Dienstag, 17. September 2019

Erster BĂŒrgermeister Dr. Torsten Fetzner ĂŒber seine Facebook-AktivitĂ€t

„Ich mag es, wenn es schnell geht.“

Dr. Torsten Fetzner, Erster BĂŒrgermeister, hat Spaß am Umgang mit Facebook: „Die Geschwindigkeit fasziniert mich.“

 

Weinheim, 05. Dezember 2012. (red/aw) Der Erste BĂŒrgermeister Dr. Torsten Fetzner steht im stĂ€ndigen Austausch mit den BĂŒrgerinnen und BĂŒrgern von Weinheim. Seit sechs Wochen bewegt er sich auf einer weiteren kommunikativen Plattform: Facebook. Über seine BeweggrĂŒnde, die Vorteile einer solchen Online-PrĂ€senz und der Faszination des PhĂ€nomens Facebook sprach er im weinheimblog.de-Interview.

Interview: Alexandra Weichbrodt

Herr Dr. Fetzner, Sie nutzen seit kurzer Zeit intensiv die Social-Media Plattform Facebook. Warum?

Dr. Fetzner: Ich habe in der Vergangenheit einfach gemerkt, dass ich bestimmte Bevölkerungsgruppen in unserer Stadt nicht mehr erreiche. Besonders jĂŒngere Menschen unter 30 Jahren lesen nicht mehr viel Zeitung. Das habe ich auch bei meiner 19-jĂ€hrigen Tochter festgestellt, die sich fast ausschließlich ĂŒber das Internet informiert. Ich habe mir ein Facebook-Profil angelegt, um an diese Altersgruppe heranzutreten mit dem Ziel, ĂŒber Weinheimer Themen zu informieren.

Wie viele Facebook-“Freunde” haben Sie?

Fetzner: Momentan 323. Da sind Leute dabei, die ich nur vom Sehen kenne, einige private Freunde, und alte Schulkameraden. Aber auch ganz “Unbekannte” aus unserer Stadt und der Umgebung.

Nutzen Sie auch noch andere Social-Media-Dienste?

Fetzner: Nein, Facebook ist momentan die einzige Plattform. Darauf habe ich mich fĂŒr den Anfang beschrĂ€nkt. Irgendwie muss ich das Ganze ja auch tĂ€glich bewĂ€ltigen.

„Nichts Privates bei Facebook“

Sind Sie denn eher als Erster BĂŒrgermeister oder als Privatperson online?

Fetzner: In erster Linie bin ich als Erster BĂŒrgermeister bei Facebook. Das ist mir auch wichtig, da ich ohnehin wenig Privatleben habe. Wenn ich in der Stadt unterwegs bin, werde ich oft als Erster BĂŒrgermeister erkannt und angesprochen. Viele nutzen dann die Gelegenheit, um auch mal direkt mit mir zu sprechen. Das ist auch in Ordnung. Aber die wenige PrivatsphĂ€re, die ich habe, möchte ich mir bewahren. Daher nichts Privates von mir ĂŒber Facebook.

Sie halten aber keine RĂŒcksprache mit dem Pressesprecher der Stadt Weinheim, bevor Sie BeitrĂ€ge bei Facebook posten?

Fetzner: Nein, ich mach das alles aus dem Bauch heraus. Bisher gab es da auch keine Probleme. Ich informiere eh regelmĂ€ĂŸig, beispielsweise den Gemeinderat ĂŒber aktuelle Geschehnisse. Ich handle autonom und muss mich nach niemandem richten, was sehr schön ist.

Auch ĂŒber Facebook ansprechbar sein

Welche Erfahrungen haben Sie bereits gemacht? Wie sind die Reaktionen ihrer “Freunde?

Fetzner: Die Reaktionen auf von mir gepostete Informationen sind interessant. Ich finde es höchst spannend, wie die BĂŒrgerinnen und BĂŒrger reagieren und ihre Meinung Ă€ußern.

Persönliche Anfragen oder direkte Nachrichten an mich sind bisher eher selten. Gerne dĂŒrfen die Menschen aber auch ĂŒber Facebook mit ihrem Anliegen an mich herantreten.

Sehr auffĂ€llig ist, dass ich durch Facebook noch schneller an Informationen herankomme. Ob das jetzt Bilder von aktuellen Ereignissen sind, wie am vergangenen Wochenende beim Weihnachtsmarkt in der Weststadt oder Reaktionen zu BeschlĂŒssen, die im Gemeinderat erfolgen. Dank Facebook kann ich noch am selben Abend die ersten Meinungen dazu sehen bzw. lesen.

Wo sehen Sie Vor- und Nachteile von sozialen Netzwerken?

Fetzner: FĂŒr mich ist der grĂ¶ĂŸte Vorteil, dass ich schnell mit Leuten in Kontakt kommen kann, die ich normalerweise ĂŒber traditionelle Medien nicht mehr erreicht hĂ€tte. Mit der Betonung auf “schnell”, denn die Geschwindigkeit fasziniert mich. Ich mag es, wenn es schnell geht. Ich habe Spaß an der schnellen KlĂ€rung von Sachverhalten, beispielsweise durch e-Mails. Bei Facebook geht das ja noch eine Nummer schneller.

Diese Schnelligkeit kann allerdings auch ein Nachteil sein. Man ist versucht, immer auch schnell zu reagieren. Dabei ĂŒberdenkt man vielleicht nicht alles, was man antwortet oder postet. Ich versuche da ganz diszipliniert zu sein und nicht unbedingt aus der Emotion heraus, flapsig oder zweideutig zu antworten. Darin liegt auch eine Gefahr.

Dr. Torsten Fetzner ist geĂŒbt im Umgang mit Laptop und Co.: „Ich arbeite fast schon Papier-frei.“

 

Sie fĂŒhlen sich mit dem allgemeinen Fortschritt der Technik wohl, oder? Ihr Arbeitsplatz lĂ€sst es zumindest vermuten. Er ist sehr mobil eingerichtet, mit Laptop und iPad.

Fetzner: Ja, ich fĂŒhle mich im Umgang mit diesen GerĂ€ten sehr wohl. Ich schreibe nur noch wenig per Hand. Bei Besprechungen habe ich immer mein iPad dabei und mache mir darauf Notizen. Diese maile ich anschließend gleich ins BĂŒro und lege sie dort dann in meinem System ab. Ich arbeite also schon fast Papier-frei. Auch wenn dies in der Verwaltung eher unĂŒblich ist.

Das Internet ist fĂŒr mich ohnehin unentbehrlich. Da hole ich mir eine Vielzahl an Informationen und nutzte jetzt ja auch die Möglichkeiten der interaktiven Kommunikation. Da ist es schon wichtig, mit der Zeit zu gehen.

„Das Internet ist unentbehrlich“

Auch die Stadtverwaltung Weinheim ist sehr aktiv bei Facebook. FĂŒr wie wichtig halten Sie diese PrĂ€senz im Austausch mit den BĂŒrgerinnen und BĂŒrgern?

Fetzner: Ich finde das ist mit eine der wichtigsten Aufgaben, die unser Pressesprecher Roland Kern ausfĂŒllt. Er macht die ganze Pressearbeit der Stadtverwaltung immer sehr zeitnah und aktuell. Wann die Informationen aber ĂŒber die örtliche Presse veröffentlicht werden, können wir nicht beeinflussen. Daher ist Facebook eine gute Möglichkeit fĂŒr uns, einen Teil der BĂŒrgerinnen und BĂŒrger selbststĂ€ndig und vorallem schnell zu informieren.

Auf der Weinheim-Seite findet zudem bereits ein guter, regelmĂ€ĂŸger Austausch statt. Einfach, weil gepostete Informationen von den BĂŒrgerinnen und BĂŒrgern direkt kommentiert wird. Da werden wichtige Diskussionen angestoßen.

Sie befĂŒrworten diese Art von Kommunikation im gesellschaftspolitischen Diskurs?

Fetzner: Ja, denn ich sehe das absolut positiv. Kommunikation ist immer wertvoll und wichtig. Egal, in welcher Form sie stattfindet. Da ist es besser wir kommunizieren ĂŒber Facebook, als gar nicht.

 

Zur Person:
Dr. Torsten Fetzner ist promovierter Bauingenieur und lebt seit 1985 in Weinheim. Der gebĂŒrtige Karlsruher ist seit Dezeber 2005 Erster BĂŒrgermeister von Weinheim. Er ist verheiratet und hat eine 19-jĂ€hrige Tochter.

Wenig Interesse beim Gemeinderat - hohes Interesse bei den Lesern

Die Sache mit dem Imagefilm

47 "GefĂ€llt mir"-Klicks fĂŒr das Facebook-Posting in zwei Stunden. Nur ein weiterer sechs Wochen spĂ€ter.

 

Weinheim, 22. Mai 2012. (red) Rund 4.000 Mal wurde der Imagefilm der Stadt Weinheim angeschaut. Die Kommentare zum Film sind verheerend. Die Stadt reagiert auf unsere Kritik bissig. Die meisten GemeinderĂ€te interessierte die Sache nicht – ganz im Gegensatz zu unseren Lesern. Unsere Kritik wurde ĂŒber 1.500 Mal gelesen.

Von Hardy Prothmann

Als sich Stadtrat Hans-Ulrich Sckerl aufgrund unseres Artikels in der Aprilsitzung des Gemeinderats nach den Kosten und der Planung fĂŒr den Imagefilm erkundigte und auf sehr viele negative Reaktionen in Leserkommentaren und auch auf Facebook hinwies, herrschte OberbĂŒrgermeister Heiner Bernhard ihn an:

Ich sehe das nur als Debatte im social network, die kann da auch bleiben und solange das so ist, sage ich nix zu dem Thema. In Facebook haben wir eine Stellungnahme abgegeben. Vielen Dank – jetzt haben wir das auch in den normalen Medien.

Bemerkswerte Ansichten des OB

Diese Aussage ist mehrfach bemerkenswert. Aus Sicht des OB gibt es also „normale“ Medien und der Gegensatz sind dann wohl „unnormale“. Das Weinheimblog ist also ein „unnormales“ Medium. Dieser EinschĂ€tzung folgen wir gerne, weil wir die „normalen“ Medien allzu hĂ€ufig wegen schlechter journalistischer Arbeit kritisieren mĂŒssen.

Weiter ist interessant, dass der OB denkt, „soziale Netzwerke“ fĂ€nden außerhalb des „normalen Lebens“ statt und sich selbst widerspricht. Wieso dann dort eine Stellungnahme? Die gab es nach unserem Wissen nicht – dafĂŒr aber eine Antwort vom Pressesprecher Roland Kern an Herrn Sckerl, die wir hier dokumentieren.

Dokumentation auf die Anfrage

Gerne tragen wir in der aktuellen Diskussion zur Versachlichung bei und liefern gerne in Absprache mit Maria Zimmermann sicherlich hilfreiche Infos .

GrundsĂ€tzlich waren wir uns alle darĂŒber einig, dass neben Internet-Auftritt, Weinheim hören, Flyer, Facebook, Weinheim App und was es alles so gibt heutzutage ein Image-Film gebraucht wird. Es war auch klar, dass unser Stadt- und Tourismusmarketing federfĂŒhrend sein sollte. NatĂŒrlich war auch die Pressestelle involviert, z.B. als Texter, um die Kosten zu senken.

PrÀmisse war von Anfang an erstens ein beschrÀnktes Budget und zweitens das Ziel, ein örtliches Unternehmen (im Sinne eines kommunalen Netzwerkhandelns) zu beauftragen. Angebote von bundesweit tÀtigen Firmen flattern stÀndig auf den Tisch.

Wir haben uns dann erkundigt und Weinheim TV hat uns ein sehr gĂŒnstiges Angebot gemacht.

Zum Ergebnis. Wir sind uns darĂŒber im Klaren, dass es Filme von deutlich höherer ProfessionalitĂ€t gibt. Die kosten allerdings ganz andere Summen. Und die sind derzeit nicht verfĂŒgbar. Vor einer Freigabe wurden zweimal Nachbesserungen verlangt. Wir haben uns dann entschieden, den Film zu ĂŒbernehmen (mit allen Rechten), obwohl wir noch nicht ganz glĂŒcklich damit waren, weil einige FrĂŒhjahrs-Touristikmessen anstehen (z.B. der Maimarkt) und die Touristiker dazu gerne einen Film haben. Nach unserer EinschĂ€tzung ist es kein „Knaller“ geworden, aber er ist vorzeigbar.
Im Laufe der nĂ€chsten Wochen und Monate werden sommerlichere Bilder eingetauscht und einige Schnitte „verfeinert“. Das war von Anfang an so ausgemacht und ist auch im Preis inbegriffen.

Zum Test haben wir ihn auf Facebook gepostet und innerhalb von zwei Stunden 47 „Likes“ bekommen – keine einzige negative Beurteilung, nur Zustimmung. Unter den Gratulanten und „Likes“ waren u.a. die GeschĂ€ftsfĂŒhrerin des Touristik-Service Kurpfalz und die Metropolregion Rhein-Neckar. Das hat uns in unserer EinschĂ€tzung bestĂ€tigt, dass der Film ganz gut ankommt. Überwiegend ist das auch so.

Die negativen Bewertungen sind erst entstanden, als Hardy Prothmann einen Verriss des Filmes geschrieben hat und Reaktionen provoziert hat. Ich will das nicht bagatellisieren, das ist sein Job und das ist das Medium. Vor allem soll jeder seine Meinung Ă€ußern. Aber ingesamt können wir, glaube ich, zunĂ€chst einmal mit diesem Produkt leben. Wir denken daran, im JubilĂ€umsjahr 2014 Sponsorengeld zu akquirieren, mit dem man dann einen deutlich hochwertigeren und originelleren Film drehen kann.

Die Kommentare auf youtube erwĂ€hnt Herr Kern nicht – die sind ĂŒberwiegend negativ. Ebensowenig weitere negative Kommentare auf Facebook. Und seit den „47 Likes“ der ersten zwei Stunden ist sechs Wochen spĂ€ter genau eine weitere GefĂ€llt mir-Angabe dazugekommen. Die Kritik wurde nicht von mir, sondern von unserem freien Mitarbeiter Christian MĂŒhlbauer geschrieben – einem Journalistik-Studenten der Fachhochschule Ansbach. Herr MĂŒhlbauer sollte als „AußergewĂ€rtischer“ seine EindrĂŒcke schildern.

Weiter setzte der Pressesprecher den Gemeinderat per Rundmail in Kenntnis, wir wĂŒrden „falsche Informationen“ verbreiten.

Nicht gerade die feine Art, aber ein Zeichen, dass unsere Kritik getroffen hat. Die angeblich „falsche Information“ war, dass wir mehrfach gehört hatten, der Film solle 5.000 Euro gekostet haben. In unserer Umfrage an die StadtrĂ€tinnen und StadtrĂ€te habe wir uns erkundigt, ob man diesen Betrag bestĂ€tigen könne oder einen anderen. Wir haben also nichts behauptet, sondern eine Frage gestellt.

Über 1.500 Mal gelesen wurde unsere Kritik - die Kommentare waren zahlreich und ĂŒberwiegend wurde der "Imagefilm" heftig kritisiert.

 

Mittlerweile wurde uns zugetragen, der Film habe nur 1.000 Euro gekostet. Damit schließt sich die Folgefrage an, ob das nicht rausgeworfenes Geld ist – denn einen guten Imagefilm bekommt man nicht fĂŒr einen solchen Betrag, außer man beauftragt einen Wald- und Wiesenfilmer. Aber wenn man aus Sicht der Stadt mit einem minderwertigen Imagefilm „leben kann“ – nun gut.

Wenig Interesse bei Gemeinderatsmitgliedern

Unsere Umfrage wurde leider nur von wenigen Gemeinderatsmitgliedern beantwortet – man könnte den Eindruck gewinnen, dass das „Image“ der Stadt den meisten egal ist.

Wir dokumentieren hier einige der Antworten.

Michael Lehner (Weinheim Plus) schreibt:

Den Imagefilm habe ich so zum ersten Mal gesehen. Im Gemeinderat sind nach meiner Erinnerung weder Film noch Kosten erörtert worden. Über Werbung und Kunst kann mann vortrefflich streiten. Ich finde im ersten Blick den Film schlecht mit viel zu hektischen und zu kurzen Schnitten. Weinheim ist eine tolle Stadt in einer attraktiven Umgebung und hĂ€tte so eine bessere Werbung  verdient. FĂŒr mich persönlich sollten die Verbindungsstudenten nicht imagebildend sein, allerdings gehören sie sont in ihrem Auftreten zur prĂ€senten Tradition.

Thomas Bader (CDU) schreibt:

GrundsĂ€tzlich bin ich damit einverstanden, dass die Corpsstudenten gezeigt werden. Sie schon seit Jahren zu Weinheim. Allerdings setzt der sehr prĂ€gnante Fackelzug kein gutes VerhĂ€ltnis zu anderen kulturellen/gesellschaftlichen AktivitĂ€ten in unserer Stadt . Diese kommen damit zu kurz ! Der Ausschnitt des Fackelzuges hĂ€tte ich nicht in dem Film gebraucht. Die Studenten auf ihrer Burg beim Zusammentreffen einmal im Jahr ist okay fĂŒr mich. Mehr von der Weinheimer Kerwe oder AktivitĂ€ten in den Ortsteilen hĂ€tte sicherlich ein umfangreicheres Bild abgeben.
Da mir weder die Kosten noch der Ablauf der Umsetzung tatsÀchlich bekannt sind kann ich dazu wenig sagen ! Ich finde den Film nicht besonders gut aber auch nicht so schlecht, wie manche Kritiker es geschrieben haben !

Stella Kirgiane-Efremidis (SPD) schreibt:

Also: ehrlich gesagt verstehe ich persönlich die Aufregung um diesen Film nicht. Ich habe ihn mir jetzt mehrmals angesehen und finde ihn sehr ansprechend. Es sind die wichtigsten Informationen der Stadt drin. Was die Studenten angeht: ich bin kein Fan dieser Gruppe- akzeptiere sie aber, weil sie 1. EigentĂŒmer der Wachenburg sind, 2. In den Jahren, die ich zurĂŒckblicken kann nicht in irgendeiner Form „rechtsextrem“ aufgefallen sind und sie tatsĂ€chlich auch „MigrantInnen“ in ihrer Mitte habe.
Der Tourismusverein hat sein eigenes Budget – der Gemeinderat wird im Vorfeld nicht gefragt, was mit diesem Geld gemacht werden soll. Das ist einzig und allein Aufgabe der Sprecherin Frau Zimmermann. Ob BroschĂŒren, Veranstaltungen oder eben Filme – es geht darum Weinheim auch außerhalb unserer Grenzen bekannt zu machen – und ich finde, daß macht Frau Zimmermann mit ihrem Team sehr gut. Als StadtrĂ€tin fĂŒhle ich mich nicht ĂŒbergangen.
Ich bin jedes Jahr auf dem Maimarkt und sehe, welche Anstrengungen der Stadt Weinheim ( Tourismusmarketing) unternommen wird, um Weinheim in einem guten Licht zu prĂ€sentieren – dieser Film ist wirklich nur ein kleiner Aspekt des ganzen und sollte auch als solches gesehen werden.
Also alles in Allem: Ich begrĂŒĂŸe den Film – finde ihn gut – und wĂŒrde doch einge Kritiker bitten ihn sich vieleicht noch einmal anzuschauen – objektiv und offen!

Elisabeth Kramer (BĂŒndnis90/Die GrĂŒnen) kommentierte direkt auf dem Blog:

Eigentlich ist mir der Film und ein Großteil der Diskussion zu dĂ€mlich, um drauf einzugehen. Aber eine Frage ergibt sich doch: Weinheim wirbt sehr mit Blumen, Parks und Landschaft. Warum soll dann aber Breitwiesen zubetoniert werden???

 

Wer sich selbst ein Bild machen möchte: Hier ist der „Imagefilm“ – der Weinheim in der „ganzen Welt“ gut darstellen soll:

Facebook, Twitter und Co. fĂŒr Unternehmen

Social Media erfolgreich nutzen

Weinheim, 09. Januar 2012. (red/pm) Die Nutzung von sogenannten sozialen Netzwerken (Social Media) wird hochgelobt und ist gleichzeitig umstritten. Diese Netzwerke werden am 17. Januar im NH-Hotel Weinheim Thema eines Vortrages von Kati-Schmitt-StuhltrÀger sein. Die Referentin wird den Teilnehmern an diesem Abend Twitter, Facebook, Google+ und XING genauer vorstellen.

Information des Vereins Netzwerkfrauen Weinheim e.V.:

„Am 17.1.2012 wird Kati Schmitt-StuhltrĂ€ger bei ihrem Vortrag im NH-Hotel Weinheim die Sozialen Netzwerke Twitter, Facebook, Google+ und XING unter die Lupe nehmen. Denn Unternehmen stellen sich immer hĂ€ufiger die Fragen: Wie können die sogenannten Social Media fĂŒr die Firma genutzt werden? Wo liegen Chancen und Risiken? Welche der Plattformen passt zu unserer Zielgruppe?

Andere zweifeln: Was sind das ĂŒberhaupt fĂŒr Leute, die sich in diesen Netzwerken tummeln? Ist es nicht ein zu großer Aufwand, eine PrĂ€senz etwa auf Facebook so zu betreiben, dass sie auch „etwas bringt“? Ganz klar ist: Die VerĂ€nderungen im Kommunikationsverhalten aller Marktteilnehmer, seien es nun Kunden, GeschĂ€ftspartner oder Wettbewerber, erfordern ein Umdenken bei Marketing, Werbung und Vertrieb.

All dies erinnert an die Begeisterung, aber auch an die Bedenken, als das Internet auch außerhalb von Wissenschaft und Großunternehmen an Bedeutung gewann. Heute gehört der Internetauftritt mit eigener Website ganz selbstverstĂ€ndlich zur Standardausstattung eines Unternehmens, ganz so wie die Visitenkarte und das Firmenschild. Bei Social Media erwarten Trendforscher eine Ă€hnliche Entwicklung.

Die Netzwerkfrauen Weinheim freuen sich auf einen informativen Vortrag zu einem hochaktuellen Thema und laden Mitglieder und Interessierte herzlich ein.“

Vortrag: Social Media – Wie Sie soziale Netzwerke erfolgreich fĂŒr Ihr Unternehmen nutzen

Referentin: Kati Schmitt-StuhltrÀger, Wortmarketing & Training

Wann/Wo: 17.1.2012, 19.30 Uhr, NH-Hotel Weinheim, Breslauer Straße 52, 69469 Weinheim

Kostenbeitrag: fĂŒr Nichtmitglieder des Vereins Netzwerkfrauen Weinheim 10,- Euro

Informationen zum Verein:
www.netzwerkfrauen-weinheim.de

Ansprechpartner: Susanne Rienecker, info@netzwerkfrauen-weinheim.de, Telefon: 06201 – 398 830

168 Stunden online? – Jugendliche im Internet


Screenshot von YouTube

Screenshot von YouTube

Guten Tag!

Rhein-Neckar, 12. MĂ€rz 2011. Facebook, Skype, SchuelerVZ – Jugendliche bewĂ€ltigen einen Großteil ihrer „sozialen Kontakte“ ĂŒber diese Internet-Dienste. Aber wie sieht das typische Verhalten von Jugendlichen im Internet eigentlich genau aus? Unser Praktikant Paul Maaß hat das fĂŒr uns dokumentiert. Eine Woche lang – 168 Stunden. Insbesondere Eltern dĂŒrften sehr daran interessiert sein, was ihre „Kids“ im Netz so „anstellen“. [Weiterlesen…]

Dokumentation: Streit um Twitter & co – oder die Angst vor der Transparenz und Meinungsfreiheit

Guten Tag!

Heddesheim/Rhein-Neckar, 25. Februar 2011. Der Heddesheimer BĂŒrgermeister Michael Kessler, die CDU, die SPD und die FDP haben ein Problem mit dem „Verhalten“ des partei- und fraktionsfreien Gemeinderats Hardy Prothmann. Der Vorwurf: Durch „Twittern“ missachte GR Prothmann den Rat. Der Streit um Twitter & co ist nicht auf Heddesheim begrenzt.

In Heddesheim wurde der partei- und fraktionsfreie Gemeinderat Hardy Prothmann in der Gemeinderatssitzung vom 24. Februar 2011 per Mehrheitsbeschluss von BĂŒrgermeister Michael Kessler sowie den CDU-, SPD- und FDP-Fraktionen aus der Sitzung ausgeschlossen und vom BĂŒrgermeister des Saales verwiesen.

Der erste genannte Grund: Der Gemeinderat Prothmann habe getwittert und damit den Rat angeblich missachtet. Der zweite genannte Grund: Der Gemeinderat Prothmann habe angeblich den BĂŒrgermeister beleidigt.

Gemeinderat Prothmann verwahrte sich gegen beide Unterstellungen und hat noch am selben Abend Beschwerde beim Kommunalrechtsamt eingereicht. Die Beschwerde, weitere Dokumentationen und Berichte zum Thema lesen Sie auf dem heddesheimblog.de.

In Augsburg gab es Ende 2009 Zoff ums Twittern. Erst im Sommer 2010 wurde es wieder erlaubt. Quelle: Augsburger Allgemeine

Der „Streit“ um den „Anstand“ zwischen konservativen BĂŒrgermeistern, ihren jeweiligen „Rats-Mehrheiten“ und progressiven GemeinderĂ€ten wird landauf, landab gefĂŒhrt. Im Kern geht es um die Kontrolle der „Deutungshoheit“. Einzelne GemeinderĂ€te oder kleine Fraktionen sollen sich der „Mehrheit“ unterordnen. Meinungsfreiheit ist dabei eher ein gering geachtetes Gut.

Wutentbrannte Reaktion

Am 18. Dezember 2009 berichtet beispielsweise die Augsburger Allgemeine Zeitung unter der Überschrift: „Debatte um Kommunikationsdienst – Ärger um Twitter-Nachrichten aus dem Augsburger Stadtrat“ ĂŒber den damals 26-jĂ€hrigen Stadtrat Christian Moravcik (GrĂŒne). Moravcik hatte getwittert und andere StadtrĂ€te fĂŒhlten sich dadurch angeblich „gestört“.

Lange Zeit allerdings nicht – es war laut Bericht „seit Monaten bekannt“, dass der junge Mann den Internet-Dienst nutzt. Doch bei einer Sitzung verfolgte eine CSU-StadtrĂ€tin am Notebook, was der „Kollege“ denn da so an Nachrichten verbreitet.

Eine Bemerkung ĂŒber den CSU-Fraktionschef fĂŒhrte zum Eklat. Die Augsburger Allgemeine, ebenfalls eher eine konservative Zeitung, berichtete: „KrĂ€nzle reagierte wutentbrannt.“

Es folgten monatelange Diskussionen um ein Verbot und schließlich eine „Selbstverpflichtung“, wie Twitter zu benutzen sei. Die Augsburger Allgemeine berichtet am 24. August 2010: „Augsburger Stadtrat: Twittern wieder erlaubt.

Die ThĂŒringische „Goethe- und UniversitĂ€tsstadt“ Ilemnau (rund 26.000 Einwohner) ist da weiter. Sie achtet die Meinungfreiheit.

Hier ist Twittern sogar ins Ortsrecht aufgenommen worden.

In Ilmenau ist Twittern per Ortsrecht erlaubt

In der „GeschĂ€ftsordnung fĂŒr den Stadtrat und die AusschĂŒsse sowie die OrtsteilrĂ€te der Stadt Ilmenau vom 5. November 2009“ heißt es unter Paragraf 3 „Öffentlichkeit der Sitzungen“:

„(5) Tonbandaufzeichnungen sowie Filmaufnahmen durch Dritte sind nur mit einstimmiger
Zustimmung des Stadtrates zulĂ€ssig. Die Zustimmung gilt als erteilt fĂŒr Fotoaufnahmen,
wenn sie durch Journalisten vom Presseplatz aus erfolgen.
(6) Elektronische Informationen aus der öffentlichen Sitzung (z. B. Twittern) heraus sind
erlaubt. Dies gilt nicht fĂŒr die nichtöffentliche Sitzung. Nur derjenige, der die elektronische
Information in das Internet eingibt, ist fĂŒr die Rechtsfolgen der Verbreitung der
elektronischen Kurzinformation verantwortlich.“

Dort darf also die Presse sogar vom Platz aus fotografieren und bei Zustimmung des Stadtrates sogar filmen oder Tonbandaufnahmen machen.

In Weinheim ist die CDU Vorreiter

Im Weinheimer Gemeinderat gibt es ebenfalls StadtrÀte, die sich sozialer Netzwerke bedienen, darunter mindestens ein Stadtrat der CDU.

Die StĂ€dte Ladenburg und Weinheim sowie die Gemeinde Hirschberg, ĂŒber die unsere Redaktion auch berichtet, sind darĂŒber informiert, dass wir vom Pressetisch aus wĂ€hrend der Sitzung twittern, EintrĂ€ge bei Facebook vornehmen und sogar aus der Sitzung heraus nach Beschlussfassung Artikel sofort veröffentlichen.

Die GemeinderĂ€te und BĂŒrgermeister dieser Kommunen haben nichts dagegen einzuwenden und verhalten sich in dieser Hinsicht vorbildlich in bezug auf Meinungsfreiheit und Transparenz.

Verboten sind dort wie in vielen GemeinderĂ€te Ton-, Film- und Fotoaufnahmen, außer, sie werden ausdrĂŒcklich gebilligt.

In Heddesheim lĂ€sst der BĂŒrgermeister „observieren“

In Heddesheim hingegen rĂŒgte der BĂŒrgermeister Michael Kessler den partei- und fraktionsfreien Gemeinderat Hardy Prothmann zum wiederholten Male, „Twittern“ sei eine Missachtung des Gemeinderats.

Hier hat Hardy Prothmann einen von "kooptech" Tweet "retweetet", was man am vorgestellten RT erkennt. "kooptech" ist die renommierte IT-Journalistin Christiane Schulzi-Haddouti. Quelle: twitter.com

Der BĂŒrgermeister Kessler lĂ€sst dazu die Twitter-AktivitĂ€t des Gemeindrats Prothmann wĂ€hrend der Sitzung durch Gemeindebeamte beobachten. Die Arbeitsanweisung scheint klar zu sein. Sobald eine Nachricht auftaucht, in die man aus Sicht der Verwaltung eine „Missachtung“ hineininterpretieren kann, unterbricht der BĂŒrgermeister die Sitzung, um eine „Stellungnahme“ vorzunehmen.

Die Frage, inwieweit es sich um eine Missachtung des Gemeinderats durch die Verwaltungsmitarbeiter und den BĂŒrgermeisters handelt, wenn diese wĂ€hrend der Sitzung im Internet Twittermeldungen lesen, ist in der Sitzung vom 24. Febraur 2011 nicht geklĂ€rt worden.

Angst vor „Kontrollverlust“

Der Hintergrund fĂŒr Auseinandersetzungen in Augsburg, Heddesheim oder anderswo ist sicherlich mit der Angst vor „Kontrollverlust“ zu begrĂŒnden.

Obwohl es sich um öffentliche Gemeinderatssitzungen handelt, war man es lange gewohnt, dass sich die Fraktionen und Verwaltungen im Vorfeld der Sitzungen absprechen. Man kann das auch „Hinterzimmerdemokratie“ nennen oder „Gemauschel“ oder wie auch immer.

Die wenigen BĂŒrger, die bei solchen Sitzungen anwesend sind, erhalten keine Hintergrundinformationen, erleben keine tatsĂ€chliche Debatte. Die „Öffentlichkeit“ wird im Nachgang hĂ€ufig ĂŒber Monopolzeitungen informiert. Politikverdrossenheit ist da vorprogrammiert.

Eigene Meinungen und Sichtweisen und eine zeitnahe Verbreitung (ver-)stören da viele „Traditionalisten“, die sich weder einer kritischen Öffentlichkeit und schon gar nicht kritischen Gemeinderatsmitgliedern, die alle demokratisch gewĂ€hlt wurden, stellen wollen.

Einen schönen Tag wĂŒnscht
Das heddesheimblog

Anmerkung der Reaktion:
Hardy Prothmann ist verantwortlich fĂŒr das heddesheimblog und ehrenamtlicher, partei- und fraktionsfreier Gemeinderat in Heddesheim.