Mittwoch, 20. Juni 2018

Durchbruch in Wittenberg

2.200 Menschen eingeschlossen

Rhein-Neckar, 07. Juni 2013. (red/pm) Heute um 01:00 Uhr morgens wurden insgesamt 22 Helfer des DLRG-Wasserrettungszug zum Katastropheneinsatz nach Wittenberg geschickt. Offensichtlich sind dort 2.200 Menschen nach einem Durchbruch eingeschlossen. [Weiterlesen…]

VG Karlsruhe verbietet der Stadt Pforzheim Internetveröffentlichung

Kippt der Lebensmittelpranger?

Das Landratsamt Rhein-Neckar informiert nach wie vor ĂŒber die Ergebnisse von Lebensmittelkontrollen im Kreis. (Quelle: Rhein-Neckar-Kreis.de)

 

Rhein-Neckar, 18. Dezember 2012. (red/pro/aw) Das Verwaltungsgericht (VG) Karlsruhe hat der Stadt Pforzheim untersagt, HygienemĂ€ngel in einer GaststĂ€tte „an den Pranger zu stellen“. Das Urteil sorgt bundesweit fĂŒr Diskussionen in LandratsĂ€mtern, Gemeinden und der Lebensmittelbranche. Die Karlsruher Verwaltungsrichter können im Urteil nicht erkennen, dass die Betreiber genannt werden mĂŒssen. 

Der „Lebensmittelpranger“ wurde zum 01. September 2012, mit einer GesetzesĂ€nderung des Lebensmittel-, BedarfsgegenstĂ€nde- und Futtermittelgesetzbuches (LFGB), eingefĂŒhrt. Und das Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis hat prompt im Oktober zwei Betriebe in Schriesheim und Heiligkreuzsteinach auf die Prangerliste gesetzt und diese im Internet veröffentlicht. Das „Urteil“: „Ekelerregende Herstellungsverfahren“, wie das Schriesheimblog am 22. Oktober berichtete.

Auch die Stadt Pforzheim wollte einen großen Gastronomiebetrieb entsprechend anprangern. Das Verfahren lĂ€uft so: Stellen Lebensmittelkontrolleure erhebliche MĂ€ngel fest, können diese Betriebe sofort auf die Liste nehmen oder bei wiederholten VerstĂ¶ĂŸen, wenn keine Abhilfe geschaffen wird. Dann wird der Betrieb informiert und hat eine Woche Zeit Beschwerde einzulegen. Die Großgastronomie im Gebiet Pforzheim hatte damit Erfolg. Die Richter sehen im Gesetzestext eine BegrĂŒndung fĂŒr die Namensnennung in diesem Fall nicht gegeben.

„Angesichts erheblicher Zweifel…“

In einer Pressemitteilung vom 13. November 2012 begrĂŒndete das Verwaltungsgericht Karlsruhe das Urteil wie folgt:

„Der Wortlaut des Gesetzes spreche dafĂŒr, dass die Behörde nur zur Herausgabe einer sogenannten Produktwarnung ermĂ€chtigt werde, also zur Information ĂŒber ein konkretes Lebensmittel, das unter Verstoß gegen lebensmittelrechtliche Vorschriften hergestellt, behandelt oder in den Verkehr gelangt sei. Dass die Vorschrift ĂŒber ihren Wortlaut hinaus die Pflicht der Behörden begrĂŒnde, die Öffentlichkeit generell ĂŒber hygienische MĂ€ngel in Betrieben zu informieren, die Lebensmittel verarbeiteten und/oder in den Verkehr brĂ€chten, lasse sich auch der amtlichen BegrĂŒndung des Gesetzes nicht entnehmen.

Angesichts der erheblichen Zweifel an der RechtmĂ€ĂŸigkeit der geplanten Veröffentlichung ĂŒberwiege das Interesse des GaststĂ€ttenbetreibers, hiervon vorlĂ€ufig verschont zu bleiben. Dies gelte umso mehr, als in der Zwischenzeit die Einhaltung der Hygienevorschriften in dieser GaststĂ€tte sichergestellt sei, eine Veröffentlichung deshalb zum Schutz der Verbraucher nicht unerlĂ€sslich sei.“

Die Stadt Pforzheim hat aufgrund der Entscheidung des VG Karlsruhe derzeit keine Bekanntmachungen ĂŒber Lebensmittelkontrollen veröffentlicht. Wie das Rechtsamt der Stadt Pforzheim gegenĂŒber Rheinneckarblog.de bestĂ€tigte, sei dagegen aber beim Verwaltungsgerichtshof in Mannheim Beschwerde eingereicht worden. Weitere Details könne man derzeit allerdings noch nicht kommunizieren, heißt es. Hierzu soll es in den nĂ€chsten Tagen weitere Informationen geben.  (Anm. d. Red: Wir berichten weiter.)

Möglicherweise ist der Lebensmittelpranger bald wieder Geschichte, sollten die Gerichtshöfe den Entscheidungen der Verwaltungsgerichte folgen.

Könnte der Pranger kippen?

„Ausgeschlossen ist das nicht“, sagt Pressesprecher Berno MĂŒller vom Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis. Hier sei aber noch kein edgĂŒltiger Knopf dran.

Denn Verwaltungsgerichte in Oldenburg, Regensburg und Trier hatten zuvor in Sachen Internetveröffentlichung von Kontrollergebnissen ebenfalls entschieden. Gemeinsamer Tenor: „Grundrechts- und EuroparechtskonformitĂ€t“ mĂŒssen eingehalten werden. Insbesondere wurde auf die „Verpflichtung zur Angabe des betroffenen Lebensmittels“ hingewiesen.

Das VG Regensburg fĂŒhrte aus, dass die Veröffentlichung von VerstĂ¶ĂŸen nur „unter Nennung des Lebensmittels“ gerechtfertigt sei. Es mĂŒsse ersichtlich gemacht werden, welche Lebensmittel von etwaigen VerstĂ¶ĂŸen betroffen sind.

Bis etwas anderes beschlossen wird, verfÀhrt das VeterinÀramt im Rhein-Neckar-Kreis wie bisher. Die Veröffentlichung von Kontrollergebnissen sei nach Anweisung des Ministeriums nach wie vor legitim.

Solange wir nichts anderes hören, bleibt das so,

bestĂ€tigt der zustĂ€ndige Mitarbeiter Rudi Wolf. Insgesamt fĂŒnf Betriebe wurden seit dem 01. September 2012 auf den Listen des Landratsamts angeprangert. Darunter, neben den zwei zu Beginn genannten Gastro-Betrieben, auch die BĂ€ckerei Baskent in Leimen sowie die Metzgereien Lingenfelder in Neulußheim und Köhler in Altlußheim. In allen fĂŒnf FĂ€llen wurden die MĂ€ngel bereits beseitigt. Diese Information kann der Liste ebenfalls entnommen werden. Öffentlich bleibt sie dennoch – in Baden-WĂŒrttemberg bis zu einem Jahr.

Gewerbesteuer-Hebesatz um 20 Punkte abgelehnt

Keine Erhöhung der Gewerbesteuer in Weinheim

Weinheim, 25. Oktober 2012. (red/pm) Die Große Kreisstadt Weinheim bleibt ein unternehmerfreundlicher Wirtschaftsstandort. Die Mehrheit des Gemeinderates hat am Mittwoch die Ablehnung des Gewerbesteuer-Hebesatzes um 20 Punkte auf 370 Punkte abgelehnt.

Information der Stadt Weinheim:

„Mit einem Hebesatz von 350 Punkten liegt Weinheim im Vergleich zu den anderen Großen KreisstĂ€dten im Rhein-Neckar-Kreis am unteren Ende, gemeinsam mit Hockenheim. Sinsheim, Leimen, Wiesloch und Schwetzingen haben einen höheren Satz, die GroßstĂ€dte Mannheim und Heidelberg sowieso. Auch Weinheims hessische Nachbarstadt Heppenheim liegt mit 360 Prozentpunkten leicht darĂŒber. OberbĂŒrgermeister Heiner Bernhard betonte, dass die Stadt mehr auf Neuansiedlungen von Gewerbetreibenden abziele statt auf höhere Steuern. „Ich glaube“, so der OB, „dass wir mit einer niedrigeren Gewerbesteuer auf Dauer mehr Einnahmen haben als mit einer höheren“. Weinheim plant im Moment unter anderem ein großflĂ€chiges Gewerbegebiet an der Autobahn A5.“

RettungskrÀfte simulieren Strömungs- und Höhenrettungen

Die Osterflut von Weinheim

Rhein-Neckar, 10. April 2012. (red/pm) Am Wochenende retteten Mitglieder von DLRG, Feuerwehren, Bergwacht und THW Menschen aus Autos im Wasser, verunfallte Kanuten aus der Weschnitz, seilten verunglĂŒckte Opfer ab – die vier Tage lange Übung der Rettungsspezialisten simulierte sehr reale Unfallszenarien. Die rund 30 EinsatzkrĂ€fte aus dem ganzen Bundesgebiet trafen sich ĂŒber Ostern zu einer bisland einzigartigen GroĂŸĂŒbung von Strömungs- und Höhenrettern. Und die Erfahrungen waren vielfĂ€ltig.

Von Torsten Ahl

Schwindelerregende Höhen sind fĂŒr sie nicht ungewöhnlich, fĂŒr einen Teil von ihnen aber auch reißende BĂ€che oder von Hochwasser ĂŒberschwemmte FlĂ€chen.

Aus Höhen von 12-16 Metern seilen sich die Höhenretter mit den zu rettenden Opfern ab.

Die „96h – Die Osterflut von Weinheim“ brachte ĂŒber 30 ehrenamtliche und hauptamtliche Helfer aus dem gesamten Bundesgebiet zu einer in Deutschland bisher einzigartigen gemeinsamen Übung von Strömungs- und Höhenrettern zusammen. Über das gesamte Osterwochenende tauschten sich EinsatzkrĂ€fte von Deutscher Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG), Bergwacht, Feuerwehren, Wasserwacht und Technischem Hilfswerk (THW) ĂŒber ihre Erfahrungen in diesen Spezialgebieten aus.

Organisiert wurde diese Übung vom Wasserrettungsdienst Nordbaden der DLRG und deren Ortsgruppe Weinheim. Von ihrem Basislager am Weinheimer Waidsee aus, starteten die Teilnehmer zu Übungsteilen in Ludwigshafen, Ilvesheim und Birkenau.

Rettungsspezialisten in der Strömung und der Höhe

Höhenretter kommen immer dann zum Einsatz, wenn Menschen z.B. von KrĂ€nen oder TĂŒrmen, aus tieferen BaustellenschĂ€chten oder von GerĂŒsten gerettet werden mĂŒssen und herkömmliche Rettungstechniken oder GerĂ€te wie Drehleitern nicht ausreichend sind.

Matthias Starker, Einsatzleiter und Seiltechnikausbilder bei der DLRG-Ortsgruppe Weinheim erklĂ€rt, warum seine Helfer fĂŒr EinsĂ€tze in durch Regen stark ĂŒberfluteten BĂ€chen, Hochwassern oder fĂŒr Rettungen aus Wildwasserschluchten geeignet sind:

Als Strömungsretter vereinen wir Techniken aus dem Bereich Höhenrettung mit denen des Rettungsschwimmens und aus dem Canyoning-Sport.

Die Strömungsrettung ist dabei die jĂŒngere Disziplin der beiden Spezialrettungsarten und erfĂ€hrt durch immer unberechenbarere Naturereignisse eine immer grĂ¶ĂŸere Verbreitung.

Das gemeinsame viertĂ€gige Training verfolgt laut Axel Manz, Ausbilder fĂŒr Spezialtrettungsverfahren beim THW und gemeinsam mit Starker Übungsleiter, weitaus grĂ¶ĂŸere Ziele als das Nebeneinander der Fachdienste.

Schnellst- und bestmöglichste Hilfe

„Wir wollen diese sehr eng verwandten Fachgebiete stĂ€rker miteinander verzahnen, weil wir erkannt haben, wie sehr wir voneinander lernen können“, betont Manz, dass Menschen in Notlagen von dem Engagement der zumeist ehrenamtlichen Retter profitieren können:

Jeder von uns erkennt in solch einer Übung, wo seine eigenen Grenzen sind und was sein Teampartner leisten kann. Gemeinsam erreichen wir eine best- und schnellstmögliche Hilfe fĂŒr die Betroffenen.

Diese „AHA-Effekte“ fĂŒr alle Teilnehmer stellen sich bereits am Karfreitag auf dem GelĂ€nde des THW in Ludwigshafen ein. Dessen Helfer hatten sich trotz des Feiertags gerne Zeit genommen, um die verschiedenen Seil- und Rettungstechniken kennenzulernen.

An dicken Seilen gesichert, geht es die 16 Meter einer Strickleiter unterhalb des THW-Krans in die Höhe oder vom nahen Übungsturm gemeinsam mit einem VerunglĂŒckten rund 12 Meter hinunter. „Schon hier haben die Teilnehmer gesehen, dass unterschiedliche Wege zum gleichen Ziel fĂŒhren, aber im Ergebnis ebenso sicher sein können“, urteilt Manz am Ende ĂŒber den ersten und die folgenden Übungstage.

Schnell raus aus dem kalten Wasser - doch das ist bei der reissenden Strömung gar nicht so einfach!

Den hohen Stellenwert der Sicherheit bei Übungen und EinsĂ€tzen dieser Art, erleben vor allem die OsterspaziergĂ€nger an der BrĂŒcke ĂŒber den Alten Neckar zwischen Ilvesheim und Mannheim-Seckenheim. Diese ist fĂŒr zwei Tage das Trainingsgebiet.

Katastrophenszenario bei schönstem Wetter

Trotz des strahlenden Sonnenscheins dick in Schutz- oder NeoprenanzĂŒge, Klettergurte und zum Teil Schwimmwesten eingepackte Retter mit Helmen spannen zwischen den BrĂŒckenpfeilern Seile oder fixieren diese am GelĂ€nder, immer unter dem wachsamen Auge mindestens eines Kollegen und mit einem zweiten Karabiner gesichert. Mit der so genannten Schleifkorbtrage befördern die Retter ihre Patienten in rund acht Metern Höhe sicher auf die andere Uferseite.

Andere seilen sich aus etwa fĂŒnfzehn Metern von der BrĂŒckenfahrbahn gezielt zu den im Wasser treibenden Verunfallten ab und werden mit ihnen durch die kalte und starke Strömung mitgerissen. WurfsĂ€cke fliegen durch die Luft – an den darin enthaltenen Leinen werden Retter und Patient zurĂŒck an Land gezogen.

Auch vierbeinige Helfer werden fĂŒr den Notfall trainiert.

In den Strömungsrettungsaufgaben trainieren die Helfer das Schwimmen in diesem, von Steinen direkt unter der WasseroberflĂ€che unberechenbar gemachten, GewĂ€sserabschnitt. Gespannt sind die Zuschauer auf und unter der BrĂŒcke vor allem auf die Rettung aus einem Fahrzeug.

Unberechenbares Wasser

Die DLRGler und ihre MitĂŒbenden mĂŒssen schwimmerisch ein mit zwei Personen besetztes Wrack erreichen, ein Sicherungsseil anschlagen und trotz des wilden Gezerres der Wassermassen die Betroffenen sicher an Land verbringen.

Gegen Abend zeigen die Retter, was sie bei der Übung noch alles erlernt haben. Mit einem selbst gebauten Seilzug und viel Muskelkraft bergen sie ihr Übungswrack unter den neugierigen Blicken der Passanten wieder zurĂŒck an Land.

In der großen AbschlussĂŒbung kurz vor dem hessischen Birkenau, „verunfallen“ schließlich am Montag zwei Kanuten an einem Wehr der Weschnitz.

Die Strömungs- und Höhenretter mĂŒssen ihre die Patienten schnell erreichen, festhalten und vor weiterer UnterkĂŒhlung sichern. Andere Helfer bauen derweil ĂŒber den circa sechs Meter hohen Hang hinunter ein SchrĂ€gseil auf, an dem die stets betreuten VerunglĂŒckten auf den nĂ€chsten Weg und damit zum rettenden Einsatzwagen gebracht werden können.

Jetzt heißt es schnell sein, um den "Verunfallten" vor UnterkĂŒhlung zu schĂŒtzen.

Auch hier kommen die Teilnehmer nochmals richtig ins Schwitzen – trotz des kalten Bergwassers aus dem Odenwald.

Die Übenden loben denn auch das viertĂ€gige intensive Programm, das Manz und Starker gemeinsam mit Vertretern der DLRG-Gruppen Weinheim, Leimen, NeckargemĂŒnd und Mannheim auf die Beine gestellt haben.

Viele kleine und große Überraschungen

„Besonders die variantenreichen Übungsstellen mit ihren immer wieder kleineren und grĂ¶ĂŸeren Überraschungen boten fĂŒr jeden Schwierigkeitsgrad etwas“, zollt Andreas Tegethoff, Beobachter der Übung und Ausbilder fĂŒr Höhenretter bei der Freiwilligen Feuerwehr in Altenbeken, den Kollegen Respekt.

„Das Alles wĂ€re nicht möglich gewesen, ohne die UnterstĂŒtzung des THW in Ludwigshafen und des Ilvesheimer BĂŒrgermeisters Andreas Metz und der Ilvesheimer Minigolfanlage“, gibt Starker den Dank auch gleich an zwei der eingebundenen Stellen weiter. Diese hatten durch ihr VerstĂ€ndnis, eine Übung an diesen hohen Feiertagen durchzufĂŒhren, erst den Weg fĂŒr diese einzigartige Veranstaltung gebahnt.

„NatĂŒrlich ist es schwer, solche ehrenamtlichen Spezialisten fĂŒr einen so langen Zeitraum und mit einer so weiten Anreise an einem Ort zusammen zu bekommen. Da bleiben nur Feiertage wie Ostern oder Pfingsten“, dankte der Seiltechnikausbilder auch den Passanten fĂŒr ihr VerstĂ€ndnis, dass es hie und da auf dem Fußweg der BrĂŒcke doch zu kleineren Behinderungen kam. Starker ist ĂŒberzeugt:

Aber ich gehe davon aus, dass die Leute wussten, dass wir ja fĂŒr Ihre Sicherheit unsere Freizeit und unser Engagement eingebracht haben.

Breite Nachwuchsförderung

Die Bedeutung der Übung im Zusammenhang mit dem derzeit in Mannheim laufenden Kampf um das Hallenbad Seckenheim, betonte Torsten Ahl, Pressesprecher der Veranstaltung und des AktionsbĂŒndnisses „Erhalt Mannheimer BĂ€der“.

Was wir an diesem Wochenende gesehen haben, ist ohne eine breite Nachwuchsförderung nicht möglich. Ohne ausreichende BÀderkapazitÀten werden wir nicht mehr wie bisher aus den vielen, vielen SchwimmanfÀngern und spÀter Rettungsschwimmern genug Nachwuchs gewinnen können!

Derartige Spezialisten fĂŒr den Wasserrettungsdienst könnten dann nicht mehr ausgebildet werden, fordert Ahl den Mannheimer Gemeinderat auf, seine derzeitige Position zum Wassersport zu korrigieren. Andernfalls sieht der DLRG-Mann nachhaltige Einbusen fĂŒr die Sicherheit der Mannheimer Bevölkerung.

Schlimmstenfalls mĂŒsse der Verlust von Menschenleben beklagt werden, so Ahl.

Das AktionsbĂŒndnis aus mehr als sechzehn Vereinen und Institutionen setzt sich fĂŒr den Erhalt des Hallenbades Seckenheim und eine dauerhafte flĂ€chendeckende Versorgung von Mannheims Kindern und Jugendlichen, BĂŒrgern und Vereine mit geeigneten Schwimmeinrichtungen ein.

Anm. d. Red.: Thorsten Ahl ist Pressesprecher der DLRG Mannheim.

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