Donnerstag, 23. November 2017

Rede von Dr. Michael Lehner von Weinheim Plus zur Haushaltssatzung 2014

„Beim Lesen Ihres Haushalts rieb ich mir die Augen“

Weinheim, 15. M√§rz 2014. (red/pm) Zu teuer, zu geringe Einnahmen und zu wenig Eingang auf Alternativvorschl√§ge, befand Dr. Michael Lehner (Weinheim Plus) den Haushaltsentwurf 2014. Es sei wichtig, den Sanierungsstau zu beseitigen. Durch Steuererh√∂hungen sollen die Gro√üprojekte aber nicht finanziert werden. Wir dokumentieren die Haushaltsrede von Dr. Lehner. [Weiterlesen…]

Gemeinderat beschließt mehrheitlich den Haushalt 2014

Große Investitionsvorhaben Рviele Fragezeichen

Weinheim, 26. Februar 2014. (red) Der Gemeinderat hat den Haushalt 2014 beschlossen, der zehn Millionen Euro mehr kostet als man einnimmt. Insgesamt benötigt die Stadt 106 Millionen Euro auf der Ausgabenseite bei 96 Millionen Euro auf der Einnahmeseite. Die Stadt baut sechs Millionen Euro Schulden ab (von 50 auf 44 Millionen Euro). Zwischen 70 und 100 Asylbewerber sollen an der Heppenheimer Straße untergebracht werden.
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Haushaltsrede 2014 des Stadtkämmerers am 18. Dezember 2013

Kleckern ist was anderes.

Weinheim, 18. Dezember 2013. (red) Wir dokumentieren die Haushaltsrede des Stadtkämmerers Jörg Soballa, die er heute in der Gemeinderatssitzung vorgetragen hat. Es galt das gesprochen Wort.

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Gemeinderat stimmt f√ľr Einzug von Musikschule, Stadtarchiv und Volkshochschule

Neues Leben an alter Karillonschule

In der Grundstruktur soll die Karillonschule erhalten bleiben. Im Hof entsteht ein Neubau f√ľr das Magazin des Stadtarchivs.

In der Grundstruktur soll die Karillonschule erhalten bleiben. Im Hof entsteht ein Neubau f√ľr das Magazin des Stadtarchivs. Quelle: Stadt Weinheim

 

Weinheim, 21. November 2013. (red/ld) Der Gemeinderat hat gestern einstimmig beschlossen, dass die Musikschule und die Volkshochschule in das leerstehende Geb√§ude der Karillonschule ziehen werden. Zuvor sind Umbau- und Sanierungsma√ünahmen in H√∂he von 6 Millionen Euro vorgesehen. F√ľr Diskussionen sorgte vor allem der Umzug des Stadtarchivs, f√ľr dessen Magazin ein Neubau im Hof des Schulgeb√§udes entstehen soll. Dies wurde bei sechs Enthaltungen beschlossen. Seit 1992 sind die B√ľros als „Zwischenl√∂sung“ im Geb√§ude der Pestalozzi-Grundschule untergebracht. Die Magazine haben bereits Schimmelsch√§den erlitten. [Weiterlesen…]

„Die Haushaltssanierung wird Sie alle schmerzen“

Winfried Kretschmann in der Mehrzweckhalle Schriesheim.

Landesvater Winfried Kretschmann als Wahlkampf-Unterst√ľtzer in der Mehrzweckhalle Schriesheim.

 

Schriesheim/Rhein-Neckar, 06. September 2013. (red) Bei seinen √∂ffentlichen Auftritten als baden-w√ľrttembergischer Ministerpr√§sident schl√ľpft Wilfried Kretschmann allzu gerne in die Rolle des pr√§sidialen Landesvaters und vertritt dabei h√§ufig √ľberparteiliche Positionen. Der 65-j√§hrige Gr√ľnen-Politiker kann auch anders – das stellt er bei seinem Auftritt in Schriesheim unter Beweis. Es ist Wahlkampf und insbesondere der Wahlkreis Heidelberg/Weinheim eine besondere Herausforderung. Wird Dr. Franziska Brantner ihrem Konkurrenten Dr. Karl A. Lamers (CDU) Prozente wegnehmen k√∂nnen? [Weiterlesen…]

Gemeinderat erh√§lt Bericht √ľber den Vollzug des Haushaltsplans 2013.

Stadtverwaltung beurteilt Haushaltsentwicklung positiv

Weinheim 22. Juli 2013. (red/aw) Die Stadtverwaltung, allen voran K√§mmerer J√∂rg Soballa, zeigte sich am vergangenen Mittwoch, den 17. Juli, erfreut √ľber die positive Entwicklung des Weinheimer Finanzbudgets. Wie aus dem Bericht des K√§mmerers hervor ging, ist im laufenden Haushaltsjahr 2013 mit einer finanzielle Verbesserung von rund 1,9 Millionen Euro zu rechnen. Der R√ľcklagenstand der Stadt k√∂nnte demnach am Ende des Jahres auf die Rekordh√∂he von rund 23 Millionen Euro anwachsen. [Weiterlesen…]

Gemeinderat beschlie√üt Auftragsvergabe f√ľr Unterrichtsr√§ume auf dem Gel√§nde der Dietrich-Bonhoeffer-Schule

Zwei Jahre, zwei Klassen – ein Pavillon

Weinheim, 18. April 2013. (red/ld) Zu Beginn des Schuljahres 2013/2014 werden die Karrillon-Werkrealschule und die Dietrich-Bonhoeffer-Werkrealschule zusammengelegt. Der Unterricht wird dann im Geb√§ude der Dietrich-Bonhoeffer-Schule stattfinden. F√ľr den √úbergang wird ein Pavillon angemietet, der zwei Klassenr√§ume beherbergen soll. Die Kosten daf√ľr belaufen sich auf gut 53.000 Euro. [Weiterlesen…]

Gemeinderat beschließt die Vergabe der Bauleistungen

Umgestaltung der Dr.-Bender- und Moltkestraße beginnt im April

Weinheim, 14. M√§rz 2013. (red/aw/ms) Unter sieben Konkurrenten konnte sich die Firma von¬†Michael G√§rtner aus Eberbach den Auftrag der Stra√üenbauarbeiten an¬†der Dr.-Bender- und Moltkestra√üe sichern. Mit einem Gesamtpreis von 401.506,56 Euro lieferte sie das wirtschaftlichste Angebot ab. Die Bauma√ünahmen sind n√∂tig, um das neue Buslinienkonzept der Stadt zu verwirklichen. [Weiterlesen…]

Die Evangelische Nachbarschaftshilfe wirbt am 14. M√§rz beim Caf√© ‚ÄěVermittelBar‚Äú

Die guten Feen brauchen Hilfe

Weinheim, 06. M√§rz 2013. (red/pm)¬† Erna und Karl Grimm haben wieder Freude miteinander. Beide gehen auf die 90 zu; und das Leben im Alter macht eben nicht nur gute Laune. Aber das alte Ehepaar ist zufrieden, weil sich die Weinheimer Nachbarschaftshilfe um sie und ihren Haushalt in der Weinheimer Lindenstra√üe k√ľmmert. Erna Grimm bereitet gemeinsam mit Nachbarschaftshelferin Dorothee Kreis das Mittagessen zu, auf das sich Karl schon freut. Zwischendurch politisiert er mit Marlene Greulich, der Leiterin der Nachbarschaftshilfe.

Information der Stadt Weinheim:

„Das Leben der Grimms ist sch√∂ner geworden, seit sie geholfen bekommen. [Weiterlesen…]

Gemeinderat verabschiedet Haushaltsplanung f√ľr 2013

Der Plan: Große Investitionen, ohne neue Schulden

Weinheim, 04. M√§rz 2013. (red/aw) Der Weinheimer Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 27. Februar die Haushaltsplanung 2013 verabschiedet. Die Planung sieht gro√üe Investitionen f√ľr Schulen, Kultur und Vereine vor und soll trotzdem ohne neue Schulden auskommen. Insgesamt hat sich die finanzielle Lage der gr√∂√üten Stadt im Rhein-Neckar-Kreis verbessert. Mit deutlicher Mehrheit stimmte der Gemeinderat dem Beschlussantrag der Stadtverwaltung zu. [Weiterlesen…]

Finanzielle Mittel verbleiben im Haushalt, Stelle wird trotzdem nicht ausgeschrieben

Vorerst keine Besetzung der Stelle f√ľr Chancengleichheit

Weinheim, 04. M√§rz 2013. (red/aw) Der Gemeinderat hat den Antrag von GAL und SPD √ľber die Wiederbesetzung der Stelle f√ľr Chancengleichheit zur√ľckgestellt. Nachdem in der Sitzung am 27. Februar die Stellungnahmen dazu eher verhalten ausfielen, die CDU und FDP gar die Streichung der Stelle beantragten, einigte man sich auf den Verbleib der Mittel im Haushalt, jedoch ohne eine derzeitige Ausschreibung der Stelle.¬† [Weiterlesen…]

Jahresinterview mit OB Bernhard

Hamsterräder, Großprojekte, Energiewende

Oberb√ľrgermeister Heiner Bernhard und seine Verwaltung haben 2013 jede Menge Arbeit vor sich.

 

Weinheim, 25. Februar 2013. (red/pro/ae/ld) Oberb√ľrgermeister Heiner Bernhard stand uns f√ľr ein umfangreiches „Jahresinterview“ zur Verf√ľgung – mit einem Blick zur√ľck, aber wichtiger, einem nach vorne. Top-Themen hat das Jahr 2013 genug: Der B√ľrgerentscheid zu Breitwiesen soll gleichzeitig zu den Bundestagswahlen stattfinden, die Energiewende sorgt beim Thema Windenergie f√ľr Aufregung, die Schulentwicklung Weststadt ist ein Megaprojekt und das Ringen um eine Sporthalle f√ľr die Ortsteile noch l√§ngst nicht entschieden.

Interview Hardy Prothmann

Herr Oberb√ľrgermeister Bernhard, wie ist denn der Stand in Sachen Verkauf der 209 Wohnungen an die Familienheime?

Heiner Bernhard: Diese Sache mit den 209 Wohnungen hat uns wirklich unvorbereitet erwischt. Mich persönlich hat das sehr belastet. Wir haben die Sache relativ geräuschlos behandeln und sozialverträglich abwickeln können. Jetzt muss der Vertrag ausgehandelt werden, dann geht man zum Notar. Das steht unmittelbar bevor.

Wie f√ľhlt man sich, wenn ein „gro√üer Brocken“ erledigt ist?

Bernhard: Mir fehlt leider oft die M√∂glichkeit, innezuhalten und zu sagen: „Freunde, das haben wir jetzt auch erledigt.“ Dies tun zu k√∂nnen, macht ein St√ľck Lebensqualit√§t aus.

Hamsterrad und Mitarbeitermotivation

Erklären Sie das genauer.

Bernhard: Das Hamsterrad dreht sich st√§ndig weiter und es bleibt keine Zeit, sich zur√ľckzulehnen. Wir versuchen, bei wirklich wichtigen Dingen das Engagement der Mitarbeiter mit Wertsch√§tzung zu belohnen. Mir pers√∂nlich ist das noch zu wenig, besser w√§re es, wenn man sich zusammen setzt, kurz inneh√§lt und das Projekt Revue passieren l√§sst. Da m√ľssen wir uns wirklich etwas einfallen lassen, denn solche gro√üen Themen werden immer mehr, was zu einer gr√∂√üeren Belastung der Mitarbeiter f√ľhrt.

Gibt es ein Thema, das ihnen im vergangenen Jahr am meisten Spaß gemacht hat?

Bernhard: Mich hat am meisten gefreut, dass der Moderationsprozess „Schulentwicklung Weststadt“ √ľberraschende Ergebnisse gebracht hat. Insbesondere die Kombination „Grundschule-F√∂rderschule“ hatte ich nicht erwartet. Insgesamt freue ich mich dar√ľber sehr, weil wir vor drei Jahren bereits zu einem Moderationsprozess eingeladen hatten und damals gescheitert sind.

Chefredakteur Hardy Prothmann im Gespräch mit OB Bernhard.

 

Wie erklären Sie sich das?

Bernhard: Das Thema Inklusion hat dazu gef√ľhrt, dass √ľber dieses Thema offener gesprochen wird. Zusammen leben und zusammen lernen von Kindern mit Handicap und ohne wird immer wieder thematisiert. Und dass wir jetzt eine L√∂sung haben, die uns in die Lage versetzt in Zukunft drei Immobilien abzusto√üen, f√ľr deren Unterhalt die Stadt sehr viel Geld zahlt, das ist eine enorme Entlastung.

Die Grundst√ľcke und Immobilien geh√∂ren der Stadt?

Bernhard: Zwei gehören der Stadt: Die Bach-Schule, die jetzige Förderschule, und die Albert-Schweizer Schule. Die Musikschule in der Bismarckstraße ist ein Mietobjekt, das der Firma Freudenberg gehört . Wenn der Neubau am Rolf-Engelbrecht Haus realisiert wird, dann haben wir diese drei Kostenfaktoren nicht mehr.

Großprojekt Schulentwicklung Weststadt

Wie hoch sind die Kosten?

Bernhard: Das habe ich wirklich noch nicht gerechnet. Um das alles zu ermitteln und Synergien zu berechnen, wird eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben. Das wird in den nächsten Wochen passieren.

Der energetische Zustand ist vermutlich eine totale Katastrophe.

Bernhard: Beim Rolf-Engelbrecht-Haus ist die Energiesituation eine völlige Katastrophe. Bei den beiden anderen Schulen auch. Da werden wir uns erheblich besser aufstellen, wenn wir neu bauen.

Wenn die verschiedenen Schulen jetzt zusammengehen, heißt das nicht, dass es nur ein Rektorat gibt. Das sind schon zwei verschiedene Schultypen. Das ist anders als man es bei einer Grund- oder Hauptschule machen kann.

Bernhard: Ja, aber sie k√∂nnen zum Beispiel mit einem Sekretariat arbeiten. Was die Raumnutzung angeht, ist das sicherlich besser, als wenn man zwei getrennte Schulen hat. Und dann ist die Inklusion bei uns noch in den Kinderschuhen. Ich glaube, dass es nie m√∂glich sein wird, die F√∂rderschule komplett aufzugeben. Aber ich bin sicher, dass sich die Anzahl der Sch√ľler im Laufe der Jahre reduzieren wird, weil mehr Inklusion stattfinden wird. Durch Beschulung dieser Kinder mit Handicap in „normalen“ Klassen.

Sporthalle als Dauerthema

In der vergangenen Hauptausschusssitzung hat die Freude einen Dämpfer erhalten, mit diesem Abzug der zwei Millionen Euro aus dem 20 Millionenpaket.

Bernhard: Ich glaube, wir k√∂nnen mit den verbleibenden 18 Millionen Euro zumindest das Schulprojekt realisieren. Unsere mittelfristige Finanzplanung ist ja vom Volumen her gleichgeblieben und das wird vom Regierungspr√§sidium auch gepr√ľft. Die Hallen-Thematik wird uns noch Jahre besch√§ftigen.

Wie lief der Prozess denn bisher ab?

Bernhard: Ich habe in den letzten acht Jahren versucht, eine Diskussion in Gang zu bringen, die allen Akteuren verdeutlichen sollte, dass nicht alles geht, was man sich w√ľnscht. Das hat nicht funktioniert, und deshalb w√ľnscht sich jeder nach wie vor alles. Wir, die Verwaltung, haben eigentlich nie artikuliert, was wir f√ľr eine sinnvolle L√∂sung hielten, weil wir die L√∂sung nicht kaputt machen wollten. Jetzt, wo tats√§chlich alles m√∂glichst auf einmal gemacht werden soll, m√ľssen wir agieren. Da werden wir im ersten Halbjahr im Gemeinderat eine Entscheidung treffen m√ľssen.

Sechs Millionen Euro soll der Verkauf der 209 Wohnungen in der Stettiner und Breslauer Stra√üe bringen. Oberb√ľrgermeister Bernhard war fassungslos ob der un√ľberlegten √Ąu√üerung von G√ľnter Breiling. Einige Stadtr√§te schielen begehrlich auf das Geld f√ľr eine neue Sporthalle – die Verwaltung braucht es aber f√ľr Sanierungen.

 

Worum geht es in dieser Entscheidung genau?

Bernhard: Wie es mit dem Hallenbad Hohensachsen weitergeht, wird entscheidend sein. Mit dieser Frage werden wir uns nach der Beschlussfassung des Haushaltes wieder einmal besch√§ftigen. Wir werden den Ausschuss f√ľr Sport und Freizeit einberufen. Der hat in meiner Amtszeit noch nie getagt. Dann werden wir die Ergebnisse der Kosteneinsch√§tzung vorstellen und einen Vorschlag machen f√ľr das weitere Vorgehen. Das wird eines der gro√üen Themen im Jahr 2013.

Mir ist aber aufgefallen, dass die Ortsteile nicht integriert sind. Wollen sie sich nicht integrieren? Was ist das Problem? Kommen aus den Ortsteilen Sonderw√ľnsche, die mit dem Gesamtwesenk√∂rper Weinheim oft nicht harmonisieren?

Bernhard: Ich habe das Gef√ľhl, dass man sich √ľber Jahrzehnte hinweg keine Gedanken √ľber dieses Verh√§ltnis gemacht hat. Es ist in jeder einzelnen Ortschaft mehr geschehen seit der Eingemeindung als in den Stadtteilen der Kernstadt Weinheims. Das hat aber niemand so richtig auf dem Schirm, weil da ein Integrationsbewusstsein fehlt. Wenn ich nur als Oberflockenbacher oder Rippenweirer denke, ist es viel leichter, mich benachteiligt zu f√ľhlen, als mich mit der Stadt zu identifizieren. Daran h√§tten wir arbeiten m√ľssen. Das ist aber keine Aktion, die wir jetzt nachholen k√∂nnen. Denn dann w√ľrden wir ja wirklich aufrechnen.

Es wird ja ständig aufgerechnet.

Bernhard: Es kann nicht unsere Aufgabe sein, aufzurechnen, was wir alles schon f√ľr die Stadtteile gemacht haben. Ich habe die Eingemeindungsvertr√§ge wirklich alle sehr gr√ľndlich gelesen: Von einer Halle in Oberflockenbach steht da nichts drin. Wenn man √ľber 40 Jahre danach √ľber Inhalte des Eingemeindungsvertrags diskutiert, dann ist irgendetwas falsch gelaufen. Ich bin hier geboren und aufgewachsen. Ich habe in der Zeit, in der ich kommunalpolitisch noch nicht unterwegs war, keine Diskussion erlebt, in der es um die Ortschaften und die Kernstadt ging. Man hat das jahrzehntelang nicht als Problem wahrgenommen.

Wann sind die Probleme aufgekommen und warum?

Bernhard: Das Thema ist erst mit dem Hallenbad Hohensachsen vor zehn Jahren aufgekommen, als wir mit dem einstimmigen Hauptausschussbeschluss, das Hallenbad zu schließen, in den Gemeinderat gegangen sind. Der stimmte dann geschlossen gegen die Schließung.

Wie geht das?

Bernhard: Das frage ich mich auch. Nach dem Bekanntwerden dieser Vorentscheidung gab es Aktivit√§ten. Und innerhalb dieser Woche ist das gekippt. Ich habe das vorher nicht erlebt. Es war mein erstes Jahr als Oberb√ľrgermeister. Dann haben wir dieses Grundst√ľck in Oberflockenbach gekauft – f√ľr die Halle. Vorher ist bei dem ganzen Thema eigentlich nichts passiert, 30 Jahre lang. Dann haben wir die Feuerwehr gebaut, obwohl in einer ersten Konzeption eigentlich nicht klar war, ob wir ein neues Geb√§ude √ľberhaupt brauchen, von der Entfernung her, von den Wegen her. Das war der Kontext, in dem das Thema Ortseile versus Stadt hochkam.

√úberraschungen

Dass die Entscheidung vom Gemeinderat innerhalb einer Woche kippt, ist doch außergewöhnlich. Ich habe meistens den Eindruck, dass Sie sich mit den Fraktionsspitzen sehr gut verstehen und im Vorfeld von Entscheidungen verhandelt haben.

Bernhard: Die Absprachen sind weniger geworden; auch deswegen, weil sich die Position der Fraktionsvorsitzenden innerhalb ihrer Fraktion gravierend ver√§ndert hat. Fr√ľher war es berechenbarer. Das hat aber auch Vorteile. Ich muss nicht strategisch vorgehen, so dass ich immer weniger belastet in solche schwierigen Abstimmungsprozesse rein gehe. Ich muss dann einfach reagieren und sehen wie’s l√§uft. Teilweise ist das schon sehr anstrengend, die einzelnen Gedanken einzusammeln und zu formulieren, die sich f√ľr einen durchsetzbaren Beschluss eignen. Toi, toi, toi, bis jetzt gelingt es. Fr√ľher waren Abstimmungsergebnisse schon vorher klarer – heute gibt es immer weniger Absprachen.

Wie gehen Sie damit um?

Bernhard: Wir besch√§ftigen uns viel weniger mit Sitzungsvorbereitungen als fr√ľher. Daf√ľr aber viel intensiver mit der Vorlage. Das kostet jede Menge Zeit. Je nachdem wie die √Ąmter agieren, bekommt man eine Vorlage zu einem komplizierten Thema oft ein paar Wochen vorher als ersten Entwurf. Je nachdem wie das in den Zeitplan passt, kann man das in der Lagebesprechung diskutieren. Das tut eigentlich gut, weil man dann die Materie recht gut kennt, ohne dass man die Vorlage davor so intensiv studiert hat.

In der Haushaltsitzung Anfang Januar war vor allem G√ľnter Breiling sehr aktiv mit Fragen. Wie empfinden Sie das? Es k√∂nnten alle 43 Stadtr√§te so viele Fragen stellen wie er, dann h√§tten sie wirklich lange Sitzungen. Ich habe das Gef√ľhl, dass die Fragen berechtigt waren, aber ich habe auch das Gef√ľhl, dass er sie √§rgern oder vorf√ľhren wollte. Empfinden Sie das auch so?

Bernhard: Ich empfinde das nicht so. Ich kenne Herrn Breiling schon sehr lange. Er hat seine Ansichten, und ist ein sehr akribischer Mensch. Deshalb ist er mit Sicherheit besser vorbereitet als der Durchschnitt der Mitglieder des Gemeinderats. Er liest sehr intensiv und √ľberlegt, rechnet nach und macht sich Gedanken. Was mich ab und zu √§rgert, ist, dass er die Fragen stellt, die er davor schon Verwaltungsmitgliedern gestellt hat und beantwortet bekam oder dass in teilweise sehr langen Telefonaten Dinge durchgesprochen werden und er sie anschlie√üend erneut in Sitzung fragt. Das ist nicht √∂konomisch. Ich m√∂chte mir nicht anma√üen, solches Verhalten zu kritisieren. Das ist seine Art, und ich finde, dass er sich sehr gut auskennt. Er ist f√ľr mich auch den gelegentlich ein Gespr√§chspartner, mit dem ich hochkomplexe Dinge vorbesprechen kann. Ich habe z.B. das Thema Wohnungen mit ihm vorher besprochen. Weil ich einfach wusste, dass ich ihm vertrauen kann. Manchmal ist es auch gut, wenn man Leute ins Vertrauen zieht. Das schafft Verb√ľndete in bestimmten Themen.

Wohin mit dem Geld?

Aber ausgerechnet G√ľnter Breiling hat die sechs Millionen Euro Verkaufserl√∂s √∂ffentlich gemacht. Ihr Blick dabei war filmreif: Zwischen Erstaunen, Entsetzen und Ungl√§ubigkeit.

Bernhard: Ich konnte mit der Situation nicht umgehen. Deswegen bin ich auch rausgelaufen. Ich sehe das wirklich als Ausrutscher bei ihm. Das kann einmal passieren.

Er hat ihnen ja den Schwarzen Peter zugeschoben.

Bernhard: Das ist wirklich schade. Damit verkauft er sich unter Wert.

Die Stadt braucht das Geld aber f√ľr die eigenen st√§dtischen Wohnungen, da es dort einen Sanierungsstau gibt.

Bernhard: Richtig. Wir haben in den Wohnungen einen Sanierungsstau.

In den Wohnungen, die ja wieder Geld bringen, wenn sie saniert sind. Im Gegensatz zu einer Halle, die nur kostet.

Bernhard: Das Geld daf√ľr einzusetzen, ist vern√ľnftig. Wir werden das als R√ľcklage einstellen und zusehen, dass wir im Laufe der Zeit unser Geb√§udeunterhaltungsprogramm aufstocken. Was aber auch nicht mit einem Schlag geht. Man muss ja auch in der Lage sein, das abzuarbeiten. Wenn der Haushalt beschlossen ist, werden wir das Geld vern√ľnftig einplanen.

Stichwort Haushalt: dieses Jahr sieht es ganz gut aus. Die zwei kommenden Jahre darauf 2014 /15 ist die Haushaltslage, sagen wir mal, √ľberhaupt nicht mehr lustig.

Bernhard: Das ist eine Konsequenz aus dem Finanzausgleich. Wenn wir ein anderes Finanzierungssystem h√§tten, w√§re das auch nicht so krass, weil durch diese Steuerkraft unsere Zuweisungen in 2014 und 15 geringer werden. Trotzdem ist ja auch bekannt, dass den Kommunen von den h√∂heren Gewerbesteuereinnahmen ungef√§hr 25 Prozent bleiben. Der Rest geht √ľber die Umlagesystematik wieder weg. Das ist ein altes System, das nur dann Mucken zeigt, wenn die Schwankungen hoch sind. Und das sind sie leider zunehmend.

Angespannte Haushaltslagen

Schauen Sie auch auf andere Gemeinden, beispielsweise Ladenburg vor zwei Jahren? Dort war die Situation „von heute auf morgen“ dramatisch.

Bernhard: Selbstverst√§ndlich schauen ich auf die Gemeinden in der Nachbarschaft, aber auch weiter. Wenn man so einen Blick ins Land hat, dann misst man das auch mit anderen Ma√üst√§ben. Sindelfingen hat vor zwei Jahren unterm Strich keine Einnahmen, keine Gewerbesteuereinnahmen mehr gehabt. Jetzt stehen sie wieder gut da. Da wird das System absurd. Ich halte das aktuelle Gewerbesteuersystem f√ľr falsch. Aber es ist das beste, was wir haben. Weil alles andere, das man bisher geh√∂rt hat, nicht in dem Sinn funktioniert, dass die Gemeinden ausreichend finanziert werden.

Sie haben in der Sitzung gesagt, mit Hinweis auf Begehrlichkeiten, dass die Ampel irgendwie auf hellrot umschaltet, wenn zu viel verlangt wird vom Haushalt in den kommenden Jahren. Ab wann wird die Ampel rot vom Regierungspräsidium aus? Sehen Sie schon einen Amtsverweser anklopfen?

Bernhard: So viele Amtverweser gibt es gar nicht, wie man sie in deutschen Kommunen brauchen wird. Schauen Sie mal nach Rheinland-Pfalz, gucken Sie mal nach Nordrhein-Westfalen: Da haben viele Kommunen einen viel heftigeren Verschuldungsstand.

Was wird stattdessen passieren?

Bernhard: Ich halte es f√ľr realistisch, dass irgendwann die Rechtsaufsicht sagt: H√∂rt zu, ihr wollt jetzt x-Millionen Schulden machen, d√ľrft aber blo√ü y. Dieses Delta muss dann halt verkraftet werden. So wird das in der Praxis laufen. Wir werden jetzt bei dem Haushalt 2013 nur den Hinweis darauf erhalten, dass √ľber die weitere Verschuldungsentwicklung noch mal intensiv nachgedacht werden muss. Es gab schon eine Entspannung beim Haushalt 2012 verglichen mit den Vorjahren. Ich wei√ü aus Gespr√§chen mit dem Regierungspr√§sidium, dass man unsere Konsolidierungsbem√ľhungen sehr anerkennt. Wenn ich mir aber anschaue, wie verschieden im Gemeinderat Priorit√§ten diskutiert werden, dann wird deutlich, dass das noch ein schwieriger Weg ist, einerseits konkrete Entwicklungen anzusto√üen und andererseits W√ľnsche f√ľr die Zukunft zu formulieren, die auch realistisch sind.

Die Stadt w√ľrde als Zukunftssicherung gerne die Breitwiesen entwickeln. Ob das m√∂glich sein wird, soll ein B√ľrgerentscheid klar machen. Wann w√§re der beste Termin – eventuell zur Bundestagswahl im Herbst? Das w√ľrde eine gro√üe Beteiligung bringen und Kosten sparen.

Bernhard: Den September-Termin werden wir dem Gemeinderat vorschlagen.

B√ľrgerentscheid Breitwiesen

In Bayern werden viele gro√üe Projekte √ľber B√ľrgerentscheide entschieden – wenn ich mir so anschaue, was unser Partnerblog Tegernseer Stimme berichtet, sprechen sich die B√ľrger/innen meist f√ľr die Projekte aus. Sind die Bayern uns voraus?

Bernhard: Dort gibt es ausgepr√§gtere plebiszit√§re Traditionen. Aber offensichtlich auch Klarheit, wo das Geld herkommt – aus der Wirtschaft. Wir sind eine Stadt, die strukturell unterfinanziert ist. Wir haben eine Infrastruktur f√ľr eine Stadt mit 60.000 Einwohnern, die auch von Birkenau und Gorxheimertal genutzt wird. Damit ich jetzt nicht falsch verstanden werde: Alle sind herzlich willkommen – aber wir haben die Kosten. Das muss man im Blick haben.

Protest der Bauern gegen Breitwiesen.

 

Daran können Sie aber nicht viel ändern, wenn die Birkenauer nach Weinheim zu Baden kommen.

Bernhard: Ich kann versuchen, mehr Einwohner nach Weinheim zu holen, wie jetzt in L√ľtzelsachsen Ebene und auf den freiwerdenden Schulgel√§nden – ideale Standorte f√ľr den Wohnungsbau.

Welche Art von Wohnungsbau? Oder können Sie sich auch Gewerbe vorstellen?

Bernhard: Eher Wohnungsbau und auch √ľber betreutes Wohnen muss nachgedacht werden.

Nochmal zum Thema Breitwiesen РAmazon war ja mal im Gespräch, können Sie sich auch kleinteiligere Entwicklungen vorstellen?

Bernhard: Ja klar. Wir haben f√ľr das Gel√§nde Interessenten. Das sind Mittelst√§ndler mit einer extrem hohen Arbeitsplatzdichte und einer Expansionsstory in der Entwicklung ihrer Arbeitspl√§tze, die √ľberzeugt. Da spielt Amazon jetzt gar keine Rolle. Manche Unternehmen, die in Weinheim ihren Standort haben, wollen expandieren. Am liebsten in Weinheim, weil nat√ľrlich ihre Mitarbeiter da sind. Wenn Sie aber keine M√∂glichkeit haben, dann ziehen sie weg. Das ist unsere Leitlinie: Bestehende Weinheimer Unternehmen und andere in der Region angesiedelte Unternehmen k√∂nnten auf das Gebiet kommen. Da ist kein Fl√§chenfra√ü √† la Amazon oder Pfenning denkbar. Deshalb denke ich, dass wir sehr gut aufgestellt sind und das Interesse gro√ü ist.

Das Interesse hängt sicher von Zusagen ab.

Bernhard: Hier kriegt niemand etwas geschenkt, aber selbstverst√§ndlich h√∂ren wir uns W√ľnsche an. Aber auch wenn der B√ľrgerentscheid pro Breitwiesen ausf√§llt, ist da noch eine Menge zu tun.

Wird er denn pro Breitwiesen ausfallen?

Bernhard: Ich bin da sehr optimistisch, weil ich immer wieder aus der Bev√∂lkerung h√∂re: „Macht weiter! Wir brauchen das.“ Was leider noch zu wenig klar ist: Wenn Breitwiesen nicht entwickelt wird, dann wird es der Hammelsbrunnen sein. Das werden wir immer wieder deutlich machen m√ľssen.

Es gibt auch diese Position: Niemand zwingt die Stadt eines der beiden Gebiete zu entwickeln.

Bernhard: Hammelsbrunnen steht als Gewerbegebiet im Fl√§chennutzungsplan. Deswegen muss man den Leuten sagen, wenn ihr gegen die Entwicklung von Hammelsbrunnen seid, dann seid Ihr f√ľr den Fl√§chentausch mit Breitwiesen.

Wie sch√§tzen Sie die Mehrheit f√ľr einen B√ľrgerentscheid im Gemeinderat ein?

Bernhard: Wir werden in der Februarsitzung entscheiden. Im Vorfeld habe ich mir von der notwendigen Mehrheit schriftlich versichern lassen, dass ein B√ľrgerentscheid gew√ľnscht ist. Es kann jetzt wohl nicht sein, dass f√ľr diesen B√ľrgerentscheid weniger Stadtr√§te stimmen, als ich Unterschriften habe.

Dem Weinheimer Gemeinderat ist alles zuzutrauen.

Bernhard: Damit rechne ich jetzt wirklich nicht. Die Art und Weise wie man sich jetzt besonnen hat, gibt mir schon Vertrauen, dass diejenigen, die unterschrieben haben, auch daf√ľr stimmen werden.

Windkarte Weinheim. Quelle: Stadt Weinheim

 

B√ľrgerbeteiligung und Windkraft

Mit dem Thema Breitwiesen kam auch das Thema B√ľrgerbeteiligung – was haben Sie daraus gelernt?

Bernhard: Unsere repr√§sentative Demokratie wird immer st√§rker von politisch-aktiven Gruppen von au√üen dominiert. Das Thema Breitwiesen hat uns fr√ľher als geplant gezwungen, uns damit zu befassen. Wir hatten eigentlich vor, im Jahr 2012 eine Gemeinderatsklausur zur B√ľrgerbeteiligung zu machen. Ich habe, was das B√ľrgerratsthema und die Auswahl √ľber den Zufallsgenerator angeht, eine entscheidende Sache gelernt, die ich sehr interessant finde: Dass man Leute, die sich vorher f√ľr die Weltpolitik oder den Euro interessierten, aber nicht f√ľr einen Bebauungsplan, aktiv in die Stadtpolitik zur√ľckbekommt. Wenn man diese Leute in die Verantwortung nimmt, dann entwickeln sie Ideen, die man gar nicht erwartet h√§tte.

Wie zum Beispiel?

Bernhard: Ich bin neulich am Bahnhof Weinheim ausgestiegen. Da spricht mich jemand an und sagt: Hallo, ich bin einer von den B√ľrgerr√§ten. Was wird denn damit jetzt? Ein Mann, der in Baden-W√ľrttemberg als Kaufmann unterwegs ist. Jemand, der lokal vorher nichts wahrgenommen hat und der sozusagen politisch aktiviert wurde. Das ist sehr gut, denn wir brauchen die Mitwirkung der B√ľrger/innen.

Die bringen sich zur Zeit auch ordentlich in Sachen Energiewende, sprich Windenergie ein. Wie beurteilen Sie das?

Bernhard: Hier gibt es viel Streitpotenzial und das haben wir der Gr√ľn-Roten Landesregierung zu verdanken, die die Zust√§ndigkeit auf die kommunale Ebene herunter delegiert hat. Aber sie m√ľssen sich mal vorstellen, was das f√ľr ein Verwaltungsakt und Kostenaufwand ist, das alles die Kommunen machen zu lassen. Das halte ich f√ľr falsch. Weil das unn√∂tigerweise dazu f√ľhrt, dass √ľber diese Art der Energiegewinnung negativ diskutiert wird. Jetzt haben wir haben den schwarzen Peter und m√ľssen durch die Untersuchung von Gebieten aktiv steuern. Wenn ich keine Gebiete ausweise, l√§sst der Gesetzgeber die Nutzung √ľberall zu, das wollen wir vermeiden.

Was wäre besser gewesen?

Bernhard: In Rheinland-Pfalz gef√§llt mir die L√∂sung der Windenergie sehr gut: Da ist keine Verspargelung der Landschaft in Sicht, weil sie es einfach konzentriert haben. Warum machen Sie das bei uns nicht? In Rheinland-Pfalz wurde das in der Landesplanung gemacht. Wir h√§tten das wenigstens √ľber Regionalplanung machen sollen. Aber der Zug ist abgefahren. Das l√§uft jetzt nicht mehr.

Geb√ľhren "weltlicher" Tr√§ger werden den kirchlichen "angen√§hert"

Die Stadt √ľbernimmt einen h√∂heren Anteil an Kita-Betriebskosten

Kindergarten „Kinderland“. Archivbild: Stadt Weinheim

 

Weinheim, 30. November 2012. (red/ms) Da die freien Pl√§tze au√üerhalb der meist vollkommen besetzten konfessionellen Kindertagesst√§tten (Kitas) wesentlich teurer und somit f√ľr viele Familien zu unattraktiv sind, hat man am 21. November im Gemeinderat beschlossen, ab 2013 die Kitas „Sternschnuppe“ und „Kinderhaus“ finanziell st√§rker zu unterst√ľtzen.

Wenn man als Familie Gl√ľck hat, erwischt man einen freien Platz in einer konfessionellen Kita Weinheims und zahlt 182 Euro pro Monat. Hat man mehrere Kinder nimmt der Betrag pro Kind ab, f√ľr drei Kinder zahlt man dann 92 Euro pro Kopf, bei vieren sind es nur noch 30 Euro. Doch leider sind diese Pl√§tze sehr begehrt und meistens schnell vergriffen. Die verbleibenden freien Pl√§tze sind erheblich teurer, sodass sie f√ľr manche Familien kaum noch bezahlbar sind und f√ľr die meisten unattraktiv wirken.

Postillion e.V. leitet in Weinheim zwei Kinderkrippen und zwei Kindertagesst√§tten, das „Kinderhaus“ und die „Sternschnuppe“. Aktuell kostet dort ein Platz pro Kind 210 Euro, beziehungsweise 264 Euro. Dies ist vor allem f√ľr Familien mit mehreren Kindern problematisch, denn auch weitere Kinder kosten den vollen Betrag: Bei vier Kindern m√ľssten monatlich mehr als 1.000 Euro ¬†gezahlt werden – ein Betrag, den sich zahlreiche Familien schlichtweg nicht leisten k√∂nnen.

Belastung der Kinder vermeiden

Wer einen Platz in einer der beiden Kitas hatte, wechselte zumeist in eine konfessionelle, sobald dort ein Platz frei wurde. Die st√§ndigen Wechsel erschwerten nicht nur, eine Regelm√§√üigkeit in den Betrieb zu bringen, sondern sind, mehreren P√§dagogen zufolge, auch eine starke Belastung f√ľr die betroffenen Kinder, da diese sich schon nach wenigen Monaten wieder an eine neue Umgebung gew√∂hnen m√ľssen.

Daher beschloss der Gemeinderat, ab 2013 einen h√∂heren Anteil an den Betriebskosten zu √ľbernehmen. Gesetzlich vorgeschrieben sind mindestens 63 Prozent, bislang waren es 65 beziehungsweise 75 Prozent, nun sollen sie auf 85 Prozent erh√∂ht werden. F√ľr den Haushalt der Stadt bedeutet das einen Kostenmehraufwand von etwa 90.000 Euro.

Daf√ľr wird man n√§chstes Jahr im „Kinderhaus“ und im „L√∂wenzahn“ gleicherma√üen f√ľr ein einzelnes Kind 200,20 Euro und f√ľr vier jeweils 33,00 Euro zahlen.

Das Projekt zur Förderung der Naturwissenschaften in Kindertageseinrichtungen wird fortgesetzt

Kinder sollen weiterhin forschen

Weinheim, 30. November 2012. (red/ms) Damit schon im Kindesalter der Zugang zum Forschen erm√∂glicht wird, wurde im Gemeinderat am 21. November beschlossen, das Projekt zur F√∂rderung der Naturwissenschaften fortzusetzen, obwohl ab 2013¬†f√ľr die Stadt Kosten entstehen.

Zwei- bis dreimal im Monat kommen Mitarbeiter der Gesellschaft f√ľr Umweltbildung Baden-W√ľrttemberg e.V. (GUB), welche ihren Sitz in Weinheim hat, in verschiedene Kindertageseinrichtungen der Region, um mit Kindern und begleitenden Erziehern Experimente durchzuf√ľhren. ¬†Dabei erhalten die anwesenden Erzieher zu jedem Experiment eine Anleitung, um diese nachzuvollziehen und sp√§ter auch selbst mit den Kindern durchf√ľhren zu k√∂nnen. Au√üerdem werden die Erzieher regelm√§√üig weitergebildet.

In den¬†Kinderg√§rten „Schatzinsel“, „Wurzelkindergarten“, „St. Laurentius“,¬†„B√ľrgerpark“, dem Kindergarten Waid und dem „Kinderhaus Rasselbande“, welche von Anfang an am Projekt teilnehmen, ist die Grundausbildung beispielsweise bereits abgeschlossen – die Erzieher k√∂nnen nun selbstst√§ndig Experimente durchf√ľhren.¬†Inzwischen nehmen auch die evangelische Kindertagesst√§tte Hohensachsen und die Kindertagesst√§tte „M√§usenest“ am Projekt teil. Ab 2013 starten auch noch „Pusteblume“, „L√∂wenzahn“ und der Kindergarten St. Maria.

Seit 2007 bezieht das Projekt F√∂rdergelder von der Hector Stiftung, die nicht nur die fachliche Begleitung finanziert hat, sondern es den Kinderg√§rten auch erm√∂glicht hat, sich so genannte Forschungsr√§ume einzurichten. W√§hrend √ľber die Jahre einen sechsstelliger Betrag gesponsort wurde – davon allein rund 50.000 Euro f√ľr Materialkosten – hat die Stiftung nun angek√ľndigt, ihre Forschungsgelder 2013 auf 27.000 zu reduzieren und 2014 komplett zu streichen.

Im Gemeinderat war man sich einig, dass eine Fortsetzung des Projektes erstrebenswert ist: Da es im Bereich der Naturwissenschaften an Fachkr√§ften mangle, sei es besonders wichtig, Kinder schon im jungen Alter an diese Themen heranzuf√ľhren. Um neue Austattung zu finanzieren, die Experementierstunden zumindest einmal im Monat fortzusetzen und die Nachbetreuung der Erzieher zu sichern, werden 2013 etwa 8.000 Euro und 2014 ca. 12000 Euro durch den st√§dtischen Haushalt beigesteuert.

 

Der Gemeinderat bewilligt Baukostenzusch√ľsse in H√∂he von insgesamt 115.960 Euro

Kindergärten werden saniert

Weinheim, 30. November 2012. (red/ms) Verschiendene Kindertageseinrichtungen werden durch Beschluss des Gemeinderats gefördert. Die Stadtkasse trägt dabei jeweils siebzig Prozent der Gesamtkosten. Insgesamt beläuft sich die Höhe der Gelder auf knapp 116.000 Euro.

√úbersicht √ľber die F√∂rderungen:

Waldorf-Kindergarten

Da in der Vergangenheit Wasser in das Geb√§ude eindringen konnte, wurde beschlossen, das Dach des Waldorf-Kindergarten in der Kurt-Schumacher-Stra√üe 15 im Jahr 2013 zu sanieren. Au√üerdem wird aus hygienischen Gr√ľnden die Holzterasse durch eine Pflasterfl√§che ersetzt werden. Dabei belaufen sich die Kosten auf knapp 20.000 Euro, die Stadt √ľbernimmt 13.940 Euro.

Kindergarten St. Josef

Mehrere Ger√§te am Spielh√ľgel des katholischen Kindergarten St. Josefs im Langgewann 14, L√ľtzelsachsen, waren heruntergekommen und die Sicherheit der Kinder gef√§hrdet. Um eine Sanierung zu erm√∂glichen, steuert die Stadt Weinheim etwa 15.000 Euro aus dem Verm√∂genshaushalt 2013 bei.

Kindergarten St. Marien

F√ľr verschiedene Investitionen im Kindergarten St. Marien im L√§rchenweg 2 genehmigt die Stadt Weinheim einen Baukostenzuschuss in H√∂he von 32.130 Euro: Neben dem Erbau von Rampen und einem Unterstellplatz f√ľr Kinderwagen, einer Fu√übodenrenovierung soll auch eine Heizungsanlage ausgetauscht werden, da diese aufgrund ihres Alters nicht mehr zu regulieren ist. Au√üerdem wurde f√ľr die Kosten von 18.500 Euro ein Personalraum f√ľr Besprechungen und als R√ľckzugsm√∂glichkeit f√ľr die Mittagspausen renoviert und eingerichtet. Vorher hatten die 17 P√§dagogen keinen solchen.

Kindergarten St. Laurentius

In den Sommermonaten klagte man im Kindergarten St. Laurentius in der Moltkestra√üe 8 √ľber eine starke Erw√§rmung im Geb√§ude: der Sonnenschutz sei nicht ausreichend und das Arbeiten beeintr√§chtigt. Um dem entgegenzuwirken soll neuer Sonnenschutz angebracht werden: Eine Au√üenjalousie f√ľr den Gruppenraum und ein neues Sonnensegel im Flurbereich, Kostenpunkt f√ľr die Stadt: 11.480 Euro.

Evangelische Kindergärten Sulzbach

Die Raumsituation in den evangelischen Kindergarten Sulzbach, Gartenstra√üe 8, ¬†ist beengt, au√üerdem fehlt ein Personalzimmer. Die Kirchengemeinde √ľberl√§sst den Kinderg√§rten die Empore der Kirche. Um diese bis 2014 zu renovieren und umzubauen, sind insgesamt 62.151 Euro veranschlagt, die Stadt beteiligt sich mit siebzig Prozent (rund 43.400 Euro).

 

 

 

Stadt nimmt mehr Steuern ein

Weinheim, 11. Juli 2012. (red) Oberb√ľrgermeister Heiner Bernhard hat den Gemeinderat informiert, dass die Stadt statt angenommenen 20 nun von 27 Millionen Euro Einnahmen bei der Gewerbesteuer ausgeht.

Haushalt beschlossen - Keine Gewerbesteuererhöhung 2012 - Dokumentation der Haushaltsreden

Optimistischer Ansatz trotz hoher Schulden

Weinheim, 01. März 2012. Sieben lange Etatreden und 25 Anträge später ist der Haushalt 2012 der Stadt Weinheim gestern im Gemeinderat verabschiedet worden. Dagegen stimmte Weinheim Plus sowie Die Linke, drei CDU-Stadträte enthielten sich. 2012 soll es keine Neuverschuldung geben Рder Haushalt basiert auf optimistischen Annahmen des Kämmerers Jörg Soballa. Wir berichten zusammenfassend und dokumentieren die Haushaltsreden

Von Hardy Prothmann

Carsten Labudda (Die Linke) stellte neun Antr√§ge, die alle abgelehnt wurden. CDU und FDP stellten keinen einzigen. Unterm Strich also fast dasselbe Ergebnis f√ľr das konservative und linke Lager. Peter Lautenschl√§ger (Weinheim Plus) wollte die Verabschiedung des Haushalts auf die Sitzung vor der Sommerpause verschieben, was alle anderen Stadtr√§te ablehnten.

Die Musik spielte in der Mitte bei der GAL und der SPD. Aber auch die Freien Wähler konnte ihre Anträge durchbekommen.

Die Haushaltslage hat sich durch bessere Steuereinnahmen etwas entspannt Рallerdings kaum durch Einsparungen, wie die GAL-Stadträtin Elisabeth Kramer in ihrer Haushaltsrede kritisierte.

Positiv aus Sicht der Stadt: Es soll dieses Jahr keine Neuverschuldung geben. Der Haushalt hat ein Volumen von 105 Millionen Euro. Der Verwaltungshaushalt der laufenden Einnahmen und Ausgaben beträgt 93,5 Millionen Euro. Der Vermögenshaushalt, der investive Teil, beläuft sich auf nur 11,5 Millionen Euro.

Die Schulden (ohne Eigenbetrieb Stadtentw√§sserung) bleiben hoch: 44,1 Millionen Euro waren es Ende 2011, bis 2015 sollen es „nur“ noch 41,5 Millionen Euro sein. Diese Prognose basiert auf der Annahme stetig steigender Gewerbesteuereinnahmen.

Sehr optimistisch sind die Gewerbesteuereinnahmen geschätzt Р20 Millionen Euro sollen von den Betrieben ins Stadtsäckel fließen. Das wären zwei Millionen Euro mehr als 2011.

Und zwar ohne eine Erh√∂hung der Gewerbesteuer – f√ľr den Antrag von Die Linke auf eine √Ąnderung des Hebesatzes von 350 auf 380 v.H. stimmten nur Peter Lautenschl√§ger und Carsten Labudda. Die GAL schlug vor, das Thema vor der Sommerpause zu beraten, was Oberb√ľrgermeister Heiner Bernhard zusagte. Der zeigte sich insgesamt sehr auf Seiten der Gewerbetreibenden.

Verschiedene „Philosphien“ ge√§u√üerte Philosophien muteten reichlich erstaunlich an: So mutma√üte der Fraktionsvorsitzende der Freien W√§hler, Gemeinden mit niedriger Gewerbesteuer seien tendenziell reicher als solche mit hoher Gewerbesteuer. Der Vergleich mit Gro√üst√§dten hinkt dabei von vorne bis hinten, da Gro√üst√§dte ganz andere demographische Strukturen haben und Aufgaben bew√§ltigen m√ľssen, die kleineren Gemeinden erspart bleiben.

Beispielsweise im sozialen Bereich: Hier gibt es hohe Ausgaben, die auch in Weinheim steigen. Auf Anftrag von GAL und SPD werden drei neue Stellen f√ľr Schulsozialarbeiter geschaffen. Die Mehrheit im Gemeinderat stimmte zu – die meisten CDU-Stadtr√§te lehnten aber aus „Kostengr√ľnden“ ab, da die Stellen rund 156.000 Euro j√§hrlich kosten. Frau Dr. K√∂nig (CDU) legte besonderen Wert darauf, dass man durch die Ablehnung nicht als unsoziale Partei dastehen wolle. Zudem wolle man die Ergebnisse des Personalgutachtens abwarten.

Auf Nachfrage stellen sich die Kosten so dar: 156.000 Euro f√ľr die drei Stellen. Das Land gibt pro Stelle ein Drittel, also 16.700 Euro dazu. Zwei Stellen in den Werkrealschulen erhalten zudem eine Kreisf√∂rderung von je 8.000 Euro. Der Stadt bleiben damit Personalkosten von 90.000 Euro.

Weitere 100 000 Euro sind als Reserve f√ľr eine m√∂gliche B√ľrgerbeteiligung oder einen B√ľrgerentscheid zum Thema Gewerbe-Entwicklung zur√ľckgestellt.

F√ľr die Planung neuer Sporthallen in den Ortsteilen Oberflockenbach, Hohensachsen und L√ľtzelsachsen steht auf Antrag der Freien W√§hler ebenfalls Geld bereit. Mit 30 000 Euro sollen erste Planungen f√ľr eine Generalsanierung der Mehrzweckhalle in Hohensachsen beginnen, jeweils 10 000 Euro stehen f√ľr Oberflockenbach und und Hohensachsen im Haushalt. OB Bernhard und die GAL stimmte dagegen, die meisten CDU-Stadtr√§te enthielten sich.

Die Sanierung der Laufbahn des Sepp-Herberger-Stadions bleibt aus – es werden nur notwendige Reparaturen durchgef√ľhrt.

Die Jugendlichen im neuen Weinheimer Skaterclub ‚ÄěBoardsport e.V.‚Äú d√ľrfen sich freuen: Der Gemeinderat hat einen Posten von 30 000 Euro f√ľr eine Skateranlage in den Etat eingestellt. Jetzt wird ein nach M√∂glichkeit bereits asphaltierter Platz gesucht.

Etatrede_FWV_2012

Etatrede_SPD_2012

Etatrede_CDU_2012

Etatrede_FDP_2012

Etatrede_GAL_2012

Etatrede_Linke_2012

2012-02-29-Haushaltsrede-Weinheim-Plus2

Gabis Kolumne

Tupperparty – werden hier K√ľchentr√§ume wahr?

Rhein-Neckar, 27. Februar 2012. Seit ihrer Kindheit kennt Gabi Tupperware. Dieser Tage war sie zu einer Tupperparty eingeladen.

Tupperware - hier werden K√ľchentr√§ume wahr?

Schon meine Gro√ümutter schw√∂rte drauf und wehe ein Teil ging verloren, wurde sie sehr ungem√ľtlich. Die Rede ist von Tupperware.

Als Kind war ich sehr fasziniert von der Deckelhalterung im K√ľchenschrank meiner Gro√üeltern: Der Gr√∂√üe nach geordnet hingen hier die Deckel mit dem Blubb-Effekt – von meiner Gro√ümutter mehr geh√ľtet als die Weihnachtspl√§tzchen in der Adventszeit.

Die passenden Dosen in verschiedenen Gr√∂√üen und pastellfarben, wie in den 60er Jahren √ľblich, fand man im K√ľchenschrank ordentlich sortiert.

‚ÄěTupper ist Qualit√§t und das ist teuer‚Äú, pflegte meine Gro√ümutter zu sagen.

Die eine oder andere Tupperdose, von meiner Mutter abgestaubt, zog später auch in meinen Studentenhaushalt ein.

Und vor gut 15 Jahren, selbst inzwischen Mutter, wurde ich zu meiner ersten Tupperparty eingeladen.

Ich kann mich nur noch an eine geschmacklose Sch√§lchenkombination f√ľr N√ľsse, Salzbrezel und Co. und endlos Haushaltstipps erinnern. Mitgenommen habe ich damals zwei t√ľrkis-gr√ľnfarbige verschlie√übare Becher, ein ebenso farbiges K√§nnchen ‚Äď das war glaub ich das Gastgeschenk ‚Äď und eine mittelgro√üe Salatsch√ľssel, im ebenfalls in gr√ľnen Styling der 90er Jahre.

Ein lustiger Abend unter Frauen

Dieser Tage wurde ich jetzt wieder zu einer Tupperparty eingeladen. Gut, dachte ich nach Schmuck- und Kerzenabenden darf es jetzt auch mal wieder Tupper sein. Und ich freute mich auf einen lustigen Abend unter Frauen.

Sieben Frauen, ein Tisch voller Häppchen und eine engagierte Tupper-Beraterin der beinah ersten Generation. Seit gut 30 Jahren ist sie dabei, und Tupper in Deutschland ist gerade mal 20 Jahre älter, erfahren wir.

Die Beraterin nimmt es ernst, kurz will sie wissen, ob wir Tupper kennen und gibt dann eine kleine Einf√ľhrung. Wir schwatzen und lachen, das findet sie weniger gut, schlie√ülich geht es hier um ein ernstes Thema, denn, wer mit Tupper unzufrieden ist, hat bei der Beratung nicht aufgepasst, ist die Botschaft. Deswegen Aufmerksamkeit, meine Damen, scheint sie zu mahnen.

Und erzählt tragische Geschichten von unsachgemäßer oder falscher Behandlung. Wer mit Tupper nicht zu recht kommt, hat nicht aufgepasst, erklärt sie streng.

Viel hat sich getan seit meine Großmutter die ersten Dosen in ihrem Schrank bewachte. Die Farben sind frischer, die Funktionen raffinierter. Und immer klangvollere Namen lassen schon im Vorfeld erahnen, welchem Haushaltswunder man begegnen wird.

Die wahren Dinge des Lebens?

Wir begreifen schnell, hier geht es um die wahren Dinge des Lebens, wie kann ich in der Mikrowelle in k√ľrzester Zeit Spaghetti und Kartoffeln kochen, wie kann ich aus Resten kleine K√∂stlichkeiten zaubern und wie bewahre ich zweckm√§√üig und platzsparend und geruchsfrei alles auf.

Die Gastgeberin bringt Zutaten herbei und in Sekundenschnelle bereitet die Tupper-Beraterin mit dem ‚ÄěQuick Chef 3‚Äú einen k√∂stlichen Dip zu.

Das klingt alles einleuchtend und praktisch, aber wo bleibt hier das sinnliche K√ľchenerlebnis, das Ger√§usch, wenn Spaghettiwasser k√∂chelt, der Geruch von K√§se und Zwiebeln, der die K√ľche durchzieht. Tupper, das wird mir klar, hat mit Lust wenig zu tun.

Zu jedem Töpfchen gehört ein Deckelchen

Wie hei√üt es so sch√∂n, zu jedem T√∂pfchen geh√∂rt ein Deckelchen und demnach zu jedem K√ľchenbed√ľrfnis ein Tuppergef√§√ü. Selbst wenn ich noch gar nicht ahnte, dieses Bed√ľrfnis versp√ľrt zu haben.

Und das hat alles seinen Preis. Aber, so erklärt uns die Tupper-Dame, schließlich auch seine Qualität. Gut, denke ich, das hat schließlich auch schon meine Großmutter gesagt.

Dementsprechend folgsam schreiben wir unsere W√ľnsche auf den Bestellzettel und nur eine der Anwesenden entzieht sich dem Druck.

Als Gastgeschenk bekommen wir „Super-Teig-Fallen“ √ľberreicht, damit lassen sich tolle Teigtaschen zubereiten, werden wir belehrt.

‚ÄěMir w√§re das √úberraschungsgeschenk lieber‚Äú

Ich bin ehrlich, in meinem K√ľchenalltag habe ich daf√ľr keinen Bedarf und in meinem Schrank keinen Platz, ‚Äěmir w√§re das √úberraschungsgeschenk lieber‚Äú, erdreiste ich mich deswegen in die Runde zu werfen. Weitere Frauen schlie√üen sich an. Das sei ihr noch nicht passiert, beschwert sich die Tupper-Beraterin und versucht erst gar nicht ihr Missfallen zu verbergen.

Zudem sei sie hier gar nicht mit ihrem Programm durchgekommen, vieles konnte sie nicht vorstellen und √ľberhaupt merkt man ihr an, alles in allem waren wir zu undiszipliniert und mit leicht gekr√§nkter Miene packt sie ihre guten Sch√§tze wieder ein.

Das ist schade, denn was hilft neues Design und gute Qualität, wenn der Spaß an so einem Abend zu kurz kommt.

gabi

Gabis Kolumne

„Irgendwann klemmt die Schublade.“

Rhein-Neckar, 23. Januar 2012. Manche Dinge sollten erledigt werden, und zwar möglichst schnell. Andere möchte man gerne bald wiederholen, aber man bekommt sie im Alltag kaum unter. Das mit der Regelmäßigkeit ist so eine Sache, denkt Gabi.

Wegen √úberf√ľllung geschlossen.

Ich habe ihm Flur eine Schublade, da fliegt alles rein, was noch sortiert und abgeheftet werden muss: Kontoausz√ľge, √ľberwiesene Rechnungen, Garantien und Zettel jeglicher Art. Und alle paar Monate geht wegen √úberf√ľllung gar nichts mehr, sprich die Schublade geht nicht mehr zu.

Das ist dann der Zeitpunkt, an dem ich meine Ablage machen muss. Habe ich es hinter mich gebracht, denke ich meist, das war doch gar nicht so schlimm, das sollte ich viel regelmäßiger machen.

Unter diese Rubrik fällt auch Keller aufräumen, Kleiderschrank aussortieren, Auto und Fenster putzen …

Sind die Dinge erledigt, f√ľhlt man sich richtig gut, freut sich ob der getanen Arbeit und nimmt sich vor, so lange wird man es nie wieder liegen lassen.

Irgendwann klemmt die Schublade

Doch irgendwann klemmt die Schublade wieder und aus den Fenstern kann man kaum noch rausschauen.

Räum’ doch Deine Klamotten abends gleich weg, wenn du sie ausziehst, ermahne ich deswegen auch meine Tochter regelmäßig, denn schließlich soll sie es ja lernen.

Meine Gro√ümutter hatte ihren Haushalt noch gut organisiert, montags wurde gewaschen, dienstags demnach geb√ľgelt, mittwochs Staub gewischt und gesaugt, donnerstags das Bad geputzt und die B√∂den gewischt, freitags die Betten bezogen, samstags Kuchen gebacken und sonntags ausgeruht. Bei dieser Regelm√§√üigkeit blieb nichts liegen, es stapelte sich nichts, wie zum Beispiel meine B√ľgelw√§sche im Keller.

Ich wei√ü noch, wenn ich als junge Frau bei meiner Gro√ümutter vorbeischaute und es war beispielsweise Montag, fragte sie: ‚ÄěUnd Kind, hast du deine W√§sche schon gemacht?‚Äú Es war f√ľr sie kaum nachvollziehbar, dass man in der ‚Äěheutigen‚Äú Zeit noch so viel anderes zu tun hatte, erst in jungen Jahren Semesterarbeiten anfertigen, sp√§ter dann mit Kindern in die Krabbelgruppen zu gehen und schlie√ülich neben dem Haushalt noch zu arbeiten. Und dazu die ganzen Freizeitvergn√ľgen ‚Äď diesen Stress hatte meine Gro√ümutter nicht, aber einen gut aufger√§umten und ordentlichen Haushalt ‚Äď mit Regelm√§√üigkeit.

Szenenwechsel

K√ľrzlich war ich mit vier Freundinnen aus. Und wir waren nicht einfach nur im Kino oder was trinken, sondern wir waren auf einem Live-Konzert in einem Heidelberger Club. Es war laut, es war voll und es wurde sp√§t. Und es machte Spa√ü. ‚ÄěDas sollten wir bald wieder mal machen‚Äú, sagte eine der Freundinnen.

Vergangene Woche waren wir mit Freunden im Theater ‚Äď es war ein wunderbarer Abend. ‚ÄěDas sollten wir bald wieder mal machen‚Äú, dachte ich.

Die Liste der Dinge, die ich gerne ‚Äěbald wieder mal machen m√∂chte‚Äú ist ebenso endlos wie die der Dinge, die ich bald wieder machen sollte.

Es ist das Treffen mit einer Freundin, die im Elsass wohnt, die Wanderung in der Pfalz, der Tag in einem Wellness-Bad, der Besuch einer Lesung oder Ausstellung ‚Äď die Reihe ist beliebig erweiterbar.

Und auch hier: Setzt man das Vorhaben in die Tat um, scheint es kaum nachvollziehbar, warum man damit so lange gewartet hat, warum man sich zwischen Job, Kinder, K√ľche keinen Freiraum schaffen konnte und warum man sich immer so einen Ruck geben muss.

Einfacher ist es mit Dinge, die sich wiederholen, der wöchentliche Sportkurs, das monatliche Treffen mit Freunden. Sobald es in unserem Zeitablauf fest verankert ist, quasi auf regelmäßiger Wiedervorlage, gelingt es sehr gut es in den Alltag zu integrieren.

So wissen meine Kinder und mein Mann, dass ich montags und freitags abends zum Sport gehe, dass ich mich einmal im Monat mit meinem Literasturkreis treffe und dass sonntagsabend der Tatort fest auf dem Programm steht.

Will ich an anderen Abenden einen Film schauen ‚Äď wir haben nur einen Fernsehen ‚Äď tritt das meist gro√üe Diskussionen los, aber alle wissen ‚ÄěMama schaut am Sonntagabend Tatort und da f√§hrt kein Zug dr√ľber.‚Äú

Das ist planbar.

Ausreißer aus dem Alltag

Aber sind es nicht die kleinen Ausrei√üer aus dem Alltag, die unser Leben w√ľrzen.

Und das Salz in der Suppe ist wohl, dass wir es eben nur selten tun und somit die Sehnsucht die Antriebskraft ist.

Bei den l√§stigen Dingen ist der Sieg √ľber den inneren Schubladen-Schweinehund die wahre Befriedigung.

W√ľrden wir alles regelm√§√üig erledigen, k√∂nnten wir dieses Gef√ľhl nicht genie√üen. Und w√ľrden die sch√∂nen Augenblicke des Lebens zur Regelm√§√üigkeit, ginge das Besondere verloren.

So kämpfe ich mit den Unannehmlichkeiten und sehne mich nach den Auszeiten, denn ich will alles häufiger, aber bitte nicht regelmäßig tun.

gabi

Berater soll „Personalsituation“ untersuchen. Kostenpunkt: 105.000 Euro

Weinheim, 24. November 2011. (red) Um ihren Haushalt zu „konsolidieren“, gibt die Stadt Weinheim 105.000 Euro f√ľr eine Beratungsfirma aus N√ľrnberg aus. Der Gemeinderat beschloss in seiner Sitzung am Mittwoch, die ‚Äěarf Gesellschaft f√ľr Organisationsentwicklung mbH‚Äú zu beauftragen.

Die ‚Äěarf‚Äú soll den kommunalen Haushalt analysieren und dabei Hilfestellung zu einer Verbesserung der Organisationsstruktur und bei Einsparungsm√∂glichkeiten im Haushalt bieten. Vor allem bei den Personalausgaben sollen „Einsparungsm√∂glichkeiten“ gesucht werden. Zudem soll „die Angemessenheit der Personalausstattung verifiziert werden“.

Interessant: Im Beschluss des Gemeinderates, der von einem fraktions√ľbergreifenden Antrag erg√§nzt worden ist, wird unter anderem festgelegt, dass „die Strukturanalyse nicht auf K√ľndigungen von Personal oder eine Verminderung der st√§dtischen Leistungen abziele“. Motto: Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass.

Der Gemeinderat soll gemeinsam mit dem Personalamt eng mit dem Beraterb√ľro zusammenarbeiten und regelm√§√üig Berichte vorgelegt bekommen. Eine √ľberfraktionelle Arbeitsgruppe hatte fast zwei Jahre daran gearbeitet, einen Vorschlag f√ľr eine √úberpr√ľfung der Personalsituation zu finden.

Hinter vorgehaltener Hand hei√üt es, dass die Personalausstattung einerseits zu √ľppig und andererseits vertraglich zu teuer ausgestattet sei. Die Stadt gibt 26 Millionen Euro und damit gut ein Viertel ihres Haushalts f√ľrs Personal aus. Als angemessen gelten 15-20 Prozent. Kritisiert wird zudem, dass durch organisatorische M√§ngel Arbeiten oft „redundant“ ausgef√ľhrt werden.