Samstag, 25. November 2017

Voraussichtlicher Beschluss am 25. Februar 2015

Haushaltsberatungen beginnen

Wappen weinheimWeinheim, 12. Dezember 2014. (red/ms) Dem Gemeinderat wurde in seiner Sitzung vergangenen Mittwoch der Entwurf fĂŒr den Haushaltsplan 2015 vorgelegt – dieser umfasst exakt 500 Seiten. OberbĂŒrgermeister Heiner Bernhard und der StadtkĂ€mmerer Jörg Sobala nahmen dazu in der Gemeinderatsitzung Stellung, die StadtrĂ€te diskutierten den Entwurf noch nicht. Die ersten Vorberatungen werden voraussichtlich in einer öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses am 21. Januar stattfinden. Die Beschlussfassung ist fĂŒr den 25. Februar angesetzt. 

Nachfolger von Manfred MĂŒller-Jehle beginnt am 1. Oktober

Jens Stuhrmann fördert Weinheims Wirtschaft

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Jens Sturmann. Foto: Stadt Weinheim

 

 

Weinheim, 27. Juli 2013. (red/pm) Generationswechsel in der Weinheimer Wirtschaftsförderung: Am 01. Oktober wird der 31-jĂ€hrige gelernte Kaufmann und Diplom-Geograph Jens Stuhrmann seine neue Stelle als Wirtschaftsförderer antreten. Das hat der aktuelle Wirtschaftsförderer Manfred MĂŒller-Jehle am Freitag auf dem Mittagstreff der Weinheimer Wirtschaft bekannt gegeben. [Weiterlesen…]

Familienheim Rhein-Neckar eG muss nichts erstatten

Stadt verliert „Abbruchprozess“

Weinheim, 19. Januar 2013. (red/pro) Am vergangenen Montag hat das Landgericht Mannheim entschieden, dass die Familienheim Rhein-Neckar eG der Stadt Weinheim kein Geld fĂŒr angeblich zu hoch kalkulierte Abbruchkosten erstatten muss. Die Familienheim hatte einen Subunternehmer mit dem Abbruch zweier HĂ€user am Windeckplatz beauftragt.

Der Hauptausschuss des Gemeinderats hatte im Februar 2012 mehrheitlich beschlossen, dass die Stadt gegen die Familienheim Rhein-Neckar eG klagen sollte. Der Vorwurf: „Arglistige TĂ€uschung“ bei der Abrechnung von Abbruchkosten fĂŒr zwei GebĂ€ude. Insgesamt betrĂ€gt der Streitwert 69.000 Euro.

Das Landgericht Mannheim machte „kurzen Prozess“ und konnte dem Vorwurf nicht folgen. Somit erhĂ€lt die Stadt kein Geld zurĂŒck und bleibt auf den Anwalts- und Gerichtskosten sitzen.

Da noch keine UrteilsbegrĂŒndung vorliegt, Ă€ußert sich die Stadt Weinheim noch nicht zum Verfahren. Auf Nachfrage sagte Roland Kern, Sprecher der Stadt, dass man die UrteilsbegrĂŒndung noch abwarte und sich dann anwaltlich beraten lasse, ob dem Urteil widersprochen werde und die nĂ€chste Instanz beim Oberlandesgericht Karlsruhe gesucht wird.

Pikant: OberbĂŒrgermeister Heiner Bernhard selbst sah wenig Chancen fĂŒr einen erfolgreichen Prozess und auch ein anwaltliches Gutachten riet von einer Klage ab. Ausgerechnet der Prozessgegner Familienheim Rhein-Neckar eG soll aktuell KĂ€ufer der 209 Wohnungen in der Stettiner und Breslauer Straße sein. Das GeschĂ€ft ist noch nicht perfekt. Man kann davon ausgehen, dass die Stadt wenig Interesse hat, die Verhandlungen durch einen Prozess zu belasten, zumal die öffentliche Nennung durch den FDP-Fraktionssprecher GĂŒnter Breiling, der in der vergangenen Hauptausschusssitzung einen Verkaufserlös von 6 Millionen Euro „ausplauderte“, die Verhandlung sicherlich ebenfalls enorm belasten.

FDP-Stadtrat Breiling "verbabbelt" sich - OberbĂŒrgermeister Bernhard verlĂ€sst kopfschĂŒttelnd den Saal

Wohnungsverkauf bringt sechs Millionen Euro

Sechs Millionen Euro soll der Verkauf der 209 Wohnungen in der Stettiner und Breslauer Straße bringen. OberbĂŒrgermeister Bernhard war fassungslos ob der unĂŒberlegten „Veröffentlichung“ der „geheimen Zahl“ durch FDP-Stadtrat GĂŒnter Breiling heute im Hauptausschuss.

 

Weinheim, 16. Januar 2013. (red/hp) Sechs Millionen Euro bringt der Verkauf der 209 Wohnungen in der Stettiner Straße. Das erklĂ€rte soeben FDP-Fraktionsvorsitzender GĂŒnter Breiling in der laufenden öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses. Damit hatte sich der Gemeinderat offenbar „verbabbelt“. Fassungslos starrte OberbĂŒrgermeister Heiner Bernhard den Stadtrat Breiling einige Sekunden lang an und rang nach Worten: „Das gibt’s nicht! Das glaub ich jetzt nicht!“

Breiling ließ sich durch den sichtlich empörten OberbĂŒrgermeister nicht aufhalten und redete seelenruhig in seiner monotonen Art weiter. Bernhard konnte sich nicht beruhigen. KopschĂŒttelnd verließ er den Saal. Der Erste BĂŒrgermeister Dr. Torsten Fetzner ĂŒbernahm die Leitung. Erst einige Minuten spĂ€ter kam er wieder zurĂŒck, schluckte die Empörung ĂŒber diese Form der „Veröffentlichung“ durch die Äußerung Breilings herunter und nahm die SitzungsfĂŒhrung wieder in die Hand.

Im Dezember hat der Gemeinderat beschlossen die 209 Wohnungen in der Stettiner und der Breslauer Straße an die Familienheim Rhein-Neckar e.G. zu verkaufen. Zu den Konditionen und dem Verkaufspreis wollte die Stadtverwaltung sich damals nicht Ă€ußern. Unseren Bericht lesen Sie hier: Familienheim soll Stadtwohnungen kaufen.

Mehr Platz am OEG-Bahnhof – Marodes GebĂ€ude wurde abgerissen


Guten Tag!

Weinheim, 07. Juli 2011. (red/pm) Das marode GebĂ€ude des OEG-Bahnhofs in LĂŒtzelsachsen wurde jetzt abgerissen. Dort könnten nun Park-and-Ride-StellplĂ€tze entstehen.

Information der Stadt Weinheim:

Abriss des OEG-BahnhofgebĂ€udes in LĂŒtzelsachsen.

„Wohnen konnte dort schon eine Weile niemand mehr. Im 1959 erbauten GebĂ€ude des LĂŒtzelsachsener OEG-Bahnhofs waren die WĂ€nde verschimmelt, die Installationen waren noch aus der Bauzeit, im Keller stand öfter Wasser, die Gasthermen waren Ă€lter als zehn Jahre. Also nutzte die Stadt Weinheim jetzt – nach Zustimmungen in den politischen Gremien – die passende Gelegenheit zum Abriss des maroden GebĂ€udes. Wegen der aktuellen Arbeiten an den OEG-Gleisen konnte das jetzt reibungslos geschehen. Zu einem spĂ€teren Zeitpunkt wĂ€re der Schienenverkehr betroffen gewesen, die Stadt hĂ€tte Behinderungen im Fahrplan ersetzen mĂŒssen. So war der Abriss eine Angelegenheit weniger Stunden.

„Eine Sanierung hĂ€tte sich nicht mehr gelohnt, wĂ€re wirtschaftlich nicht darstellbar gewesen“, erklĂ€rte jetzt Architekt Thomas Baier vom Weinheimer Amt fĂŒr Immobilienwirtschaft, der den Abriss vorbereitete. Schon wegen der Lage an B3 und OEG-Linie „wĂ€ren zwei Wohnungen entstanden, die niemand mieten möchte“. FĂŒr die Sanierungssumme, die dort nötig gewesen wĂ€re, könne man an anderer Stelle mindestens drei stĂ€dtische Wohnungen sanieren. Rund 20 000 Euro hatte der Hauptausschuss des Gemeinderates in seiner Juni-Sitzung fĂŒr den Abriss bewilligt.

Die frei gewordene FlĂ€che verbessere nun die Situation am Bahnsteig deutlich, argumentiert Baier. Nach PrĂŒfung der planerischen Rahmenbedingungen könnten dort auch Park-and-Ride-StellplĂ€tze entstehen.“

Einen schönen Tag wĂŒnscht
Das weinheimblog