Samstag, 07. Dezember 2019

Am 01. Februar läuft der elektronische Zahlungsverkehr über SEPA

„Enormer Aufwand“ fĂĽr zwei Ziffern mehr

Foto: Deutsche Bundesbank

FĂĽr Privatpersonen sind es zwei Ziffern mehr zu merken. FĂĽr Gemeindekassen, Unternehmen und Vereine bedeutet die Umstellung auf SEPA einen hohen Aufwand. Foto: Deutsche Bundesbank

 

Rhein-Neckar,09. Januar 2014. (red/ld/al) Während sich Privatpersonen kĂĽnftig nur zwei neue Ziffern fĂĽr ihre IBAN merken mĂĽssen, hatten Gemeindeverwaltungen, Unternehmen und Vereine in den vergangenen Monaten mehr Aufwand. Grund ist SEPA – die Vereinheitlichung des EU-weiten elektronischen Zahlungsverkehrs. Stichtag ist der 01. Februar. Sie sind vorbereitet. [Weiterlesen…]

Nur wenigen Kommunen bleiben Erhöhungen erspart

Rundfunkgebühren-Wucher für Städte und Gemeinden in der Metropolregion

 

Rhein-Neckar, 25. Januar 2013. (red/aw) Auch Kommunen fordern jetzt Nachbesserungen beim neuen Rundfunkbeitrag. Seit dem 1. Januar 2013 werden die Gebühren einer Gemeinde oder Stadt nicht länger anhand der Geräteanzahl berechnet, sondern nach der Anzahl ihrer Dienststellen und Betriebsstätten, unter Berücksichtigung der dort Beschäftigten und nach der Anzahl ihrer Kraftfahrzeuge. Eine Berechnungsgrundlage die für viele Kommunen zu Kostensteigerungen führt. Die Stadt Mannheim rechnet mit einem zusätzlichen Mehraufwand von 3.000 Euro pro Monat. Städte- und Gemeinde-Verbände haben sich eingeschaltet.

Von Alexandra Weichbrodt

Aufreger Rundfunkbeitrag: Neben der “normalen” Bevölkerung, kritisieren jetzt auch die Gemeinden und Städte des Landes die neue Rundfunkgebühr der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Seit der Reform muss jeder zahlen, ob er die Sender nutzt oder nicht. Während aber in Privathaushalten pro Wohnung ein Beitrag anfällt, müssen die Kommunen ihre Beiträge jetzt nach Anzahl ihrer Dienststellen und Betriebsstätten unter Berücksichtigung der dort Beschäftigten und nach der Anzahl ihrer Kraftfahrzeuge berechnen und bezahlen.

Eine Gemeinde oder Stadt, die viele Betriebstätten wie Bürgerbüros und Standesämter oder einen großen Fuhrpark unterhält, muss also ab diesem Jahr mit Mehrausgaben rechnen. Das befürchten auch der Deutschen Städte- und Gemeindebund (DSTGB) sowie der Deutsche Städtetag: Die Reform der bisherigen Rundfunkgebühr führe zu einer „deutlichen Mehrbelastung“, heißt es in einer gemeinsamen Mitteilung. Für die Mehrausgaben muss der Bürger als Steuerzahler erneut herhalten.

Gegenwehr garantiert

Da bleibt es nicht aus, dass die Kommunen sich wehren. Dafür einsetzen werden sich auch der DSTGB und der Deutsche Städtetag. Angesichts eines möglichen Kostenanstiegs von bis zu 400 Prozent, fordern die Verbände, das Thema erneut in der Rundfunkkommission und der Ministerpräsidentenkonferenz zu behandeln, um eine gerechtere Lösung zu finden.

Ihrer Ansicht nach benachteiligen die Neuregelungen besonders die bürgernahen Kommunen: Je dezentraler eine Stadt- oder Gemeindeverwaltung organisiert ist, desto mehr Betriebsstätten und Dienststellen habe sie. Und daran bemesse sich ja nun die neue Gebühr. Die Folgen: Drastische Kostensteigerungen.

Eine Bewertungsgrundlage, die auch viele Gemeinde- und Stadtkassen in der Metropolregion zukünftig mehr belasten wird. So bestätigt uns der Ladenburger Bürgermeister Rainer Ziegler, dass die Rundfunkgebühr für die Gemeinde Ladenburg bisher bei etwa 2.000 Euro im Monat lag, in Zukunft aber deutlich teurer erwartet wird.

Man habe derzeit hinsichtlich der Höhe jedoch noch Klärungsbedarf mit der Gebühreneinzugsbehörde und warte auf Antwort auf die gestellten Anfragen. Die Gemeinde stehe außerdem mit den kommunalen Landesverbänden DSTGB und dem Deutschen Städtetag in Verbindung.

Über Maßnahmen werden wir gegebenenfalls nach Beendigung der noch laufenden Verhandlungen und nach Abstimmung mit den Verbänden nachdenken,

so BĂĽrgermeister Ziegler.

Ähnlich die Erwartungen in der Gemeinde Hirschberg. Hier erwartet die Gemeindeverwaltung eine Erhöhung von 1.655 Euro auf 1.940 Euro monatlich. Eine Steigerung von 17 Prozent mehr für den Rundfunkbeitrag.

Beitrag der Stadt Mannheim verdoppelt sich

Hart trifft es auch die Stadt Mannheim. Der bisherige Betrag von 2.700 Euro monatlicher Gebühr, wird nach Schätzungen der Stadtverwaltung um 3.000 Euro zusätzlich ansteigen, also 5.700 Euro im Monat, was einer Steigerung von rund 210 Prozent entspricht. Sicher sei man noch nicht, der erste Gebührenbescheid noch auf sich warten lasse. Einsparungsmöglichkeiten sieht die Stadt allerdings keine:

Organisationseinheiten, welche dem gleichen Zweck dienen, können sofern diese sich in einen Gebäude befinden, zu einer Betriebsstätte zusammengefasst werden. So könnten z.B. Gebühren gespart werden. Diese und viele andere Einsparmöglichkeiten hat die Stadt Mannheim ausgeschöpft.

Auch die Stadt Mannheim steht in engem Kontakt mit dem Städtetag Baden-Württemberg, der in der Angelegenheit bereits aktiv geworden ist.

Besser weg kommt da die Stadtkasse im hessischen Viernheim. Mit einer bisherigen vierteljährlichen Rundfunkgebühr von 315,24 Euro ist die Stadt relativ günstig dabei. In Zukunft werden es aber wohl trotzdem über 400 Euro Mehrkosten im Jahr, dank einer neu berechneten Rundfunkgebühr von geschätzten 419,45 Euro pro Quartal.

Weniger GebĂĽhren bleiben die Ausnahme

In Heddesheim hat man schon Gewissheit. Die Gemeinde hat bereits die erste Rundfunkbeitragsrechnung erhalten und kommt gĂĽnstiger weg als vor der Reform:

In der Abrechnung wurde deutlich, dass der monatliche Beitrag fĂĽr die Gemeinde im Vergleich zum alten Modell leicht gesunken ist.

Da wird Heddesheim aber wohl eine Ausnahme sein. Obwohl die Gemeinde mit rund 11.5000 Einwohner so groß ist wie die benachbarte Stadt Ladenburg, unterscheiden sich die Rundfunkgebühren erheblich. Grund dafür ist die Anzahl der Betriebsstätten. Dazu gehören auch Bildungseinrichtungen, wie Schulen oder Kindergärten.

So muss Heddesheim mit insgesamt nur drei Schulen einen deutlich kleineren Beitrag leisten, als Ladenburg mit neun Schulen. Anträge auf einer Befreiung solcher Bildungs- und Jugendeinrichtungen werden derzeit vielerorts noch geprüft und lassen ein endgültiges Ergebniss offen.

Definition „Betriebsstätte“ gibt Anlass zur Diskussion

In Sachen Betriebsstätten-Definition gibt es ohnhin noch erheblichen Klärungsbedarf. Viele der Gemeinden, befinden sich auch deshalb noch in Verhandlungen mit der Gebühreneinzugszentrale. Nach Auffassung dieser ist beispielsweise die Volkshochschule (VHS) eine eigene Betriebsstätte, viele Kommunen sehen das allerdings anders, insbesondere wenn diese im Rathaus untergebracht ist.

Der Vater des neuen Modells, Ex-Verfassungsrichter Paul Kirchhof, lobt seine Idee im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung trotzdem:

Ich habe gemeinsam mit den Rundfunkanstalten ein verfassungsrechtlich zulässiges und praktisch gebotenes Finanzierungssystem entwickelt. Wir haben das Ziel erreicht, einen einfachen, plausiblen Beitrag für alle Bürger zu schaffen.

Wie sich dieses Finanzierungssystem aber für Kommunen oder auch Unternehmen auswirkt, wurde wohl nicht ausreichend ausgewertet. Denn neben den Städten und Gemeinden nutzen auch die Unternehmer in Deutschland den Stimmungsschwung.

Grund dafür sind ebenfalls horrende Neuberechnungen des Rundfunkbeitrags. So soll die Drogeriekette dm etwa 270 Prozent mehr Gebühren zahlen als noch 2012. Der Einzehlhändler Rewe fürchtet gar eine Steigerung um 500 Prozent. Die Drogeriekette Rossmann droht aufgrund der Kostenexplosion sogar mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht.

Schwetzingen und Heidelberg haben noch keinen Ăśberblick

Es wird sich zeigen, ob die Rundfunkkommission gemeinsam mit der Ministerpräsidentenkonferenz noch einmal eine Nachjustierung der Gebührenberechnung für Städte und Gemeinden vornehmen. Fest steht, es wird einige Kommunen geben, die mit einem deutlichen Loch in ihrer Haushaltskasse aus der Gebührenreform herausgehen.

Einige Städte in der Metropolregion lassen die womöglich „teure Ăśberraschung“ der RundfunkgebĂĽhrenreform aber auch einfach auf sich zu kommen. Manche haben sich noch nicht ausreichend mit dem Thema auseinandergesetzt, so auch die Stadt Schwetzingen. Hier warte man mit Prognosen bis der erste GebĂĽhrenbescheid eintrifft. Die Berechnungsgrundlage sei derzeit einfach noch zu unklar, um Zahlen zu nennen. In Ludwigshafen weiĂź man nichts genaues, weil die frĂĽhere GEZ-GebĂĽhr dezentral aus den Budgets der Verwaltungsbereiche gezahlt worden ist.

Ähnlich ist es in Heidelberg. Das Problem hier: Es fehlt der Überblick. Die Betriebsstättten hatten bisher eigenständig mit der Gebührenzentrale abgerechnet.

Derzeit hat aber noch niemand bei der Stadtverwaltung alle Einzelposten zusammengestellt, um zu errechnen wie hoch der neue Gesamtbetrag ausfallen könnte,

erklärte Dr. Bert-Olaf Rieck vom Amt für Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Heidelberg.

 

Interview zur Fanpage der Stadt Weinheim

„Wir sind eine Kommunikationsplattform, ein soziales Netzwerk – keine EinbahnstraĂźe!“

Weinheim, 19. Oktober 2012. (red/cm) Zahlreiche Städte und Gemeinden in Baden-WĂĽrttemberg betreiben eine eigene Facebook-Fanseite. Auch die Stadt Weinheim. Da es in der Vergangenheit auch zu „ZensurvorwĂĽrfen“ auf deren Facebook-Seite kam, haben wir mit dem Pressesprecher der Stadt Weinheim ĂĽber das Konzept, Ziele und Richtlinien der städtischen Facebook-Fanseite gesprochen.

Von Christian MĂĽhlbauer

Herr Kern, die Stadt Weinheim betreibt seit einiger Zeit eine Facebook-Präsenz. Wann fiel die Entscheidung dafür und nach welchen Kriterien fiel der Aufbau der Seite aus?

Roland Kern: Die Entscheidung fiel vor etwa drei Jahren. Als Journalist und Pressesprecher beschäftigte ich mich naturgemäß mit dem Medienverhalten der Gesellschaft. Und in der täglichen Pressearbeit spürte ich immer mehr, dass ich über die klassische Pressearbeit, die sich überwiegend an Zeitungen richtet, immer mehr Menschen nicht mehr erreichen kann, weil diese traditionellen Medien dort nicht gegenwärtig sind.

Roland Kern ist Pressesprecher der Stadt Weinheim. Mit 5.300 Fans spielt die Facebook-Seite der Stadt in der ersten Liga kommunaler Auftritte in Social Media. Foto: Stadt Weinheim

Es gibt Altersgruppen, die lesen keine oder nur wenig Zeitung. Als Pressesprecher muss man heute die Kanäle bespielen, die sich einem bieten. Ich hatte das Glück, mich in Weinheim von Anfang an auf einen professionellen Social Media-Berater, Marco Ripanti, verlassen zu können.

Er hatte die Seite schon lange bevor Pressestellen auf den Trichter kamen, gegründet. Er hat sie uns übergeben, aber er steht nach wie vor an meiner Seite – und macht das ehrenamtlich, ich sage immer „als bekennender Weinheimer“. Ein Glücksfall.

Interesse wecken – Information anbieten

Der Betrieb einer solchen Seite braucht sicherlich Ressourcen. Wer arbeitet gegenwärtig an der Seite mit oder verfügt die Stadt sogar über einen Social Media Redakteur?

Kern: Nein, die Stadt bewältigt das mit eigenen „Bordmitteln“. Wir haben ein Facebook-Team gegründet, in dem ich große Unterstützung vom Kulturbüro und vom Stadt- und Tourismusmarketing finde. Aber natürlich ist der Aufwand groß.

Mein Facebook-Admin-Tag beginnt morgens um 7 Uhr und endet, wenn ich ins Bett gehe – auch am Wochenende. Eine kommunale Facebook-Seite darf nie lange unmoderiert bleiben, sonst kann was schiefgehen.

Welches Konzept steckt hinter dem Angebot? Welche Ziele hat man sich gesteckt?

Kern: Das Konzept war anfangs sehr stark auf Stadt- und Veranstaltungsmarketing ausgerichtet. Wir wollen immer noch Menschen auf Weinheim und seine Attraktionen aufmerksam machen und dafĂĽr begeistern. Das ist ein Schwerpunkt geblieben. Mit mittlerweile rund 5300 Fans hat sich die Aufgabe allerdings erweitert; es geht jetzt noch mehr um die direkte Kommunikation mit den BĂĽrgern der Stadt.

Sie melden sich eifrig, um Beschwerden, Tipps und Anregungen loszuwerden. Das erhöht den Reiz – aber auch den Aufwand. Aber wir leisten ihn gerne. Eine unkompliziertere Bürgerbeteiligung gibt es im Moment nicht. Wir versuchen, die Seite täglich zu erneuern, auch um möglichst viel Interaktion zu generieren.

Unsere Seite wird mit Leben erweckt unter im Wesentlichen drei Aspekten: Interaktivität, Originalität und Aktualität. Bis jetzt klappt das gut. Im neuesten Pluragraph-Ranking liegen wir in Baden-Württemberg ziemlich weit vorne. Siehe: https://pluragraph.de/categories/baden-wuerttemberg

Wir haben Richtlinien, keine Zensur

Im Zuge des jĂĽngsten Zensurvorwurfs stellt sich die Frage, nach welchen inhaltlichen Kriterien auf der Seite gearbeitet wird. Gibt es redaktionelle Richtlinien? Wann wird ein Beitrag beispielsweise nicht freigeschaltet? Welche Links sind erlaubt?

Kern: Die „Zensurvorwürfe“ haben sich schon am nächsten Tag in Wohlgefallen aufgelöst, das wissen Sie. Es gibt redaktionelle Richtlinien, die für jeden transparent in einem Impressum erläutert sind. Die Posts und Kommentare müssen den Regeln des anständigen Miteinanders entsprechen und in Form, Länge und Niveau für die Community zumutbar sein.

Wir löschen so gut wie nie Kommentare, außer wenn einer gar nicht zumutbar ist. Die meisten unserer „Fans“ pflegen im Allgemeinen eine Kommunikation auf einem erfreulich hohen Niveau. Flegeleien, Frechheiten oder andere niveaulose Auslassungen haben da definitiv nichts zu suchen.

Ich fühle mich da gegenüber der Community auch verpflichtet. Ein Facebook-Administrator ist nach meiner Erfahrung als Moderator mit Fingerspitzengefühl gefragt. Aber ich kann Sie beruhigen, in jetzt fast drei Jahren Facebook mussten wir bislang etwa ein halbes Dutzen Kommentare löschen, mehr nicht.

Wie sieht das Selbstverständnis beim Betrieb der Seite aus. Ist es ein Sprachorgan der Stadtverwaltung oder des Gemeinderats?

Kern: Aus den Antworten zum Konzept – Stadtmarketing und direkte Bürgerkommunikation – sehen Sie, dass sich die Seite im Wesentlichen auf die Aktivitäten der Stadtverwaltung und ihrer Partner konzentriert – und das in möglichst direkter Interaktion mit den Bürgern.

Aber wir klammern die Kommunalpolitik nicht aus; schlieĂźlich betrifft sie viele Menschen sehr direkt. Ich poste ja auch neueste Nachrichten aus Gemeinderatssitzungen. Einige Mitglieder des Gemeinderates sind Fans unserer Seite; sie sind als Mitglieder der Community herzlich eingeladen, die Kommunikation zu bereichern.

Meistens tun sie das auch. Allerdings sind sie gleichberechtigt zu allen anderen Community-Mitgliedern und an die Regeln gebunden. Wie das Admin-Team übrigens auch. Allerdings habe ich ein Problem mit dem Wort „Sprachorgan“. Das ist eine Facebook-Seite mitnichten.

Im Web 2.0 gibt es kein Sprachorgan! Wir sind eine Kommunikationsplattform, ein Soziales Netzwerk – keine Einbahnstraße!

Facebook-Fanseiten sind ein Mittel zum Dialog. Aber gerade deshalb eben nicht immer gern gesehen, weil sich die Kommunikation schwerlich kontrollieren lässt und die Stadt oder ihre Mitarbeiter auch verbal attackiert werden können. Wie stehen die städtischen Mitarbeiter zum Angebot? Gibt es Vorbehalte?

Kern: Die gibt es sicher, und die respektiere ich auch. Aber eine moderne Kommune, die modern kommunizieren will, kommt an dem Medium eben nicht mehr vorbei. Wir wollen auch nicht kontrollieren, sondern moderieren, das entspricht dem Medium viel eher.

Und das Gegenteil stimmt: Wenn unsere Mitarbeiter verbal attackiert werden, können wir sie schützen. Wenn wir nicht bei Facebook aktiv wären, könnten wir es nicht. Ich könnte eine Vielzahl von Beispielen nennen, bei der wir „Attacken“ auf die Stadtverwaltung mit Argumenten und Sachlichkeit umdrehen konnten.

Der Zeitaufwand ist beträchtlich

Wie sehen Sie selbst den Aufwand: Spart der Betrieb Zeit & Geld fĂĽr die Stadt und bietet Vorteile? Oder ist es nur ein nebenher laufendes Projekt? Welcher Zeitaufwand steckt fĂĽr Sie dahinter?

Kern: Die Vorteile liegen auf der Hand – ich habe sie erläutert. Geld spart Facebook nicht, aber es kostet auch keines – und das bei einer deutlich verbesserten Kommunikation. Der Zeitaufwand ist beträchtlich, wenn man es gut machen will. Meine reguläre Arbeitszeit reicht dafür schon eine Weile nicht mehr aus.

NatĂĽrlich sehen auch die BĂĽrger die Seite. Wie sieht das Feedback hier aus? Betrachten es diese als zusätzliches Informationsangebot oder eher als „Sprachorgan der Stadt“?

Kern: Zum Begriff „Sprachorgan“ habe ich mich ja schon geäußert. Die Bürger schätzen die Seite außerordentlich, was sich ja schon an der außergewöhnlich hohen Zahl der „Likes“ festmachen lässt. Es wird zu Recht erwartet, dass eine Stadt mitmacht.

Wir können das Rad nicht zurückdrehen. Neulich hatte ein Bürger eine Anfrage, ich hab’ sie abends um 22 Uhr noch gesehen, kannte mich in dem Thema aus und habe gleich geantwortet. Am nächsten Morgen kam die Rückmeldung: „Sensationell!“ Das tut gut.

Zukunft Partnernetzwerk

Dürfen Gemeinderäte auch außerhalb der normalen Richtlinien Beiträge kommentieren, oder werden diese ebenso moderiert?

Kern: Gemeinderäte sind auch ganz normale Menschen und Bürger dieser Stadt. Sie dürfen genau das Gleiche wie alle anderen auch. Ich würde sagen, eher ein bisschen mehr.

Wie sieht die Zukunft der Facebook-Fanseite der Stadt Weinheim aus? Planen Sie Veränderungen für die Zukunft?

Kern: Im Moment sind wir ganz gut aufgestellt, und Facebook selbst stellt uns immer neue Aufgaben, die wir zu lösen versuchen. Das ist spannend genug. Wir beobachten natürlich auch mit Interesse andere Soziale Medien. Spannend wird es auch, Seiten von Partnern aus der Stadt sinnvoll einzubinden, so dass alles etwas davon haben.

Weinheim geht voraus

Stichwort Zukunft: Wie stehen andere Städte und Gemeinden zu der doch sehr erfolgreichen Fanpage der Stadt Weinheim. Sucht man hier den Erfahrungsaustausch oder steht man dem kritisch gegenüber?

Kern: Nein, das ist sehr kollegial. Wir sind stolz darauf, in der Region als „Best practice“ zu gelten. Die Kollegen aus Bensheim waren schon früh da, um uns über die Schulter zu schauen.

Wir sind gleich Mitglied geworden in der AG Soziale Medien des Städtetages Baden-Württemberg, und wir haben jetzt erst bei der Tagung der Presseamtsleiter bei dem Thema mitgeredet. Der Austausch ist immer sehr befruchtend. Die Kommunen machen sich auf, Weinheim gehört zu denen, die vorausgehen.

 

Anm. d. Red.: Unser Mitarbeiter Christian MĂĽhlbauer studiert Ressortjournalismus an der FH Ansbach. Ende 2010 hat er bei uns ein Praktikum gemacht und arbeitet seitdem vor Ort oder aus der Ferne unserer Redaktion zu. Seine Fachgebiete sind Internet und Recht.