Weiterlesen…]

Gemeinde erhöht Zuschuss um gut 130.000 Euro

Kindergarten wird teurer

Weinheim, 20. November 2014. (red) Der evangelische Kindergarten LĂŒtzelsachsens wird ausgebaut – und teurer als erwartet. Der Gemeinderat beschloss gestern den bereits bewilligten Zuschuss von 543.200 Euro um 132.800 Euro zu erhöhen. Ohne die zusĂ€tzlichen Gelder könnte die Baumaßnahme vielleicht nicht durchgefĂŒhrt werden.  [Weiterlesen…]

Gemeinderat beschließt Zuschuss und Defizitausgleich

Musikschule soll fortbestehen

Weinheim, 20. November 2014. (red) Die Musikhochschule soll weiter bestehen – zumindest sieht das der Gemeinderat so und beschloss die ZuschĂŒsse zu erhöhen, so wie einen Teil des Defizits auszugleichen.  [Weiterlesen…]

Liederkranz will den Betrieb aufrecht erhalten

Die Zukunft des Gemeindezentrums

Weinheim, 20. November 2014. (red) Der MĂ€nnergesangsverein Liederkranz Sulzbach wird die kommenden zehn Jahre das Gemeindezentrum der katholischen Kirchengemeinde anpachten. Der Verein sagte zu, die RĂ€umlichkeiten auch anderen Nutzern zur VerfĂŒgung zu stellen. Der Gemeinderat beschloss einen jĂ€hrlichen Zuschuss in Höhe von 20.000 Euro fĂŒr den Liederkranz, um den fortlaufenden Betrieb sicher zu stellen.  [Weiterlesen…]

Gemeinderat lehnt Verbot parteipolitischer Veranstaltungen in der Stadthalle und dem Rolf-Engelbrecht-Haus entschieden ab

„Keine EinschrĂ€nkung der eigenen Politik durch eine unbedeutende Partei“

Weinheim, 20. November 2014. (red/ms) In der gestrigen Gemeinderatsitzung wurde ĂŒber ein mögliches Verbot parteipolitischer Veranstaltungen in der Stadthalle Weinheims abgestimmt. Hintergrund war der Bundesparteitag der NPD, welcher dort am 01. und 02. November abgehalten wurde. Das Ergebnis war eindeutig: Lediglich OberbĂŒrgermeister Heiner Bernhard (SPD) stimmte fĂŒr den Antrag, alle StadtrĂ€te lehnten ihn entschieden ab. Der Konsens: Man wolle sich nicht durch eine so kleine und unbedeutende Partei einschrĂ€nken lassen.  [Weiterlesen…]

Vorabmeldung der Entscheidungen

Jede Menge Aufregerthemen im Gemeinderat

Weinheim, 19. November 2014. (red) Viele, viele Tagesordnugspunkte standen bei der heutigen Sitzung im Gemeinderat auf der Liste. Wir fassen kurz die wichtigsten Ergebnisse zusammen. Eine ausfĂŒhrliche Berichterstattung folgt. [Weiterlesen…]

Weiterer NPD-Parteitag in stÀdtischen Hallen von Weinheim soll verhindert werden

Keine Parteipolitik mehr in der Stadthalle?

Weinheim, 17. November 2014. (red/ms) Laut einem Eilbeschluss des Staatsgerichtshofs Baden-WĂŒrttemberg war der Bundesparteitag der NPD in der Stadthalle Weinheims rechtlich zulĂ€ssig. Um zu verhindern, dass es noch einmal dazu kommt, planen OberbĂŒrgermeister Heiner Bernhard (SPD) und die Stadtverwaltung, die Nutzungsbestimmungen der Stadthalle so zu verĂ€ndern, dass dort fortan keine parteipolitischen Veranstaltungen mehr möglich sein werden – zu einem Beschluss darĂŒber wird es in der voraussichtlich in der Gemeinderatsitzung an diesem Mittwoch kommen. [Weiterlesen…]

Die Darstellung und Erreichbarkeit von Kommunalpolitikern ist oft ungenĂŒgend

Hallo? Ist da jemand?

gemeinderat uebersicht

Beispiel Schriesheim: Teils fehlen Informationen zu den Lokalpolitikern, meist sind Darstellung und Übersicht mangelhaft. Man hat den Eindruck, die GemeinderĂ€te wollen nicht wirklich fĂŒr die BĂŒrger erreichbar sein.

 

Rhein-Neckar, 31. Oktober 2014. (red/ms) WĂ€re das nicht schön? Man hat Fragen zu kommunalpolitischen Themen und kann sich damit direkt an Gemeinde- oder StadtrĂ€te wenden. Manche Kommunen in unserem Berichtsgebiet machen es BĂŒrgern leicht, ihre Politiker zu erreichen, indem sie auf ihren Internetseiten Übersichten mit Kontaktdaten anbieten – doch vielerorts sind diese Angaben mangelhaft und von Transparenz kann keine Rede sein. Teilweise ergibt sich der Eindruck, die Lokalpolitiker wollten gar nicht erreicht werden.  [Weiterlesen…]

Maßnahme kostet gut 130.000 Euro

Lagerhalle wird abgerissen

Weinheim, 18. Oktober 2014. (red/ms) Die Lagerhalle in der HĂ€ndelstraße ist in einem mangelhaften Zustand: Laut einer statischen Begutachtung ist diese nicht mehr nutzbar und muss zurĂŒckgebaut werden. Die Abbrucharbeiten wurden beschrĂ€nkt ausgeschrieben. Von zehn beteiligten Firmen reichten sieben ein Angebot ein. Das kostengĂŒnstigste stammt von der Firma Robert Zeller, die die Arbeiten fĂŒr knapp 133.500 Euro verrichten wird. Der Beschluss dazu erfolgte einstimmig. Die Maßnahme ist etwa 10.000 Euro gĂŒnstiger als in der Kostenkalkulation angenommen. 

Glasfaserkabel fĂŒr schnelleres Internet

Breitbandausbau kostet knapp 5 Millionen Euro

Weinheim, 18. Oktober 2014. (red/ms) Die QualitĂ€t der Internetversorgung in Weinheim ist sehr unterschiedlich: Im Stadtkern beispielsweise zeitgemĂ€ĂŸ, in Oberflockenbach eine Katastrophe. Schlechte AnschlĂŒsse machen Standorte fĂŒr Familien und Unternehmen unattraktiv. Daher hat der Gemeinderat beschlossen, den flĂ€chendeckenden Breitbandausbau voranzutreiben. Das kostet knapp fĂŒnf Millionen Euro.  [Weiterlesen…]

Transparenter Journalismus: Wir stellen Öffentlichkeit her - wir stellen uns der Öffentlichkeit

Willkommen: Erste öffentliche Redaktionskonferenz

konferenz

Rhein-Neckar, 12. Oktober 2014. (red) Am 13. Oktober, 18:30 Uhr, treffen wir uns zu der ersten öffentlichen Redaktionskonferenz bei „MĂŒllers Restaurant&CafĂ© Lounge“ im Museumsschiff . Zu Gast sind die Lokalpolitiker Bernd Kupfer (CDU), Reinhold Götz (SPD), Raquel Rempp (Freie WĂ€hler) sowie ein afghanischer FlĂŒchtling. KĂŒnftig werden wir ein Mal im Monat in ausgewĂ€hlten Gastronomien eine öffentliche Redaktionskonferenz abhalten. [Weiterlesen…]

Sechsstellige Einsparungen in 17 Monaten

Weinheimer Strom entlastet Stadtkasse

Weinheim, 11. August 2014. (red/pm) Das Konzept der Stadtwerke Weinheim reduziert die Kosten der Straßenbeleuchtung. Der Gemeinderat stimmt der Zusatzvereinbarung zu. Der Vertrag lĂ€uft bis zum Jahresende 2015. [Weiterlesen…]

Knapper Ausgang bei der Ortsvorsteher-Wahl in Oberflockenbach

Heide Maser setzt sich durch

Weinheim, 25. Juli 2014. (red/pm) Es war ein knapper Ausgang bei der Ortsvorsteher-Wahl in Oberflockenbach, doch das Ergebnis ist da: Heide Maser fĂŒhrt den Ortschaftsrat an. [Weiterlesen…]