Dienstag, 19. September 2017

Vorabmeldung der Entscheidungen

Jede Menge Aufregerthemen im Gemeinderat

Weinheim, 19. November 2014. (red) Viele, viele Tagesordnugspunkte standen bei der heutigen Sitzung im Gemeinderat auf der Liste. Wir fassen kurz die wichtigsten Ergebnisse zusammen. Eine ausführliche Berichterstattung folgt. [Weiterlesen…]

Gemeinderat beschließt drei Standorte für Flüchtlingsheime

Keine Zusage, nur Familien unterzubringen

Weinheim/Rhein-Neckar, 26. September 2014. (red/pro) In Weinheim werden ab 2015 insgesamt bis zu 240 Flüchtlinge untergebracht. Dafür wird es drei Standorte geben – Heppenheimer Straße, im Gewann Allmendäcker und Sulzbach. Der Gemeinderat sprach sich für die 3×80-Verteilung fast einstimmig aus – 5 CDU-Stadträte und einer von der SPD enthielten sich. Die Bedingung sei, dass dort nur Familien untergebracht werden – doch dafür gibt es keine Zusage vom Landratsamt. [Weiterlesen…]

Mehrere tausend Euro Schaden - Fahndung erfolglos

79-Jährige Opfer eines Trickdiebstahls

Weinheim, 21. Februar 2014. (red/pol) Vergangenen Mittwochvormittag wurde ein 79-jährige Seniorin in der Stettiner Straße Opfer eines Trickdiebstahls. Eine eingeleitete Fahndung blieb ohne Erfolg. [Weiterlesen…]

Feuerwehr warnt: Im Schlaf riecht man nicht

Matratzenbrand im Kinderzimmer

Weinheim, 28. März 2013. (red/fw) Eine brennende Matratze rief die Weinheimer Feuerwehr am Donnerstagvormittag auf den Plan. Gemeinsam mit dem Deutschen Roten Kreuz Weinheim und Beamten des Polizeirevier Weinheim wurden Sie in die Stettiner Straße gerufen. [Weiterlesen…]

Gemeinderat verabschiedet Haushaltsplanung für 2013

Der Plan: Große Investitionen, ohne neue Schulden

Weinheim, 04. März 2013. (red/aw) Der Weinheimer Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 27. Februar die Haushaltsplanung 2013 verabschiedet. Die Planung sieht große Investitionen für Schulen, Kultur und Vereine vor und soll trotzdem ohne neue Schulden auskommen. Insgesamt hat sich die finanzielle Lage der größten Stadt im Rhein-Neckar-Kreis verbessert. Mit deutlicher Mehrheit stimmte der Gemeinderat dem Beschlussantrag der Stadtverwaltung zu. [Weiterlesen…]

Familienheim Rhein-Neckar eG muss nichts erstatten

Stadt verliert „Abbruchprozess“

Weinheim, 19. Januar 2013. (red/pro) Am vergangenen Montag hat das Landgericht Mannheim entschieden, dass die Familienheim Rhein-Neckar eG der Stadt Weinheim kein Geld für angeblich zu hoch kalkulierte Abbruchkosten erstatten muss. Die Familienheim hatte einen Subunternehmer mit dem Abbruch zweier Häuser am Windeckplatz beauftragt.

Der Hauptausschuss des Gemeinderats hatte im Februar 2012 mehrheitlich beschlossen, dass die Stadt gegen die Familienheim Rhein-Neckar eG klagen sollte. Der Vorwurf: „Arglistige Täuschung“ bei der Abrechnung von Abbruchkosten für zwei Gebäude. Insgesamt beträgt der Streitwert 69.000 Euro.

Das Landgericht Mannheim machte „kurzen Prozess“ und konnte dem Vorwurf nicht folgen. Somit erhält die Stadt kein Geld zurück und bleibt auf den Anwalts- und Gerichtskosten sitzen.

Da noch keine Urteilsbegründung vorliegt, äußert sich die Stadt Weinheim noch nicht zum Verfahren. Auf Nachfrage sagte Roland Kern, Sprecher der Stadt, dass man die Urteilsbegründung noch abwarte und sich dann anwaltlich beraten lasse, ob dem Urteil widersprochen werde und die nächste Instanz beim Oberlandesgericht Karlsruhe gesucht wird.

Pikant: Oberbürgermeister Heiner Bernhard selbst sah wenig Chancen für einen erfolgreichen Prozess und auch ein anwaltliches Gutachten riet von einer Klage ab. Ausgerechnet der Prozessgegner Familienheim Rhein-Neckar eG soll aktuell Käufer der 209 Wohnungen in der Stettiner und Breslauer Straße sein. Das Geschäft ist noch nicht perfekt. Man kann davon ausgehen, dass die Stadt wenig Interesse hat, die Verhandlungen durch einen Prozess zu belasten, zumal die öffentliche Nennung durch den FDP-Fraktionssprecher Günter Breiling, der in der vergangenen Hauptausschusssitzung einen Verkaufserlös von 6 Millionen Euro „ausplauderte“, die Verhandlung sicherlich ebenfalls enorm belasten.

FDP-Stadtrat Breiling "verbabbelt" sich - Oberbürgermeister Bernhard verlässt kopfschüttelnd den Saal

Wohnungsverkauf bringt sechs Millionen Euro

Sechs Millionen Euro soll der Verkauf der 209 Wohnungen in der Stettiner und Breslauer Straße bringen. Oberbürgermeister Bernhard war fassungslos ob der unüberlegten „Veröffentlichung“ der „geheimen Zahl“ durch FDP-Stadtrat Günter Breiling heute im Hauptausschuss.

 

Weinheim, 16. Januar 2013. (red/hp) Sechs Millionen Euro bringt der Verkauf der 209 Wohnungen in der Stettiner Straße. Das erklärte soeben FDP-Fraktionsvorsitzender Günter Breiling in der laufenden öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses. Damit hatte sich der Gemeinderat offenbar „verbabbelt“. Fassungslos starrte Oberbürgermeister Heiner Bernhard den Stadtrat Breiling einige Sekunden lang an und rang nach Worten: „Das gibt’s nicht! Das glaub ich jetzt nicht!“

Breiling ließ sich durch den sichtlich empörten Oberbürgermeister nicht aufhalten und redete seelenruhig in seiner monotonen Art weiter. Bernhard konnte sich nicht beruhigen. Kopschüttelnd verließ er den Saal. Der Erste Bürgermeister Dr. Torsten Fetzner übernahm die Leitung. Erst einige Minuten später kam er wieder zurück, schluckte die Empörung über diese Form der „Veröffentlichung“ durch die Äußerung Breilings herunter und nahm die Sitzungsführung wieder in die Hand.

Im Dezember hat der Gemeinderat beschlossen die 209 Wohnungen in der Stettiner und der Breslauer Straße an die Familienheim Rhein-Neckar e.G. zu verkaufen. Zu den Konditionen und dem Verkaufspreis wollte die Stadtverwaltung sich damals nicht äußern. Unseren Bericht lesen Sie hier: Familienheim soll Stadtwohnungen kaufen.

Stadt will Wohnungen in der Breslauer und Stettiner Straße verkaufen

„Wir müssen auf die soziale Situation aufpassen.“

209 Wohnungen mit 12.000 Quadratmeter Wohnfläche insgesamt sollen verkauft werden – die Mieten betragen durchschnittlich noch 4,51 Euro pro Quadratmeter. Das dürfte kaum noch zu halten sein.

 

Weinheim, 18. Dezember 2012. (red) Die Stadt hat ein Problem mit 209 Wohnungen in der Breslauer Straße 14-22 und in der Stettiner Straße 2-4, 22-60. Etwa 260 entstand dort günstiger Wohnraum für sozial schwächere Mieter. Die Stadt war Besitzer, eine Firma Betreiber. Diese Konstruktion funktioniert nicht mehr, deshalb will die Stadt die Wohnungen verkaufen. Das Problem: Wie sichert man die soziale Situation ab?

Von Hardy Prothmann

„Damit habe ich nicht gerechnet“, sagt Oberbürgermeister Heiner Bernhard gestern auf einer eilig einberufenen Pressekonferenz und strahlt: „Da mach ich die Sonntagspost auf und erhalte ein Kaufangebot in Millionenhöhe für die Immobilien in der Stettiner und Breslauer Straße.“ Der Grund der Freude liegt auf der Hand: Die Stadt ist finanziell klamm. Da kommen unverhoffte Mehreinnahmen recht.

Doch die Freude wich der Realität vieler Menschen, die dort leben: Die sind nämlich zu einem großen Teil auf günstigen Wohnraum angewiesen. Ein Verkauf mit anschließender Sanierung und teureren Mieten würde nicht nur den Mietern, sondern auch der Stadt Probleme bereiten. Die Kommune ist zwar nicht verpflichtet, günstigen Wohnraum anzubieten, aber die Obdachlosenbehörde muss nach Polizeirecht Wohnungssuchende unterbringen: Im Zweifel auch in teuren Privatwohnungen oder noch teurer, im Hotel.

„Das Quartier funtioniert sehr gut.“

„Das Quartier funktioniert sehr gut, die Mischung ist ausgewogen“, stellt der Erste Bürgermeister Dr. Torsten Fetzner die Situation vor Ort da. Dem stimmen der OB und der Leiter des Amts für Immobilienwirtschaft, Hartmut Neumann, zu. Der Häuser in der Weststadt nahe dem Rolf-Engelbrecht-Haus wirken einfach, aber überwiegend gepflegt. 40 Prozent des Bestandes ist saniert, bei Wohnungswechseln wird nach und nach ein moderner Standard geschaffen. Und die Mieten der 209 Wohnungen liegen im Schnitt bei 4,51 Euro, also deutlich unterhalb von „Standardpreisen“ jenseits von sieben Euro.

Zuletzt verwaltete die Landesbank Baden-Württemberg die Wohungen und war juristischer Eigentumer: „Diese Konstruktion ist sehr ungewöhnlich und hat sich aus der damaligen Wohnungsnot ergeben“, erläutert OB Heiner Bernhard. „So konnte man schnell und günstig bauen. Wir haben seitdem ein Mieterbenennungsrecht und können Einfluss auf die Miethöhe nehmen.“ Ein wichtiger Hebel, um günstigen Wohnraum anbieten zu können. In den ersten Jahrzehnten glich die Stadt Verluste aus, ab Mitter der 80-er Jahre strich sie kleine Gewinne ein. 2008 und 2009 musste die Stadt wieder jeweils rund 100.000 Euro zuschießen, wegen der Haushaltslage fließt seit 2010 kein Geld mehr.

Rund 450 Wohnungssuchende

Die Wohnungen werden verkauft: Fragt sich nur an wen und zu welchen Konditionen?

Rund 450 Wohnungssuchende verzeichnet die Stadt. In den Objekten gibt es jährlich im Mittel 17 Wohnungswechsel, fast doppelt so viele wie bei den anderen 350 städtischen Wohnungen. Unter anderem auch, weil die Betreuung durch die LBBW sehr gut funktionierte: „Wir können da nur gutes berichten“, sagt der OB.

Die LBBW musste sich wegen einer EU-Auflage von ihren 24.000 Wohnungen trennen. Ein Bieterkonsortium um die „Patrizia AG“ erwarb die Wohnungen im Januar 2012. Der neue Eigentümer heißt nach Umfirmierungen nun Süddeutsche Wohnen GmbH (Südewo). Im August informierte die Firma die Stadt, dass sie aufgrund einer Auflage der Bundesaufsicht für das Finanzwesen (Bafin) keine alleinigen Dienstleistungen erbringen dürfe, sondern wenn, dann Eigentümer werden muss und den Vertrag zum 31. Dezember kündigen muss.

„Das ist ein kompliziertes Geschäft, der Zeitdruck ist enorm“, sagt OB Heiner Bernhard und guckt jetzt sehr ernst. Vor allem, weil die Stadt weiterhin bei den Mieterbenennungen und der Miethöhe mitreden will: „Die Konsequenz ist klar: Je länger wir Einfluss nehmen wollen, umso geringer wird der Verkaufserlös sein. Das ist klar.“

Geschäft vs. bezahlbarer Wohnraum

Also aus der Traum von hohen unerwarteten Zuflüssen an die Stadtkasse. Es geht um ca. 18,4 Hektar Gebiet mit einer Gesamtwohnfläche von rund 12.000 Quadratmetern. Die Bodenfläche hat geschätzt einen Wert von 5,8 Millionen Euro. Die Gebäude wurden für umgerechnet rund 4 Millionen Euro errichtet. Also ein Gesamtwert von 10 Millionen Euro. Doch ein solcher Erlös scheint nicht realisierbar – schon gar nicht auf Basis niedriger Mieten und Mitsprache bei der Mieterzuteilung.

Die Südewo erscheint nicht als der geeignete Partner: Das Unternehmen ist seinen Besitzern, Fonds und Pensionskassen, zur Rendite verpflichtet. Doch es ist ein zweiter Bieter am Start, die Familienheim eG, die ihrerseits 2.000 Wohnungen betreut: „Die haben viel Erfahrung, eine gute Mischung und uns signalisiert, dass man sich auf Verpflichtungen einlassen würde“, sagt OB Bernhard.

Hier ergibt sich ein anderes Problem: Nämlich das der Kaufpreishöhe. Im Gegensatz zur Südewo kennt die Familienheim die Objekte nicht und ist erst im November angefragt worden: „Die müssen natürlich über den Daumen schätzen“, sagt OB Bernhard.

Die Südewo kalkuliert nach Rendite, die Familienheim ebenfalls, aber flexibler, die Stadt nach ihren kommunalen und natürlich auch sozialen Verpflichtungen: „Wir brauchen diesen Wohnraum“, sagt Dr. Fetzner. Natürlich könnte die Stadt die Wohnungen auch selbst betreiben: „Aber das können wir nicht leisten.“

Der Hauptausschuss hatte vergangene Woche nach Darstellung der Bürgermeister einstimmig beschlossen, dass bei einer Gleichwertigkeit der Bedingungen der Zuschlag an den höheren Bieter gehen soll: „Das Geld können wir für eine sinnvolle Schuldentilgung gut brauchen“, sagt OB Bernhard.

„Der soziale Aspekt ist wichtiger als der mögliche Erlös.“

Und weiter: „Der soziale Aspekt ist wichtiger als der mögliche Erlös.“ Das klingt gut für die Bewohner der 34 Drei- und Einzimmer- sowie 90 Zweizimmer und 50 Dachgeschosswohnungen sowie einer Fünfzimmerwohnung.

Der Käufer kann auf Basis der Durchschnittmiete aktuell mit jährlich rund 650.000 Euro Mieteinnahmen rechnen – hat aber auch die Unterhaltungskosten und anstehende Sanierungen zu tragen sowie die Personalkosten von bislang vier Mitarbeitern, die mit der Verwaltung beschäftigt waren, ein Geschäftsführer plus Assistenz, ein Architekt, ein Hausmeister. Immerhin 60 Prozent des Bestands müssen nach und nach auf Vordermann gebracht werden. Bei 17 Wechseln im Jahr dauert das rechnerisch sieben bis acht Jahre. Aber auch im Außenbereich sind Investitionen zu tätigen, für Wege und Spielplätze, Fassaden, Dächer, Türen und Fenster sowie Malerarbeiten beispielsweise. Entscheidend werden also die Sanierungskosten sein, die nicht so einfach berechnet werden können.

Weil der soziale Aspekt nach Darstellung der Bürgermeister vorrangig ist, scheint die Familienheim der Wunschkandidat zu sein. Mindestens zehn Jahre wünsche man sich Sonderrechte sowie die Umsetzung der bei Verkauf der LBBW-Wohnungen bereinbarten Sozialcharta: Mieter über 60 Jahre beispielsweise dürfen nicht gekündigt werden. Die Südewo hatte angekündigt, dass die Charta für die Wohnungen in Weinheim nicht gelte. Über schrittweise Anpassungen oder bei Neuvermietungen würden zwischen 6,5 und 7,1 Euro verlangt – ein Anstieg um satte 60 Prozent. Zum Vergleich: Der Durchschnittspreis der von der Familienheim gehaltenen Wohnungen liegt bei 5,75 Euro pro Quadratmeter, also 27 Prozent über den aktuellen Durchschnittsmieten in den Mehrfamilienhäusern.

Der Gemeinderat hat nun in seiner morgigen Sitzung die Aufgabe, zwischen der Chance auf einen Erlös in Millionenhöhe oder der Sicherung von sozialem Wohnraum bei weniger Einnahmen zu entscheiden.

Auf der Basis der aktuellen Mieten würde eine Investition von rund vier Millionen Euro Sanierungs- und Modernisierungskosten in rund zehn Jahren zurückverdient sein. Auf Basis von 6,8 Euro pro Quadratmeter bereits in fünf bis sechs Jahren. Danach würde die bare Münze klingen – mit dann fast 20 Prozent Rendite aufs eingesetzte Kapital.

Man darf gespannt sein, welches Verhandlungsgeschick OB Heiner Bernhard aufbringen wird. Alles beim alten zu lassen, wird vermutlich nicht gelingen. Die Frage wird sein, in welcher Höhe die Mieter in der Breslauer und Stettiner Straße zukünftig mehr belastet werden. Ein wenig mehr, deutlich mehr oder viel mehr. Selbst wenn eine geringe Belastung ausgehandelt werden kann, läuft aber sofort die Zeit. Nach vermutlich zehn Jahren hat die Stadt dann keinen Einfluss mehr.

Rabimmel, rabammel, rabumm

St. Martin reitet wieder

Weinheim, 31. Oktober 2012. (red/pm) Rabimmel, rabammel, rabumm: St. Martin steht vor der Tür und am Samstag, 10. November, reitet er auch in Weinheim wieder durch den Schlosspark. Dort auf der Wiese vor der Schlossterrasse wird St. Martin sein Ross anhalten und dort wird auch wieder das Martinsfeuer brennen. Der Schlosspark bietet viel Atmosphäre für den Abschluss des Zuges, sowie reichlich Platz für Kinder und Eltern – so die Erfahrungen der letzten Jahre. In der Dunkelheit des Parks kommen die Lampions der Kinder besonders gut zur Geltung.

Information der Stadt Weinheim:

„Die Aufstellung des Zuges erfolgt wie immer um 17.45 Uhr in der Schulstraße vor der Pestalozzi-Schule in Richtung Schloss. Angeführt von St. Martin auf einem echten Pferd und unter Klängen der Stadtkapelle, laufen die Kinder die Albert-Ludwig-Grimm-Straße hinauf, dann über die Rote Turmstraße durch den Seiteneingang in den Schlosspark, dort in jedem Fall um den Weiher und zur Wiese.

Bereits einen Tag zuvor, am Freitag, 9. November, ziehen die Weststadt-Kinder hinter St. Martin von der Königsberger Straße (Aufstellung 17.45 Uhr zwischen Danziger und Breslauer Straße) über die Liegnitzer Straße und Stettiner Straße zur Breslauer Straße, vorbei am Rolf-Engelbrecht-Haus zum Sepp-Herberger-Stadion, wo – wie immer – der Abschluss geplant ist. Alle teilnehmenden Kinder bekommen übrigens ein leckeres Martinsmännchen geschenkt. Die Backwaren bekommt die Stadt auch in diesem Jahr gespendet. Für die Innenstadt von der Kühlhaus AG, der Steuerberatung Bader und Raffel Media. In der Weststadt werden die Martinsmännchen vom Verein Pro West gestiftet.

Auch in Lützelsachsen gibt es, am Mittwoch, 7. November um 18 Uhr unter Teilnahme einer Musikkapelle und des St. Martin zu Pferde einen Martinszug. Aus Sicherheitsgründen werden sich die Kinder diesmal in der Wallstraße (zwischen Schlossgase und Weinheimer Straße) aufstellen. Die Wallstraße wird hierfür extra gesperrt. Über die Schlossgasse und Sommergasse geht dann zum Sandloch-Sportplatz. Dort wird wie jedes Jahr ein Martinsfeuer brennen und es wird für die Kinder eine Martinsgabe geben. Natürlich ist auch für Glühwein, Glühsaft und Bratwürste gesorgt.

Martinsumzug in Hohensachsen

Beim Martinszug in Hohensachsen führt die Sportgemeinde Hohensachsen Regie. Dort treffen sich am Sonntag, 11. November alle Laternenträger im Schulhof der Grundschule. Abmarsch ist um 18 Uhr. Dann geht es über die Kaiserstraße, in die Brucknerstraße, von der Fontanestraße in die Sachsenstraße, dann in die Lutherstraße, Lessingstraße und zurück zum Schulhof. Dort gibt es für die Kinder ein kostenloses Martinsmännchen.

Der Martinsumzug im Stadtteil Rippenweier beginnt am Montag, 12. November, 18 Uhr vorm Rathaus. Es geht dann durch folgende Straßen: Höhenweg, Im Grund, Im Wiesental bis zur Kirche in Heiligkreuz. Ein berittener St. Martin wird den Zug anführen. An der Kirche in Heiligkreuz werden Martinsmännchen an die Kinder verteilt. In Ritschweier findet der Martinsumzug am Samstag, 10. November um 18 Uhr statt. Treffpunkt ist ebenfalls am Kinderspielplatz. In Oberflockenbach geht der Martinszug am Sonntag, 11. November, um 18 Uhr an der Theodor-Heuss-Schule los. St. Martin hoch zu Ross führt den Zug an, der folgenden Verlauf hat: In der Dell, Alte Straße, Ginsterweg, Kohlklinge, Alte Straße, In der Dell, danach zurück zur Schule. Der Zug wird durch den Musikverein Gorxheimertal musikalisch umrahmt. Das Datum des Martinsumzuges im Ortsteil Sulzbach ist der Montag, 12. November.“