Mittwoch, 20. September 2017

Filme über das Älterwerden – für Alt und Jung

Rhein-Neckar, 04. August 2014. (red/pm) Beim 5. Europäischen Filmfestival der Generationen, das vom 07. – 10. Oktober stattfindet, gibt es für Alt und Jung wieder Filme über das Älterwerden. Programmhefte für das Event sind erhältlich. [Weiterlesen…]

AIDS-Kampagne des Rhein-Neckar-Kreises

Geschützt im Verkehr mit „Sommer, Sonne, Safer Sex“

Heidelberg/Rhein-Neckar, 11. Juli 2014. (red/pm) Am kommenden Montag, 14. Juli, startet wieder die „Sommer Sonne Safer Sex“-Kampagne – eine gemeinsame Aktion der AIDS-Hilfe Heidelberg, AIDS & Kinder Baden-Württemberg und der AIDS-STI-Beratung des Gesundheitsamtes Rhein-Neckar-Kreis, das auch für die Stadt Heidelberg zuständig ist. [Weiterlesen…]

Vortragsreihe zum Stadtjubiläum am 06. Mai

„Der Schiedsspruch des Jahres 1264“

Weinheim, 05. Mai 2014. (red/pm) Anlässlich des 750. Jubiläums der Stadt, bietet die Stadtverwaltung geschichtsinteressierten Einwohnern eine Reihe historischer Vorträge. Die Vortragsreihe wird am Dienstag, 06. Mai, fortgesetzt. [Weiterlesen…]

Wahlrecht ab 16

Die Qual der Wahl

buergerentscheid

Weinheim, 08. August 2013. (red/ae) Bei den Kommunalwahlen 2014 dürfen Unter-18-Jährige zum ersten Mal wählen. Am 06. November 2012 beschloss das Kabinett der grün-roten Landesregierung eine Änderung des Kommunalwahlrechts: Das Mindestwahlalter bei kommunalen Wahlen wurde von 18 auf 16 Jahre gesenkt. Der eingereichte Gesetzesentwurf wurde am 11. April im Landtag mit grün-roter Mehrheit verabschiedet. Während die SPD und die Grünen sich dem Ziel näher sehen, Jugendliche an die Politik heranzuführen, sind die Oppositionsfraktionen CDU und FDP skeptisch. [Weiterlesen…]

Eberhard Strunk referiert am 16. Mai im Bürgersaal

„Botschafter der Energiewende“

Weinheim, 10. Mai 2013. (red/pm) Er ist Hauptbrandmeister, Planungsingenieur, er gilt als „Botschafter der Energiewende“ und Vorzeigeunternehmer: Eberhard Strunk. Auf Einladung des „StrategieForum“ der Metropolregion Rhein-Neckar und der Wirtschaftsförderung der Stadt Weinheim spricht der studierte Versorgungstechniker, Diplom-Wirtschaftsingenieur und Ehrendoktor der Gesamthochschule Siegen am Donnerstag, 16. Mai, um 18:30 Uhr im Bürgersaal des Alten Rathauses am Marktplatz. [Weiterlesen…]

Für Groß und Klein: Spannende Veranstaltungen in der Stadtbibliothek im März

Weinheim macht beim Krimifestival mit

Weinheim, 20. Februar 2013. (red/pm) Zwischen dem 9. und dem 20. März findet, aufgrund des großen Erfolgs des vorangegangenen Festivals, das 2. Krimifestival der Metropolregion Rhein-Neckar statt. Über zwanzig Orte beteiligen sich mit Lesungen – auch Weinheim ist dabei.

Information der Stadt Weinheim:

„Über zwei Wochen, vom 9. bis zum 20. März, findet in der Metropolregion Rhein-Neckar wieder das „Krimi-Festival Rhein-Neckar“ statt – es ist nach 2011 das zweite seiner Art. An über zwanzig Orten beteiligten sich verschiedene Veranstalter mit Lesungen an diesem Krimi-Ereignis. Mit dabei ist auch die Stadtbibliothek Weinheim. Die Bücherei in der Luisenstraße beteiligt sich mit Lesungen von Lilo Beil und Wolfgang Burger, für Kinder gibt es ebenfalls ein „Krimifestival für Kids“.

Den Auftakt macht Lilo Beil am Freitag, 8. März, um 19.30 Uhr (Eintritt 8 Euro, ermäßigt 5 Euro). Lilo Beil liegt, sagt sie, das Satirische, schon mal mit einem Schuss ins Bösartige, aber es finden sich in ihren Geschichten genauso romantische Elemente, Spannungsmomente und die kritische Auseinandersetzung mit Geschichte und Gesellschaft.

Wolfgang Burger. Foto: Stadt Weinheim

Ihre  Schriftstellerkollegin (und Deutschlands erfolgreichste Krimi-Autorin) Ingrid Noll sagt über Lilo Beil: „Die kann was.“ Was alles passieren kann, wenn aus harmlosen Haustieren handelnde „Personen“ werden, erzählt die bekennende Tierfreundin Lilo Beil in ihren tiefgründigen Tierkrimis.

Am Samstag, 16. März um 19.30 Uhr geht es mit dem Krimi-Autor Wolfgang Burger weiter. Burger, geboren 1952 im Südschwarzwald, ist aufgewachsen in Bad Säckingen, wo laut Victor von Scheffel „Die Cultur aufhört und die Schweiz anfängt“. Nach einem Studium der Elektrotechnik an der Universität Karlsruhe ist Burger heute Leiter einer Forschungsabteilung am Karlsruher Institut für Technologie KIT. Aber seit 1995 schreibt er auch Kriminalromane.

Sein neuestes Buch heißt: „Die falsche Frau“. Darin geht es darum: Im Vorfeld einer internationalen Wirtschaftstagung verdichten sich die Hinweise auf einen bevorstehenden Terroranschlag, und Kripochef Alexander Gerlach versucht fieberhaft, den Tätern zuvorzukommen. Als eine Zielfahnderin vom BKA eintrifft, die auf eine untergetauchte Terroristin angesetzt ist, soll sich die neue Kollegin das Büro ausgerechnet mit Gerlach teilen. Nach anfänglichen Schwierigkeiten kommt man sich näher. . .

Auch die jungen Besucher der Stadtbücherei kommen krimimäßig auf ihre Kosten, beim Lese- und Rätselspaß im Rahmen des Krimifestivals Rhein-Neckar Samstag, 9.März, 14.30 Uhr bis 17 Uhr. Das Motto lautet: „Ermittelt zusammen mit den besten Detektiven der Welt“. Wer ist die größte Spürnase? Man nehme einmal an, in der Bibliothek sei ein unfassbares Verbrechen geschehen. Wer kann durch kombinieren, beobachten und logisches Denken den Täter fassen? Die jungen Leseratten suchen Spuren, befragen Zeugen und holen sich Tipps von den drei ???, Sherlock Holmes oder TKKG.

Für Kinder und Jugendliche im Alter von acht bis zwölf Jahren, Eintritt 2 Euro, nur nach verbindlicher Anmeldung, bis zum 6.März. Weitere Informationen und Termine erhalten Sie unter www.krimi-rhein-neckar.de oder www.stadtbibliothek-weinheim.de

Geprothmannt: Warum der Titel-Entzug richtig ist und weitere Konsequenzen haben sollte

Diebstahl zerstört den Glauben und die Würde – nicht nur der Diebe

Rhein-Neckar, 11. Februar 2013. Karl-Theordor zu Guttenberg (CSU), Silvana Koch-Mehrin (FDP), Annette Schavan (CDU) sind ganz unterschiedliche Typen von Politiker/inen und haben doch eins gemein: Sie haben bei Erlangung der Doktorwürde getäuscht und geklaut oder stehen im begründeten Verdacht, sich die geistigen Leistungen anderer zum eigenen Nutzen angeeignet zu haben. Aktuell ist Frau Schavan ihren Posten als Bundesgesundheitsministerin los. Ihr Rücktritt war richtig – doch vieles läuft falsch. Beispielsweise die Debatte über ein politisches Wirken und einen „Fehler“ in der Vergangenheit. Diese „Fehler“ dauern bis heute an und es wäre von Vorteil, wenn man daraus lernt und Konsequenzen zieht. Sonst bringt die Debatte nichts.

Von Hardy Prothmann

Plagiatoren stehlen die geistige Leistungen anderer und nutzen sie zum eigenen Vorteil. Immer wieder. Sofort durch Diebstahl und Täuschung beim Erstellen einer „Arbeit“. Später immer wieder, jeden Tag, an dem sie den Titel tragen und sich beim Titel nennen lassen, den Titel als Ausweis ihrer Qualifikation für die eigene Karriere nutzen.

Plagiatoren gab es schon in der Antike

Plagiatoren gab es schon immer – sie sind Teil der Kulturgeschichte. Ein „Plagi?rius“ ist in der ursprünglichen Bedeutung ein „Menschenräuber“ oder „Seelenverkäufer“. Bereits in der Antike wurden Plagiatoren verachtet und es gab schon damals „Plagiatsjäger“, die Diebe geistigen Eigentums überführt haben – ebenso wie Kritiker der Plagiatsjäger, die diesen „Kleingeistigkeit“ unterstellten.

Diese Argumentation, wenn der Jäger zum Gejagten wird, ist dumm und kennt jeder Journalist, der über Verfehlungen anderer Menschen berichtet. Sehr oft gibt es Unterstellungen über die „niederen Motive“ der Berichterstatter – gerne wird dabei vergessen, dass die Verfehlung vor dem Bericht darüber begangen worden ist. Aktuell wird der Plagiatsjäger Martin Heidingsfelder teils in ein schlechtes Licht gerückt – lässt er sich doch teuer von „unbekannten Auftraggeber“ dafür bezahlen, Promotionen auf wissenchaftliche Redlichkeit zu überprüfen.

Na und? Staatsanwäte werden auch bezahlt, um Informationen zu Schuld oder Unschuld eines Beschuldigten zu sammeln. Rechtsanwälte dafür, Argumente für oder gegen jemanden zu finden und zu begründen. Gutachter, um festzustellen, wer der Verursacher eines Unfalls war.

Gelehrte oder Geleerte?

Fest steht, dass die Universitäten Bayreuth (zu Guttenberg), Düsseldorf (Schavan) und Heidelberg (Koch-Mehrin) den jeweiligen Doktortitel nach Prüfung entzogen haben. Wenn dagegen geklagt wird, wie aktuell durch Frau Koch-Mehrin, dient die Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht nicht dazu, den Doktortitel inhaltlich zu bestätigen oder abzulehnen, sondern nur, ob die Universität einen Verfahrensfehler begangen hat. Und hier wird es sehr eklig.

Die Plagiatoren haben andere geschädigt und – noch viel schlimmer – die Glaubwürdigkeit derer, die sauber arbeiten. Die sich anstrengen, die korrekt zitieren, sich nicht mit fremden Federn schmücken und im Sinne des Geistes der Wissenschaften für die Forschung und für die Gesellschaft eine herausragende Arbeit abliefern. Eine an die man „glauben“ kann und die geeignet ist, die „Würde“ der Wissenschaft zu wahren. Beides Glaube und Würdigkeit werden durch Plagiatoren dieses Kalibers – in den höchsten Ämtern unserer Demokratie oder herausragenden Parteifunktionen nachhaltig geschädigt.

Daraus entsteht ein Kollateralschaden, der zu noch mehr Politikverdrossenheit führt:

Ich glaube keinem von denen mehr,

haben sicher sehr viele Menschen resigniert beschlossen, nachdem sie erst irritiert über die Vorwürfe waren, dann an die Würde der Beschuldigten glaubten, um später mitzuerleben, wie würdelos und unglaubhaft sich diese „Vorzeige“-Personen präsentierten.

Beschämung ohne Scham

Das ist beschämend. Für die Wissenschaft, für die Menschen, die an Vorbilder glauben, für die bestohlenen Urheber. Die Betrüger – denn nichts anderes sind Plagiatoren – verhalten sich unverschämt. Was soll man anderes erwarten? Von jemandem, der die Hochschulreife (Abitur) erlangt hat, meist ein mindestens fünf Jahre langes Studium absolviert hat und dann noch eine mehrjährige Promotionsphase hinter sich gebracht hat? Jemand, der in Summe mehr als 20 Jahre in Ausbildung bis zum „Doktor“ ist und behauptet, er habe etwas „übersehen“ oder „unabsichtlich“ gehandelt, lügt entweder oder beweist damit, dass er nach all der Zeit nichts verstanden hat und allein deshalb schon nicht „den Doktor“ als Titel verdient.

Es ist gut und richtig, dass diese Betrüger nun zittern müssen, dass ihnen jemand auf die Schliche kommt. Und es ist gut und richtig, wenn alle „Doktoren“ ab sofort wieder zur eigentlich selbstverständlichen, peinlichen Genauigkeit zurückfinden.

Redaktionsintern haben wir darüber diskutiert – durchaus mit unterschiedlichen Positionen. Ein Ergebnis ist aber klar: Auch die Wissenschaft als System, also die Universitäten und ihre Professoren müssen auf die Plagiatorenskandale reagieren. Sie sind mit verantwortlich, genau zu prüfen, ob wissenschaftliche Standards eingehalten worden sind. Sie müssen selbst das System der Plagiate abschaffen. Wie viele Professoren gibt es, die die Arbeit ihrer Studenten für „eigene Arbeiten“ „auswerten“ – ohne die Urheber zu nennen?

Klare Haltung: Ordentliche Zitation ist Pflicht

In unserer Redaktion ist es selbstverständlich, dass die Urheber genannt werden. Auch, wenn ein Autor die Hauptarbeit macht und ein anderer in Teilen (wesentlich) mitwirkt. Die Zitation fremder Quellen ist Pflicht. Da gibt es kein Vertun, sondern die klare Ansage, dass Quellen immer ordentlich benannt werden – die einzige (seltene) Ausnahme ist, dass wir zum Schutz der Quellen diese nicht nennen oder verschleiern (müssen). Jeder Mitarbeiter wird darüber informiert, dass ein Kopieren fremder Inhalte das Ende der Mitarbeit bedeutet.

Diese redaktionelle Haltung ist nicht selbstverständlich. Das Mediensystem ist noch viel versauter, was Plagiate angeht, als die Wissenschaft. Hier wird täglich im großen Stil geklaut und getäuscht. Und ausgerechnet diese Medien spielen sich als „Moralwächter“ auf. Das erinnert leider teils an absurdes Theater.

Für Medien gelten andere Produktionsmaßstäbe als für die Wissenschaft – wir schreiben keine Artikel mit einem Wust von Fußnoten mit Quellenhinweisen. Das ist auch meist nicht nötig, weil die Zahl der Quellen für einen Artikel überschaubar bleibt und im Text hinreichend gekennzeichnet werden kann.

Eine Frage des Anstands

Wer wie informiert oder wer wie einen Titel anstrebt, muss sich immer die Frage der eigenen Verantwortung stellen und im Zweifel Antworten geben oder Konsequenzen ziehen. Frau Schavan hat das gemacht – sie ist zurückgetreten. Soll man sie dafür respektieren? Ich finde nicht. Man nimmt das zur Kenntnis. Weder die Entwicklung bis zum Rücktritt noch die Anfänge ihrer Karriere als „Doktor“ begründen die Einschätzung eines „ehrvollen Verhaltens“.

Das verdienen Menschen, die sich täglich alle Mühe geben, ihre Arbeit anständig zu machen. Menschen, die andere Menschen als Vertreter wählen, weil sie glauben, dass sie von diesen in Würde und Verantwortlichkeit vertreten werden. Menschen, die sich niemals trauen würden, andere zu „bescheißen“ – aus Sorge um den eigenen Ruf, den der Familie, der Kollegen, des Vereins oder für wen auch immer sie verantwortlich sind.

Wechsel in der Pflegedienstleitung der GRN-Klinik Weinheim

Der Patient steht im Mittelpunkt

Weinheim/Rhein-Neckar, 22. Dezember 2012. (red/pm) Mit dem 1. Januar 2013 beginnt ein neues Kapitel in der Geschichte der GRN-Klinik Weinheim: Sonja Schmitt (63), seit 2002 Pflegedienstleiterin der Klinik (ehemals Kreiskrankenhaus), geht in den Ruhestand. Im Rahmen einer internen Abschiedsfeier Mitte Dezember übergab sie den Stab an Marie-Luise Schmitz (46), die sich bereits seit dem ersten November auf ihre neue Aufgabe in Weinheim vorbereitet. Rüdiger Burger, Geschäftsführer der GRN Gesundheitszentren Rhein-Neckar gGmbH, Markus Kieser, Klinik-Betriebsleiter, und Dr. med. Werner Schaupp, Ärztlicher Direktor der GRN-Klinik Weinheim, bedankten sich – gemeinsam mit zahlreichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern – bei Sonja Schmitt für die jahrelange angenehme und fruchtbare Zusammenarbeit. Burger verlieh ihr darüber hinaus im Namen von Landrat Stefan Dallinger die Silberne Ehrenmedaille des Rhein-Neckar-Kreises und hieß ihre Nachfolgerin im GRN-Team herzlich willkommen.

Information der GRN-Klinik Weinheim:

„Herr Kieser, wenn ich dazu noch etwas anmerken dürfte?“ Mit diesem Zitat illustrierte der Betriebsleiter der GRN-Klinik eine von Sonja Schmitts herausragenden Eigenschaften: Sie habe immer für ihre Überzeugungen eingestanden und diese lebhaft in die Diskussion eingebracht. Doch gleichzeitig, und hier war sich Markus Kieser mit den anderen Rednern einig, war sie stets kompromissbereit und äußerst kooperativ. Geschäftsführer Burger ergänzte: „Sie legen Wert auf eine korrekte Ordnung, ein klares System und transparente Strukturen.

Der Pflegedienst war unter Ihrer Leitung immer wirtschaftlich organisiert, und Sie haben immer wieder neue Konzepte zur Entlastung des Fachpersonals umgesetzt.“ Dr. Werner Schaupp hob zwei weitere Persönlichkeitsmerkmale seiner Kollegin im Klinik-Leitungsteam hervor: „Sie waren immer kreativ und dynamisch bis zum Schluss!“ In der Praxis bedeutete das: Neben einer effizienten Organisation der Pflege, wie sie beispielsweise in einer kontinuierlichen qualifizierten Aus- und Weiterbildung, klarer Aufgabenverteilung und einem vorbildlichen Dokumentationssystem zum Ausdruck kam, war ihr stets auch eine ansprechende Gestaltung der Räumlichkeiten sowie die umfassende Information der Patienten ein Anliegen. Denn, so die angehende Pensionärin, ein schön geschmückter Christbaum in der Adventszeit mache beispielsweise einen ebenso guten Eindruck wie eine klar strukturierte und gut verständliche Patientenbroschüre – und beides wirke sich positiv auf den Genesungsprozess aus.

Nach all dem verwundert nicht, dass beiden Seiten der Abschied nicht leicht fiel. Sonja Schmitt selbst – die übrigens vor ihrer Tätigkeit in der Pflegedienstleitung unter anderem als Krankenschwester auf einer Diabetikerstation und in der Psychiatrie gearbeitet hatte – betonte, wie sehr sie die vertrauensvolle und loyale Zusammenarbeit mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern geschätzt habe, die sie stets auch bei Veränderungen und Umstrukturierungen unter­stützt hätten.

Darüber hinaus bedankte sie sich auch bei allen anderen, mit denen sie in und außerhalb der Klinik zusammen gearbeitet hat: bei den Grünen Damen, der Seelsorge, der Hospizhilfe, dem Stadtseniorenrat, dem Pflegestützpunkt Rhein-Neckar sowie vielen weiteren, die sich der GRN-Klinik verbunden fühlten und fühlen. Für die Zukunft hat sich die Mutter einer Tochter und Oma einer Enkelin vorgenommen, zwei Gänge zurückzuschalten, nach dem Motto Mahatma Gandhis: „Es gibt Wichtigeres im Leben als beständig dessen Geschwindigkeit zu erhöhen.“

Neues Leitungsteam

Geschwindigkeit aufnehmen hingegen wird Marie-Luise Schmitz, die ab Januar 2013 gemeinsam mit Markus Kieser und Dr. Werner Schaupp dem Leitungsteam der GRN-Klinik Weinheim angehören wird. Die am Universitätsklinikum Frankfurt ausgebildete Gesundheits- und Krankenpflegerin hat bereits eine beeindruckende Karriere hinter sich: Unter anderem bildete sie sich zur Fachschwester für Anästhesie und Intensivmedizin fort, absolvierte erfolgreich einen Stationsleiterkurs und studierte schließlich berufsbegleitend Pflegemanagement an der Katholischen Fachhochschule Freiburg, wo sie sich schwerpunktmäßig mit Personal- und Organisationsentwicklung auseinandersetzte.

28 Jahre Berufspraxis führten sie von der Intensivpflege – in der sie unter anderem eine große herzchirurgische Intensivstation aufbaute – über das Projektmanagement in einer Stabsstelle des Klinikums der Universität Köln und die Pflegedienstleitung mehrerer Abteilungen des Städtischen Klinikums Braunschweig zu ihrer neuen Aufgabe als Pflegedienstleiterin der GRN-Klinik Weinheim. Hier hat sich die gebürtige Rheinländerin, die gerne wieder in den Süden der Republik zurückkehrt, vorgenommen, die Kompetenzen der Pflege in Anlehnung an die neuesten Erkenntnisse der Pflegewissenschaft und -forschung weiterzuentwickeln. Auch hofft sie, der Begeisterung ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für ihren Beruf durch ein neues Personalentwicklungs­konzept neue Impulse geben zu können.

Eine strukturierte Herangehensweise, Durchsetzungsfähigkeit und Zielstrebigkeit sind drei Eigenschaften, die Marie-Luise Schmitz schon nach ihrer kurzen Einarbeitungszeit bescheinigt werden und die sie mit ihrer Vorgängerin Schmitt verbinden. Insofern werden ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sich nicht umstellen müssen. Dass nicht „alles beim Alten“ bleibt, liegt in der Natur der Sache: „Wir erhoffen uns von Ihnen neue Anregungen für die Pflege und das gesamte Haus“, drückte es der Ärztliche Direktor in seiner Begrüßungsrede aus. Die Erwartungen sind also hoch, doch Schmitz nimmt die Herausforderung gerne an.

Eine Hospitanz in einem so genannten „Magnethospital“ – ein Krankenhaus, das aufgrund seiner vorbildlichen Pflege wie ein Magnet sowohl auf Patienten als auch auf pflegerisches Fachpersonal wirkt – hat sie in dem Vorhaben bestärkt, „eine gute Arbeitsorganisation für die Pflegefachkräfte zu ermöglichen und diese durch einen partizipativen Führungsstil zu erreichen“. Um dieses Prinzip im Arbeitsalltag umzusetzen, wird den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Pflegebereich ein großes Mitspracherecht bei organisatorischen Entscheidungen eingeräumt, aber ein ebenso hohes Maß an Eigenverantwortung zugesprochen. Bei alldem gilt es, das Ziel der Pflege im Auge zu behalten: Der Patient steht im Mittelpunkt aller Bemühungen – spätestens an dieser Stelle knüpft die neue Pflegedienstleiterin unbedingt an die Arbeit ihrer Vorgängerin an! Auch privat ist Marie-Luise Schmitz neugierig auf unbekannte Terrains und liebt die Herausforderung: In ihrer Freizeit bereist sie gerne mit dem Rucksack ferne Länder und strebt es als passionierte Läuferin an, in absehbarer Zeit an einem Marathon teilzunehmen.

MdL Uli Sckerl verteidigt den grün-roten Sparhaushalt vor dem Hintergrund von 140 Milliarden Euro Schulden

CDU-Erbe: „Griechische Verhältnisse sind da nicht weit weg“

Rhein-Neckar/Ladenburg, 03. Oktober 2012. (red/la) Während die SPD noch immer Geschenke verspräche, würden die Grünen darauf setzen dem Wähler die bittere Wahrheit zu sagen. Bei der Kreisversammlung der Grünen am 20. September im Ladenburger Domhof erklärte Uli Sckerl, wie die Koalition das strukturelle Haushaltsdefizit 2020 in den Griff bekommen will und trotzdem gestalten will. Die CDU habe über Jahrzehnte defizitär gewirtschaftet und einen desolaten Schuldenstand von 140 Milliarden Euro hinterlassen.

Von Reinhard Lask

Der Haushalt Baden-Württembergs umfasst dieses Jahr 38,8 Milliarden Euro. Die Verschuldung des Landes betrage 140 Milliarden Euro. Finanziell gesehen hatte der grüne Landtagsabgeordnete Uli Sckerl nur schlechte Nachrichten zu verkünden.

Vertuschte Schulden

Die grün-rote Landesregierung habe beim Kassensturz 2011 eine strukturelle Deckungslücke in Höhe von 2,5 Milliarden Euro entdeckt.

Wir geben jedes Jahr 2,5 Milliarden Euro mehr aus, als wir einnehmen. Schwarz-gelb hat diese Lücke jahrelang vertuscht. Griechische Verhältnisse sind da nicht weit weg. Es ist ein unbequemer Job diese Lücke wegzubekommen. Das wird auch zu Protesten bei vielen unserer Freunde geben.

Das größte Problem beim Sparen sei, dass das Land auf die meisten seiner Einnahmen und Ausgaben keinen Einfluss habe. Die meisten Steuern erhebe der Bund. Diese Einnahmen würden nach bestimmten Schlüsseln den Bundesländern zugewiesen.

Personalausgaben sind ein Schlüssel

Die Forderung „Erhöht doch einfach die Steuern“ könne ein Bundesland kaum umsetzen. 17 Milliarden Euro zahle das Land allein für Löhne, Gehälter und Renten – 44 Prozent des Staatshaushaltes. 6,6 Milliarden erhielten die Gemeinden als Zuweisungen.

Das meiste davon ist fest vereinbart. Es gibt kaum Posten, die vom Land beeinflusst werden können. Die meisten davon sind Pflichtleistungen, nur wenige sind freiwillige Leistungen, die man streichen kann. Hinzu kommt ein milliardenschwerer Sanierungsstau bei den Hochschulen oder Kliniken. Wir können also die 2,5 Milliarden Euro umfassende Strukturlücke nicht abbauen, ohne an die Gehälter und Personalausgaben ranzugehen.

Allerdings will die Landesregierung die 227.000 Personalstellen des Landes ohne betriebsbedingte Kündigungen reduzieren.

Wir werden die demografische Rendite und die hohe Zahl von Altersabgängen bis 2020 mitnehmen.

Sprich: Wenn Mitarbeiter in Rente gehen, gibt es für diese Stellen keine Nachfolger. Die Polizei soll von weiteren Sparmaßnahmen ausgenommen bleiben – zumindest im kommenden Doppelhaushalt:

Mit der schwierigen Reform hat die Polizei ihren Beitrag zur Konsolidierung geleistet.

Auch im Bildungsbereich, soll es keine weiteren Mittelkürzungen geben. Dabei verteidigte Sckerl die Abschaffung der Studiengebühren:

150 Millionen Euro Studiengebühren weniger einzunehmen ist finanzpolisch zwar eine Sünde, war sozialpolitisch aber absolut richtig.

Bei den Schulen sollen die vorhandenen Lehrer effektiver eingesetzt werden. Lehrer müssten viel zu oft unterrichtsfremden Tätigkeiten nachgehen. Deputats- und Lehrerstellensteuerungen sollen Lehrer an passende Stellen bringen. Die Situation sei auf dem Papier richtig gut:

Mit 1:14 besitzt das Land derzeit die höchste Lehrer-Schüler-Relation in der Geschichte. Wichtig ist nun intelligentere Systeme einzuführen, dass dies auch unten ankommt.

Straffes Sparprogramm

Bis 2014 sollen 800 Millionen Euro der 2,5 Milliarden-Euro-Lücke eingespart sein. Im Doppelhaushalt 2015/16 sollen es weiter 200 Millionen Euro werden. Danach sind strukturelle Maßnahmen geplant, um die restlichen 1,6 Milliarden Euro einzusparen. Ab 2017 will die Landesregierung – wenn sie denn wiedergewählt würde – auch die Regierungspräsidien umbauen und dabei die Verwaltung straffen.

Wir sind erste Regierung, die sich grundsätzlich an den Schuldenabbau macht. Wir sind auch die einzigen, die versuchen, das Sparen und Gestalten in Einklang zu bringen. CDU und FDP haben jahrelang Schiss gehabt dem Wähler die Wahrheit zu sagen. Ministerpräsident Erwin Teufel hat übrigens die meisten Schulden gemacht.

Spitzen in Richtung SPD

Dabei verteilte Sckerl auch Spitzen in Richtung Koalitionspartner:

Wir Grüne machen uns die Hände schmutzig, aber der Sozialdemokrat möchte Wohltaten verteilen und die Spendierhosen anhaben. Trotzdem werden wir dem Bürger die unangenehmen Wahrheiten mitteilen. Wenn wir diese Bewährungsprobe schaffen, bleiben wir lange oben. Wenn ihr mit kritischen Gewerkschaftlern reden wollt, werden wir euch dabei unterstützen. Wir machen das nicht im stillen Kämmerlein.

Im Land herrsche weitgehende Unkenntnis darüber, wie schlecht die Lage ist.

Mappus hat schöne schwarze Töne verbreitet. Die wurden breit und unkritisch in den Medien publiziert. Aber die meisten kennen nicht mal den Schuldenstand von 140 Milliarden Euro.

Leider müssten nun die Grünen die schlechte Botschaft überbringen.

Und das ist keine vergnügungspflichtige Veranstaltung.