Mittwoch, 24. April 2019

ATU stimmt der Einrichtung eines ILEK-Regionalmanagements zu

Badische Bergstraße soll endlich blühen

Weinheim, 05. Juni 2014. (red/ld) Das „Integrierte Ländliche Entwicklungskonzept“ – kurz ILEK – hört sich recht gestelzt an. Und nach Meinung vieler Mitglieder des Ausschuss für Umwelt und Technik (ATU) läuft es auch so. Das Projekt „Blühende Badische Bergstraße“ kommt nicht wirklich zum Blühen. Ein Regionalmanagement soll das jetzt ändern. Und das Projekt mit konkreten Umsetzungsmaßnahmen vorantreiben. [Weiterlesen…]

Weinheim Plus ist Geschichte - Weinheimer Liste neue Fraktion im Gemeinderat - Linke nun zwei Mandate

Die Abrechnung: CDU, SPD, Freie Wähler und FDP verlieren

Weinheim, 27. Mai 2014. (red) Diese Gemeinderatswahl wird den „etablierten“ Parteien im Gedächtnis bleiben: CDU (-3), SPD (-1), Freie Wähler (-2) und FDP (-2) verlieren, die GAL (6) hält sich, Die Linke (2) gewinnt ein Mandat dazu und die Weinheimer Liste (4) zieht als neue Fraktion in den Gemeinderat ein. Die Zahl der Gemeinderäte reduziert sich von 43 auf 38. [Weiterlesen…]

Weinheimer Liste stellt Programm für Kommunalwahl vor

Frische Brise gegen Windkraft, für Transparenz

Weinheim, 13. Mai 2014. (red/ld) „Wir wollen jetzt handeln“, fasst die Spitzenkandidatin der Weinheimer Liste, Dr. Elke König, das Programm für die anstehende Kommunalwahl zusammen: Keine Windräder an der Bergstraße, mehr Transparenz in der Verwaltung und die Einführung des Wirtschaftsmodells Schule. [Weiterlesen…]

Wann ist das Ende der Peinlichkeiten für die CDU erreicht?

Biergarten-Video: Scheißdreck-Humor und HJ-Scheitel als Geschmacksach

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Gekicher, Blödeleien, Beleidigungen und Hitlerjugend-Seitenscheitel – der junge Union-Vorsitzende Sascha Pröhl kandidiert auf Listenplatz vier und hat überall dort, wo es Probleme gibt, seine Finger im Spiel. Quelle: CDU Weinheim

 

Weinheim, 17. April 2014. (red) Ein durchgedrehtes Video des CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Roger Schäfer unter Mitwirkung des CDU-Pressesprechers Dr. Thomas Ott und des CDU-Stadtrats Sascha Pröhl hat für Aufregung gesorgt. Ohne Sinn und Verstand beschädigen Teile der CDU im Kommunalwahlkampf die eigene Partei im Alleingang. Die Forderung nach Rücktritten stellt noch keiner – warum eigentlich nicht? Aktualisierung: Dr. Thomas Ott ist, wie er uns per email mitteilt, „unabhängig von unserem Bericht“, heute als Pressesprecher zurückgetreten. [Weiterlesen…]

Harder droht mit Klage gegen Bebauungsplan "Lützelsachsener Straße-Süd"

„Ich würde Harder und van Almsick begrüßen“

Weinheim, 21. März 2014. (red/ld) Der Bebauungsplan Lützelsachsener Straße-Süd ist beschlossen – nach einem Jahr Hin-und-Her. Größter Streitpunkt waren bisher die Maße eines in Hausnummer 38 geplanten Neubaus von Jürgen B. Harder. Dieser hatte vor der Sitzung per anwaltlichem Schreiben mit einem juristischen Verfahren gedroht. [Weiterlesen…]

Kluge Köpfe, aber noch kein Programm

„Weinheimer Liste“ wird kein Selbstläufer

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Weinheimer Liste. Kluge Köpfe. Engagierte Bürger. Aber kein Programm – das wird ein Problem.

 

Weinheim, 18. März 2014. (red/hp) Die Weinheimer Liste ist einen Schritt weiter. Die Kandidaten sind nominiert. Doch es fehlt ein Programm. „Alles hängt irgendwie miteinander zusammen“, sagte Dr. Elke König (CDU). Das stimmt – ist aber Wischiwaschi. In einer Wäscherei wird auch alles gewaschen. Von der Unterhose bis zum Smoking. Entscheidend ist, ob man hinterher noch erkennen kann, was was ist. [Weiterlesen…]

Erste Online-Sprechstunde mit Erstem Bürgermeister Dr. Torsten Fetzner

„Beim nächsten Mal besser vorbereiten“

Weinheim, 06. März 2014. (red/ld) Soeben beendete Erster Bürgermeister Dr. Torsten Fetzner seine erste Online-Bürgersprechstunde unter Moderation von Marco Ripanti. Für 17:00 Uhr angesetzt, dauerte es knapp zehn Minuten, bis letzte technische Probleme behoben wurden und es losgehen konnte. Von Seiten der Bürgerschaft war im Vorfeld nur „offline“ eine Frage gestellt worden. [Weiterlesen…]

Hauptausschuss berät über Haushalt 2014

„Dieser Haushalt ist genehmigungsfähig“

Weinheim, 30. Januar 2014. (red/ld) Die Stadt Weinheim hat Großes vor, aber nur eine kleine Stadtkasse. Der Umbau der Karillonschule, das Schul- und Kulturzentrum Weststadt und der Bau der Sporthallen bringt den Haushalt in Gefahr, vom Regierungspräsidium genehmigt zu werden. Diese Gefahr bestehe für 2014 nicht, allerdings für die kommenden Jahre, sagte Oberbürgermeister Heiner Bernhard. Um dies zu vermeiden, schlug er vor, die zeitliche Planung der Projekte zu strecken und die Grundsteuer B anzuheben. [Weiterlesen…]

Mitgliederversammlung von Weinheim Plus e. V. - Neuer Vorstand gewählt

Stadtrat Lautenschläger ist nun 1. Vorsitzender

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Peter Lautenschläger ist neuer Vorsitzender von WeinheimPlus. Foto: WeinheimPlus

Weinheim, 19. Dezember 2013. (red/pm) Ende November fand die Mitgliederversammlung von Weinheim Plus e. V. statt. Als neuer 1. Vorsitzende wurde Peter Lautenschläger gewählt. Auch die Kommunalwahl 2014, sowie ein Bericht aus den kommunalpolitischen Gremien wurden besprochen. [Weiterlesen…]

Unterschriftenlisten für europaweite Bürgeinitiative Right2Water im Rathaus und auf Homepage

Gemeinderat stellt sich gegen Wasserliberalisierung

Weinheim, 23. April 2013. (red/ld) Der Gemeinderat hat sich geschlossen gegen die Liberalisierung der kommunalen Trinkwasserversorgung ausgesprochen. Wie auch in den umliegenden Gemeinden, befürchten die Stadträte, dass sich die Trinkwasserqualität verschlechtert, wenn die Versorgung an private Unternehmen ausgeschrieben werden müsse. Seit Monaten wird auf Internetseiten um Unterschriften geworben, um die Entscheidung der EU zu kippen. Zwar seien die nötigen Unterschriften in Deutschland bereits zu Stande gekommen, sagte Uli Sckerl, jedoch fehlen noch Unterschriften in zwei weiteren EU-Ländern und in Brüssel warte man auf eine Stellungnahme aus Berlin. Doch die Bundesregierung schweige sich aus. [Weiterlesen…]

Der Gemeinderat beschließt Ausbau der Kindertageseinrichtungen

Wird die Betreuungsquote erreicht?

Weinheim, 18. April 2013. (red/ld) Ab dem 01. August tritt der Rechtsanspruch auf frühkindliche Förderung in Kraft. Kinder ab einem Jahr haben dann bis zur Einschulung einen gesetzlichen Anspruch auf einen Platz in einer Tageseinrichtung. Für Weinheim wird die Zeit knapp, die von der Landesregierung vorgeschriebene Betreuungsquote von 34 Prozent zu erreichen. Dafür fehlen noch 40 Plätze. Der Gemeinderat hat heute Ausbaumaßnahmen in Höhe von knapp 6,5 Millionen Euro beschlossen. [Weiterlesen…]

VGH Mannheim bestätigt Urteil des VG Karlsruhe

Keine Revision für Stadtrat Lautenschläger

Weinheim/Mannheim, 20. März 2012. Der Verwaltungsgerichthof in Mannheim das den Revisionsantrag von Stadtrat Peter Lautschläger (Weinheim Plus) zurückgewiesen und die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Karlsruhe bestätigt. Danach hat der Gemeinderat kein Mitentscheidungsrecht bei der Erteilung einer Baugenehmigung. Mit seiner Klage wollte der Stadtrat erreichen, dass der Oberbürgermeister der Stadt Weinheim (Beklagter) ihn als Mitglied des Gemeinderats und des Ausschusses für Technik und Umwelt an Entscheidungen über die Erteilung von Baugenehmigungen beteiligt.

Information des Verwaltungsgerichtshofs:

„Kurzbeschreibung: In einer Gemeinde, die – wie die Stadt Weinheim – auch für die Erteilung einer Baugenehmigung zuständig ist, hat der Gemeinderat insoweit kein Mitentscheidungsrecht. Zuständig ist allein der (Ober-)Bürgermeister. Dieser muss jedoch den Gemeinderat so über Bauanträge informieren, dass er mit einem Instrument der Bauleitplanung auf das konkrete Bauvorhaben reagieren kann. Das hat der für das Gemeinderecht zuständige 1. Senat des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) mit einem heute bekanntgegebenen Urteil vom 09.03.2012 entschieden. Er hat damit die Berufung eines Stadtrats der Stadt Weinheim (Kläger) gegen ein klageabweisendes Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 07.04.2011 zurückgewiesen. Mit seiner Klage wollte der Stadtrat erreichen, dass der Oberbürgermeister der Stadt Weinheim (Beklagter) ihn als Mitglied des Gemeinderats und des Ausschusses für Technik und Umwelt an Entscheidungen über die Erteilung von Baugenehmigungen beteiligt.

Der VGH stellt zunächst fest, dass sich das vom Kläger beanspruchte Mitentscheidungsrecht nicht aus dem Baugesetzbuch ergibt. Zwar bestimme dieses Gesetz, dass die Baugenehmigungsbehörde bei bestimmten Bauvorhaben im Einvernehmen mit der Gemeinde entscheide. Die betreffende Vorschrift sei nach einer Änderung der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts aus dem Jahr 2004 aber nicht anwendbar, wenn die Gemeinde – wie die Stadt Weinheim – zugleich Baugenehmigungsbehörde sei. Der Bundesgesetzgeber sei auch nicht zum Schutz der grundgesetzlich garantierten Selbstverwaltungsgarantie verpflichtet, für diesen Fall ein gesondertes Verfahren zur internen Abstimmung zwischen verschiedenen Gemeindeorganen einzuführen.

Das Landesrecht begründe das begehrte Mitentscheidungsrecht ebenfalls nicht. Nach der Gemeindeordnung und dem Landesverwaltungsgesetz seien die Aufgaben der Baugenehmigungsbehörde in den Stadtkreisen und Großen Kreisstädten allein dem (Ober-)Bürgermeister als Pflichtaufgaben nach Weisung in eigener Zuständigkeit übertragen. Ein Mitwirkungsrecht des Gemeinderats sei den einschlägigen Vorschriften nicht zu entnehmen. Aus der Gewährleistung des Selbstverwaltungsrechts in der Landesverfassung lasse sich ein solches Recht ebenso wenig ableiten wie aus dem Grundgesetz. Das Fehlen eines landesrechtlichen Mitentscheidungsrechts höhle auch nicht die gemeindliche Planungshoheit aus. Denn der in der Gemeindeordnung niedergelegte Grundsatz des organfreundlichen Verhaltens verpflichte den (Ober-)Bürgermeister zur Information des für die Bauleitplanung zuständigen Organs. Er müsse dieses Organ über ein konkretes Bauvorhaben möglichst frühzeitig und vollständig informieren, so dass es gegebenenfalls mit einem Instrument der Bauleitplanung (Veränderungssperre; Antrag auf Zurückstellung der Entscheidung über den Bauantrag) reagieren und von seiner Planungshoheit effektiv Gebrauch machen könne.

Ein Mitentscheidungsrecht folge schließlich auch nicht aus der Hauptsatzung der Stadt Weinheim.

Die durch die Änderung der höchstrichterlichen Rechtsprechung eingetretene Asymmetrie zwischen Gemeinden mit Baurechtszuständigkeit und ohne solche Zuständigkeit verletze den Kläger nach alledem nicht in eigenen Rechten. Soweit darin ein Regelungsdefizit gesehen werde, könne dieses nur durch den Bundes- oder Landesgesetzgeber behoben werden.

Die Revision wurde nicht zugelassen. Die Nichtzulassung der Revision kann binnen eines Monats nach Zustellung des schriftlichen Urteils durch Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht angefochten werden (Az: 1 S 3326/11).“

Haushalt beschlossen - Keine Gewerbesteuererhöhung 2012 - Dokumentation der Haushaltsreden

Optimistischer Ansatz trotz hoher Schulden

Weinheim, 01. März 2012. Sieben lange Etatreden und 25 Anträge später ist der Haushalt 2012 der Stadt Weinheim gestern im Gemeinderat verabschiedet worden. Dagegen stimmte Weinheim Plus sowie Die Linke, drei CDU-Stadträte enthielten sich. 2012 soll es keine Neuverschuldung geben – der Haushalt basiert auf optimistischen Annahmen des Kämmerers Jörg Soballa. Wir berichten zusammenfassend und dokumentieren die Haushaltsreden

Von Hardy Prothmann

Carsten Labudda (Die Linke) stellte neun Anträge, die alle abgelehnt wurden. CDU und FDP stellten keinen einzigen. Unterm Strich also fast dasselbe Ergebnis für das konservative und linke Lager. Peter Lautenschläger (Weinheim Plus) wollte die Verabschiedung des Haushalts auf die Sitzung vor der Sommerpause verschieben, was alle anderen Stadträte ablehnten.

Die Musik spielte in der Mitte bei der GAL und der SPD. Aber auch die Freien Wähler konnte ihre Anträge durchbekommen.

Die Haushaltslage hat sich durch bessere Steuereinnahmen etwas entspannt – allerdings kaum durch Einsparungen, wie die GAL-Stadträtin Elisabeth Kramer in ihrer Haushaltsrede kritisierte.

Positiv aus Sicht der Stadt: Es soll dieses Jahr keine Neuverschuldung geben. Der Haushalt hat ein Volumen von 105 Millionen Euro. Der Verwaltungshaushalt der laufenden Einnahmen und Ausgaben beträgt 93,5 Millionen Euro. Der Vermögenshaushalt, der investive Teil, beläuft sich auf nur 11,5 Millionen Euro.

Die Schulden (ohne Eigenbetrieb Stadtentwässerung) bleiben hoch: 44,1 Millionen Euro waren es Ende 2011, bis 2015 sollen es „nur“ noch 41,5 Millionen Euro sein. Diese Prognose basiert auf der Annahme stetig steigender Gewerbesteuereinnahmen.

Sehr optimistisch sind die Gewerbesteuereinnahmen geschätzt – 20 Millionen Euro sollen von den Betrieben ins Stadtsäckel fließen. Das wären zwei Millionen Euro mehr als 2011.

Und zwar ohne eine Erhöhung der Gewerbesteuer – für den Antrag von Die Linke auf eine Änderung des Hebesatzes von 350 auf 380 v.H. stimmten nur Peter Lautenschläger und Carsten Labudda. Die GAL schlug vor, das Thema vor der Sommerpause zu beraten, was Oberbürgermeister Heiner Bernhard zusagte. Der zeigte sich insgesamt sehr auf Seiten der Gewerbetreibenden.

Verschiedene „Philosphien“ geäußerte Philosophien muteten reichlich erstaunlich an: So mutmaßte der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, Gemeinden mit niedriger Gewerbesteuer seien tendenziell reicher als solche mit hoher Gewerbesteuer. Der Vergleich mit Großstädten hinkt dabei von vorne bis hinten, da Großstädte ganz andere demographische Strukturen haben und Aufgaben bewältigen müssen, die kleineren Gemeinden erspart bleiben.

Beispielsweise im sozialen Bereich: Hier gibt es hohe Ausgaben, die auch in Weinheim steigen. Auf Anftrag von GAL und SPD werden drei neue Stellen für Schulsozialarbeiter geschaffen. Die Mehrheit im Gemeinderat stimmte zu – die meisten CDU-Stadträte lehnten aber aus „Kostengründen“ ab, da die Stellen rund 156.000 Euro jährlich kosten. Frau Dr. König (CDU) legte besonderen Wert darauf, dass man durch die Ablehnung nicht als unsoziale Partei dastehen wolle. Zudem wolle man die Ergebnisse des Personalgutachtens abwarten.

Auf Nachfrage stellen sich die Kosten so dar: 156.000 Euro für die drei Stellen. Das Land gibt pro Stelle ein Drittel, also 16.700 Euro dazu. Zwei Stellen in den Werkrealschulen erhalten zudem eine Kreisförderung von je 8.000 Euro. Der Stadt bleiben damit Personalkosten von 90.000 Euro.

Weitere 100 000 Euro sind als Reserve für eine mögliche Bürgerbeteiligung oder einen Bürgerentscheid zum Thema Gewerbe-Entwicklung zurückgestellt.

Für die Planung neuer Sporthallen in den Ortsteilen Oberflockenbach, Hohensachsen und Lützelsachsen steht auf Antrag der Freien Wähler ebenfalls Geld bereit. Mit 30 000 Euro sollen erste Planungen für eine Generalsanierung der Mehrzweckhalle in Hohensachsen beginnen, jeweils 10 000 Euro stehen für Oberflockenbach und und Hohensachsen im Haushalt. OB Bernhard und die GAL stimmte dagegen, die meisten CDU-Stadträte enthielten sich.

Die Sanierung der Laufbahn des Sepp-Herberger-Stadions bleibt aus – es werden nur notwendige Reparaturen durchgeführt.

Die Jugendlichen im neuen Weinheimer Skaterclub „Boardsport e.V.“ dürfen sich freuen: Der Gemeinderat hat einen Posten von 30 000 Euro für eine Skateranlage in den Etat eingestellt. Jetzt wird ein nach Möglichkeit bereits asphaltierter Platz gesucht.

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