Sonntag, 08. Dezember 2019

Polizeikontrolle auf der B3

Zuviel „getankt“ – Lappen weg

Weinheim, 02. September 2013. (red/pol) Mit fast zwei Promille Alkohol im Blut war am Samstagmorgen ein VW-Fahrer auf der B3 unterwegs, als er gegen 05:30 Uhr von einer Streife des Polizeireviers Weinheim kontrolliert wurde. [Weiterlesen…]

Verkehrsbehinderungen wegen Suche nach Straftätern

Schwerpunktkontrolle der Polizei

Mannheim/Rhein-Neckar, 18. M√§rz 2013. (red) Die Polizei Mannheim hat heute im Rahmen von Schwerpunktkontrollen f√ľr ordentliche Verkehrsbehinderungen gesorgt. Auf der B36 und B38 wurden zwei Kontrollstellen eingerichtet und Fahrzeuginsassen kontrolliert. Nach unseren Informationen waren unter den weit √ľber 100 beteiligten Polizisten viele Auszubildende, die eine solche Kontrolle im Live-Einsatz √ľben sollten. [Weiterlesen…]

VG Karlsruhe verbietet der Stadt Pforzheim Internetveröffentlichung

Kippt der Lebensmittelpranger?

Das Landratsamt Rhein-Neckar informiert nach wie vor √ľber die Ergebnisse von Lebensmittelkontrollen im Kreis. (Quelle: Rhein-Neckar-Kreis.de)

 

Rhein-Neckar, 18. Dezember 2012. (red/pro/aw) Das Verwaltungsgericht (VG) Karlsruhe hat der Stadt Pforzheim untersagt, Hygienem√§ngel in einer Gastst√§tte „an den Pranger zu stellen“. Das Urteil sorgt bundesweit f√ľr Diskussionen in Landrats√§mtern, Gemeinden und der Lebensmittelbranche. Die Karlsruher Verwaltungsrichter k√∂nnen im Urteil nicht erkennen, dass die Betreiber genannt werden m√ľssen.¬†

Der „Lebensmittelpranger“ wurde zum 01. September 2012, mit einer Gesetzes√§nderung des Lebensmittel-, Bedarfsgegenst√§nde- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB), eingef√ľhrt. Und das Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis hat prompt im Oktober zwei Betriebe in Schriesheim und Heiligkreuzsteinach auf die Prangerliste gesetzt und diese im Internet ver√∂ffentlicht. Das „Urteil“: „Ekelerregende Herstellungsverfahren“, wie das Schriesheimblog am 22. Oktober berichtete.

Auch die Stadt Pforzheim wollte einen gro√üen Gastronomiebetrieb entsprechend anprangern. Das Verfahren l√§uft so: Stellen Lebensmittelkontrolleure erhebliche M√§ngel fest, k√∂nnen diese Betriebe sofort auf die Liste nehmen oder bei wiederholten Verst√∂√üen, wenn keine Abhilfe geschaffen wird. Dann wird der Betrieb informiert und hat eine Woche Zeit Beschwerde einzulegen. Die Gro√ügastronomie im Gebiet Pforzheim hatte damit Erfolg. Die Richter sehen im Gesetzestext eine Begr√ľndung f√ľr die Namensnennung in diesem Fall nicht gegeben.

„Angesichts erheblicher Zweifel…“

In einer Pressemitteilung vom 13. November 2012 begr√ľndete das Verwaltungsgericht Karlsruhe das Urteil wie folgt:

„Der Wortlaut des Gesetzes spreche daf√ľr, dass die Beh√∂rde nur zur Herausgabe einer sogenannten Produktwarnung erm√§chtigt werde, also zur Information √ľber ein konkretes Lebensmittel, das unter Versto√ü gegen lebensmittelrechtliche Vorschriften hergestellt, behandelt oder in den Verkehr gelangt sei. Dass die Vorschrift √ľber ihren Wortlaut hinaus die Pflicht der Beh√∂rden begr√ľnde, die √Ėffentlichkeit generell √ľber hygienische M√§ngel in Betrieben zu informieren, die Lebensmittel verarbeiteten und/oder in den Verkehr br√§chten, lasse sich auch der amtlichen Begr√ľndung des Gesetzes nicht entnehmen.

Angesichts der erheblichen Zweifel an der Rechtm√§√üigkeit der geplanten Ver√∂ffentlichung √ľberwiege das Interesse des Gastst√§ttenbetreibers, hiervon vorl√§ufig verschont zu bleiben. Dies gelte umso mehr, als in der Zwischenzeit die Einhaltung der Hygienevorschriften in dieser Gastst√§tte sichergestellt sei, eine Ver√∂ffentlichung deshalb zum Schutz der Verbraucher nicht unerl√§sslich sei.“

Die Stadt Pforzheim hat aufgrund der Entscheidung des VG Karlsruhe derzeit keine Bekanntmachungen √ľber Lebensmittelkontrollen ver√∂ffentlicht. Wie das Rechtsamt der Stadt Pforzheim gegen√ľber Rheinneckarblog.de best√§tigte, sei dagegen aber beim Verwaltungsgerichtshof in Mannheim Beschwerde eingereicht worden. Weitere Details k√∂nne man derzeit allerdings noch nicht kommunizieren, hei√üt es. Hierzu soll es in den n√§chsten Tagen weitere Informationen geben.¬† (Anm. d. Red: Wir berichten weiter.)

Möglicherweise ist der Lebensmittelpranger bald wieder Geschichte, sollten die Gerichtshöfe den Entscheidungen der Verwaltungsgerichte folgen.

Könnte der Pranger kippen?

„Ausgeschlossen ist das nicht“, sagt Pressesprecher Berno M√ľller vom Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis. Hier sei aber noch kein edg√ľltiger Knopf dran.

Denn Verwaltungsgerichte in Oldenburg, Regensburg und Trier hatten zuvor in Sachen Internetver√∂ffentlichung von Kontrollergebnissen ebenfalls entschieden. Gemeinsamer Tenor: „Grundrechts- und Europarechtskonformit√§t“ m√ľssen eingehalten werden. Insbesondere wurde auf die „Verpflichtung zur Angabe des betroffenen Lebensmittels“ hingewiesen.

Das VG Regensburg f√ľhrte aus, dass die Ver√∂ffentlichung von Verst√∂√üen nur ‚Äěunter Nennung des Lebensmittels‚Äú gerechtfertigt sei. Es m√ľsse ersichtlich gemacht werden, welche Lebensmittel von etwaigen Verst√∂√üen betroffen sind.

Bis etwas anderes beschlossen wird, verfährt das Veterinäramt im Rhein-Neckar-Kreis wie bisher. Die Veröffentlichung von Kontrollergebnissen sei nach Anweisung des Ministeriums nach wie vor legitim.

Solange wir nichts anderes hören, bleibt das so,

best√§tigt der zust√§ndige Mitarbeiter Rudi Wolf. Insgesamt f√ľnf Betriebe wurden seit dem 01. September 2012 auf den Listen des Landratsamts angeprangert. Darunter, neben den zwei zu Beginn genannten Gastro-Betrieben, auch die B√§ckerei Baskent in Leimen sowie die Metzgereien Lingenfelder in Neulu√üheim und K√∂hler in Altlu√üheim. In allen f√ľnf F√§llen wurden die M√§ngel bereits beseitigt. Diese Information kann der Liste ebenfalls entnommen werden. √Ėffentlich bleibt sie dennoch – in Baden-W√ľrttemberg bis zu einem Jahr.

Römerloch

Fahrerin hatte 1,6 Promille im Blut

Weinheim, 20. Oktober 2012. (red/pm) Am Freitagmorgen gegen 10 Uhr kontrollierte eine Streife des Polizeireviers Weinheim eine 50-j√§hrige Fahrerin eines Pkw. Aufgrund von Alkoholgeruch wurde ein Test durchgef√ľhrt, der 1,6 Promille hervorbrachte.

Information des Polizeipräsidiums Mannheim:

„Deutlich unter Alkoholeinwirkung stand eine 50-j√§hrige Fahrzeugf√ľhrerin, die am Freitagmorgen gegen 10.00 Uhr von einer Streife des Polizeireviers Weinheim im R√∂merloch angehalten wurde. Die Frau war mit ihrem Ford Fiesta einer allgemeinen Verkehrskontrolle unterzogen worden, bei der die Beamten deutlichen Alkoholgeruch feststellten. Das Ergebnis waren rund 1,6 Promille. Der Frau wurde auf dem Polizeirevier Weinheim eine Blutprobe entnommen. Au√üerdem musste sie ihren F√ľhrerschein abgeben.“

Wegen √ľberh√∂hter Geschwindigkeit angehalten

Golf-Fahrer hatte fast 2 Promille intus

Weinheim, 24. Juni 2012. (red/pm) Am heutigen Sonntagmorgen fiel Polizeibeamten ein Golf-Fahrer auf, der zu schnell unterwegs war. Bei der anschließenden Kontrolle stellten die Beamten einen Alkoholwert von fast 2 Promille fest.

Information der Polizei Heidelberg:

„Weil ein 33-j√§hriger Golf-Fahrer am Sonntagmorgen gegen 02.30 Uhr zu schnell unterwegs war und beim Abbiegen von der Kurt-Schumacher-Stra√üe in die Pappelallee beinahe den gegen√ľberliegenden Bordstein ber√ľhrt hatte, wurde der Fahrer von einer Polizeistreife kontrolliert. Die Beamten stellten fest, dass der Lenker 1,98 Promille intus hatte. Daher folgten die obligatorische Blutentnahme und Sicherstellung des F√ľhrerschein“

1,1 Promille - F√ľhrerschein weg

Alkoholisierter Autofahrer versucht zu fl√ľchten

Weinheim, 25. Februar 2012. (red/pol) „Am Samstagmorgen, gegen 03:00 Uhr, sollte ein 19-j√§hriger Pkw-Fahrer in der Bergstra√üe einer Kontrolle unterzogen werden. Beim Erkennen des Streifenwagens gab der 19-J√§hrige Gas und fuhr mit √ľberh√∂hter Geschwindigkeit davon.

Nachdem er entgegen der Fahrtrichtung(Einbahnstra√üe) durch die Gutleuthausstra√üe gefahren war, stellte er seinen Wagen in der Hebelstra√üe ab und wollte sich zu Fu√ü entfernen. Bei seiner Kontrolle stellte sich heraus, dass der Mann deutlich alkoholisiert war. Nachdem ein Alkoholtest einen Wert von √ľber 1,1 Promille angezeigt hatte, musste der Fahrer auf dem Revier in Weinheim eine Blutprobe und seinen F√ľhrerschein abgeben.“

Alkoholisierter Paketbote

Weinheim, 15. Januar 2012. (red/pol) Ein Paketbote versuchte, sich einer Kontrolle zu entziehen. Weil der Mann 1,36 Promille hatte, braucht er wohl einen neuen Job.

Information der Polizei:

„Als Beamte des Polizeireviers Weinheim am Sonntag um 02.40 Uhr an der N√∂rdlichen Bergstra√üe eine Verkehrskontrolle durchf√ľhrten, passierte ein Mercedes Sprinter eines Paketdienstes mit stark √ľberh√∂hter Geschwindigkeit die Kontrollstelle.

Dem Fahrzeug wurde gefolgt und schlie√ülich konnte es in der Gartenstra√üe eingeholt werden. Der Grund f√ľr die Geschwindigkeits√ľbertretung war schnell gefunden: der Fahrer hatte 1,36 Promille, weshalb er nun wegen Trunkenheit im Stra√üenverkehr zur Anzeige gelangt. „

Dramatische Zunahme von Unfällen mit Radfahrer-Beteiligung


Unfälle mit Radfahrerbeteiligung sind dramatisch gestiegen - hier geriet vor kurzem ein Radfahrer in Heddesheim unter ein Auto. Archivbild

Rhein-Neckar, 19. Juli 2011. (red/pm) Im Rhein-Neckar-Kreis ereigneten sich in den ersten f√ľnf Monaten des laufenden Jahres 171 Unf√§lle an den Radfahrer beteiligt waren, dies sind 67 Unf√§lle bzw. fast zwei Drittel mehr als im Vorjahreszeitraum. 144 Radler wurden dabei verletzt, davon zogen sich 23 Radfahrer schwere Verletzungen zu. Dies entspricht einem Zuwachs von √ľber 75 %, 2010 waren es noch 82 Verletzte, davon 15 mit schweren Verletzungen. W√§hrend im Vorjahreszeitraum kein Radler t√∂dlich verletzt wurde, mussten in diesem Jahr zwei Radfahrer ihr Leben bei Unf√§llen lassen. Es wird verst√§rkte Kontrollen geben.

Information des Polizeipräsidiums Heidelberg:

Schwer verletzt wurde ein Fahrradfahrer bei einem Verkehrsunfall in der N√§he der Kl√§ranlage. Der 36-j√§hrige Mann fuhr mit seinem Trekking-Bike auf einen Feldweg und √ľbersah hierbei an einer Kreuzung ein von rechts kommendes Auto. Da er nicht mehr anhalten konnte, kam es zum Unfall. Dabei erlitt der Radfahrer schwere Verletzungen: Der Notarzt ging zun√§chst von Lebensgefahr aus, nach der Untersuchung in einer Klinik bestand diese zum Gl√ľck nicht mehr. Die Autofahrerin wurde bei dem Unfall leicht verletzt. Es entstand Sachschaden in H√∂he von ca. 6000,- Euro

So oder ähnlich lauten die zahlreichen Pressemeldungen seit Beginn dieses Jahres auch im Rhein-Neckar-Kreis. Und bei der Auswertung der Verkehrsplaner der Polizei musste ein drastischer Anstieg der Unfallzahlen auf den Straßen des Landkreises registriert werden.

Anstieg der Unfallzahlen und der damit verbundenen Folgen:

Im Rhein-Neckar-Kreis ereigneten sich in den ersten f√ľnf Monaten des laufenden Jahres 171 Unf√§lle an den Radfahrer beteiligt waren, dies sind 67 Unf√§lle bzw. fast zwei Drittel mehr als im Vorjahreszeitraum. 144 Radler wurden dabei verletzt, davon zogen sich 23 Radfahrer schwere Verletzungen zu. Dies entspricht einem Zuwachs von √ľber 75 %, 2010 waren es noch 82 Verletzte, davon 15 mit schweren Verletzungen. W√§hrend im Vorjahreszeitraum kein Radler t√∂dlich verletzt wurde, mussten in diesem Jahr zwei Radfahrer ihr Leben bei Unf√§llen lassen.

Unfallschwerpunkte im Rhein-Neckar-Kreis:

Bei der Feinauswertung der Radfahrerunfälle auf den Straßen des Kreises kristallisierten sich folgende örtliche Schwerpunkte heraus, bei denen die Unfälle in diesem Jahr kräftig anstiegen:

Bereich Schwetzingen/Hockenheim:–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬† (Zahlen im Klammern Vorjahreswerte)

Schwetzingen:-¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬† 20 (17) Unf√§lle /16 (10) Leichtverletzte / 3 (1) Schwerverletzte
Oftersheim:-¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬† –¬† 7 ( 0) Unf√§lle /-¬†–¬† 3 Leichtverletzte / 3 Schwerverletzte
Ketsch:-¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬† 10 ( 4) Unf√§lle /-¬†–¬† 8 (1) Leichtverletzte /1 (2) Schwerverletzte
Eppelheim:-¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬† –¬† 9 ( 2) Unf√§lle /-¬†–¬† 7 (1) Leichtverletzte /0 (1) Schwerverletzter
Hockenheim:-¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬† 12 (10) Unf√§lle / 10 (7) Leichtverletzte /2 (2) Schwerverletzte

Bereich Weinheim/Bergstraße:
Weinheim: –¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬† 21 (12) Unf√§lle/ 18 (8) Leichtverletzte/2 (3) Schwerverletzte
Schriesheim:-¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬† –¬† 9 ( 3) Unf√§lle/-¬†–¬† 3 (2) Leichtverletzte

Bereich Wiesloch/S√ľdlicher Rhein-Neckar-Kreis

Walldorf:-¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬† 15 ( 1) Unf√§lle/-¬†–¬† 8 (1) Leichtverletzte /2 (0) Schwerverletzte
Wiesloch:-¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬† 14 (14) Unf√§lle/ 10 (10) Leichtverletzte /1 (1) Schwerverletzter
Leimen:-¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬† 10 ( 3) Unf√§lle/-¬†–¬† 8 (2) Leichtverletzte /1 (0) Schwerverletzter

Bereich Sinsheim:
Sinsheim:-¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬†–¬† 9 ( 1) Unf√§lle/-¬†–¬† 6 (0) Leichtverletzte /1 (0) Schwerverletzter

Radfahrer und die Straßenverkehrsordnung!

Aber auch die Verkehrsmoral – in diesem Fall die Einhaltung der Stra√üenverkehrsordnung – mancher Radler l√§sst schwer zu w√ľnschen √ľbrig. Unzul√§ssiges Befahren von Gehwegen, auf denen Radfahrer √ľber einem Alter von 10 Jahren grunds√§tzlich nichts zu suchen haben, dazu h√§ufig deutlich schneller als Schrittgeschwindigkeit. Benutzung vorhandener Radwege, gleichg√ľltig in welche Richtung dieser frei gegeben ist. Gefahren wird munter in beide Richtungen, oftmals eben auch hier mit hoher Geschwindigkeit. Der Autofahrer, der sich aus einer untergeordneten Stra√üe oder einer Einfahrt in den flie√üenden Verkehr hinein tastet, orientiert sich in der Regel nach links. Ein verbotswidrig von rechts kommender Radfahrer wird normalerweise √ľbersehen. Kommt es zum Crash, ist aber auch der Autofahrer der Dumme: die Rechtsprechung schreibt ihm eine Teilschuld zu!

Dass eine funktionierende Beleuchtung am Fahrrad Pflicht ist, ist wohl den wenigsten Radfahrern bewusst, obwohl sie mit dem Verzicht auf Beleuchtung bei Nacht ein tödliches Risiko eingehen.

Ohnehin wird dieses eigene Risiko, das mit der Missachtung geltender Verkehrsregeln einhergeht, stark untersch√§tzt. Kaum ein Unfall geht ohne Blessuren ab – bei einem Zusammensto√ü oder Sturz ist der Radfahrer in der Regel ungesch√ľtzt. Zwar keine Pflicht, aber √ľberaus sinnvoll ist das Tragen eines Fahrradhelmes, dadurch k√∂nnten bei vielen Unf√§llen schwerwiegende Kopfverletzungen-¬† verhindert werden.-¬†–¬†

Intensive Verkehrskontrollen

Deshalb werden alle Polizeireviere im Rhein-Neckar-Kreis √ľber die Sommermonate intensive Verkehrskontrollen zum Schutz, aber auch zur √úberwachung des Radfahrverkehrs durchf√ľhren.

Das bedeutet, dass vor allem zum Schutz der Fu√üg√§nger gezielt das unzul√§ssige Befahren von Gehwegen und Fu√üg√§ngerzonen sowie das Fahren auf Radwegen in die Gegenrichtung √ľberwacht werden wird. Insbesondere √§ltere Mitb√ľrger und Eltern von Kleinkindern f√ľhlen sich auf ihren Gehwegen Radfahrern oftmals schutzlos ausgeliefert.

Zum Schutz der Radfahrer werden Kraftfahrzeugf√ľhrer verst√§rkt in ihrem Verhalten beim Rechtsabbiegen gegen√ľber parallel fahrenden Radfahrern √ľberpr√ľft.

Kontrollen werden √ľberwiegend dort stattfinden, wo es in der Vergangenheit vermehrt zu Verkehrsunf√§llen mit Radfahrerbeteiligung gekommen ist bzw. dort, wo in der t√§glichen Verkehrs√ľberwachung auff√§llig viele dieser Verst√∂√üe festgestellt wurden.

Vor kurzem kam es in Heddesheim zu einem dramatischen Unfall, den wir im Bild dokumentiert haben.

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