Donnerstag, 21. September 2017

THW zu Besuch bei der Kinderfeuerwehr

Auf den Hund gekommen

Weinheim, 28. Mai 2014. (red/fw) Die Kinderfeuerwehren der Feuerwehr Weinheim Abteilung Stadt, Sulzbach und Oberflockenbach sind in dieser Woche auf den Hund gekommen. Am Mittwochabend, war auf Einladung der Kinderfeuerwehr der Abteilung Stadt, das Technische Hilfswerk Ortsverband Viernheim mit ihrer Rettungshundestaffel zu Besuch im Feuerwehrzentrum. [Weiterlesen…]

Antrittsbesuch beim Oberb√ľrgermeister

Polizei-Oberrat Holger Behrendt neuer Revierleiter

Weinheim, 10. Januar 2014. (red/pm) Holger Behrendt (43) ist der neue Leiter des Polizeireviers Weinheim. Bei seiner Vorstellung im Weinheimer Rathaus k√ľndigte er an, die gute Kooperation zwischen Stadt und Polizei „nahtlos fortzusetzen“. [Weiterlesen…]

Nur wenigen Kommunen bleiben Erhöhungen erspart

Rundfunkgeb√ľhren-Wucher f√ľr St√§dte und Gemeinden in der Metropolregion

 

Rhein-Neckar, 25. Januar 2013. (red/aw) Auch Kommunen fordern jetzt Nachbesserungen beim neuen Rundfunkbeitrag. Seit dem 1. Januar 2013 werden die Geb√ľhren einer Gemeinde oder Stadt nicht l√§nger anhand der Ger√§teanzahl berechnet, sondern nach der Anzahl ihrer Dienststellen und Betriebsst√§tten, unter Ber√ľcksichtigung der dort Besch√§ftigten und nach der Anzahl ihrer Kraftfahrzeuge. Eine Berechnungsgrundlage die f√ľr viele Kommunen zu Kostensteigerungen f√ľhrt. Die Stadt Mannheim rechnet mit einem zus√§tzlichen Mehraufwand von 3.000 Euro pro Monat. St√§dte- und Gemeinde-Verb√§nde haben sich eingeschaltet.

Von Alexandra Weichbrodt

Aufreger Rundfunkbeitrag: Neben der ‚Äúnormalen‚ÄĚ Bev√∂lkerung, kritisieren jetzt auch die Gemeinden und St√§dte des Landes die neue Rundfunkgeb√ľhr der √∂ffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Seit der Reform muss jeder zahlen, ob er die Sender nutzt oder nicht. W√§hrend aber in Privathaushalten pro Wohnung ein Beitrag anf√§llt, m√ľssen die Kommunen ihre Beitr√§ge jetzt nach Anzahl ihrer Dienststellen und Betriebsst√§tten unter Ber√ľcksichtigung der dort Besch√§ftigten und nach der Anzahl ihrer Kraftfahrzeuge berechnen und bezahlen.

Eine Gemeinde oder Stadt, die viele Betriebst√§tten wie B√ľrgerb√ľros und Standes√§mter oder einen gro√üen Fuhrpark unterh√§lt, muss also ab diesem Jahr mit Mehrausgaben rechnen. Das bef√ľrchten auch der Deutschen St√§dte- und Gemeindebund (DSTGB) sowie der Deutsche St√§dtetag: Die Reform der bisherigen Rundfunkgeb√ľhr f√ľhre zu einer ‚Äědeutlichen Mehrbelastung‚Äú, hei√üt es in einer gemeinsamen Mitteilung. F√ľr die Mehrausgaben muss der B√ľrger als Steuerzahler erneut herhalten.

Gegenwehr garantiert

Da bleibt es nicht aus, dass die Kommunen sich wehren. Daf√ľr einsetzen werden sich auch der DSTGB und der Deutsche St√§dtetag. Angesichts eines m√∂glichen Kostenanstiegs von bis zu 400 Prozent, fordern die Verb√§nde, das Thema erneut in der Rundfunkkommission und der Ministerpr√§sidentenkonferenz zu behandeln, um eine gerechtere L√∂sung zu finden.

Ihrer Ansicht nach benachteiligen die Neuregelungen besonders die b√ľrgernahen Kommunen: Je dezentraler eine Stadt- oder Gemeindeverwaltung organisiert ist, desto mehr Betriebsst√§tten und Dienststellen habe sie. Und daran bemesse sich ja nun die neue Geb√ľhr. Die Folgen: Drastische Kostensteigerungen.

Eine Bewertungsgrundlage, die auch viele Gemeinde- und Stadtkassen in der Metropolregion zuk√ľnftig mehr belasten wird. So best√§tigt uns der Ladenburger B√ľrgermeister Rainer Ziegler, dass die Rundfunkgeb√ľhr f√ľr die Gemeinde Ladenburg bisher bei etwa 2.000 Euro im Monat lag, in Zukunft aber deutlich teurer erwartet wird.

Man habe derzeit hinsichtlich der H√∂he jedoch noch Kl√§rungsbedarf mit der Geb√ľhreneinzugsbeh√∂rde und warte auf Antwort auf die gestellten Anfragen. Die Gemeinde stehe au√üerdem mit den kommunalen Landesverb√§nden DSTGB und dem Deutschen St√§dtetag in Verbindung.

Über Maßnahmen werden wir gegebenenfalls nach Beendigung der noch laufenden Verhandlungen und nach Abstimmung mit den Verbänden nachdenken,

so B√ľrgermeister Ziegler.

√Ąhnlich die Erwartungen in der Gemeinde Hirschberg. Hier erwartet die Gemeindeverwaltung eine Erh√∂hung von 1.655 Euro auf 1.940 Euro monatlich. Eine Steigerung von 17 Prozent mehr f√ľr den Rundfunkbeitrag.

Beitrag der Stadt Mannheim verdoppelt sich

Hart trifft es auch die Stadt Mannheim. Der bisherige Betrag von 2.700 Euro monatlicher Geb√ľhr, wird nach Sch√§tzungen der Stadtverwaltung um 3.000 Euro zus√§tzlich ansteigen, also 5.700 Euro im Monat, was einer Steigerung von rund 210 Prozent entspricht. Sicher sei man noch nicht, der erste Geb√ľhrenbescheid noch auf sich warten lasse. Einsparungsm√∂glichkeiten sieht die Stadt allerdings keine:

Organisationseinheiten, welche dem gleichen Zweck dienen, k√∂nnen sofern diese sich in einen Geb√§ude befinden, zu einer Betriebsst√§tte zusammengefasst werden. So k√∂nnten z.B. Geb√ľhren gespart werden. Diese und viele andere Einsparm√∂glichkeiten hat die Stadt Mannheim ausgesch√∂pft.

Auch die Stadt Mannheim steht in engem Kontakt mit dem St√§dtetag Baden-W√ľrttemberg, der in der Angelegenheit bereits aktiv geworden ist.

Besser weg kommt da die Stadtkasse im hessischen Viernheim. Mit einer bisherigen viertelj√§hrlichen Rundfunkgeb√ľhr von 315,24 Euro ist die Stadt relativ g√ľnstig dabei. In Zukunft werden es aber wohl trotzdem √ľber 400 Euro Mehrkosten im Jahr, dank einer neu berechneten Rundfunkgeb√ľhr von gesch√§tzten 419,45 Euro pro Quartal.

Weniger Geb√ľhren bleiben die Ausnahme

In Heddesheim hat man schon Gewissheit. Die Gemeinde hat bereits die erste Rundfunkbeitragsrechnung erhalten und kommt g√ľnstiger weg als vor der Reform:

In der Abrechnung wurde deutlich, dass der monatliche Beitrag f√ľr die Gemeinde im Vergleich zum alten Modell leicht gesunken ist.

Da wird Heddesheim aber wohl eine Ausnahme sein. Obwohl die Gemeinde mit rund 11.5000 Einwohner so gro√ü ist wie die benachbarte Stadt Ladenburg, unterscheiden sich die Rundfunkgeb√ľhren erheblich. Grund daf√ľr ist die Anzahl der Betriebsst√§tten. Dazu geh√∂ren auch Bildungseinrichtungen, wie Schulen oder Kinderg√§rten.

So muss Heddesheim mit insgesamt nur drei Schulen einen deutlich kleineren Beitrag leisten, als Ladenburg mit neun Schulen. Antr√§ge auf einer Befreiung solcher Bildungs- und Jugendeinrichtungen werden derzeit vielerorts noch gepr√ľft und lassen ein endg√ľltiges Ergebniss offen.

Definition „Betriebsst√§tte“ gibt Anlass zur Diskussion

In Sachen Betriebsst√§tten-Definition gibt es ohnhin noch erheblichen Kl√§rungsbedarf. Viele der Gemeinden, befinden sich auch deshalb noch in Verhandlungen mit der Geb√ľhreneinzugszentrale. Nach Auffassung dieser ist beispielsweise die Volkshochschule (VHS) eine eigene Betriebsst√§tte, viele Kommunen sehen das allerdings anders, insbesondere wenn diese im Rathaus untergebracht ist.

Der Vater des neuen Modells, Ex-Verfassungsrichter Paul Kirchhof, lobt seine Idee im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung trotzdem:

Ich habe gemeinsam mit den Rundfunkanstalten ein verfassungsrechtlich zul√§ssiges und praktisch gebotenes Finanzierungssystem entwickelt. Wir haben das Ziel erreicht, einen einfachen, plausiblen Beitrag f√ľr alle B√ľrger zu schaffen.

Wie sich dieses Finanzierungssystem aber f√ľr Kommunen oder auch Unternehmen auswirkt, wurde wohl nicht ausreichend ausgewertet. Denn neben den St√§dten und Gemeinden nutzen auch die Unternehmer in Deutschland den Stimmungsschwung.

Grund daf√ľr sind ebenfalls horrende Neuberechnungen des Rundfunkbeitrags. So soll die Drogeriekette dm etwa 270 Prozent mehr Geb√ľhren zahlen als noch 2012. Der Einzehlh√§ndler Rewe f√ľrchtet gar eine Steigerung um 500 Prozent. Die Drogeriekette Rossmann droht aufgrund der Kostenexplosion sogar mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht.

Schwetzingen und Heidelberg haben noch keinen √úberblick

Es wird sich zeigen, ob die Rundfunkkommission gemeinsam mit der Ministerpr√§sidentenkonferenz noch einmal eine Nachjustierung der Geb√ľhrenberechnung f√ľr St√§dte und Gemeinden vornehmen. Fest steht, es wird einige Kommunen geben, die mit einem deutlichen Loch in ihrer Haushaltskasse aus der Geb√ľhrenreform herausgehen.

Einige St√§dte in der Metropolregion lassen die wom√∂glich „teure √úberraschung“ der Rundfunkgeb√ľhrenreform aber auch einfach auf sich zu kommen. Manche haben sich noch nicht ausreichend mit dem Thema auseinandergesetzt, so auch die Stadt Schwetzingen. Hier warte man mit Prognosen bis der erste Geb√ľhrenbescheid eintrifft. Die Berechnungsgrundlage sei derzeit einfach noch zu unklar, um Zahlen zu nennen. In Ludwigshafen wei√ü man nichts genaues, weil die fr√ľhere GEZ-Geb√ľhr dezentral aus den Budgets der Verwaltungsbereiche gezahlt worden ist.

√Ąhnlich ist es in Heidelberg. Das Problem hier: Es fehlt der √úberblick. Die Betriebsst√§ttten hatten bisher eigenst√§ndig mit der Geb√ľhrenzentrale abgerechnet.

Derzeit hat aber noch niemand bei der Stadtverwaltung alle Einzelposten zusammengestellt, um zu errechnen wie hoch der neue Gesamtbetrag ausfallen könnte,

erkl√§rte Dr. Bert-Olaf Rieck vom Amt f√ľr √Ėffentlichkeitsarbeit der Stadt Heidelberg.

 

Die KliBA informiert √ľber alle Fragen zum Thema Energie

Energieberatung ‚Äď Termine f√ľr Ratsuchende

Weinheim, 29. August 2012. (red/pm) Der Energieberater Oliver Decken von der KliBA informiert regelm√§√üig √ľber Energienutzung, W√§rmeschutz oder F√∂rderm√∂glichkeiten in der Weinheim Galerie, D√ľrrestra√üe 2, 2. OG, Zimmer 246.

Information der Stadt Weinheim:

„Die n√§chste Beratung der KliBA findet am Dienstag, den 04.09.2012 zwischen 14:30 und 17:00 Uhr statt. Beratungstermine vereinbaren Interessenten telefonisch unter 06201/82 418 oder 06201/82 343. Ratsuchende k√∂nnen auch unter der Telefonnummer 06221/60 38 08 direkt bei der KliBA anrufen.“

Mittelstreifen brennt erneut auf der A5

Zigarettenkippe auf der Autobahn

Brandursache ungeklärt. Achtlos weggeworfene Zigarettenkippen können primär als Auslöser in Frage kommen. Quelle: Ralf Mittelbach / Feuerwehr Weinheim.

Weinheim, 24. August 2012. (red/pm) Bereits zum zweiten Mal musste die Feuerwehr Weinheim Abteilung Stadt in dieser Woche zu einem Mittelstreifenbrand auf die Autobahn 5 ausr√ľcken. Kurz vor der Anschlussstelle Hemsbach war es aus bisher ungekl√§rter Ursache am Donnerstagnachmittag gegen 15:30 Uhr zu dem Brand gekommen.

Information der Feuerwehr Weinheim:

„Die Weinheimer Feuerwehr war mit zwei L√∂schfahrzeugen zur Stelle und hatte den Kleinbrand schnell unter Kontrolle. Trotzdem kam es w√§hrend der L√∂scharbeiten zu leichten Verkehrsbehinderungen und stockendem Verkehr. Warum es zu dem Brand kam, kann nicht sicher gesagt werden.

Auffällig war allerdings das in dem Mittelstreifen einige Zigarettenkippen lagen, wodurch die Vermutung nahe liegt, das arglos weggeworfen Zigarettenkippen brandursächlich sein könnten. Zurzeit gibt der Deutsche Wetterdienst die Flächenbrandgefahr in Weinheim und Umgebung mit 4 von 5 und die Waldbrandgefahr mit 3 von 5 an, was eine hohe Brandgefahr darstellt. Daher bittet die Feuerwehr Weinheim erneut die Warnhinweise ernst zu nehmen.

Wichtige Warnhinweise der Feuerwehr

  • Benutzen Sie nur ausgewiesene Parkpl√§tze beim Ausflug in die Natur. Grasfl√§chen k√∂nnen sich durch hei√üe Katalysatoren entz√ľnden.
  • Halten Sie Zufahrten frei ‚Äď sie sind wichtige Rettungswege.
  • In den W√§ldern ist das Rauchen, Grillen und Feuermachen streng verboten.
  • Werfen Sie keine Zigarettenkippen arglos weg.
  • Grillen Sie in der Natur auf daf√ľr ausgewiesenen Pl√§tzen ‚Äď und nie im Wald!
  • Wenn Sie an einem ausgewiesenen Lagerfeuerplatz grillen, sorgen Sie f√ľr einen nicht brennbaren Streifen rund um den Grillplatz – am einfachsten, indem Sie Grassoden ausheben, bis die Erde frei liegt.
  • Melden Sie Br√§nde oder gr√∂√üere Rauchentwicklungen sofort √ľber Notruf 112.
  • Hindern Sie Entstehungsbr√§nde durch eigene L√∂schversuche an der weiteren Ausbreitung, wenn Sie sich dabei nicht selbst in Gefahr bringen.“

B√ľrgermeister-Umfrage: Was bedeutet Stuttgart 21 f√ľrs „Wohl und Wehe“ der Gemeinden?

Unsere Animation zeigt, was man w√§hlt, wenn man mit "Ja" oder "Nein" stimmt. Unsere Umfrage dokumentiert, wie die B√ľrgermeister zum Thema stehen. Animation: Christian M√ľhlbauer

Rhein-Neckar/Wahlkreis Weinheim, 14. November 2011. Das Streitthema um Stuttgart 21 wird am 27. November 2011 mit einem Ja oder Nein entschieden. Im Vorfeld warnen die Gegner vor den Folgen von Stuttgart 21 f√ľr die Region, wenn das Projekt weiter vorangetrieben wird. Die Bef√ľrworter warnen vor den Folgen, wenn es nicht weiter vorangetrieben wird. Es geht also ums „Wohl und Wehe“ – auch f√ľr die Gemeinden in Nordbaden. Dazu haben wir die B√ľrgermeister im Wahlkreis 29/Weinheim befragt, wie diese zu Stuttgart 21 stehen. Die teils √ľberraschenden Antworten lesen Sie in unserer Dokumentation. [Weiterlesen…]